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Innenpolitik

Grüner Pass mit QR-Code ab 4. Juni

Von Jasmin Bürger  05. Mai 2021 06:00 Uhr

INTERVIEW: BM M†CKSTEIN
Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne)

WIEN. Gesundheitsminister Mückstein hat den Fahrplan zum Grünen Pass skizziert.

Wenn am 19. Mai mit Gastronomie, Hotellerie und Kultur wesentliche Bereiche des öffentlichen Lebens wieder starten, beginnt auch eine Phase der Zettelwirtschaft – für gut zwei Wochen.

Denn ab 4. Juni soll, wie Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) und Tourismusministerin Elisabeth Köstinger (VP) gestern erklärten, ein EU-weit einheitlicher QR-Code den Nachweis über Corona-Impfung, überstandene Erkrankung oder aktuellen Test geben. Bis dahin gelten als Eintrittskarte verschiedenste Varianten: das SMS mit dem Ergebnis aus der Teststraße, der Impfpass aus Papier, aber auch jede andere gedruckte oder digitale Version eines gültigen Nachweises.

Und: Auch via E-Card ist ein Nachweis möglich. Über die App "Green Check", die später auch die QR-Codes ausliest, kann mittels Handykamera die E-Card-Nummer eingescannt werden.

Dabei wird bestätigt, dass der E-Card-Inhaber einen gültigen Nachweis hat – ob getestet, genesen oder geimpft, wird nicht konkret ausgewiesen (beim QR-Code, der Anfang Juni kommt, auch nicht).

Neben dem Nachweis speichert der QR-Code Name und Geburtsdatum, er ist daher nur in Verbindung mit einem Lichtbildausweis gültig. Datenschutzrechtlich sei das alles, so Köstinger, unbedenklich, "der Datenschutz ist oberste Grundvoraussetzung". Parallel werden analoge Nachweise weiterhin gelten.

Nächster Stichtag ist der 26. Juni: Dann soll der Grüne Pass EU-weit einsatzbereit sein. Hürden sind unter anderem noch, welche Impfstoffe anerkannt werden, hier könnte die Entscheidung Sache der Länder bleiben. Was die Nachweispflicht für Kinder betrifft, hofft Mückstein auf eine einheitliche Vorgabe. In Österreich müssen Kinder ab zehn Jahren einen Nachweis erbringen. Die Anerkennung der Schultests ist fix.

Klar ist auch, dass man in Österreich ab dem 22. Tag nach dem Erststich als geimpft gilt und der Nachweis erlischt, wenn man nicht rechtzeitig die zweite Dosis bekommt. Wie lange eine vollständige Impfung als Eintrittskarte gilt, wird noch in der EU beraten.

Österreichs Schnellstart beim Grünen Pass verteidigte Kanzler Sebastian Kurz (VP) gestern: "Wir können nicht auf die EU warten. Die Menschen wollen zu Recht möglichst bald wieder normal leben", dafür "braucht es Regeln, und das machen wir in Österreich mit dem grünen Eintrittspass". Unterstützung kam von seinem slowakischen Amtskollegen Eduard Heger, der sich bei einem Wien-Besuch offen für ein bilaterales Abkommen mit Österreich zeigte, sollte die EU-Lösung länger dauern.

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Jasmin Bürger

Redakteurin Innenpolitik

Jasmin Bürger
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