Streit um "Freitesten": Wirtschaftstreiber wollen nicht kontrollieren
WIEN. Laut Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) soll die Polizei nur in Ausnahmefällen kontrollieren. Er sieht die Verantwortung bei den Betreibern.
"Freitesten" nach dem harten Lockdown: Wer ab 18. Jänner wieder Geschäfte und Restaurants oder Veranstaltungen besuchen möchte, wird das mit einem negativen Corona-Testergebnis können. Für alle anderen gilt der Lockdown eine weitere Woche. Wer dieses "Freitesten" aber kontrolliert, wird aber erst erarbeitet, erklärte Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) am Montag. In der ÖVP ist man sich intern uneins: Innenminister Karl Nehammer sieht den jeweiligen Betreiber verantwortlich, Tourismusministerin Elisabeth Köstinger nimmt die Wirte dagegen nicht in die Pflicht.
Nach dem aktuellen Lockdown soll es die Möglichkeit geben, mittels Corona-Test an Veranstaltungen teilzunehmen oder Lokale und Shops zu besuchen. Wer dies kontrolliert, ist allerdings noch offen, Gesundheitsminister Anschober wollte sich am Rande einer Pressekonferenz noch nicht zu den Kontrollbefugnissen äußern, nur so viel: Die Regierung werde in der ersten Jännerwoche die gesetzlichen Rahmenbedingungen schaffen und präsentieren. Erst dann sei auch die Kontrollfrage Thema. Anschober bat daher um "ein bisschen Geduld".
Wer es nicht sein wird, stellte Köstinger schon vor Weihnachten klar, nämlich die Wirte selbst. "Die zuständigen Behörden können jederzeit und überall Kontrollen durchführen, ob sich jemand mit einem negativen Coronatest 'freigetestet' hat. Es wäre absurd, diese Verantwortung den Betreibern von Lokalen aufzubürden. Davon war nie die Rede und das wird mit Sicherheit auch nicht so sein." Köstingers Sprecher betonte am Montag, zuständig sei die Gesundheitsbehörde. Sollten deren Kapazität nicht reichen, müsse die Polizei ausrücken.
Im Normalfall wird die Kontrolle aber nicht durch die Polizei erfolgen. Das stellt Nehammer im Gespräch mit der APA klar. Im Gegensatz zu Köstinger erkennt er hier vornehmlich die Zuständigkeit der Betreiber selbst - sowie auch der Wirtschaftskammer oder des Arbeitsinspektorats. In der "Krone" wurde Nehammer noch deutlicher: "Ich sehe das so: Immer der, der die Erlaubnis bekommt, ein Geschäft zu betreiben, trägt die Verantwortung dafür, was in seiner Anlage passiert. Das wäre auch für Lokalbetreiber nach dem Freitesten so."
Diese Aussagen stießen am Montag auf heftige Kritik. Gastronomen wollen auf keinen Fall die Kontrollen durchführen. Auch die für den Handel zuständige Gewerkschaft GPA hat es am Montag ausgeschlossen, Handelsmitarbeitern die Coronatests kontrollieren zu lassen. Ein in diese Richtung gehender Vorschlag von Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) sei "unverschämt und absurd", so GPA-Vorsitzende Barbara Teiber. Widerstand kam zudem auch noch aus der Wirtschaftskammer-Handelssparte.
"Schon jetzt klagen Handelsangestellte aufgrund der angespannten Situation über Zunahme von Aggressionen von Seiten der KundInnen. Eine zusätzliche Belastung wäre unzumutbar. Wenn der Gesetzgeber meint, die Strategie der Freitestungen wäre sinnvoll, so hat er auch für die nötigen organisatorischen Rahmenbedingungen zu sorgen", so Teiber. Auch die Handelssparte der Wirtschaftskammer (WKÖ) hat sich am Montag noch massiv dagegen verwehrt, dem Handel die Kontrolle der Coronatests umzuhängen. "Wir haben weder die Kapazitäten noch die rechtlichen Befugnisse, solche Kontrollen durchzuführen", so Obmann Rainer Trefelik in einer Aussendung.
Ganz ausschließen will es Nehammer nicht, dass man seitens der Exekutive auch hier das ein oder andere Mal ausrücken wird müssen. Es könne sein, dass die Gesundheitsbehörden die Polizei zu Stichproben auffordern. An sich sei es aber ein Einsatz nur vorgesehen, wenn es zu einer Eskalation komme - also etwa wenn sich eine Person weigert, einen Ort zu verlassen, obwohl sie keinen Corona-Test absolviert hat.
Auch beim Contact-Tracing meint Nehammer, dass die Polizei nur bei besonderen Herausforderungen in einem Bundesland aushelfen werde. Die Bundesländer hätten ja eigenen Angaben zu Folge ihre Teams entsprechend verstärkt und würden so eigenständig vorgehen. Stark im Einsatz ist die Exekutive bei der Quarantäne-Überwachung. Hier habe es schon über 300.000 Kontrollen gegeben, berichtet der Innenminister.
Was die Silvesterfeiern anlangt, kündigte Nehammer an, dass es in den Landespolizeidirektionen Schwerpunktaktionen in jenen Bereichen geben werde, "wo man genauer hinschauen muss". Auch an den Grenzen werde es wegen der Einreisebestimmungen einen erhöhten Kontrolldruck geben. An die Bevölkerung appelliert der Minister, auf Pyrotechnik zu verzichten, umso mehr auf solche, die nicht zertifiziert und illegal ins Land gekommen ist: "Die Infektionszahlen geben eine Silvesterparty eben nicht her."anlang, kündigte Nehammer an, dass es in den Landespolizeidirektionen Schwerpunktaktionen in jenen Bereichen geben werde, "wo man genauer hinschauen muss". Auch an den Grenzen werde es wegen der Einreisebestimmungen einen erhöhten Kontrolldruck geben. An die Bevölkerung appelliert der Minister, auf Pyrotechnik zu verzichten, umso mehr auf solche, die nicht zertifiziert und illegal ins Land gekommen ist: "Die Infektionszahlen geben eine Silvesterparty eben nicht her."
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Den Mitgliedern der Redaktion sei geraten, fallweise den Duden zu bemühen. Wirtschaftstreiber sollten durch Wirtschaftstreibende ersetzt werden. Das Wort "Wirtschaftstreiber" existiert nämlich nicht und sollte sich ein "Qualitätsmedium" Redakteuren bedienen, die der dt. Sprache mächtig sind:
https://www.duden.de/synonyme/Wirtschaftstreibender
Die Idee mit dem Freitesten war eine Undurchdachte, wie viele dieser Regierung. Man muss eben alles bis zu Ende denken und dies auch betreffend der Folgen. Ähnlich verhält es sich mit der Öffnung der Aufstiegshilfen bzw, Seilbahnen in den Schigebieten. Die Öffnung der Schigebiete selbst ist wohl nicht das Problem, aber die der Aufstiegshilfen bzw, Seilbahnen sehr wohl. Das war wieder mal ein Kniefall vor gewissen Wirtschaftskreisen, wie schon öfters.
Die Idee mit dem Freitesten war eine Undurchdachte, wie viele dieser Regierung. Man muss eben alles bis zu Ende denken und dies auch betreffend der Folgen. Ähnlich verhält es sich mit der Öffnung der Aufstiegshilfen bzw, Seilbahnen in den Schigebieten. Die Öffnung der Schigebiete selbst ist wohl nicht das Problem, aber die der Aufstiegshilfen bzw, Seilbahnen sehr wohl. Das war wieder mal ein Kniefall vor gewissen Wirtschaftskreisen, wie schon öfters.
Die Idee mit dem Freitesten war eine Undurchdachte, wie viele dieser Regierung. Man muss eben alles bis zu Ende denken und dies auch betreffend der Folgen. Ähnlich verhält es sich mit der Öffnung der Aufstiegshilfen bzw, Seilbahnen in den Schigebieten. Die Öffnung der Schigebiete selbst ist wohl nicht das Problem, aber die der Aufstiegshilfen bzw, Seilbahnen sehr wohl. Das war wieder mal ein Kniefall vor gewissen Wirtschaftskreisen, wie schon öfters.
Bye, bye friends, be good and we shall meet us again if the good lord is be willíng and I shure, he is willing.
Si. ALLora ci vediamo domani.
@LNDSMDK: Habt ihr euch dann heute schon gesehen?
@FORTUNATUS: Warum so geschwollen auf Englisch?
Hier im Forum wird deutsch geschrieben!
Ich übersetze für dich!
Bye, bye Freunde, seid brav und wir werden uns wiedersehen, wenn der liebe Gott will, und ich bin sicher, er ist willig.
Hofer s dzt im ZIB 2
Soviel NLP Durcheinander an den Haaren herbeigezogen in wenigen Minuten ... das ist horrend!!
Gerade im Clich mit der ORF Wissenschaftsredaktion!?!?
Jössas die Regierung lasst sich erst im Februar impfen!
Betr. Identitärensymbol ist das Verbot völlig legal!!!
Jetzt geht er gegen Thür in Rage!
Hofer ist nicht im Stande sich von den Identis sich nicht zu distanzieren!!
Er ist froh sich von der GIS abgemeldet zu haben, weil der ORF ....
Von der FP- Position zu Corona maßnahmen bis zu den Identitären nichts als wirres herumspringen, Ausweichen Querulieren!
Angesichts Corona ein nervöser
unsachlicher, untragbar inkonsequenter und unglaubwürdiger Auftritt!!
Beim ORF lernt man suggestiv Fragen zu stellen. Nur ist Hofer klever genug da nicht darauf hereinzufallen.
@C-2
Hast es gesehen? Der Hofer war einfach nur peinlich! Keine Antwort auf die Situation! Einfach nur peinlich! Der ist zurück Führer der Unterbelichteten!
Linz 2050 Hofer hat recht . Wir hätten andere Sorgen .
@C2
... andere Sorgen? Was die Intentitären? Die Rechten Bewaffneten? Pferde von Kickl?
@eine der Sorgen sind dass
es Menschen gibt die einen Esel in der „Grippe“ stehen haben .
Comm
Wer so viel NLP drauf hat,
der sollte sich vor laufender Kamera nicht in Rage reden!
Es war von hofers Seite einfach nur ein absurdes inkonsequentes Zickzackspringen von einem Thema zum anderen!
Thür hat sich halt nicht niederreden lassen!
Und??
.
Vmtl. werden die Blauen selbst nicht mehr lange blenden lassen!
Ist wohl an den Haaren herbei gezogen dass Hofer NLP als Kommunikationsmethode verwendet. Und wenn ? Was ist daran verwerflich?
VINZENZ2015,
da Hofa und diese Forenmehrheit. Das nenne ich brutalität in der Dummheit. Man konnte es wieder einmal genau erleben.
Simmerin Kapfenberg ...
Stierkampf .. matte Sach...
a Digdadur oba ka Hidla....
Qualtinger war/ ist einer der Größten!
@FORTUNATUS: Ich bin kein Verteidiger der Blauen, aber du wirst immer lustiger!
Es ist jedes mal amüsant, wenn du, der selber zu den Dümmsten gehört, von Dummheit anderer Poster schreibt.
Bei dir liest man ja die Worte Dummheit oder Dumm schon in jedem deiner Posting und dann beschwerst du dich über andere, oder lässt gar löschen!
Beim Thema 'Freitesten', welches bestimmt gut gemeint ist von der Regierung, verliert sich vieles daran, wer soll die freigetesteten kontrollieren.
Hallo, die Teststraßen und die Anmeldung haben bisher nicht funktioniert. Lasst dieses zuerst einmal professionell funktionieren, dann reden wir weiter über das 'Freitesten' und wer das kontrollieren soll.
Wer garantiert mir, dass dieses Anmelden zum Test jetzt besser funktioniert? Beginnt dort aufzuräumen wo es bisher nicht funktionierte, dann unterhalten wir uns über die Möglichkeit des 'Freitestens' und dann erst, wer dafür dann auch zuständig ist.
Alles bitte ganz sauber der Reihe nach erledigen, nur dann kommt was G'scheits heraus!
Sorry aber hatten sie mal einen Fahrradunfall wo sie keinen Helm getragen haben? Sie sind ja wirklich zum bemitleiden .
Ich habe einfach abgewartet, da ich zu blöd bin mich anzumelden. Hat wunderbar geklappt. Bin sofort getestet worden und alle waren voll lieb. Mir ist auch keine Hirnflüssigkeit abhanden gekommen, wie diesen Poster Rambo.
Wie sollte ihnen auch Hirnflüssigkeit abhanden kommen?
Deine Worte sind ja sowas von voll böse, weil dichter oder undurchdringlicher als ich, grenzt fast an Phänologie. (-:
Was hat das jetzt bitte mit Phänologie zu tun ?
Millionenshow:
1000er Frage
Mir wem sitzt wer am Stammtisch?
3000er Frage: Wo steht der Stammtisch?
5000er Frage: Wer kontrolliert, ob die wers und wems negativ getestet sind?
Daran ist der Kandidat gescheitert!
Beim FORTUNATUS halte ich es für ein Gerücht, dass er mit Freunden am Stammtisch sitzt. Am Stammtisch sitzen vielleicht schon, wenn er/sie nicht Lokalverbot hat.
Aber dann auch noch schreiben mit Freunden, dass ist zu viel und wahrlich ein Gerücht.
Solche Typen wie der/die FORTI haben keine Freunde. Außer der Stammtisch ist in der ÖVP-Zentrale!
Ich freue mich schon, wenn ich nach dem 'Freitesten' wieder am Stammtisch sitzen und mit Freunden und bekannten diskutieren kann. Wenn Argumente nicht blöd und sinnlose beantwortet werden, sondern wo bei Gegenargumenten auch diskutierbare Intelligenz dahinter steckt.
Es ist an der Zeit, dass sich hier in unserem Land wieder etwas ändert. Solche Stumpfsinnigkeiten, wie hier im Forum, die sind wirklich auf die Dauer nicht auszuhalten. In der Öffentlichkeit diese Meinung zu vertreten, da haben sie ja ohnedies ihre Hosen total voll. Hier glauben diese Typen sich breit aufpusten zu können. Bei Diskussionsrunden triffst du Gott sei Dank diese Typen eh nicht. Hier im Forum, da spielen sie sich auf mit ihrer Eingeschränktheit und ihrem Unwissen über die Sachlage. Man braucht ja nur mit einer Beleidigung zu antworten. Dann hat man genug von seiner eigenen Dummheit bereits ausgebreitet.
Stimmt's!
Hast du wirklich Zeit, dich mit Freunden rund um dem Stammtisch zu unterhalten?
Oder denkst du, du kannst mit Alecia, täuschen!
Der Poster ist nicht dumm - nur leider einer polit. Propaganda unterfallen.
Eigentlich Schade...
Was heißt das nun genau KleinerDrache? Du flüsterst mir zu sehr! Sag einfach was Sache ist, oder was du sagen willst.
Fortunatus ist ekelhaft. Ein Mensch mit dem man nichts zu tun haben will, und trotzdem jeden Tag eine neue Chance gibt!
LNDSMDK, dein Zitat:
"Fortunatus ist ekelhaft. Ein Mensch mit dem man nichts zu tun haben will, und trotzdem jeden Tag eine neue Chance gibt!"
und, wundert dich das jetzt! Zufälle gibt es!
Hui 70 posts weiter unten hast du mit einer Beleidigung geantwortet.
Nennt sich, dann Eigentor😂
Und jemand mit dir am Stammtisch, wo du alle als dumm bezeichnest - wird ziemlich einsam für dich
M44LIVE,
du wirst es nicht glauben, was dumm ist, das nenne ich auch so. Ob es weiter unten steht oder ob du die Dummheit hier schreibst.
Wie soll ich gegen etwas argumentieren oder diskutieren, wenn es nur beleidigend ist? Dann nenne ich es dumm. Genau wie auch hier.
Genau, für deine eigene Dummheit, Fortunati, wächst noch kein Kraut. Aber wie du ja weist, ist die Wissenschaft kein Mysterium, sondern hängt manchmal nur von Zufällen ab.
z.B. ist man zufällig darauf gekommen, das AstraZ. mit halber Dosis am Anfang, besser wirkt.
Ich mag mir keinen Stoff in meinen Körper spritzen lassen, wo man zufällig darauf gekommen ist.
Genau so wenig will ich, das zufällig Menschen geimpft werden, die zufällig nicht unter den ersten sind.
Lieber Fortinatus. Kurz ist unfähig wirklich gutes zu tun. Ich habe nur eineinhalb Tage gebraucht, um in etwa zu wissen bzgl. Impfung, was besser ist.
Kurz ist eine Marionette, sicher mit hervorragenden Zeugnis für Bla Bla.
@FORTUNATUS: FORTI, du schreibst:
"Es ist an der Zeit, dass sich hier in unserem Land wieder etwas ändert.
Solche Stumpfsinnigkeiten, wie hier im Forum, die sind wirklich auf die Dauer nicht auszuhalten"
Wo du recht hast, hast du recht.
Aber dass sich was ändert und keine Stumpfsinnigkeiten mehr geschrieben werden, dazu musst du dann aber das Posten aufhören, ansonsten ändert sich bezüglich Stumpfsinn nichts!
Sie haben Freunde mit denen sie am Stammtisch sitzen? 😂😂😂😂
Schweiz "Hunderte Briten aus Quarantäne geflohen"
März - Ischgl
Dezember - Swissgl
https://orf.at/stories/3195167/
Irgendwie kommen einen die Gedanken, das alles aus dem Ruder läuft. Wenn Personen Entscheidungen treffen, die auch von den Beamten nicht mehr administrierbar sind. Wenn man nur mehr Rechtsanwälte beschäftigen muss, da die Verordnungen und Erlässe mit der Verfassung nicht kompertibel sind.
Wenn man das eigene Volk bedroht und verschiedenen Volksgruppen dazu bringt sich gegenseitig auszuspielen.
Irgendwas ist da faul und gehört geändert, aber schnell.
WER HAT UND hat das Volk verraten?
Von ibiza bis ....
Es gibt kein " eigenes" Volk! Nur !für unbelehrbare Nationalisten
Es geht bei diesen Schnelltests nur darum, in bestimmten festgelegten Zeitabständen eine möglichst große Zahl genau vorherzusagen, wie die Entwicklung der Ausbreitung ausschaut.
Durch die Massentests will man ermitteln, wie die Ausbreitung sich in naher Zukunft entwickelt. Man will nur in unser aller Interesse vorher reagieren um uns dadurch, mit ziemlicher Sicherheit einen kommenden Lockdown zu ersparen. Nur müsste eine große Anzahl an Personen sich daran beteiligen.
Vorher agieren und nicht erst nachher reagieren müssen. Das ist die einzige Absicht dieser Tests. Natürlich ist es auch für dich eine Information, ob du gerade negativ bist. Primär soll es aber die Ansteckung in der Pandemie in den Griff bekommen. Beteilige dich dabei.
Sie dürften sehr bald das EK der 1 Klasse für besondere Verdienste vom Führer verliehen bekommen .🤮🤮
Diese Kategorien sind Ihnen sehr vertraut - oderrr??
Na des wird lustig!
Ein Stammlokal,
wo gerne Einschlägige Gsichtsfetzen- und Impfverweigerer verkehren ....
WER wird dort kontrollieren??
wo gerne Einschlägige Gsichtsfetzen- und Impfverweigerer verkehren .... WER wird dort kontrollieren?? Dass wird sie nicht betreffen sie dürften eh überall Lokalverbot haben .
Ma liab
...
Selbstentlarvend!