EU-Wahl: Brandstätter will Neutralität "neu definieren"
WIEN/BRÜSSEL. Vor dem Hintergrund diverser Krisenherde, allen voran dem russischen Angriffskrieg in der Ukraine, will der NEOS-Spitzenkandidat für die EU-Wahl, Helmut Brandstätter, die österreichische Neutralität "neu definieren".
Er ist für eine "EU-Armee", ein NATO-Beitritt komme für ihn derzeit aber nicht infrage, vor allem in Hinblick auf die anstehende US-Präsidentschaftswahl und eine mögliche Präsidentschaft von Donald Trump, sagte Brandstätter in der ORF-"Pressestunde" am Sonntag.
"Der Satz: 'Die Neutralität schützt uns', ist falsch", betonte Brandstätter. Sie sei aber Teil des österreichischen Selbstverständnisses. Einen NATO-Betritt schließt er derzeit aus, "denn wir wissen nicht wo die NATO in einem Jahr steht". Etwas "völlig anderes" sei hingegen die von Brandstätter geforderte EU-Armee. Durch den gemeinsamen Kauf von Waffensystemen etwa könne man ein Drittel der Kosten einsparen, so sein Argument. "Wir müssen uns selber wehren können, aber gemeinsam mit anderen."
- ZIB: Der EU-Spitzenkandidat der Neos, Helmut Brandstätter, sprach in der "Pressestunde" darüber, dass man sich als neutrales Land in falscher Sicherheit wiege.
"Wir sind heute nicht so sicher, wie wir sein könnten", so Brandstätters Urteil. Durch eine gemeinsame EU-Armee "wäre Europa so stark, dass sich Putin nicht trauen würde, uns anzugreifen". Gegen Russland müsse man sich wehren, "aber das geht nur gemeinsam", betonte Brandstätter. Denn: "Russland ist ein Terrorstaat", und müsse deshalb sanktioniert werden. Die Abhängigkeit von russischem Gas stelle Österreich vor Schwierigkeiten: "Er (der russische Präsident Wladimir Putin, Anm.) hat immer wieder mit dem Gaspreis gespielt (...) die von der ÖVP-Eingesetzten der OMV haben uns völlig an Russland verkauft, das ist ein Fakt."
Bewusst werden solle sich Europa auch der "Dramatik" russischer Spione. "Wir wissen, dass hier russische Spione sind, und wir weisen sie nicht aus. Herr Schallenberg (Alexander, österreichischer Außenminister, Anm.), was ist los?". Kritik äußerte er an der FPÖ, dafür, dass sie das Raketenschutzschirm-Programm Skyshield ablehne. "Die FPÖ möchte uns dem Putin ausliefern."
Mehr Europa hätte Brandstätter auch gern bei den Nachrichtendiensten. Hier fordert er eine Art "EU-Nachrichtendienst", gleichzeitig lehnt er die Überwachung von Messenger-Diensten, wie von ÖVP-Innenminister Gerhard Karner und dem Direktor der DSN (Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst), Omar Haijawi-Pirchner, schon mehrmals gefordert, ab. Einen Widerspruch sieht er darin nicht, obwohl die allermeisten europäischen Nachrichtendienste über diese Kompetenz verfügen.
Immer wieder ins Treffen geführt - zuletzt von FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker direkt im Anschluss an die "Pressestunde" in der Sendung "Hohes Haus" am Sonntag - wurde in den letzten Wochen ein Treffen zwischen Brandstätter und dem ehemaligen Verfassungsschützer Egisto Ott. Dieser habe sich bei ihm gemeldet, als er im Ibiza-Untersuchungsausschuss gewesen sei, so der NEOS-Politiker. "Komisch" sei ihm, Brandstätter, das nicht vorgekommen, "weil es nicht der einzige Beamte war, der sich bei mir gemeldet hat". Aber: "Der Herr Ott hat mir gar nichts erzählt, ich habe keine Informationen bekommen." Und weiter: "Das war ein trauriger und beleidigter Mensch, der das Gefühl hatte, alle sind gemein zu ihm."
Angesprochen wurde der pinke Spitzenkandidat auf eine langjährige NEOS-Forderung, jene nach den "Vereinigten Staaten von Europa". Für ihn bedeute das, dass es normal wäre, "in einem anderen Land zu studieren und ein Unternehmen zu gründen", allerdings mit deutlich weniger Bürokratie, als es jetzt schon möglich sei. Brandstätter forderte erneut eine die Bildung als fünfte Grundfreiheit neben den Grundfreiheiten des europäischen Binnenmarktes, dem freien Verkehr von Waren, Personen, Dienstleistungen und Kapital, festzuschreiben.
Auch eine gemeinsame europäische Außenpolitik bezüglich des Nahen Ostens sei wichtig. Derzeit könne man nicht geeint auftreten, weil die unterschiedlichen Außenminister unterschiedlicher Meinung seien. Er wolle "keine Festung Europa, aber klare Grenzen", mit stärkerem Außengrenzschutz.
Brandstätter gab sich zuversichtlich, dass seine Partei das Wahlziel von zwei Mandaten erreichen werde. Jüngste Wahlschlappen der NEOS in Innsbruck oder Salzburg, aber auch zuvor bei verschiedenen Landtagswahlen, würden ihn nicht verunsichern. In Hinblick auf die Nationalratswahl in gut einem halben Jahr, seien die NEOS "bereit, endlich Veränderungen für Österreich zu schaffen", so der Anspruch an eine Regierungsbeteiligung. Ob er selbst für ein Ministeramt zur Verfügung stünde, lies sich Brandstätter nicht entlocken.
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Seien wir doch mal ehrlich.
Die Österreicher verstehen unter Neutralität, dass wenn der Nachbar von jemandem verprügelt wird man die Hände in die Luft hebt und sagt "kein Problem, ich habe nichts gesehen", während man selbst wenn man angegriffen wird auf die Hilfe des Nachbarn hofft.
Ich verstehe auf Grund der österreichischen Geschichte absolut wieso die Österreicher nichts mit Krieg zu tun haben wollen. Die Sache ist nur die, dass man das nicht immer selbst entscheidet. Wenn man angegriffen wird, dann wird man angegriffen.
Und wer anderen nicht beisteht, der darf auch keinen Beistand erwarten.
Es geht ja nicht darum mit anderen Verbündeten einen Krieg anzufangen.
Es geht einzig und alleine um ein Defensivbündnis.
Wir haben nur Glück zwischen Nato-Staaten zu liegen und so passiven Schutz zu genießen.
Aber selbst nichts beitragen zu wollen ist höchst egoistisch.
Ein verstärktes Bündnis auf EU-Ebene wird kommen müssen.
Sonst sind wir immer von den USA abhängig.
Österreich ist aktuell nicht neutral
Österreich ist spätestens seit dem EU-Beitritt nicht mehr neutral.
Die NEOS sind die einzige Partei, die sich traut, auch heiße Eisen anzufassen: Neutralität oder Pensionssystem. Das kann man ihnen zu Gute halten.
Sachliche gibt es Tausend Argumente, beides zu reformieren.
Mut steht am Anfang des Handelns, Glück am Ende, sagte schon Demokrit.
Dem Mutigen gehört die Welt.
Übermut jedoch, tut selten gut.
72 % der Österreicher sind der Meinung, andere EU-Länder sollten uns verteidigen, wenn wir angeriffen werden
13 % sind der Meinung, wir sollten andere EU-Länder verteidigen, wenn diese angegriffen werden.
Dadurch ist zur Neutralitätslüge und unserer parasitären "Verteidigungs"politik alles gesagt.
Die Österreicher sind sicherheitspolitisch Trittbrettfahrer.
Wir sind der Welt noch als Leo bekannt, weil kluge Österreicher unser Land dazu machten.
Das ist der sicherste Schutz vor idiotischen Kriegshandlungen.
Die Ukraine war auch zum Zeitpunkt des Angriffs Russlands neutral.
Und was hat es gebracht.
Wobei neutral nicht ganz stimmt.
So haben ja mehrere Länder, darunter auch Russland, der Ukraine Sicherheitsgarantien gegeben als sie nach der Zerfall der Sowjetunion freiwillig ihre Atomwaffen abgaben.
Und was den Schutz durch die Neutralität betrifft können einige europäische Länder ein Lied davon singen wie z. Schweden, Belgien, Finnland. Die Schweiz hatte in meinen Augen nur Glück auf Grund der geographischen Lage, der strategischen Unwichtigkeit und auch dem Handel mit Deutschland.
Der hat uns gerade noch gefehlt, die Neos wird es nicht mehr lange geben und der Herr Brandstetter sucht ein Versorgungsposterl in Brüssel.
Er will eben bei den möglichen Kollegen in Brüssel gut ankommen. So wird man ihn beim Small-Talk und auch bei den Buffets nicht an den Rand drängen.
die Neos oder mittlerweile die ALTOS braucht keiner im Parlament. Weder zuhause noch in der EU. Ein weiterer zahnloser Opa im EU Parlament, ich hoffe er scheitert. Die Neos wollen doch schon lange die Neutralität aufgeben, wie uns die Oberin Reisinger mehrfach lautstark rüffelt. Der Hauptsponsor HP Haselsteiner, der mit Benkoinvestitionen tief betroffen ist, soll seine Unterstützung einstellen bzw. ein-frieren. Dann wird es auch die Neos in dieser Form bald nicht mehr geben. Ohne Geld koa Musi!
"Dann wird es auch die Neos in dieser Form bald nicht mehr geben."
Genau so wie die FPÖ, wenn bestimmte Geldquellen versiegen.
Wozu brauchts die FPÖ im EU-Parlament wenn deren Delegationsleiter immer wieder Sitzungen/Abstimmungen schwänzt?
Ach so, hab ich fast vergessen, damit FPÖler Verwandten einen Arbeitsplatz im EU-Verwaltungsapparat beschaffen.
Und warum braucht keiner die NEOS im Parlament?
Die Sponsoren werden sie schon brauchen, oder?
"die Neos oder mittlerweile die ALTOS braucht keiner im Parlament. Weder zuhause noch in der EU."
Und, wer braucht die FPÖ, insbesondere Leute wie Kickl, Schnedlitz, Hafenecker, Belakowitsch und einen Vilimsky?
"Etwas "völlig anderes" sei hingegen die von Brandstätter geforderte EU-Armee." Was ist das für eine Realitätsverweigerung, führt doch eine EU-Armee Österreich geradewegs in die Nato. Bewusst lehnt er strategisch einen Nato-Beitritt ab, im Wissen dass 3/4 der Österreicher diese nicht abgeschafft haben will obwohl sie von den derzeitigen Parteien mit Ausnahme der FPÖ schon ziemlich ramponiert wurde. Eine Scheinheiligkeit wie ich meine.
Deine Ausführungen bestätigen leider nur, dass das Volk der Finnen und der Schweden viel intelligenter ist als die Mehrheit der Österreicher. Die haben sich nämlich für einen Beitritt zu NATO entschieden!
Sie halten also die Schweizer für belämmert!
Die Schweizer könnten sich auch tatsächlich selbst verteidigen.
Sie investieren aktiv in sie.
Und sind historisch auch in einer anderen position.
Analphabet schon vergessen?
Ab 1990 Dauerattacken von FPÖ-Haider auf Neutralität & blaues Werben für NATO-Beitritt. Im FPÖ-Parteiprogramm von 1997 wurde Österreichs Neutralität sogar als „obsolet“, also als überflüssig bezeichnet.
Dauerattacken auf die Neutralität gab und gibt es auch vom ehemaligen FPÖ-Verteidigungs-minister Scheibner.
„Jedenfalls kann uns die Neutralität in Zukunft keine Sicherheitsgarantie geben. Nur die Einbindung Österreichs in ein Bündnis kann effizient und kostengünstig diese Problematik für die Zukunft regeln. […] Daher soll Österreich noch vor dem Herbst die Entscheidung für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der NATO treffen‘, meinte Scheibner.“ (FPÖ-OTS, 2.6.1997)"
Kickls Vorbild Jörg Haider hat immer wieder die Abschaffung der Neutralität gefordert – etwa in seinem 1996 erschienenen Buch „Friede durch Sicherheit“.
Also Ihr FPÖler hört endlich auf uns für blöd zu verkaufen!
“Sollte es einen russischen Angriff auf die Schweiz geben, dann fällt die Neutralität!“
so die Schweizer Präsidentin Amherd bei ihrem Wien-Besuch im April!
https://www.sn.at/politik/weltpolitik/schweizer-bundespraesidentin-amherd-dienstag-wien-156451309
Der schweizer Humor ist fast besser, als der englische.
Zum Zerkugeln!
@harie zur Erinnerung, auch wenns den FPÖlern sehr weh tut:
FPÖ und Neutralität:
- ENTSCHLIEßUNGSANTRAG der Abgeordneten Dr. Haider, Scheibner, Apfelbeck, Dkfm. Bauer, Mag. Haupt, Ing. Meischberger, Dr. Ofner, DI Schöggl, Mag. Stadler und Kollegen betreffend die Aufnahme von Verhandlungen mit den Vertragspartnern des Nordatlantikvertrages über einen Beitritt Österreichs zum NATO-Vertrag (14. 03. 1996)
- Parlamentskorrespondenz Nr. 227 vom 16.04.1998
FPÖ FORDERT IN DRINGLICHEM ANTRAG RASCHEN NATO-BEITRITT ÖSTERREICHS
- hatte Jörg Haider (F) im Präsidentschaftswahlkampf von der ÖVP-Kandidatin Benita Ferrero-Waldner verlangt, den ‚Mut‘ zu haben, sich von der Neutralität zu verabschieden.“ (APA, 8.11.2004)
usw.
Die FPÖ tut mit ihrem Obmann Kickl krampfhaft so, als sei sie Schutzpatronin der Neutralität. Das ist nachweisbar völlig unglaubwürdig und ein Treppenwitz der Geschichte! Die blaue Gschichtldruckerei bezüglich unserer Neutraität hat nichts mit der Wirklichkeit zu tun.
Was ist an der Neutralität denn so schwer zu verstehen? Das verstehe ich nicht. Die Neutralität hat uns in den letzten Jahrzehnten vor vielen Problemen bewahrt und uns - auch mit Hilfe unseres Fleißes - Wohlstand beschert. Weil unsere Politiker uns nicht so einfach in einen Konflikt oder Krieg hinein ziehen konnten. Die Großmächte dieser Welt sind Meister in "Stellvertreterkriege"! In ihrem eigenen Land wollen sie keinen Krieg - da wollen sie für sich und die eigene Bevölkerung Ruhe. In anderen Ländern versuchen sie auszuloten, wie weit sie gehen können und hinterlassen nur verbrannte Erde und zerstörte Häuser. Die "Blauen" in unserem Land, wollen Putin helfen, damit er sie wieder finanziell unterstützen kann. Ich habe aber nicht vergessen wie es war im Mühlviertel oder Waldviertel mit der russischen Besatzung und was viele junge Frauen mitgemacht haben. Ich kenne die Russen als "Geldgeber" für manche Politiker sondern als Aggressor.
Ganz offensichtlich ist es ziemlich schwierig zu verstehen wie das mit der Neutralität gemeint ist. Wie dein Kommentar belegt hast du so gut wie NICHTS verstanden!
Die Neutralität hat uns in den letzten Jahrzehnte gar nichts gebracht weil in Europa ohnehin Frieden herrschte. Sie war daher auch nicht dafür verantwortlich, dass sie uns vor "vielen" Problemen bewahrt hat.
.....und aus der russischen Besatzung im Mühlviertel hätte ein Intelligenter mitgenommen, dass man immer wehrhaft bleiben muss um so eine Besatzung für alle Zeiten zu verhindern.
Wie ist es eigentlich wenn man aus allem die falschen Schlüsse zieht?
(1) Die Neutralität konnte sich nicht bewähren, denn sie wurde nie auf die Probe gestellt. Wir wurden lediglich wegen des Patt zwischen NATO und Warschauer Pakt nicht in einen Krieg hineingezogen; die Pläne für einen Durchmarsch durch bzw eine Besatzung von Österreich lagen in den Schubladen beider Bündnisse.
(2) Die "Stellvertreterkriege" werden heute nicht von den aktuellen oder früheren Grossmächten geführt, sondern von Mittelmächten wie dem Iran.
Die Neutralität ist in einer anderen Zeit entstanden. Jetzt stehen wir mit den neuen Diktaturen in Russland und China vor ganz neuen Herausforderungen. Insbesondere auch durch neue Formen des Krieges:
KI
Drohnen
Cyber-Angriffe
Überschallraketen
Krieg im All gegen Satelitteninfrastrukt
Angriffe auf Pipelines und Untersseinternetkabel
All das betrifft auch uns - obwohl wir von NATO-Ländern umgeben sind.
Was heisst definieren - er will sie weg haben. Die NEOS gehören aus dem Parlament entfernt - hoffenltich sind sie nahc der EU Wahl nicht mehr im Eu Parlament und nach der nR Wahl nicht mehr im NR. Die Chancen dafür stehen gut.
Woher wissen Sie das alles? Faktum ist:
- Die Neutralität wurde in einer bipolaren Welt mit festen Allianzen beschlossen.
- Heute leben wir in einer multipolaren Welt mit wechselnden Allianzen, also in einem sicherheitspolitisch völlig anderen Umfeld.
Teilweise wurde dieser Veränderung schon durch Novellierungen des Art 23 B-VG Rechnung getragen; so wurde die Beistandspflicht innerhalb der EU in der letzten Novelle berücksichtigt. Aber auch diese Anpassung ist schon gut 20 Jahre alt und stammt aus einer Zeit, in der weder einen erkennbaren russischen Expansionismus gab noch die neuen Möglichkeiten hybrider Kriegsführung.
Also ist es die Verpflichtung verantwortungsbewusster Politiker*innen, den sicherheitspolitischen Status Österreichs zu überprüfen.
Es wird Zeit, dass wir uns von den Kriegsgedanken wieder befreien bevor er wirklich real wird. Derzeit wird in den Medien bereits so oft und immer wieder ein Kriegszustand herbeigeschrieben, Macron will aktiv in den Krieg gegen Russland eingreifen und ein neutrales Land wie Österreich denkt verdeckt auch schon über eine Beteiligung am Krieg gegen Russland nach.
Österreich ist Neutral und das soll so bleiben, wird brauchen keine Kriegslüsterne Aktivitäten!
Auch wenn es der Wirtschaft ohne Rüstungsindustrie derzeit nicht so rosig geht, ein Krieg ist das allerletzte was uns Menschen einen Mehrwert bringt.
Alle diejenigen die sich derzeit von den Medien in die Kriegslust bringen lassen, die sollen sich darüber klar werden was Krieg bedeutet! Krieg ist die Zerstörung unseres Landes, Krieg ist der Niedergang unserer Werte unserer Freiheit, nur die Rüstungsindustrie ja die freut sich über Krieg........ aber wollen wird das wirklich ?
Erklär das bitte Putin und erspar uns dein Geseiere! NIEMAND ist kriegsgeil - nur zu meinen man könnte einem Krieg aus dem Weg gehen bringt keinen Frieden sondern nur Unterwerfung und Unfreiheit!
@nichtschweiger Sie sind also der Meinung, dass diejenigen die einem sinnlosen Krieg aus dem Weg gehen sich unterwerfen und sie dadurch in Unfreiheit kommen.
Haben Sie schon einmal darüber nachgedacht, dass wenn Sie einen Krieg verlieren sich noch tiefer in die Abhänggikeit des Siegers kommen ?
Glauben Sie wirklich, dass Sie durch einen Krieg etwas gewinnen können ?
Krieg ist keine Lösung für Frieden, nur begrenzt denkende Menschen denken in Krieg, Krieg ist obsolete und führt nur zur Zerstörung der Natur und der Menschen......... das will keiner mehr!
Das ist nicht viel Sinn in deinem Kommentar!
.....und noch etwas!
Was wäre eigentlich wen die vielgeschmähte USA sich damals 1943 auch gedacht haben, dass sie der Krieg in Europa nichts angehen würde und wir selbst schauen müssten wie wir damit fertig werden.
Da gabs noch die anderen Aliierten. Aber Geschichte war noch nie deine Stärke.
Welche?
UK hatte zwar - vorerst! - dem Angriff des Dritten Reiches standgehalten, war aber nicht sicher, dass das auf Dauer möglich sein würde. Darum intervenierte Churchill beständig bei Roosevelt. Jedenfalls war UK nicht in der Lage, auf dem Kontinent Krieg zu führen.
Die UdSSR hatte zwar nach vielen Toten den deutschen Vormarsch zum Stehen gebracht, war aber nicht in der Verfassung, einen Gegenangriff zu starten.
Beide Staaten kämpften darüberhinaus unabhängig voneinander, waren also nicht alliiert.
22. Juni 1941 : Der Russlandfeldzug beginnt. 7. Dez. 1941 USA treten den Alliierten bei.
2.Jänner 42
UNO Erklärung :
GB+ SU +USA +China verbünden sich gegen Hitler.
Also 43 war die USA längst im Krieg und das wegen des Angriffs 41 auf Pearl - Harbour.
GB hätte ohne USA nicht überlebt
Russland hätte ohne Lend-Lease auch nicht überlebt
Japan wäre ohne Sanktionen und später Krieg durch USA nicht in Schach gehalten worden
Und die USA haben im Gegensatz zu der UdSSR nicht ihren eigenen Genozid und ethnische Säuberungen begangen (u.a. Sudetendeutsche, Polen etc).
Stalin ist im selben Zirkel der Hölle wie Hitler.
Biden erklärte die vom jungtürkischen Regime im Osmanischen Reich seit 1915 betriebene Auslöschung von bis zu 1,5 Millionen Armeniern, als Genozid. Ich bin der Meinung , dass auch für die USA der Zeitpunkt gekommen sei, das Unrecht aufzuarbeiten, das die Siedlerrepublik den First Peoples seit 1776 angetan hat. So sind auf dem «Trail of Tears» der Cherokee (1837/38) oder dem «Long Walk» der Navajo (1864) 1000e indigene Menschen ums Leben gekommen.
1990 bestand die indigene Bevölkerung gerade noch aus 190 000 Menschen, Zu Beginn waren es 5-6 Millionen.
Dagegen spricht nichts ausser der Bibelglaube der Evangelikalen, für die die USA das von Gott versprochene Land ist, für dessen Besitznahme die europäischen Siedler keine Rücksicht auf die ansässige Bevölkerung nehmen müssen. Analog zur Vertreibung der in Palästina lebenden Menschen durch die Israeliten, angeblich auf Geheiss JHWH's.
Du vergleichst USA mit Österreich? Ernsthaft?
auweia
Wenn du Krieg spielen willst, melde dich beim Selenski, der sucht eh dringend Leute!
Das ist ein ziemlich dummer Kommentar - zumindest die anderen intelligenten Leser (da zählt der nichtschonwieder natürlich nicht dazu) werden das so sehen wie ich!
Wie kann man einem sinnlosen Krieg, der gegen einen geführt wird, aus dem Weg gehen? Das kann ich mir schon rein physisch nicht vorstellen.
".. denkt verdeckt.."
Wie geht das? Muss man da beim Denkem einen Hut aufsetzen? Ist das eine FPÖ-spezifische Kompetenz?
Die Kriegsgedanken sind doch längst real. Die EU, also wir, wird doch schon mehr als 10 Jahre von Russland angegriffen; die FPÖ ist (wie die AfD und der frühere Front National) eine der russischen Waffen.
Und so grummeln sie dahin, die braunen Parasiten.
Alles wollens, aber ja die Finger nicht rühren ...
Mit der Neutralität lügen sich die Österreicher selber an.
Die Uni Innsbruck hat letzte Woche eine Untersuchung veröffentlicht. Das sind die Eckdaten:
*) nur 14 % würden selbst zur Waffe greifen wollen
*) nur 14 % würden einem anderen EU-Mitgliedsland militärisch beistehen wollen
*) hingegen würden sich 72 % erwarten, dass andere Länder uns im Falle eines Angriffs beistehen.