Ein "Wagnis", das zum Vorbild in Europa werden soll
WIEN. Kurz (VP) und Kogler (Grüne) überlassen einander ihre wichtigen "Spielfelder". Heute Parteivorstände, morgen Lostag mit grünem Bundeskongress.
"Wir schreiben noch": Zum Mittagstermin bei Bundespräsident Alexander Van der Bellen kam Grünen-Bundessprecher Werner Kogler zwar mit grüner Mappe unterm Arm, vertröstete die wartenden Journalisten aber noch. Nur dem Staatsoberhaupt präsentierten er und der künftige Kanzler Sebastian Kurz (VP) schon die Eckpunkte ihres 326 Seiten starken türkis-grünen Regierungsprogramms.
Ein gemeinsames Bild wurde in der Hofburg durch zeitversetztes Eintreffen und Verabschieden vermieden, der große gemeinsame Auftritt folgte Punkt 16 Uhr im Dachfoyer der Aula der Wissenschaften. Zwei weiße Pulte, darauf das Regierungsmotto "Aus Verantwortung für Österreich", und die vom Deckenfresko herabschauenden Engel boten den Rahmen für die in der Präambel des Pakts auch als "Koalition der Verantwortung" betitelte türkis-grüne Regierung.
Video: Das sagten Sebastian Kurz (ÖVP) und Werner Kogler (Grüne) bei der Vorstellung des Regierungsprogramms.
Koalitionsfreier Raum
Von einer neuen Art der Kompromissbildung sprach Kurz angesichts der "Verschiedenheit der beiden Parteien": Man habe bei vielen Themen gar nicht erst versucht, "sich wechselseitig auf einen Minimalkompromiss herunterzuhandeln", beschrieb er das Ergebnis der Regierungsverhandlungen. Von einem "türkisen und einem grünen Spielfeld" sprach auch Kogler, freilich gebe es auch "viele Gemeinsamkeiten". Und so hat sich die ÖVP bei den ihr wichtigen Themen Migration, Sicherheit und Steuerentlastung durchgesetzt, und die Grünen vorrangig beim Klimaschutz. Einigermaßen überraschend ist die Festlegung eines koalitionsfreien Raums für den Fall einer neuerlichen Migrationskrise, "aber ich bin optimistisch, dass kein Krisenfall eintreten wird", so Kurz.
Entsprechend überließen die künftigen Regierungsspitzen einander die Präsentation der ihnen jeweils wichtigen Themen: Während Kurz über Steuersenkung, sein "Herzstück Migrationspolitik" und das Sicherheitspaket referierte, lächelte Kogler milde. Kurz nahm es mit interessiertem Blick hin, dass sein künftiger Vizekanzler bei der Vorstellung seiner Kernthemen um ein Drittel länger sprach als er. Kurz’ Erklärung für die Abhandlung etwaiger Koalitionskrisen, wonach man sich "in den vergangenen drei Monaten gut kennengelernt" habe und wisse, "was dem Gegenüber wichtig" sei, kann wohl auch auf Koglers Hang zur ausführlichen Rede gemünzt werden. "Mein Manuskript ist hier am Ende, ich noch nicht", scherzte Kogler zum Abschluss.
Video: Wie Politikberater Thomas Hofer das Regierungsprogramm bewertet.
Wortreicher Appell an Grüne
Sein gestriger Wortreichtum war freilich auch der Überzeugungsarbeit geschuldet, die er vor dem grünen Bundeskongress am Samstag noch leisten muss: Das geplante Kopftuchverbot bis 14 Jahre und die Sicherungshaft seien "keine grünen Themen", sagte er, aber "man muss sich bewusst sein, was die Alternative gewesen wäre", verwies er auf eine mögliche Fortsetzung von Türkis-Blau. Und die von den Grünen durchgesetzten Klimaschutzmaßnahmen sowie Schritte zur sozialen Absicherung machten das Gesamtprogramm "gut vertretbar". Er appellierte an die "Verantwortung", die die Grünen zum Regierungseintritt hätten, und wandte sich "gegen die Denunziation des Kompromisses", wenngleich er eingestand, dass dieser zum Teil für beide Seiten "schmerzlich" sei. Dennoch könne das "Wagnis" in Europa Vorbildcharakter entwickeln.
Noch etwas ungelenk erfolgte nach eineinhalb Stunden Präsentation der abschließende Händedruck – für die Fotografen wiederholten Kurz und Kogler diesen in besserer Position noch einmal.
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Das "Wagnis" Schwarz / Türkis + GRÜN ist doch ein geringeres als das letzte Bündnis, wo Österreich nach rechts ins Schmuddeleck der EU abzudriften drohte.
Deutschland wird sich diese Koalition sehr genau anschauen, könnte es doch auch in DEU das nächste Regierungsdoppel bilden.
Auf die österreichische BR kommen 3 aktuelle Baustellen zu:
1: Abgabe des Nationales Klima & Umweltplanes - konkrete Maßnahmen + Finanzierung
2: Innenministerium + Verfassungsschutz - laut ÜbergangsM Peschorn eine katastrophale Baustelle
3: VerteidigungsM - laut ÜbergangsM ist das Bundesheer unfähig seine Aufgabe zur Landesverteidigung zu erfüllen - akuter Nachrüstungsbedarf = Geldbedarf
Ich bin gespannt, welche Kreativität diese Regierung aufbringen wird, bin aber positiv gestimmt.
Mein Sohn hat gefragt, ob für den Parteieintitt zu den GrünInnen ungewaschene Haare und schlampige Kleidung Bedingungen sind....
„Krieg ist immer rechts. Weil Krieg bedeutet immer, das Kapital zu verteidigen. Links bedeutet Aufzustehen gegen Unrecht, couragiert zu sein, für Leute, die das selbst nicht mehr können. Das ist wirklich links.“ Also ist Frieden immer links.
Also die Grünen Wähler können echt stolz sein auf ihre Parteispitze! Das man sich so verkauft für die Macht ist echt ein Wahnsinn! Der Sebastian kann sich ins fäustchen lachen! Noch nie wurde eine Partei so über den Tisch gezogen, wie unsere tollen Grünen! Aber für gut bezahlte Posten ,macht man alles! Eine schande für jeden echten Grünen!!!!!
Ein Gedankenexperiment: würde das Regierungsprogramm zur Abstimmung gebracht, ich denke es hätte eine sichere Mehrheit in der Bevölkerung.
Ein "Vorbild für Europa" im Sinn von EU-Europa sind sicher die weithin von Schwarzgrün vorgesehenen meinungstechnischen Lenkungsmaßahmen "gegen Diskriminierung" usw.
Kurz schaut aus wie eine richtige Karikatur!
Hoffentlich ist das nicht alles was ihm ausmacht!
Kogler schaut immer aus als ob er gerade aus dem Bett aufgestanden wäre! So verschlafen und irgendwie kuschellbär mäßig, mit diesem verträumten Blick! Seine Frisur auch immer etwas zerrupft und ungekämmt als ob er immer erst aus'n Schlafzimmer kommt!
Ein Schlafwandler, vielleicht???
Ein Tagträumer ???
Hoffendlich schläft er nicht auch während er regiert!
Ist wurscht. Die tuerkisen Groszspender scheinen ihn und VdB ueberzeugt zu haben dass man die Ibizaauftraggeber auf keinen Fall finden darf
Es kann wohl nur so funktionieren. Umwelt ist bedeutend und auch Schutz der Außengrenzen. Was nicht geht weiß man auch schon in Ibiza!
Hoffentlich wird dor Präventivhaft für ÖsterreicherInnen bald schlagend ... dann kann man in Strache gleich einsperren da die Wiederholungsgefahr zu 100% gegeben ist.
Seit wann sind Sie für Strache einsperren!
Ich dachte Sie jubbeln ihm zu!
Und befürworten seine Verbrechen!
Und befürworten seine Verbrechen!"
Hab ich was verpasst?
Gibt es schon Verurteilungen?
Weama schaun, am Samstag, ob bei den Grünen noch ausreichend Charakter vorhanden ist.
JOSEFBROZ
es gibt KEINE Alternative !
sonst sind sie beim nächsten mal WIEDER WEG .
sie haben bekommen was sie wollten: Den Klimaschutz /Umwelt
Ob die Grünen morgen weg sind, ist doch völlig wurscht. Ob ein Staatsbürger eine Hua ist, nicht.
von Fortunatus
Beim Asyl wird die konsequente Abschiebung von Drittstaatsangehörigen, denen der Schutzstatus aberkannt wurde, festgeschrieben."
ja richtig ..
ich sehe jedoch die Gefahr einer Auseinandersetzung zwischen Zadic und Kurz wenn es darauf ankommt Illegalen abzuschieben...
Zadic ist Zwilling von Sternzeichen , genauso wie Trump und Strache die Politik nach dem Motto : HEUTE SO; MORGEN SO ….wie sich der Wind dreht.
Trump macht es vor : heute beschimpft er Politiker wie XI PING , Trudeau , Merkel , Macron und sooo...und Morgen schreibt er auf Twitter : FANTASTISCHE LEUTE .
WAS soll man von solchen Windfanderl halten ?
Sternzeichen? Ernsthaft?
Warum nicht nach Geburtsgewicht oder Wetter am Tag der Geburt?
Abwarten auf Samstag. Die Grünen sind nicht deppert und werden den Bundeskongress gezielt nutzen. Da kann der Kogler seine Umfaller noch so wortreich schönreden.
PUCCINI
siehst du Gefahr der Ablehnung ?
Die Koalition hat eigentlich nur 51,5 % im Parlament, also nur ein paar Stimmen mehr um eine Mehrheit zu bilden . Sollten einigen umfallen kann es in die Hose gehen wenn es darauf ankommt.
Ich empfehle daher Kurz und Kogler sich um die neutralen /liberalen NEOS zu kümmern um Notfalls ihre Stimmen zu bekommen. 😉😉
Auf die SPÖ und FPÖ ist KEIN Verlass mehr .
NEOS die als einigen Kleinpartei übriggeblieben sind sollten aber auch GUTE Politik machen ,denn sonst droht Gefahr zwischen den anderen " zermahlt " zu werden
Ein Auszug aus der Übereinkunft:
EPUs & KMUs
Mehr als 99% der heimischen Unternehmen
sind kleine und mittlere Unternehmen
(KMUs), die für den Großteil der
Arbeitsplätze in Österreich verantwortlich
sind – sie bilden das Rückgrat unserer
Wirtschaft und unseres Wohlstands.
•
Klare Trennung zwischen Zuwanderung und
Asyl: Österreich wird in Zukunft die Fragen
von Flucht und Migration sauber trennen.
Dazu braucht es eine Migrationsstrategie für
sichere, geordnete, reguläre und qualifizier
te Migration im Interesse Österreichs und
im Interesse der Betroffenen. Andererseits
braucht es nachhaltige Beiträge zur Reduk-
tion von illegaler/irregulärer Migration so-
wie die Unterstützung in Herkunftsländern,
um Lebensperspektiven vor Ort zu schaffen.
Es ist unglaublich und entgegen der Ankündigungen von Kogler, dass er das unterschrieben hat!
Mal abwarten wie sich die "Basis" entscheidet!
warum hat der kuaz auf den fleißigen aktenträger wöginger vergessen ? muß der wieder zurück ins innviertel ?
ORLANDO hat geschrieben;
"Ausser dem vergreisten penunce, der halt schon sehr beeinträchtigt ist, kann niemand etwas gegen den koalitionsfreien Raum haben, wenn er ein wenig über unsere Verfassung bescheid weiss."
Kannst du als Bürohengst nicht richtig scheiben?
Ja ich bin ein älteres Kaliber und habe nicht Frühschluss so wie du, aber an Erfahrung mehr als du, ich mache Sport und sitzen nicht tagsüber, statt zu arbeiten, am Betriebs-PC, so wie du!
Aber ich nehme es gerne auf mit dir, ist dir ein rascher Lauf auf den Pöstlingberg recht?
Dann lass es mich wissen!
Ich habe eingestellt:
Der Koalitionfreien Raum wurde von Kurz extra freigelassen, weil sich die Grünlinge absolut nicht gegen den bevorstehendem Migrantenstrom gegen die SCHWARZEN stellen können, denn die Mehrheit ist mit der FPÖ gegeben, denn auf die Sozi´s und die Neo´s ist kein Verlass, usw ...
Kannst du nicht richtig lesen?
Der Kurz wird die FPÖ noch brauchen, wenn er eine Abstimmung im Parlament beantragt ...
Korrektur;
... nicht richtig schreiben ...
Ein Wettlauf von uns beiden auf den Pöstlingberg? Find ich unfair. Man könnte z.B. an der Nibelungenbrücke beginnen. Dann spaziere ich davon. Setz mich in jedem Gasthaus auf ein Bier. Hin und wieder ein Jauserl! Nach vielen Stunden stehe ich an der Wallfahrtskirche und krieg ein SMS vom penunce, der grade auf der Adamekhütte am Dachstein eingetroffen ist.
An der körperlichen Fitness deiner Person habe ich keine Zweifel angemeldet. I kenn di ja net. Aber bezüglich der geistigen Fitness gibst Anlass zu grosser Sorge.
Dass nichteinmal ein Glyphosatverbot kommt, ist peinlich für die Grünen.
Meine ganzen "Bio macht schön" Sackerl kann ich jetzt nichteinmal auf den Komposthaufen entsorgen.
Der Türkis-Grüne Garten ist nicht Bio...
"Willst du den Charakter eines Menschen erkennen, so gib ihm Macht".
Abraham Lincoln
Siehe Strache, Hofer, Kickl usw.
Was hat At über ein Glyphosast Verbot zu entscheiden- ist EUweit zugelassen bis 2023 !! Es gibt eine Zonenzulasssung und regelt die EU nett Österreich -für die AT angehörenden Zone Mitte!!
ab heute beginnt für die österreicher eine traurige zukunft: jeden tag auf allen öst. tv sendern : kurzberichte, kurzreden, kurzansprachen, kurzlügen, kurzversprechen, kurzreisen, kurz beweihräucherung usw. usw.
nachdem der kuaz heiliggesprochen wurde, wird er auch jede woche im tv predigen.
Die GRÜNEN leben jetzt den Wahlspruch der FPÖ schamlos aus!!!
EUER GELD FÜR UNSER LEUTE!!! Danke Hr. Kogler, Verantwortung für Österreich sieht anders aus.
In einem Interview hat er gestern bekräftigt, dass keinesfalls bei der Regierung und den Politikern sparen möchte, sondern bei der Bevölkerung kräftig Sparpotential ortet!
Ich sende ein „er“ nach...
Heute sind Sie aber fleißig!
Gestern ins Minus gekommen mit den Posts oder müssen Sie Ihren Schitag einarbeiten?
😉
@RAMSES55: Du bist aber ein Blitzgneißer, weil du das so schnell geschnallt hast.
Oder: „nehmt euch...“
der obergierige kogler: 2 tage nach der nr wahl stand schon in den medien: wenn der kurz mich nicht anruft, rufe ich ihn an. der konnte es schon gar nicht mehr erwarten, daß er an die gutgefüllte futterschüssel kommt. da sind sich die obergierigen alle gleich.
Ein Kompliment muss man Werner Kogler machen, der nicht nur die Grünen aus der totalen Versenkung geholt hat, sondern bei der Präsentation des gemeinsamen Regierungs-Programms klare Worte sprach und der Premiere einer Regierung mit der Volkspartei Mut und Engagement von beiden Seiten versprach.
So aber kann es in Österreich nicht vernünftig weiter gehen. Denn schon bevor das endgültige Programm sichtbar wurde, stellte speziell der ORF alles in Frage. Spezialisten mit mehr oder minder geschliffenen Worten können ständig ihre Expertenmeinung via Fernsehen verbreiten.
Und um dem ganzem eine „Krone“ aufzusetzen, lobt der Pflichtgebühren-Sender gleich die Repräsentanten der Nichtregierende herbei, um deren vielfach unsachliche Kritik via Medien kostenlos verbreiten zu können.
Und JETZT müsste man diese neue Regierung einmal in Ruhe arbeiten lassen. Doch die Konkurrenz möchte noch dazu beizutragen, dass die Grünen bei ihrer Abstimmung verunsichert werden und lautstark dagegen opponieren.
@MOBILSTATION: Muss heute noch bei der ÖVP in der Lichtenfelsgasse 7, 1010 Wien vorbeischauen. Ich will unbedingt die GRÜNE SCHLEIMSPUR sehen, die Kogler und seine angeblich GRÜNEN hinterlassen haben.
Ihre Enttäuschung darüber, dass nicht die angebliche Ärztin mit ihrer Horde an den Futtertrog kam, muss grenzenlos sein.
@GENT: Sie haben gelesen:
Ein Kommentar von @GENT mit einem IQ Wert von 1,allerdings hat Stein hat 2
Sie haben sich eben auch keinen Akademikergrad erarbeitet. 🤣🤣
Ja, ja: "hat Stein hat 2"
Nix deitsch ! Nix hohes IQ !
Lieber schen still !
Waren nicht Sie es, die hier unlängst über Niveau schrieb?
- Migration:
Die von der EU geplante Aufteilung der Asylsuchenden sieht Kurz als gescheitert. Es hat also keinen Sinn, diejenigen Staaten, welche bei der Aufteilung innerhalb Europas zugestimmt haben zu belasten. Kurz wird sein Bemühen in eine Aufnahme der Flüchtlinge in den EU-Außengrenzen fordern. Diese Forderung muss jedoch von allen Staaten zwingend finanziert werden.
Für Österreicht: "Ziel ist die klare Trennung von Asyl und Arbeitsmigration. Der Zugang zum Arbeitsmarkt soll für Arbeitsmigranten erleichtert werden. Beim Asyl wird die konsequente Abschiebung von Drittstaatsangehörigen, denen der Schutzstatus aberkannt wurde, festgeschrieben."
- CO2-Emissionen:
Eine Bepreisung der CO2-Emissionen haben beide Koalitionspartner für eine spätere Lösung vorgesehen. Zuerst muss auf eine Reduktion der Treibhausgase durch massiven Ausbau des öffentlichen Verkehrs durchgeführt werden. Als Vorbild nennt Kogler das Bundesland Vorarlberg. Ich kenne selber dieses Verkehrskonzept. Gelungen!
Was wäre die ÖVP ohne Kurz?
Schön langsam überzeugen sie mich!
Bitte alle gemeinsam weiterbeten, heilige ÖVP, fürbeter des kleinen Mannes, bitt für uns!
Gibts zur neuen Präventivhaft dann auch Seminare im grünen Bildungsinstitut?
„Einsperren mit Rudi & Werner - Die neue Präventivhaft und ihre historische Bedeutung“
https://kurier.at/politik/inland/schwarz-gruen-in-europa-geplatzte-koalitionen-und-gruene-debakel/400633433
Schwarz-Grün in Europa: Geplatzte Koalitionen und grüne Debakel.
Koalitionen mit Konservativen auf Bundesebene sind Grünen bisher selten gut bekommen!
International haben bisher erst wenige Staaten auf nationalstaatlicher Ebene Erfahrungen mit Regierungen aus Konservativen und Grünen gesammelt. Dabei handelt es sich mehrheitlich um Staaten, in denen es wie in Österreich nur selten eine Mehrheit links der Mitte gibt. Auffallend ist, dass bisherige schwarz-grüne Regierungskoalitionen meist instabil waren, oft vorzeitig platzten und von Wahldebakeln gefolgt waren.
Rot/Grün: denk nur an die tolle Erfindung von Hartz IV in D! 😉