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Demokratie-Index: Rückschläge für die Medienfreiheit

Von OÖN, 24. Oktober 2023, 20:45 Uhr
Demokratie-Index: Rückschläge für die Medienfreiheit
Mitautor Mathias Zojer Bild: Luiza Puiu

WIEN. Die demokratischen Verhältnisse in Österreich sind gegenüber dem Vorjahr stabil geblieben, in einzelnen Bereichen wie den Medien hat sich die Entwicklung aber deutlich verschlechtert.

"Vom Kanzleramt bis zum Gemeinderat offenbart sich: Der Respekt vor der Pressefreiheit ist in Österreich mangelhaft ausgeprägt." Zu diesem Schluss kam Mathias Zojer vom Presseclub Concordia anlässlich der Vorlage des aktuellen "Demokratie-Index" am Dienstag.

Der Index wird von sieben NGOs erstellt, die sich mit Themen wie Demokratie und Informationsfreiheit beschäftigen. Untergliedert ist er in sieben Säulen (Souverän, Parteien, Legislative, Exekutive, Justiz, Medien und Zivilgesellschaft) mit diversen Kapiteln.

Der Indexwert für die Säule Medien sank im vergangenen Jahr signifikant um 7,1 Prozentpunkte auf 60,2 Prozent. Bei der Medienfreiheit wurde ein Minus von 8,3 Prozent und bei der Medienvielfalt ein Minus von 5,8 Prozent errechnet.

Zojer begründete das etwa mit dem Ende der täglichen Printausgabe der "Wiener Zeitung". Schlechte Finanzierung der Medien mache diese zudem anfälliger für kommerzielle Interessen. Kritisiert wird, dass staatliche Förderungen und Inserate nach wie vor nicht an medienethische Kriterien gekoppelt seien und die Finanzierung des Presserats nicht ausreichend gesichert sei.

"Verantwortungsvoller Journalismus muss gestärkt werden, um der grassierenden Desinformation entgegenzutreten", so Zojer. Auch die Unabhängigkeit des ORF müsse umfassend gesichert werden. Kritisiert wurde auch, dass es zur Einschränkung der Berichterstattungsfreiheit gekommen sei, etwa bei Demonstrationen.

Die jährlich vorgelegten Ergebnisse seien keine Messung, sondern eine Bewertung mit subjektiven Anteilen, hielten die Autoren des Demokratie-Index fest.

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