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Strache: "Kein Veto gegen Russland-Sanktionen"

Von nachrichten.at/apa, 07. Juni 2018, 14:24 Uhr
Strache
Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) Bild: APA

WIEN. Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) hat betont, dass Österreich kein Veto gegen eine Verlängerung der Russland-Sanktionen der EU einlegen wird.

"Von unserer Seite wird es kein Veto geben, weil wir diesen Alleingang in der Europäischen Union nicht gehen werden. Das wäre nicht dienlich", sagte Strache am Donnerstag im ORF-Radio "Ö1".

"Ich halte nichts von den Sanktionen als neutraler Staat. (...) Wir werden im Gleichklang mit der Europäischen Union diese Sanktionspolitik auch leben. Ich bin aber trotzdem persönlich der festen Überzeugung, dass wir alles daran setzen sollten, diese Sanktionen gemeinsam zu überwinden, durch eine konkrete Lösung", unterstrich Strache. Die österreichische Regierung wolle sich innerhalb der EU dafür einsetzen, "die Sanktionen im positiven Sinn (zu) überwinden".

Auch Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hatte in den vergangenen Jahren bereits mehrfach betont, dass Österreich einen Weg des "Dialogs" in dem Konflikt mit Russland gehen wolle, und auch die Sanktionen kritisiert. Der russische Präsident Wladimir Putin hatte erst am vergangenen Dienstag Wien besucht.

Österreich übernimmt turnusmäßig den EU-Ratsvorsitz mit 1. Juli. Die Wirtschaftssanktionen, die von der EU nach der Annexion der völkerrechtlich zur Ukraine gehörenden, mehrheitlich von ethnischen Russen bewohnten Halbinsel Krim gegen Russland verhängt wurden, laufen derzeit bis zum 31. Juli. Da sie nur einstimmig verlängert werden können, würde das Veto eines EU-Mitgliedes reichen, um sie zu beenden. Die Sanktionen wurden bisher regelmäßig in Halbjahres-Abständen von den EU-Staaten verlängert. Als Gegenreaktion hat Russland Importverbote vor allem für Lebensmittel und Agrarwaren aus der EU verhängt, die zuletzt bis Jahresende verlängert wurden.

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47  Kommentare
47  Kommentare
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Orlando2312 (22.436 Kommentare)
am 08.06.2018 08:19

Der HCS gab früher gerne den Wolf im Schafspelz, um nicht allzu radikal zu wirken. Aber jetzt ist es raus: er ist ein Schaf im Wolfspelz, das nur jämmerlich blökt, wenn den deftigen Ansagen von früher die Taten folgen sollen.

Schön brav kuschen Herr Witzekanzler, was früher gesagt wurde ist nicht so wichtig. grinsen grinsen grinsen

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penunce (9.674 Kommentare)
am 08.06.2018 06:21

Der Strache muss sich dem Willen des BK-Kurz beugen....

Abgesehen davon sind die Sanktionen der EU für RU enorm für die EU selbst schädlich und notgedrungen wird man diese auch notgedrungen einstellen und zwar mehrheitlich!

Ich erachte das als diplomatischen Zug unserer Regierung auf, welche nicht als Initiator gelten will und dieses anderen Staaten überlässt und beizeiten zustimmen wird.

Dass die Einstellung der Sanktionen äußerst notwendig ist, beweisen die wirtschaftlichen Rückgänge!

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( Kommentare)
am 07.06.2018 21:11

Kein Veto !
so wie auch damals nicht,
wie es um die Aufhebung der Benes Dekrete
beim eu Beitritt Tschechiens gegangen ist.
Die Einstellung Temelins zu fordern,
war ohnehin ein Schwachsinn.

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tja (4.605 Kommentare)
am 07.06.2018 21:06

Ja, Gerd63, ich denke, daß Wolf nicht für sein Rückgrat bezahlt werden sollte, sondern für journalistische Arbeit und in dieser Hinsicht könnte man bei seinem Interview mit Putin von einer glatten Fehlleistung sprechen.

Ich habe nichts erfahren, was ich vorher nicht auch schon wußte. Wolfs ganzer Ehrgeiz bestand einzig darin sich mit Putin erfolglos an "ollen Karmellen" abzuarbeiten. Hat er wirklich einen Augenblick lang geglaubt, einen mit allen Wassern gewaschenen Politiker festnageln zu können? Dann hätte er sich selbst maßlos überschätzt!

Ich werde es leider nie unter Beweis stellen können, aber Putin hätte sich mir gegenüber nicht so herablassend verhalten können, wie er es mit Wolf gemacht hat - versprochen!

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Gerd63 (7.766 Kommentare)
am 08.06.2018 07:27

Was hätte Wolf deiner Meinung nach machen sollen?

Putin gibt nur die Dinge Preis, die ihm angenehm sind.
Er wird sich nicht aufs Glatteis führen lassen.
Darin unterscheidet sich in keinster Weise von unseren Politikern.

Der einzige Fehler von Wolf war, dieses Interview überhaupt durchzuführen.

Der letzte Satz zeugt schon von einer Rieseportion Überheblichkeit.
Putin hätte dich wahrscheinlich gar nicht beachtet.

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tja (4.605 Kommentare)
am 08.06.2018 23:56

Bei beiden geht's immerhin um die Loslösung aus einem Staatsverband, aber die RF verweigert dem Kosovo die Anerkennung!

"Was hätte Wolf deiner Meinung nach machen sollen?" Diese Frage stellt sich nicht. Bleibt die Frage, was hätte ich gemacht?

* Warum begnügte/begnügt sich Russland damit hauptsächlich Waffen und Rohstoffe zu verkaufen?
* Was tragen Oligarchen zur Modernisierung der russischen Wirtschaft bei?
* Warum bekommt die RF den Umgang mit Regierungskritikern (Ermordungen und Prozesse) nicht in den Griff?
* Was sind die Ziele der RF bei kommenden koreanischen Verhandlungen?
* Wie funktioniert die internationale Zusammenarbeit trotz der Sanktionen weitgehend reibungslos?

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tja (4.605 Kommentare)
am 08.06.2018 23:57

Hallo Gerd63! 

Deine Antwort auf meinen Text war's mir Wert mir das Interview zweimal anzusehen wie auch eine sechs minütige Doku mit Wolf über das Interview.

Laß mich mit deinem letzten Satz
"Der letzte Satz zeugt schon von einer Rieseportion Überheblichkeit.
Putin hätte dich wahrscheinlich gar nicht beachtet."
beginnen. Glaub mir, daß ich das mit der Überheblichkeit selbst gesehen habe. Ich hab ihn stehen lassen, weil ich überzeugt bin ihn gut begründen zu können.

Zuvor noch ein Satz. Jedes Pullitzer gepriesene Interview lebte davon, daß der Fragesteller zuhören konnte und anders als Armin Wolf nicht daran festhielt Putin, Punkt für Punkt gleichsam einem Schulwissen abfragen zu traktieren.

Zwischen der 28. und der 32. Minute hätte Wolf Putin an seinem eigenen Argument mit der unterschiedlichen Gewichtung des Referendums auf der Krim und der parlamentarischen Entscheidung im Kosovo in die Klemme bringen können.

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aufrecht1962 (877 Kommentare)
am 07.06.2018 20:30

Schleimiger gehts nicht mehr, vor der EU–Bühne bückeln, aber vorher dem Wahlvolk aus dem Munde sprechen! Sich mit Putins Partei anzufreunden, und in Brüssel den braven amerikagehorsamen Vizekanzler spielen, was wird man dann im nächsten Bierzelt für Lügen hören?
Als nachwievor neutrales Land sollte man sich vorher überlegen, wo man steht, und dann zu seinen Aussagen auch wirklich stehen!

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Funkenschuster (682 Kommentare)
am 07.06.2018 19:40

Herr Strache! Unsere Stimmen werden Sie NIE wieder bekommen. Ein Umfaller nach dem Anderen. Hauptsache am Trog!
Ich habe Fertig!

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betgziege (827 Kommentare)
am 07.06.2018 18:33

Zu feige zuerst gross Reden und dann umfallen ,die FPÖ kann sich meine Stimme bei den nächsten Wahlen abschminken....alles versprochen nichts gehalten....

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Gerd63 (7.766 Kommentare)
am 07.06.2018 18:40

Da kann nur nur baldige Wahlen herbeisehnen.

Wie dir geht's sehr vielen.

Zuerst das Blaue vom Himmel versprechen und dann im Liegen 10x umfallen.

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santabag (6.259 Kommentare)
am 07.06.2018 18:47

In meinem Bekanntenkreis nehme ich auch schon die Enttäuschung, oder eigentlich vielmehr den Frust vieler FPÖ-Wähler wahr.

Wären jetzt Wahlen, so würden sie gar nicht hingehen, denn die anderen Parteien wären keine Alternative.

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Gerd63 (7.766 Kommentare)
am 08.06.2018 07:33

Dann haben sie ja genau das erreicht, was sie wollen.

Es wird immer Anhänger von Parteien geben.

Wenn die Wahlbeteiligung auf 50 % fällt,

Ist jede Stimme plötzlich das doppelte wert.

Wenn es keine Alternative gibt, müssen halt neue geschaffen werden.

Diese dann zu unterstützen, das wäre direkte Demokratie.

Nicht wählen, Ist eine sehr schlechte Alternative.

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santabag (6.259 Kommentare)
am 08.06.2018 10:28

Völlig richtig! Leider entstehen neue Parteien aber durch bereits bekannte Politiker, denen man schon von vornherin nichts mehr glaubt - siehe Pilz, oder damals das LIF und später das BZÖ. Lauter politische Missgeburten mit handelnden Personen, die schon bei der Parteigründung den Stempel "in Kürze erfolglos" bekommen haben. Nicht mal der Stronach hat es mit viel Geld hinbekommen, dass er eine ernst zu nehmende Alternative anbieten konnte.

Einzige Ausnahme waren die NEOS, aber durch den Abgang des Gründers ist diese Truppe nun ebenfalls dem Untergang geweiht.

Welche sonstigen Alternativen bieten sich in der derzeitigen Parteienlandschaft? Die KPÖ? Die Piraten? Die Christliche Partei? Die x-te Abspaltung der FPÖ?

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santabag (6.259 Kommentare)
am 07.06.2018 18:20

Mit dieser Anbiederung an die EU wird es Vizekanzler Strache nicht mehr lange schaffen, im Chefsessel der FPÖ zu chillen.

Die Geräusche der Säge, die an seinem Sessel werkt, sind schon deutlich zu hören ...

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spoe (14.151 Kommentare)
am 07.06.2018 18:23

Der Verlierer-SPÖ wäre es natürlich lieber, wenn Strache den Fehler machen würde, ein sinnloses und letztendlich undemokratisches Veto einzulegen. Den Standpunkt Österreich hat man in Brüssel von Anfang an klar dargestellt, das reicht für das kleine Land.

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Gerd63 (7.766 Kommentare)
am 07.06.2018 18:33

Am Vortag hat er sich bei Putin noch eingeschleimt.
Am nächsten Tag hat ihm Junker die Leviten gelesen.

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santabag (6.259 Kommentare)
am 07.06.2018 18:43

Das mag schon sein. Aber die größe des Landes spielt hier keine Rolle.
Österreich übernimmt in Kürze den EU-Vorsitz und hätte dadurch die Möglichkeit, den Weg der EU-Mitgliedsstaaten - wenn schon nicht radikal zu ändern - so zumindest sanft in eine andere Richtung zu lenken.

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( Kommentare)
am 07.06.2018 18:58

Strache hat das - gottseidank - nicht zu entscheiden.
Der ist ja Beamten-Sport- und vor allem Raucherminister!

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handycaps (2.262 Kommentare)
am 07.06.2018 17:55

Bumstinazi.....da hat ja mein Gartenschlauch mehr Rückgrat !

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( Kommentare)
am 07.06.2018 17:39

was ist den mit ihm.hat die eu dem strache das messer angesetzt.

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Floko1982 (2.957 Kommentare)
am 07.06.2018 17:56

Einem echten stolzen und aufrechten österreicher würd doch ein messer nicht im gerigsten was ausmachen oder....das ist der neue regierungsstrache und nicht der nicht mehr im gemütlichen sessel der opposition zu hause ist

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herst (12.792 Kommentare)
am 07.06.2018 17:58

Schtrache ist auch nur ein Windfähnchenpolitiker UND Großmaul...

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Strachelos (7.167 Kommentare)
am 07.06.2018 17:21

HCS sitz zwischen allen Stühlen und weiß selber nicht mehr, was er gerade ist. Für die EU oder dagegen, gegen die Nichtraucher oder doch nicht, FPÖ oder sonstwas,....

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santabag (6.259 Kommentare)
am 07.06.2018 18:27

FPÖ-Vizekanzler HCS ist derzeit genau des Gegenteil eines strammen, geradlinigen, mutigen und standhaften echten Österreichers.

Der ist DIE Lachnummer Österreichs. Da kommen wohl jedem im Land die Tränen ...

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tatwaffe (883 Kommentare)
am 07.06.2018 16:35

bum zack und wieder umgefallen.

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Commendatore (1.407 Kommentare)
am 07.06.2018 15:11

Putin kosten diese Sanktionen sowieso nur ein müdes Lächeln denn wenn er den Gasschieber zudreht friert nicht nur Frau Makel das Gesicht ein.

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pepone (60.622 Kommentare)
am 07.06.2018 16:02

Commendatore

ja du hast nicht unrecht mit den Gas .

aber die Sanktionen haben schon ihre Wirkungen gezeigt , auch bei PUTIN persönlich der verärgert war.

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soling (7.432 Kommentare)
am 07.06.2018 16:18

Verärgert war er aber auch über die Fragen von Herrn Wolf der ja wie gewohnt bei den Antworten immer unterbrochen hat.
Gesprächskultur ist eben eine Tugend, die sich Herr Wolf nie angeeignet hat.
Bleibt eben nur zu hoffen, dass Herr Wolf in einem ORF-NEU nichts mehr zu sagen hat.

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Gerd63 (7.766 Kommentare)
am 07.06.2018 16:44

Wenigstens hat Hr. Wolf etwas Rückgrat.

Die Regierung kriecht jedem in den A.

Wolf hat es sicher nicht nötig im Blaufunk weiter Schmuse-Interviews zu geben.

Reporter werden immer gesucht

Politiker drehen sich wie Fähnchen im Wind

Zuerst gegen die EU, dann Einschmeicheln bei der EU, dann Einschleimen bei Putin, dann Kopfwäsche in der EU, .....

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Strachelos (7.167 Kommentare)
am 07.06.2018 17:31

Wolf ist einer der besten Journalisten Österreichs.

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( Kommentare)
am 07.06.2018 17:41

wenn er alleine redet höchstens.

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tja (4.605 Kommentare)
am 07.06.2018 17:46

Wenn das wahr sein sollte, ist Österreich sehr zu bedauern!

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Analphabet (15.538 Kommentare)
am 09.06.2018 02:26

Für Looser auf alle Fälle

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santabag (6.259 Kommentare)
am 07.06.2018 19:04

Hier geht's aber eh nicht um Armin Wolf, sondern um den umgefallenen FPÖ-Vizekanzler Strache. Am Dienstag hat er für die Medien den größten Freund Putins gemimt (grenzgenial sein dümmliches Lachen als Putin einen Blickkontakt mit ihm vermeiden wollte), und einen Tag später ist er vor der EU auf die Knie gefallen und hat dem Kontakt mit Russland abgeschworen.

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tatwaffe (883 Kommentare)
am 07.06.2018 16:38

stimmt. ihm wirds ein lächeln kosten, da er eh die millionen am konto hat zwinkern

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Duc (1.593 Kommentare)
am 07.06.2018 15:08

als Nummer 3 bei der Wahl kann man nur ja Zustimmen , sonst kommt das Ende vom Rahm abschöpfen sehr bald.Aber jetzt kann man sich die Taschen anfüllen und in ein paar Jahren sprechen die Richter,so ist blau....

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pepone (60.622 Kommentare)
am 07.06.2018 14:59

hat doch der FPÖ Europa Abgeordneten in der ORF Sendung Report gesagt dass der Wirtschaftsschaden für Österreich 1 Milliarde hoch ist und tausenden Arbeitsplätze gekostet hat .
Also wäre es normal über Abschaffung oder Andere Gestaltung zu reden .

mit andere Gestaltung meine ich dass NUR auf Militärisches und Finanzen sanktioniert wird , aber die Produkten des täglichen Leben wieder exportiert werden dürfen , statt über Serbien . zwinkern

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rmach (15.625 Kommentare)
am 07.06.2018 14:56

Gibt es überhaupt einen Vertrag, oder eine Vereinbarung an die sich Österreich hält?
Wir haben in der Welt Narrenfreiheit und scheinbar auch die passenden Vertreter dazu.
Ich bin glücklich, Österreicher zu sein.
Mit unserer EU-Mitgliedschaft, haben wir auch der EU die passende Narrenkappe verpasst.
Wir sind für die Sanktionen und übernehmen gleichzeitig auch die Handelsgeschäfte der restlichen EU-Staaten mit Russland.
Wir sind eben ein Gemenge, das sich aus allem herauswurstelt. HC hat den Österreicher richtig besungen: "Ja den Wurschtl, den konn kana daschlogn!".

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santabag (6.259 Kommentare)
am 07.06.2018 14:45

Kann es sein, dass da wieder wer umgefallen ist?

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GunterKoeberl-Marthyn (18.044 Kommentare)
am 07.06.2018 14:45

Man lerne Geschichte: Die Krim gehörte immer zu Rußland, der Zar hatte dort seine Sommerresidenz und seine Tennisplätze. Nikita Sergejewitsch Chruschtschow war Regierungschef der Sowjetunion und schenkte innerhalb der Sowjetunion die Krim an die Ukraine. Das wäre so, als wenn wir in Österreich unser Osttirol an Kärnten übergeben würden, also innerhalb unseres Staates. Welche Gründe es dafür gab, die Krim an die Ukraine zu übergeben, wissen wir nicht, daher darf man die Annexion anerkennen, immerhin wohnen dort 95% Russen. Im Gegenzug verlässt Russland die Ostukraine und die Sanktionen können aufgehoben werden, die Regierung der Ukraine ist auch nicht Luppenrein! Mutig sollte daher ein Veto eingebracht werden, als Start zur Verbesserung der Wirtschaftsbeziehungen und das wäre für ganz Europa eine Wohltat! In meiner Einfachheit!

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pepone (60.622 Kommentare)
am 07.06.2018 14:54

GKM

die Krimrussen werden bald mit dem Schiff über das Schwarze Meer auf der Donau nach Linz schiffen . grinsen grinsen (nicht mit pissen verwechseln )

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pepone (60.622 Kommentare)
am 07.06.2018 15:06

GKM

du hast schon Recht im Posting ...
ABER :

die Ursachen für die Problemen liegen meines Erachtens AUCH in der EU die ZUVIEL Druck auf die Ukraine ausgeübt hatte und sie NICHT hat selber entscheiden lassen AUCH mit Russland verbunden zu bleiben.
aber die EU Heuschler die sich unrechtgemäß in die Ukrainische Innenpolitik eingemischt haben SCHWEIGEN heute !

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haliblau (3.764 Kommentare)
am 07.06.2018 14:37

Wae ja klar wannst interessant wird wird der schwanz eingezogen oder besser gsagt s' herrl hat an raunzer glassen. Manche werdens für gut befinden ist auch zu akzeptieren aber man wiederum auch alles nur heiße luft bei hc.

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Analphabet (15.538 Kommentare)
am 07.06.2018 18:30

Für Husser und Vergesser. Die treibenden Kräfte für diese idiotischen Sanktionen sind und waren ROTSCHWARZGRÜN und NEOS.

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Gerd63 (7.766 Kommentare)
am 07.06.2018 18:38

Haben wir eine Rot Schwarz Grüne EU mit NEOS Beteiligung?

Ihr braucht ja nicht beleidigt sein, weil Strache Schelte von Junker bekommen hat.

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Analphabet (15.538 Kommentare)
am 07.06.2018 20:19

Mit dem Umfallen bei CETA, direkter Demokratie und dem akzeptieren der Brüsseler Geldvernichtungsmaschine riskiert Strache ein weiteres Knittelfeld.

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