Fischer zu internationalen Konflikten: "Demokratien stärker als Terroristen"

Bundespräsident Heinz Fischer hat die Sorge der Bevölkerung über internationale Konflikte und Terror in seiner TV-Ansprache am Abend des Nationalfeiertages thematisiert. Die Welt sei auch in der Vergangenheit nicht frei von gefährlichen Spannungen gewesen, aber: "Demokratien sind stärker als Terroristen."

Das Bundesverfassungsgesetz vom 26. Oktober 1955 über die immerwährende Neutralität verpflichte Österreich zu einer militärischen und friedensorientierten Neutralität, aber nicht zu einer "Neutralität der Werte": "Gegenüber fundamentalen Verletzungen von Grundfreiheiten und Menschenrechten kann man nicht neutral sein", betonte Fischer.

Die Bevölkerung sei angesichts internationaler Konflikte besorgt, so der Bundespräsident, der zu bedenken gibt: Die Welt sei auch in der Vergangenheit nicht frei von Konfliktherden und Terror gewesen. Es sei aber immer wieder gelungen, Lösungen für Konflikte zu finden oder diese zumindest einzudämmen. Außerdem haben terroristische Systeme "letzten Endes keine Chance, sich dauerhaft durchzusetzen oder auch nur zu überleben", erklärte Fischer.

Der Bundespräsident blickte zurück auf fast 60 Jahre seit Beschluss des Neutralitätsgesetzes und so erklärte er etwa zum Bundesheer, das zum Zweck der Landesverteidigung, des Schutzes der Neutralität und des Katastrophenschutzes aufgebaut worden war: "Diese Aufgaben sind weiterhin von großer Wichtigkeit."

Schon am Vormittag waren auf dem Heldenplatz 900 Rekruten angelobt worden. Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) betonte dabei im Zusammenhang mit den aktuellen "gewaltigen Herausforderungen", dass sich die Österreicher "auch in Zukunft zu 100 Prozent auf ihr Bundesheer verlassen" könnten, "darauf haben Sie mein Wort". Im Schatten des Sparzwangs unterstrich Klug, dass das Heer weiterhin seine Aufträge "getreu unserem Motto ,Schutz und Hilfe’" erfüllen werde.