"Die wahrscheinlich intensivste und turbulenteste Phase meines Lebens"

An ihrem Oberösterreich-Tag besuchte Gesundheits- und Frauenministerin Pamela Rendi-Wagner (SP) das Primärversorgungszentrum in Enns und auch den neuen Newsroom der OÖNachrichten. Im Interview sprach sie über ihre ersten Wochen in der Politik.

 

Sie sind seit kurzem SPÖ-Mitglied. Werden Sie am Montag beim 1.-Mai-Aufmarsch dabei sein?

Selbstverständlich.

Ist es Ihr erstes Mal?

Ja, ich freue mich drauf. Es ist alles spannend und neu in den vergangenen sechs Wochen. Auch das.

Wie gefällt Ihnen die Politik?

Ich war inhaltlich während meiner Tätigkeit als Sektionschefin im Gesundheitsministerium nah an der Politik. So ganz neu ist mir die Materie also nicht, aber das Ganze hat schon noch eine andere Dimension, als mir bisher bekannt war. Die ersten zwei Wochen als Ministerin waren wahrscheinlich die intensivste und turbulenteste Phase meines Lebens.

Konnten Sie es auch genießen?

In den ersten zwei Wochen war die Genusskomponente noch relativ klein, aber mittlerweile steigt die Freude mit jedem Tag.

Haben Sie schon Bekanntschaft mit den unzähligen Fallstricken in der Politik gemacht?

Möglicherweise habe ich sie in meinem Optimismus nicht gesehen, und wir haben Glück gehabt, dass wir darüber gesprungen sind. Mir wurde ja prophezeit, dass es mit der Ärztekammer ganz schwer wird. Aber die Zusammenarbeit funktioniert gut.

Gerade die rebellische Ärztekammer hat sich sehr positiv zu Ihrem Entwurf zu den Primärversorgungszentren geäußert. Wie ist Ihnen denn das gelungen?

Wenn es um solche revolutionären Projekte wie die neue Primärversorgung geht, dann steht außer Zweifel, dass wir das nur mit den Gesundheitsberufen gemeinsam schaffen, und da sind die Ärzte eine entscheidende Gruppe. Einer meiner ersten Anrufe als Ministerin galt daher dem Ärztekammerpräsidenten. Ich wollte, dass die Ärzte wieder an den Verhandlungstisch zurückkommen. Ich wollte mit ihnen gemeinsam den Entwurf finalisieren, das ist uns gelungen, es ist ein Kompromiss, ein gemeinsamer Entwurf.

Vergangene Woche ist Ulrike Rabmer-Koller als Chefin des Hauptverbandes zurückgetreten. Sie hat kritisiert, dass es im Gesundheitssystem an Reformwillen mangle. Ist das so?

Der Rücktritt war eine persönliche Entscheidung, die ich zur Kenntnis nehme. Alleine in den vergangenen Tagen haben wir – unter anderem mit dem Gesundheitsplan 2021 – eine Reihe an Projekten beschlossen, die beweisen, dass bei allen Partnern im Gesundheitssystem hohe Motivation und Wille zu Reformen vorhanden sind.

In Oberösterreich gibt es immer wieder Unmut, dass die gut wirtschaftende Oberösterreichische Gebietskrankenkasse hohe Ausgleichszahlungen für andere defizitäre Kassen leisten muss. Wird sich das jemals ändern?

Sie wissen, dass Sozialminister Alois Stöger eine Studie über die Sozialversicherungen in Auftrag gegeben hat. Den Bericht habe ich noch nicht auf dem Tisch, aber er wird die Basis sein, uns mit den Sozialversicherungen an den Tisch zu setzen und über Effizienz und Organisationsstruktur zu diskutieren. Alois Stöger und ich werden uns im Sommer ernsthaft mit dem Bericht auseinandersetzen.

Da sind Sie sehr optimistisch. Ist es nicht viel wahrscheinlicher, dass Sie im Sommer schon Wahlkampftermine für den Herbst koordinieren müssen?

Für mich stellt sich die Frage einer vorgezogenen Neuwahl nicht. Für mich zählen die nächsten rund 16 Monate bis zum regulären Wahltermin, das ist mein Horizont. Das ist eine gute Zeit, um noch vieles auf den Boden zu bringen.

Gesundheitsexperten kritisieren, dass Österreich zu viele Spitäler hat, das treibe die Kosten. Muss es hier Reformen geben?

Eines der Ziele der neuen Primärversorgungszentren ist gerade die Entlastung des ambulanten Spitalsbereiches. Hier erwarten wir uns mittelfristig einen großen Fortschritt. Vor zehn Jahren schien es unmöglich, dass diese Versorgungszentren gelingen. Jetzt sind wir in der Umsetzung, das ist ein gewaltige Modernisierung, die für die Patienten eine wohnortnahe, erstklassige Versorgung bringt.

Sie sind Impfexpertin. Vor wenigen Tagen hieß es, dass die Zahl der Masern-Erkrankungen in Österreich wieder steigt. Ist das in unseren Zeiten nicht besorgniserregend?

Masern sind eine schwere Krankheit, wir nehmen das sehr ernst und werden eine bundesweite Masern-Impfkampagne starten. Wir haben vor allem Impflücken bei Kleinkindern und jungen Erwachsenen, eine halbe Million der 15- bis 30- Jährigen ist nicht adäquat geimpft. Zielgruppe der Kampagne sind vor allem die Verunsicherten, die wir mit sachlichen Argumenten überzeugen wollen. Vehemente Impfgegner sind eine sehr kleine Gruppe, die jedoch laut auftritt. Wir wissen, dass wir diese Gruppe nicht bekehren können, mit medizinisch wissenschaftlichen Argumenten dringt man hier nicht durch, da ist der Widerstand gegen das Impfen fast eine Glaubensfrage.

Ihr Vorname Joy Pamela ist ungewöhnlich. Wie kam es dazu?

Der ist eine Kreation meines Vaters, der es in den 70er Jahren originell fand, einen Namen zu wählen, der unüblich ist. Sie können sich vorstellen, dass es nicht immer einfach war, mit einem so seltenen Namen aufzuwachsen.