Unruhen in Frankreich: Le Pen sagte Treffen mit Salvini ab

Ein für Montag geplantes Treffen zwischen dem italienischen Vizepremier und Lega-Chef Matteo Salvini und der Vorsitzenden des französischen Rassemblement National (RN), Marine Le Pen, in Rom ist abgesagt worden. Wegen der Unruhen in Frankreich verzichtete Le Pen auf die Italien-Reise. Statt des Vier-Augen-Gesprächs mit Salvini ist für den Montagnachmittag eine Videokonferenz geplant. Das Thema Wahlallianzen im Hinblick auf die EU-Parlamentswahlen 2024 beschäftigt die Regierungskräfte in Rom und sorgt für Auseinandersetzungen in der Koalition, die die Regierung von Premierministerin Giorgia Meloni unterstützt. Außenminister Antonio Tajani, Koordinator der Forza Italia, schloss die Möglichkeit einer Allianz mit Le Pens Partei oder mit der deutschen AfD aus. "Ich möchte klar sein, denn ich bin auch Vizepräsident der Europäischen Volkspartei: Für uns ist jede Vereinbarung mit der AfD und der Partei von Frau Le Pen unmöglich", erklärte Tajani am Montag in einem TV-Interview mit RAI 3. Die Forza Italia unterstützt wie Salvinis Lega die Regierungskoalition um Meloni.

"Die Zukunft der Forza Italia ist die einer großen gemäßigten Partei. Wir werden das Zentrum der italienischen Politik sein, und wir haben eine wichtige Rolle zu spielen", sagte Tajani.

Prompt kam die Reaktion der Lega. "Möchte Tajani wirklich lieber mit Sozialisten und (dem französischen Präsidenten Emmanuel) Macron weiterregieren? Die Lega arbeitet daran, die Mehrheitsverhältnisse in Europa zu ändern und endlich ein vereintes Mitte-Rechts-Projekt zu schaffen, das in der Lage ist, den Bürgern nach Jahren der Fehlregierungen durch die Linke konkrete Antworten zu geben", so die Lega-EU-Abgeordneten Marzo Zanni und Marco Campomenosi.