Merkel: "Föderalismus ist nicht dafür da, dass man Verantwortung wegschiebt"

Nach einer Videokonferenz der EU-Staats- und Regierungschefs hat sich am Mittwoch die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel erstmals zur Verbreitung des Coronavirus geäußert. Sie sagte, jedes europäische Land sei betroffen. Es sei wichtig, sich eng abzustimmen und sich nicht abzuschotten. Da gegen das Virus noch keine Impfmöglichkeiten existierten, sei klar, dass sich ein hoher Prozentsatz der Bevölkerung infizieren könne.

Der Leiter des Robert-Koch-Institutes, Lothar Wieler, fügte hinzu: "60 bis 70 Prozent der Menschen wird das Virus infizieren." Das Vorgehen gegen das Virus dürfe das Gesundheitssystem nicht überlasten, müsse aber die Ausbreitung verlangsamen, sagte Merkel. Die Maßnahmen des Gesundheitsministeriums verschafften Zeit, damit die Forschung arbeiten könne. Bisher wisse man noch nicht viel, doch "das, was wir wissen, müssen wir ernst nehmen", sagte Merkel. Es gehe auch um den Schutz von Risikogruppen. "Unsere Solidarität, unsere Vernunft und unser Herz füreinander sind auf eine Probe gestellt, von der ich mir wünsche, dass wir sie auch bestehen."

Deutschland sei ein föderales System, das sei ein Vorteil, weil individuell vorgegangen werden könne. Doch Merkel betonte: "Föderalismus ist nicht dafür da, dass man Verantwortung wegschiebt." Deshalb sei sie froh, dass sich die Länder am Donnerstag bei einem gemeinsamen Treffen in ihrem Vorgehen koordinieren wollen. Alle Ebenen täten gut daran, Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts nachzukommen.

Merkel deutete an, offen für eine Aufweichung der schwarzen Null im Budget zu sein. Ihre Priorität liege auf der Bekämpfung des Virus. Erst "am Ende" werde geschaut, "was bedeutet das für unseren Haushalt. Das andere geht vor."

Gesundheitsminister Jens Spahn begrüßte während der gemeinsamen Pressekonferenz, dass Berlin nun doch das Bundesligaspiel Union Berlin gegen Bayern München ohne Fans stattfinden lassen will sowie Berlin und Hamburg alle Veranstaltungen mit mehr als tausend Teilnehmern untersagen werden.