Iran stellt Vorbedingungen für Gespräche mit den USA

Die USA müssten die Sanktionen gegen das Land aufheben und zu dem internationalen Atomabkommen zurückkehren, sagte Präsident Hassan Rouhani in einer im Fernsehen übertragene Rede am Sonntag. 

„Wir haben immer an Gespräche geglaubt. Wenn sie die Strafmaßnahmen beenden, den wirtschaftlichen Druck aufgeben und zum Abkommen zurückkehren, sind wir bereit, heute, sofort und an jedem Ort Gespräche mit Amerika zu führen." Deutschland, Frankreich und Großbritannien äußerten sich in einer gemeinsamen Erklärung besorgt über die Verschärfung der Spannungen zwischen dem Iran und den USA. Die Gespräche müssten wieder aufgenommen werden.

US-Präsident Donald Trump hatte das Wiener Atomabkommen von 2015 vor gut einem Jahr einseitig aufgekündigt und Sanktionen gegen den Iran wieder in Kraft gesetzt. Erst am Mittwoch drohte er mit weiteren Strafmaßnahmen. Er warf der Führung in Teheran vor, schon seit langem heimlich Uran anzureichern und damit gegen das Atomabkommen zu verstoßen. Trump will den Iran nach eigenen Worten mit maximalem Druck zu Verhandlungen über ein Abkommen zwingen, das auch das Raketenprogramm des Landes umfasst.

Zuletzt hatte der Iran offen mehrere Auflagen des Atomabkommens nicht eingehalten und unter anderem Uran stärker angereichert als erlaubt. Das Land fordert von den europäischen Unterzeichnern der Vereinbarung - Deutschland, Frankreich und Großbritannien - Schutz vor den US-Sanktionen und eine wirtschaftliche Kompensation für die Schäden. Die drei EU-Staaten sowie China und Russland wollen an dem nach langem Ringen erzielten Abkommen festhalten. "Wir sind der Auffassung, dass es an der Zeit ist, verantwortungsvoll zu handeln und nach einem Weg zu suchen, der Eskalation der Spannungen ein Ende zu setzen und den Dialog wieder aufzunehmen", hieß es in der gemeinsamen Erklärung der EU-Staaten.

Der iranische Außenminister Mohammad Javad Zarif traf nach Angaben der Vertretung seines Landes bei den Vereinten Nationen am Sonntag in New York ein. Er soll dort an einem Ministertreffen teilnehmen. Im Vorfeld war unklar gewesen, ob die USA ihm überhaupt ein Visum erteilen würden. Außenminister Mike Pompeo hat sich Insidern zufolge aber dafür ausgesprochen.

Zuletzt hatte Finanzminister Steven Mnuchin am 24. Juni angekündigt, Sanktionen gegen Zarif zu verhängen. Noch in der Woche sollte er auf eine schwarze Liste gesetzt werden. Wie zwei mit dem Vorgang vertraute Personen jedoch der Nachrichtenagentur Reuters sagten, verzichten die USA zunächst auf diesen Schritt. Sanktionen gegen den iranischen Außenminister wären ein ungewöhnlicher Schritt, da sie als Zeichen dafür gewertet werden könnten, dass die USA den Atomstreit nicht auf diplomatischem Weg beilegen wollten.