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"Ein wohlmeinender älterer Herr mit schlechtem Gedächtnis"

Von Thomas Spang, 10. Februar 2024, 04:30 Uhr
"Ein wohlmeinender älterer Herr mit schlechtem Gedächtnis"
Joe Biden bei der hastig anberaumten Pressekonferenz Bild: APA/AFP/MANDEL NGAN

Der rechtliche Freispruch in der Dokumentenaffäre gerät für US-Präsident Joe Biden zu einem politischen Albtraum.

So ärgerlich haben die Amerikaner Joe Biden selten erlebt. In demselben Raum, in dem einst Franklin Roosevelt seinen Landsleuten vor knisterndem Feuer Vertrauen einredete, tat ein anderer in die Jahre gekommener Präsident das Gegenteil. Der Auftritt des 81-Jährigen im Diplomatischen Empfangsraum war nicht nur hastig angesetzt worden. Er illustrierte, was Sonderermittler Robert Hur auf 345 Seiten seines Abschlussberichts zum Umgang Bidens mit rund sieben Millionen Seiten an Geheimdokumenten festgehalten hatte.

Darin gelangte der von Justizminister Merrick Garland eingesetzte Republikaner zu dem Schluss, dass Biden nach seiner Amtszeit als Vizepräsident als Privatmann "willentlich Geheimakten aufbewahrt und mit anderen geteilt hat". Von einer Strafanklage sah Hur ab, weil Biden im Unterschied zu Donald Trump vollumfänglich kooperierte und sich seine Schuld nicht zweifelsfrei belegen ließ.

So weit, so undramatisch. Was Hur dann festhielt, war ein härteres Urteil, als jede Jury in einem Prozess gegen Biden fällen könnte. Der Sonderermittler begründete die Nichtanklage mit der Schwierigkeit, "einen dann weit über 80 Jahre alten Ex-Präsidenten wegen einer schweren Straftat zu verurteilen, die einen bewussten Geisteszustand voraussetzt". Biden hingegen habe deutliche Gedächtnislücken gezeigt. Hur zitierte Beispiele aus der Befragung am 8. und 9. Oktober, also unmittelbar nach dem Terrorangriff der Hamas auf Israel. Biden nahm sich für die FBI-Beamten dennoch fünf Stunden Zeit.

  • ZIB 1: Debatte um Bidens geistige Fitness

Am ersten Tag konnte er sich nicht mehr erinnern, wann seine Amtszeit als Stellvertreter Barack Obamas endete. "Falls das 2013 war …", setzte er an, um in seinem Gedächtnis nachzukramen: "Wann war ich nicht mehr Vizepräsident?" Am nächsten Tag fiel Biden dann nicht mehr ein, wann seine Amtszeit begann. "2009, war ich da noch Vizepräsident?"

Hochemotionaler Lapsus

Hur legte den Finger in die Wunde, als er einen für Biden hochemotionalen Lapsus öffentlich machte. "Er konnte sich nicht erinnern, obwohl es nur ein paar Jahre her ist, wann sein Sohn Beau gestorben ist." Letztlich müsste eine Jury von der Schuldfähigkeit des Präsidenten überzeugt werden, hielt Hur fest. "Herr Biden würde sich vor den Geschworenen wahrscheinlich so geben wie bei unserer Befragung: als sympathischer, wohlmeinender älterer Herr mit schlechtem Gedächtnis."

Bidens Anwälte Bob Bauer und Richard Sauber versuchten in einem Brief an den Sonderermittler, diesen dazu zu bewegen, die entsprechenden Passagen aus dem Bericht zu streichen. Es nutzte nichts. Der Report erblickte unverändert das Licht der Welt. Und löste im Weißen Haus hektische Aktivitäten aus. Veteranen des Clinton-Trump-Wahlkampfs 2016 fühlten sich an das Vorgehen des damaligen FBI-Chefs James Comey erinnert. Der konnte Hillary Clinton im Umgang mit dienstlichen E-Mails als Außenministerin keine strafbaren Handlungen nachweisen, schadete ihr im Wahlkampf aber massiv mit dem Vorwurf, "extrem leichtsinnig" gewesen zu sein.

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Autor
Thomas Spang
US-Korrespondent
Thomas Spang

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3  Kommentare
3  Kommentare
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nichtschonwieder (7.463 Kommentare)
am 10.02.2024 11:18

Starke Zeichen von Demenz.

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il-capone (10.278 Kommentare)
am 10.02.2024 10:39

Ein schlechtes Gedächtnis haben aber bei uns auch annähernd mind. 33% der Wahlberechtigten.
Die wollen unbedingt wieder autokratische Verhältnisse wie vor vielen Jahrzehnten haben.
Kannst einfach nicht erfinden ...

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NedDeppat (14.120 Kommentare)
am 10.02.2024 09:25

Hab mir gerade vorgestellt ein russischer Journalist reist nach USA und interviewt Biden über 2 Stunden wie Tucker Carlson dies eben tat,... abrufbar auf Youtube seit gestern.

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