Lade Inhalte...
  • NEWSLETTER
  • ABO / EPAPER
  • Lade Login-Box ...
    Anmeldung
    Bitte E-Mail-Adresse eingeben
    Bitte geben Sie Ihre E-Mail-Adresse oder Ihren nachrichten.at Benutzernamen ein.

gemerkt
merken
teilen

AfD aus rechter Fraktion im Europaparlament ausgeschlossen

Von nachrichten.at/apa, 23. Mai 2024, 17:11 Uhr
++ ARCHIVBILD ++ EU-WAHL: EUROP€ISCHES PARLAMENT IN STRASSBURG
Europäisches Parlament Bild: LUDOVIC MARIN (POOL/AFP)

BRÜSSEL. Die Europaabgeordneten der deutschen AfD sind aus der rechten ID-Fraktion im Europäischen Parlament ausgeschlossen worden.

Ein entsprechender Antrag von Fraktionschef Marco Zanni habe die erforderliche Unterstützung bekommen, sagten mehrere Fraktionsvertreter am Donnerstag in Brüssel. Zuvor hatten unter anderem Äußerungen des AfD-Abgeordneten und Europawahlspitzenkandidaten Maximilian Krah zur SS für scharfe Kritik gesorgt.

Über den Ausschlussantrag wurde in einem fraktionsinternen schriftlichen Verfahren abgestimmt. Die FPÖ stimmte nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur dagegen, genauso wie die estnische Partei EKR. Demnach stimmten die italienische Lega, die französische Partei Rassemblement National, der flämische Vlaams Belang, die Dänische Volkspartei sowie die tschechische Partei Freiheit und direkte Demokratie dafür.

In der angenommenen Entscheidung heißt es, in Anbetracht "der Reihe von Vorfällen, an denen Herr Maximilian Krah und damit auch die deutsche Delegation der Gruppe beteiligt waren und in Anbetracht der Tatsache, dass diese Vorfälle dem Zusammenhalt und dem Ruf der Gruppe geschadet haben" werde die Mitgliedschaft der Mitglieder der deutschen Delegation mit sofortiger Wirkung beendet. Dazu werden die Namen aller neun AfD-Europaabgeordneten aufgeführt.

Symbolischer Charakter

Der Ausschluss der AfD-Abgeordneten hat vor allem symbolischen Charakter, da das Parlament erst nach der Europawahl in zwei Wochen wieder tagen wird. Dann werden sich auch die Fraktionen möglicherweise neu zusammensetzen.

Die deutsche AfD-Delegationsleiterin Christine Anderson hatte zuvor noch versucht, die Entscheidung zu verhindern und forderte eine Anhörung. Zudem legte sie unterstützt von sechs anderen AfD-Abgeordneten in der ID-Fraktion einen Antrag vor, lediglich Krah auszuschließen. Nur der AfD-Abgeordnete Joachim Kuhs unterstützte ihn nicht.

Grund für den Antrag von ID-Fraktionschef Zanni waren die zahlreichen Negativ-Schlagzeilen, die es in den vergangenen Wochen zur AfD gab. So erteilte die Parteispitze ihrem eigenen Spitzenkandidaten Krah nach den SS-Äußerungen am Mittwoch ein Auftrittsverbot. Zudem steht der 47-jährige Sachse unter Druck wegen der Spionageaffäre um einen Mitarbeiter und wegen seiner Nähe zu Russland und China. Auch die Nummer zwei der AfD-Europaliste, Petr Bystron, wird nach Korruptionsermittlungen vorerst keinen Wahlkampf mehr machen.

Zusammenarbeit aufgekündigt

Der französische Rassemblement National hatte der AfD bereits vor der dem Ausschlussverfahren die Zusammenarbeit aufgekündigt. RN-Parteichef Jordan Bardella sagte am Dienstag im Sender TF1: "Ich denke, dass die AfD, mit der wir im Europäischen Parlament seit fünf Jahren zusammengearbeitet haben, Linien überschritten hat, die für mich rote Linien sind." Nach der Wahl werde man neue Verbündete haben und nicht mehr an der Seite der AfD sitzen.

Zuvor hatte ein Interview der italienischen Zeitung "La Repubblica" und der "Financial Times" mit Krah für Schlagzeilen gesorgt. In diesem war der AfD-Politiker nach der nationalsozialistischen SS gefragt worden und hatte gesagt: "Ich werde nie sagen, dass jeder, der eine SS-Uniform trug, automatisch ein Verbrecher war." Auf die Frage, ob die SS Kriegsverbrecher seien, antwortete er: "Es gab sicherlich einen hohen Prozentsatz an Kriminellen, aber nicht alle waren kriminell." Er erwähnte dabei nicht, dass die Schutzstaffel Adolf Hitlers unter anderem die Konzentrationslager bewachte und verwaltete und maßgeblich für Kriegsverbrechen verantwortlich war.

mehr aus Außenpolitik

Kokainschmuggel: Acht Festnahmen nach Rekordbeschlagnahmung

EU sagt Essensabfällen und Kleidungsmüll den Kampf an

Nahost: Panzerexplosion in Rafah offenbar wegen Panzerfaust

Ukraine: Noch kein bisschen Frieden nach dem Schweizer Friedensgipfel

Lädt

info Mit dem Klick auf das Icon fügen Sie das Schlagwort zu Ihren Themen hinzu.

info Mit dem Klick auf das Icon öffnen Sie Ihre "meine Themen" Seite. Sie haben von 15 Schlagworten gespeichert und müssten Schlagworte entfernen.

info Mit dem Klick auf das Icon entfernen Sie das Schlagwort aus Ihren Themen.

Fügen Sie das Thema zu Ihren Themen hinzu.

32  Kommentare
32  Kommentare
Die Kommentarfunktion steht von 22 bis 6 Uhr nicht zur Verfügung.
Neueste zuerst Älteste zuerst Beste Bewertung
tim29tim (3.330 Kommentare)
am 24.05.2024 08:01

Die rechte Fraktion, zu der auch die FPÖ gehört, zerfällt schon vor der Wahl.

So werden sie NICHTS durchsetzen in der EU.

lädt ...
melden
reibungslos (14.720 Kommentare)
am 24.05.2024 11:14

Aber je weniger in der EU weitergeht, umso mehr werden die rechten Parteien gewählt. Eine der vielen Paradoxien der heutigen Zeit.

lädt ...
melden
vinzenz2015 (46.953 Kommentare)
am 23.05.2024 21:57

Bei der Abstimmung betr Ausschluss der AfD in der ID- Fraktion hat die FPÖ GEGEN der Ausschluss der AfD gestimmt!
Dh. aber, die FPÖ in Brüssel hält den SS- bagatellisierenden Sager aus der FP für vertretbar!!!
Was muss noch geschehen, dass den FP ler i.Ö. Zweifel an ihrer Elite kommen???

lädt ...
melden
Juni2013 (10.261 Kommentare)
am 24.05.2024 09:40

"Dh. aber, die FPÖ in Brüssel hält den SS- bagatellisierenden Sager aus der FP für vertretbar!!!"

Ist nachvollziehbar wenn man schaut wer die ersten Parteichefs der FPÖ waren :
Erster Parteiobmann Ing. Anton Reinthaller, ehemaliger SS-Brigadeführer, gefolgt von Friedrich Peter, ehemaliger Waffen-SS-Obersturmführer.
Die FPÖler können doch nicht gegen ihre Gründungsväter "wettern".

lädt ...
melden
vinzenz2015 (46.953 Kommentare)
am 24.05.2024 09:46

Heute ist die FP doch gaaaanz anders! Niiiicht rassistisch! Menschenrechtlich total sauber! Ein guuutes System!

lädt ...
melden
Juni2013 (10.261 Kommentare)
am 24.05.2024 09:58

Und trotzdem fühlen sich die FPÖler in der politischen Diskussion immer wieder als arme Opfer. Woran das wohl liegen mag?

lädt ...
melden
NeujahrsUNgluecksschweinchen (27.013 Kommentare)
am 24.05.2024 13:23

Die Effen haben doch mit System nix am Hut...
Sind ja auch nicht die Elite.

lädt ...
melden
Augustin65 (1.148 Kommentare)
am 23.05.2024 21:35

Das Thema kommt gerade zur rechten Zeit, WUAHAHAAA

lädt ...
melden
Augustin65 (1.148 Kommentare)
am 23.05.2024 21:36

Pardon, Muahaha hätte es heißen müssen!

lädt ...
melden
powerslave (1.139 Kommentare)
am 23.05.2024 21:41

Eine Verschwörung!!!11! Du bist da einer großen Sache auf der Spur...

lädt ...
melden
MannerW (2.840 Kommentare)
am 23.05.2024 21:23

Und die einzigen, die nicht zugestimmt haben, waren FPÖ und Estland.

Es ist wirklich tragisch mit unseren Blauen, Pfui!!!!
Ich schäme mich, Österreicher zu sein!

lädt ...
melden
Augustin65 (1.148 Kommentare)
am 23.05.2024 21:31

Die Scham darüber, Österreicher zu sein, ist sowieso ein Dauerzustand bei mir.

Aber am Allerwenigsten wegen der FPÖ!

Bravo, dass sie dagegen gestimmt haben!

lädt ...
melden
MannerW (2.840 Kommentare)
am 23.05.2024 21:40

Können Sie mir einen Grund nennen, die AfD nicht auszuschließen?

Wenn sogar LePenn diesen extremen Rechtsruck nicht mehr für gut befindet, mag das was heißen.

lädt ...
melden
Augustin65 (1.148 Kommentare)
am 23.05.2024 21:53

Kommen sie mir nicht mit LePenn, die stellt sich jetzt mit ALLEN gut, schließlich hat sie ein großes Ziel!

lädt ...
melden
gutmensch (16.803 Kommentare)
am 23.05.2024 22:01

Und was ist mit der Lega unter Salvini ? Nicht nur LePenn, muahahah

lädt ...
melden
LASimon (11.898 Kommentare)
am 24.05.2024 10:35

Warum hat die FPÖ nicht zugestimmt? Weil Österreich neutral ist.

lädt ...
melden
MannerW (2.840 Kommentare)
am 24.05.2024 10:40

Ich vermute, Sie haben den Hinweis auf "Sarkasmus" vergessen.

lädt ...
melden
LASimon (11.898 Kommentare)
am 24.05.2024 12:13

Glauben Sie, ich habe die kognitiven Fähigkeiten der Forums-Teilnehmer überschätzt?

lädt ...
melden
MannerW (2.840 Kommentare)
am 24.05.2024 13:40

Bei manchen bestimmt. 😕

lädt ...
melden
vinzenz2015 (46.953 Kommentare)
am 23.05.2024 20:15

Die Kickl- Elite ist mit der AfD gut befreundet!
Wo ist der Unterschied zwischen den Zielen und der Agitation von AfD und FPÖ?? Da ist keiner!!
Haimbuchner ehrte den SS- Brigadeführer öffentlich!

Eine "ehrenwerte Gesellschaft" im Dienst der ' Heimatliebe' sind ebenfalls beide!

Der Freunschaftsvertrag mit der Partei Putins scheint kein Ausschlussgrund betr. FP aus der rechten EU- Fraktion zu sein????

lädt ...
melden
zlachers (8.199 Kommentare)
am 23.05.2024 20:58

Heimatliebe das ich nicht kotze! Was diese Personen schon schlechtes über den Bundespräsidenten gesagt haben. Wer diese Heimat liebt könnt über ihm niemals schlecht reden. Er ist der Vater der Nation, die Heimat in Person wenn man‘s genau nimmt.
Und auch wer behauptet er liebt seine eigene Heimat und hasst aber die Heimat eines jeden anderen Menschen auf der Welt der kann nur ein Lügner sein.
Wie das; wer sagt er liebt Gott und hasst seinen Bruder…

lädt ...
melden
zlachers (8.199 Kommentare)
am 23.05.2024 21:09

So etwas gehört sich nicht, Politiker wie die, die nur über andere Politiker und Menschen herziehen, und behaupten sie würden‘s nur aus purer Heimatliebe tun. Das ihnen das auch noch abgekauft wird, ist auch zum kotzen. Sie tun es aus puren Hass. Mit Liebe hat das ganze, ganz sicher nichts zu tun.

lädt ...
melden
Augustin65 (1.148 Kommentare)
am 23.05.2024 21:55

Wer seine Heimat liebt, hätte dem niemals seine Stimme gegeben!

lädt ...
melden
zlachers (8.199 Kommentare)
am 23.05.2024 18:57

Bei der Fpö verstehen die leicht auch nicht das wenn das Europäische Parlament wem ausschließt das dies kein Witz ist, sondern die richtige Entscheidung.

lädt ...
melden
santabag (6.206 Kommentare)
am 23.05.2024 19:10

Das Parlament hat überhaupt niemanden ausgeschlossen.
Die rechtsextremen Partein wollen mit der AfD nichts mehr zu tun haben, weil diese ZU RECHTSRADIKAL ist.

Nur die FPÖ hält nach wie vor zur AfD. Kein Wunder, bei diesem FPÖ-Boss Vilimsky.

lädt ...
melden
zlachers (8.199 Kommentare)
am 23.05.2024 19:57

Ahso,
AfD -zu rechtsradikal,
Fpö - und die anderen rechtsextrem.
Das sind Brüder.
Wo liegt da der unterschied? Ich sehe keinen.

lädt ...
melden
gutmensch (16.803 Kommentare)
am 23.05.2024 18:34

Ziemlich schmähstad sind die Forumsrechten zu diesem Thema.

lädt ...
melden
Schuno (6.649 Kommentare)
am 24.05.2024 09:30

@gutmensch
Dafür schreiben sie genügend beleidigende Kommentare

lädt ...
melden
gutmensch (16.803 Kommentare)
am 24.05.2024 10:20

Und, ein Kommentar zum Artikel ? Zu peinlich für euch ?

lädt ...
melden
santabag (6.206 Kommentare)
am 23.05.2024 17:37

Und jetzt auch noch raus mit den rechtsrechten FPÖ-Genossen.

Da wird der Vlimsky wieder herumhüpfen, wie neulich auf OE24. Wirklich nüchtern hat er bei seinem lächerlichen und lallenden Auftritt gegen den NEOS-Brandstätter nicht gewirkt.

lädt ...
melden
aufjedenfallgutmensch (278 Kommentare)
am 23.05.2024 17:16

Den Rechten ist die AfD dann doch zu rechtsextrem - außer natürlich der FPÖ. Wenn die ID konsequent ist, müssten sie die FPÖ jetzt auch ausschließen.

lädt ...
melden
dpxpd (176 Kommentare)
am 23.05.2024 19:30

Schaun wir mal, was in den nächsten Tagen passiert....

lädt ...
melden
Aktuelle Meldungen