Sondierungen starten am Sonntag in Berlin
BERLIN. CDU, CSU und SPD wollen in fünf Sondierungsrunden die Möglichkeiten einer Regierungszusammenarbeit ausloten.
Die Gespräche beginnen am Sonntag um 12 Uhr mit einer Plenumsrunde im Willy-Brandt-Haus, der SPD-Parteizentrale. Anschließend sollen die unterschiedlichen Themenbereiche in einzelnen Arbeitsgruppen beraten werden. "Das Vertrauen ist gewachsen, wir starten optimistisch in die Verhandlungen", erklärten CDU, CSU und SPD nach einem Treffen der Parteichefs am Mittwoch.
Zum Ende der Sondierungen soll es demnach eine gemeinsame Abschlusserklärung geben. Am 21. Jänner will die SPD auf einem Sonderparteitag auf Grundlage der vereinbarten Erklärung entscheiden, ob sie in Koalitionsverhandlungen eintritt. Am Ende müsste noch die SPD-Basis dem Verhandlungsergebnis in einem Mitgliederentscheid zustimmen.
Mehrere Politiker von Union und SPD äußerten die Erwartung, dass eine neue deutsche Bundesregierung bis zum Osterfest Anfang April stehen könnte.
Peter Heimig:
„No Go für BK Merkel“ Offener Brief 5.1.2018
s. facebook
Grundbedingung ist;
die Merkel hat nicht nur Deutschland schweren Schaden zugefügt, sondern auch ganz Europa, sie ist ersetzlich und sie gehört weg, dann könnten die SPD und die Union sehr rasch einig werden.
ich bleibe nach wie vor bei meiner Meinung die ich vor einiger Zeit geäußert hatte :
Eine Jamaika Koalition hätte NICHT lang gehalten da die politischen Meinungen zu unterschiedlich waren und hätten zum früh oder spät Bruch geführt.
zudem kann eine Groko STÄRKER GEGEN die AfD wirken da keine Mehrheiten mit AfD im Parlament zustande kommen .
Bayern war vor 70 Jahren noch ein bäuerlich strukturierter, armer Staat mit 7 Mio Einwohnern.
Dann sind die Flüchtlinge aus der Tschechei*) gekommen und die Industriebetriebe aus der Ostzone ("DDR") und aus Berlin. Die Bevölkerungszahl ist sprunghaft auf 11 Mio angewachsen.
Die Industrie, besonders die Autoindustrie (Horch/Audi, MAN und BMW, Siemens Halske und Siemens Schuckert, NSU mit dem Wankelmotor war nix) ist mit Ausgleichszahlungen aus den anderen Bundesländern sprunghaft angesteigen, wodurch Bayern selber zum Ausgleichszahler wurde.
*) heute Tschechien
Sondierung mit Sonderlingen.