Sebastian Kurz im libyschen Labyrinth

Es war eine gespenstische Szenerie: Menschenleere Boulevards, bewaffnete Sicherheitskräfte an jeder Ecke, staubige Straßenzüge, durch die mit Blaulicht die Kolonne des Außenministers raste. Sebastian Kurz in Tripolis, das war am Montag der Versuch, im libyschen Labyrinth einen Weg zu finden. Österreich hat, wie die ganze EU, ein vitales Interesse an einem politisch stabilen Libyen.

Das riesige Land ist faktisch unregierbar, doch die Europäer unterstützen eine so genannte Einheitsregierung von Premier Fayez Mustafa Al-Sarraj. Die Macht des gelernten Ingenieurs endet an den Stadtgrenzen, aber er ist im Wirrwarr verschiedener Interessensgruppen noch der vernünftigste Ansprechpartner. „Wir geben hier ein klares Zeichen der Unterstützung für die Einheitsregierung“, sagte Kurz nach Gesprächen mit Al-Sarraj, Außenminister Mohamed Taher Siyala und dem Kommandanten der Küstenwache, General Abdullah Tumiyah.

Kurz räumte ein, dass „die politische und wirtschaftliche Situation nach wie vor extrem schlecht ist. Aber wir brauchen Libyen für die Bewältigung der Migrationskrise.“ Es gebe „keine Einzelmaßnahme, die unser Problem lösen kann.“ Man müsse in Zielländern, Herkunftsländern und Transitstaaten wie Libyen Schritte setzen.

Existenziell für eine Partnerschaft mit dem nordafrikanischen Schlüsselland ist der wirtschaftliche Aufbau. Daher wurde Kurz von einer Wirtschaftsdelegation begleitet, der hochrangige Vertreter von OMV, VAMED und Fruchtsafthersteller Rauch angehörten. Alle drei sind seit Jahren in Libyen engagiert – und hoffen auf bessere Geschäfte nach der Krise.

Bitte um mehr Kooperation

Außenminister Siyala (gilt als stärkste Figur der Regierung) versuchte in der Pressekonferenz mit Kurz, Realismus plus Zuversicht zu zeigen. Die Probleme sind offenkundig: Armut, Inflation, wenige Investitionen, Korruption (auch bei der Küstenwache, die mit Schleppern oft gemeinsame Sache macht). Siyala bat um mehr wirtschaftliche Kooperation und den EU-Beistand bei der Grenzüberwachung. Eine militärische Unterstützung durch Truppen aus EU-Staaten sähe er aber skeptisch, „mehr als Waffen brauchen wir technische Hilfe, etwa Drohnen für den Grenzschutz“.

Die politische und wirtschaftliche Situation ist extrem schlecht. Aber wir brauchen Libyen für die Bewältigung der Migrationskrise.“

Sebastian Kurz, Österreichs Außenminister will Schritte auch in Transitstaaten wie Libyen setzen.

 

Von Gaddafi bis heute

Der im Oktober 2011 getötete Diktator Muammar al-Gaddafi hatte während seiner 42-jährigen Herrschaft in Libyen traditionell gute Beziehungen zu Österreich – zuerst zu Bruno Kreisky, dann zu Jörg Haider.

Bereits seit 1975 ist der Energiekonzern OMV stark in Libyen engagiert. Wegen der unsicheren Lage produziert die OMV heuer allerdings nur rund 10.000 Fass Öl pro Tag, ein Viertel der Kapazität.

OMV-Chef Rainer Seele sagte erst kürzlich, das Unternehmen werde noch Jahrzehnte in Libyen bleiben: „Das Öl wird nicht verschwinden, weil es einen Konflikt an der Oberfläche gibt.“