EU soll Reformen erzwingen können
EU-Ratspräsident Van Rompuy: Antrittsalter für Pensionen könnte unionsweit gelten - Gipfel zum Wochenende soll Schritte für den Totalumbau der Union vorgeben.
Den Anfang hatte die Chefin des Internationalen Währungsfonds (IWF), Christine Lagarde, gemacht. Am Wochenende folgten EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy und der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble, der Vorsitzender der Eurozone werden möchte. Die Vorschläge zur Reform der EU hin zu einer Banken- und Fiskalunion liegen vor dem EU-Gipfel Ende dieser Woche bereits ziemlich konkret auf dem Tisch. Es geht um einen Totalumbau der Union. Und wenn das mit 27 Staaten nicht zu schaffen ist, dann vorerst eben nur mit den 17 der Eurozone.
Dass daneben auf einem Vierergipfel die deutsche Kanzlerin Merkel, der französische Präsident Hollande und die Regierungschefs aus Italien und Spanien, Monti und Rajoy, ein Wachstumspaket mit 130 Milliarden Euro beschlossen haben, wird derzeit nur am Rande vermerkt. Es beruhigte die Finanzmärkte auch nicht, weil nicht nur unklar ist, woher das Geld dafür kommen soll.
Merkel-Hollande-Match
Die Anleger verunsichert vielmehr, dass sich Merkel und Hollande in der Frage weiter nicht annäherten, wie sie sich das künftige Schuldenmanagement der Eurozone vorstellen. Hollande will die Vergemeinschaftung so schnell wie möglich. Merkel ist nur bereit, wenn die Staaten großteils ihre Budgethoheit abgeben.
Hollande will zuerst Eurobonds und dann die politische Union. Für Merkel ist nur der umgekehrte Weg denkbar. Auch weil das rechtlich ohne Änderung der EU-Verträge und der deutschen Bundesverfassung inklusive Volksabstimmung für die Deutschen gar nicht ginge. Das gilt auch für Länder wie Österreich. So gesehen bleibt in erster Linie spannend, ob Deutschland und Frankreich tatsächlich weiter gegeneinander statt miteinander marschieren. Ein schlechteres Signal könnte vom Gipfel gar nicht kommen.
Denn dass am Donnerstag und Freitag bereits ein fertiger Umbauplan für die EU beschlossen wird, ist ohnehin illusorisch. Aber es sollte zumindest einen Fahrplan dafür geben. Was haben nun Van Rompuy und Schäuble dazu am Wochenende in die Diskussion geworfen? Der EU-Ratspräsident hat am Beispiel Pensionsantrittsalter deutlich gemacht, dass die EU in der Wirtschafts- und Sozialpolitik geschlossener agieren muss. Und dazu gehöre, dass die EU-Institutionen nicht nur Empfehlungen abgeben dürften, sondern echte Durchgriffsrechte bekämen.
Klar ist mittlerweile auch: Es wird eine Bankenunion mit Einlagensicherung angestrebt. Die Europäische Zentralbank soll zum starken Kontrollor aller Banken werden. Schäuble wiederholte im „Spiegel“, was er seit Monaten predigt: Die EU werde kein föderaler Staat wie die USA. Aber er fordert einen europäischen Finanzminister, der etwa die Höhe der Neuverschuldung absegnen muss. Die EU-Kommission soll zu einer echten Regierung werden – mit direkt gewähltem Präsidenten. Das Parlament müsse gestärkt werden und das Recht zu Gesetzesinitiativen bekommen. Und: Nach Vorbild des US-Senats sollte eine Länderkammer geschaffen werden.
Start ohne Samaras
Griechenlands neuer Regierungschef Antonis Samaras wird beim ersten EU-Gipfel in seiner Amtszeit nicht anwesend sein. Samaras musste sich nach der Angelobung einer Augenoperation wegen Netzhautablösung unterziehen und hat eine Woche Ruhe und absolutes Flugverbot verordnet bekommen. Nicht dabei ist auch der neue Finanzminister Vasilios Rapanos, der am Freitag in Ohnmacht gefallen ist und im Krankenhaus liegt. Diagnose: Übermüdung.
http://www.youtube.com/watch?v=3-EKM_aWL84
eigentlich müßte hier die Tastatur abgedrückt sein, man kann mit der geballten Faust schließlich nicht schreiben!!!!
mitteilen, das er von ihr hält.
ihr hält.
sorge. ich will keinen HC und keine monarchie. das war eine drastische (aber leider realistische) formulierung, da die staatsform DEMOkratie (DEMOS & kratia - macht vom VOLK) ganz klar schon durch viel zu viele Lobbies, Parteien und Interessensgemeinschaften verwässert, in Richtungen gelenkt und ad absurdum geführt worden ist. Geld schafft an und kauft und macht sich Parteien und die dabei mittun haben ausgesorgt! SO läuft das Spiel! Ich bin stolz KEIN PARTEIBUCH zu haben und auch ein schönes, anständiges und vor allem SELBST VERDIENTES leben zu führen.
aus diesem system EU. das ist geiselhaft mit permanenter bevormundung und entmündigung. in einer monarchie gibt es zumindest nur einen, der anschafft, und der kann nicht so viel unfug anrichten wie diese ganzen (hauptsache selbstversorgungs-)dilettanten.
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ps: diese überschrift hört sich wirklich wie eine schwere drohung an. nachdem wir (und unsere kinder und kindeskinder) für die südlichen geldverplemperer und -versumperer blechen dürfen, wird die EU auch noch den rest "gerecht" verteilen. gute nacht!
ja genau HC WIRD KÖNIG & DER FEIGMANN seine FRAU !
brauchen wir überhaupt nicht.geldverbrennen,alles liberalisieren,damit wird AT ein durchhaus für den verkehr mit dieselabgasen und lärm.alles gesindel-natürlich EU bürger kann sich niederlassen und straftaten begehen.AT ist um ein vielfaches zu schön für das angleichen an die EU.aber bei unserer politikerqualität werden wir wahrscheinlich froh sein müssen,dass es nicht noch schlechter ist.
nicht entmündigen lassen, aber diese TraumtänzerInnen von einem Zentralstaat und von verbindlichen Vorschreibungen an alle Staaten, wie sie ihre Gesetze zu gestalten haben - ganz unabhängig davon, ob sie ein Defizit hätten oder nicht, die werden noch ordentlich auf die Schnauze fallen. Am liebsten würden die wahrscheinlich die Demokratie jetzt sofort und für immer abschaffen. Die Verteilung und Aufbringung von Mitteln innerhalb der Staaten muss nationale Angelegenheit bleiben. Wachen kann die EU über Defizite und deren Ausmass, das tut sie ohnehin schon, wenn auch bis jetzt ohne Konsequenz, wenn es Grosse betrifft. Entweder sind die, die solche Dinge fordern, wie der Herr V. R. und andere einfach realitätsfremd oder sie gehen ganz bewusst das Risiko ein, dass auch das bisher Erreichte in der EU zerstört wird - dann gehen betreiben sie aber ein Pokerspiel, dass sie nur verlieren können. Die einzelnen Völker werden diesem Kurs nicht folgen und ganz gewiss auch nicht die ÖsterreicherInnen
...ein Pokerspiel, das sie ..
... wächst weiter, wir BürgerInnen werden mit himmelblauen und rosaroten Märchen von einem besseren Europa betäubt und uns letztendlich in einer Diktatur wiederfinden.
Nicht zuletzt auch deshalb, weil wir wie das Kaninchen vor der Schlange erstarren und uns fressen lassen. Die Demokratie ist schon begraben - oder wie ist es sonst zu verstehen, dass Brüssel ja jetzt schon Staaten ab-straft und ganze Nationen zum Sündenbock degradiert werden?
Schöne neue Welt ...
die Passivform ist irreführend. Wenn Sie sich unmündig betäuben lassen, dann ist das Ihre Sache. Wenn Sie nur für die andern sprechen, dann ist das "wir" semantisch fasch.
Volksabstimmung über ESM - Sofort
Was ist mit unseren Politikern los, sie laufen wie Lämmer ohne ihren Geist zu gebrauchen ins verderben. * Die Mitgliedschaft im ESM bedeutet das AUS für die Eigenstaatlichkeit Österreichs. *Sobald Österreich Mitglied des ESM ist, kann es nicht mehr austreten. Der Verlust unserer Selbstständigkeit und Budgethoheit ist nach dem Plan der EU-Bürokraten als nicht umkehrbar angelegt. *Der ESM, seine Amtsinhaber und Bediensteten genießen lebenslange Immunität. Sie sind vor Durchsuchungen, Beschlagnahmungen, Enteignungen etc. geschützt. Die Gehälter seinerMitarbeiter bestimmt der ESM selbst. Sie sind von der Einkommenssteuer befreit. Und da Stimmen unsere Vertreter im Parlament zu? Sind sie krank oder korrupt. VOLKSABSTIMMUNG jetzt!
"...Überlegen muss man sich auch die Konsequenzen wenn wir in Österreich einen Alleingang gehen. Wie würde der Rest von Europa reagieren? Was sind die Konsequenzen für Österreich im EU-Markt, in dem ja die meisten Produkte unseres Außenhandels abgesetzt werden. Was bedeuten dann die Ostgeschäfte unserer Banken? Wie würde der Finanzmarkt in Richtung Österreich agieren?"
Also das ist der Grund warum auch unsere Parlamentarier zustimmen (müssen) wegen dem EU-Markt. Wer bestimmt diesen Markt wenn nicht unsere Politiker? Offensichtlich stehen die wirklich wie eine Maus vor der Schlange und haben völlig vergessen, wer sie bezahlt und wofür sie gewählt wurden.
...... der sp-mandatar hat vollkommen recht: die schweiz versinkt ohne eu bekanntlich in bitterster armut...
wird, lief bzw. läuft und wird zu einer EU-weiten wirschaftsdiktatur enden !!!
nun viell. war dies ja von anfang an das ziel der EU !!!
denn welche halbwegs intelligente union gründet mit mehr pleitestaaten als gesunden eine einheit ???
der ESM-vertrag ist der beweis dafür !!!
lg. at
diese Typen in der EU-Kommission so ernst und wichtig nehmen. Da schwillt denen der Kamm, da dürfen die alles.
statt für die Vorgesetzten der Beamten, was sie definitionsgemäß sind: lauter Regierende.
Eine(r) spinnt immer!
Bei der EU-Kommission immer eine(r) hintereinander.
uns die Sozialleistungen in Österreich leisten, wir können uns ein bis zur konservativen Schüssel- Regierung erstklassiges Gesundheitssystem leisten, wir können uns ein Pensionsalter ab 65 leisten,
wir können uns 6 Wochen Urlaub und eine 35 Stunden Woche leisten aber Wirtschaft, Landwirtschaft und konservatives Klientel können nicht genug kriegen, ihre Taschen sind zu groß für soziales, christliches denken......
hören,- sehenswert!
http://www.youtube.com/watch?feature=endscreen&v=weqAwZuHbB4&NR=1
konservativer, menschenverachtender,undemokratischer Abkassierer ohnen jeden Skrupel, die das von den Menschen einzelner erfolgreicher Staaten erwirtschaftete Vermögen in die Taschen der eigenen Klientel umzuverteilen versuchen!
http://www.youtube.com/watch?v=MvkUaZpfGnk
eine politische Klasse die dem steuerzahlenden Arbeitnehmer nicht würdig ist und im Grunde sicher verwahrt sein müsste!
......für die Zukunft unserer Jugend, für eine Welt deren Vertreter nicht beim ersten Anblick Brechreiz erzeugen!
sind sie "konservativ".
ist er nicht konservativ?
wo würde österreich ohne die eu und dem schilling stehen?
diese frage ist nicht leicht zu beantworten. nur in einem punkt bin ich mir absolut sicher. wir würden nicht am gängelband von brüssel hängen, nicht im schuldenturm mitgefangen sein und nicht der ausbeutungsmaschinerie der globalen multis ausgeliefert sein.
es wäre hoch an der zeit und eine charakterfrage der politik, das volk zu befragen, ob es weiter in DIESER eu-diktatur bleiben und die besatzungswährung euro behalten will.
nur meine meinung
Wollen Sie denn das leugnen?
7 Schilling == 1 DM
Völlig illusorisch, von einer Autarkie zu träumen.
es ist schon belustigend zu lesen, mit welchen vergleichen hier pro-eu argumentiert wird. ja, es gab beim umtauschverhältnis eine ankoppelung an die deutsche mark. nur, was hat diese erkenntnis mit dem jetzigen status quo zu tun.
die DM und damit auch der schilling waren harte währungen mit entsprechender kaufkraft.
wir mussten damals nicht für pleitestaaten haften, keine befehle aus brüssel befolgen und konnten uns über die wirtschaftkraft unseres landes und die niedrige arbeitslosigkeit freuen.
was ist mit der eu und dem euro besser geworden????
was wurde von den versprechungen (mehr jobs, niedrigere preise usw) gehalten?
mir fällt außer dem wegfall der grenzkontrollen im schengen.raum nicht ein. aber schengen können auch staaten ohne eu-mitgliedschaft ratifizieren... siehe norwegen oder schweiz.
nur meine meinung
Norwegen und die Schweiz mit Österreich zu vergleichen ist nicht zielführend.
Norwegen lebt vom Öl und Gas der Nordsee.
Ein Drittel der Staatseinnahmen sind darauf zurückzuführen.
Die Schweiz lebt teilweise vom Schwarzgeld das Steuerhinterzieher ins Land bringen. Außerdem noch vom Geld der Drogenbarone, Waffenschieber, Diktatoren aus aller Welt, Geld von Blutdiamanten, vom Nazigold, usw.
Österreich kann machen was es will, es wird nie Norwegen oder Schweiz werden.
Mit EU oder ohne EU.
Das war doch alles vor 10-20-30 Jahren. Inzwischen hat die Welt sich weiter gedreht. Der Eiserne Vorhang ist weg. Die lebensbedrohliche Teilung Europas ist überwunden. China und Indien holen auf. Jetzt wieder getrennte Währungen in Europa einführen zu wollen und zu glauben, dadurch würde alles irgendwie besser, das grenzt an Aberglauben.
sind: Mit vilen Leichtgewichten läßt sich besser Schlitten fahren als mit einer großen Organisation.
Sie besorgen deren Geschäft.
in Richtung einer Wirtschaftsdiktatur.
Aber das liegt an uns selber, weil wir sie anhimmeln, diese Typen.
Und weil wir die Zeitungen kaufen, deren Redakteure die Regierenden für die Vorgesetzten der Bürger halten.
obwohl viele Unternehmen darunter leiden (vielleicht auch lancer!), da diese von Billigimporten bedrängt werden! Ohne EU wäre Öst. sicher in der Lage gewesen, durch bilaterale Abkommen entsprechende Rahmenbedingungen zu schaffen, nicht durch die aufgeblähte, korrupte EU-Bürokratie! Viele Erfolge sind nur durch den Zusammenbruch d.Kommunismus eingetreten. Die enormen EU-Beiträge, die Öst. als Nettozahler aufbringen muss - im Inland verwendet - würden sicher die Konkurrenzfähigkeit positiv beeinflussen!
Wo blieb diese EU i.S. Verschuldungsobergrenze v. 60% d.BIP, max. Budgetverschuldung v.3% p.a., wieviele Förderungsmittel sind in dunklen Kanälen versichert, usw.? Der Erweiterungswahn ist ein weiterer Mosaikstein...
Bin nach wie vor der Meinung, dass jede pol.Richtung, die für einen Austritt ist und für ein autarkes Öst. eintritt, zu unterstützen ist, Voraussetzung sind aber "Gestalter" und keine Lemminge, die das Volk belügen!!!
....endlich, dass wir bereits in einer Diktatur leben.
Wo sind nun die gutgläubigen Mitbürger, die uns in diese verhängnisvolle Europäische Union gewählt haben ? Wo ist denn der 'Ederer-Tausender'? Wo ist denn der harte Schilling geblieben und so weiter.
Nichts als Lügen - die Politiker, und auch die Medien, die die Menschen belogen, betrogen und manipuliert haben - sind schuld.
Hoffe, die Menschen in diesem Land wachen bald auf und wehren sich, bevor es zu spät ist.
Unternehmensvorstand, der seine Anordnungen nicht an seine Angestellten erteilt sondern an seine Kunden.
Damit sie ihm nicht in den Rücken fallen und die Macht erhalten - seine getätschelten Angestellten.
Auch der Aufsichtsrat (das "gewählte" Parlament) besteht aus lauter solchen Angestellten. Da ist das Wählen für die Katz.
Pensionsantritt erst mit 67 Jahren,
aus Solidarität, für Griechenland!
Den Griechen kann das hingegen wurscht sein,
weil als Scheinbeamter, der ohnehin nie am Arbeitsplatz gesichtet wird, kann ich auch bis 67 scheinbeamtet EU-Gelder einstreifen.
Wie schön, dass wir die EU haben. 66 % wollten es sol
unbedingt so nötig wie ein Kropf, weil "ohne" können wir ja gar nichts mehr gell!!! Beim sogenannten "Anschluss" an unnötige "Vereinigungen" sind die österreichischen Politiker immer schon sehr "blauäugig" gewesen!!! Was uns das vor 60 Jahren gebracht hat wissen wir ja und was uns der zweite "Anschluss" in den Fall an die EU bringen wird, das Ende mit Schrecken zeichnet sich schon ab!!!!
"einen Kropf" ist richtig!!
...an wen wurde Österreich denn vor 60 Jahren angeschlossen ? Der Anschluss an Deutschland erfolgte im März 1938, also vor 74 Jahren. Die damalige österreichische Regierung unter Kurt Schuschnigg war übrigens nicht für diesen Anschluss. Weite Teile der Bevölkerung aber schon. Da ich seit über 25 Jahren Unternehmer bin kann ich beurteilen wie sich das wirtschaftliche Umfeld Österreichs vor und nach dem EU Beitritt darstellt. Wenn jemand behauptet Österreich wäre ohne die EU Mitgliedschaft besser dran, lebt er auf dem Mond !
....hat sich für Unternehmer sicher gerechnet - deren Einkommen ist in den letzten 10 Jahren um 16 % real gestiegen, während die Arbeitnehmer mit NULL aussteigen - so nebenbei ist aber auch die Staatsverschuldung immens gestiegen.
Die Wirtschaft ist nicht Österreich!
Solange sich die EU für den Bürger nicht "rechnet" ist sie so nötig wie ein Kropf!!!
;-)
Die EU war immer eine Wirtschaftsunion und hat es real nie zu etwas anderem gebracht. Zudem basiert die EU auf einem Wirtschaftsmodell aus der Zeit nach dem 2. Weltkrieg. Doch die damaligen Reglen gelten jetzt nicht mehr. Und Großstrukturen wie die EU sind nicht reformierbar. Nun so hat sich das einstige "Erfolgsmodell" eben selber in die Sackgasse manövriert.
Die EU müsste sich völlig neu definieren, um weiter bestehen zu können. Doch wer soll das machen, wo sie doch ausschließlich von Wirtschaftslobbyisten bestimmt wird, die an das überkommene System gefesselt sind?
ich oute mich als mondbewohner, weil ich der überzeugung bin, dass ein souveränes österreich ohne eu-diktat und fremdwährung bessere zukunfschancen hat.
damit bin ich ganz deiner meinung...
und eine gewisse orientierung in richtung der schweiz hätte uns nicht geschadet...aber lange vor dem beitritt österreichs zur EU
(europäischer untergang).
lg roserl
West-Ost-Gefälle die Mündigkeit betreffend und sind deswegen mit der Schweiz nicht vergleichbar.
Wiener Korruption und im Filz versumpft.
Wir österreichischen Bürger verdanken der EU so viel Entfilzung und Weltläufigkeit, fast vergleichbar mit der DDR-Befreiung. Sonst wären wir längst wieder im Metternichstaat gefangen.
den eu-anschluss mit der ddr-befreiung zu vergleichen ist einfach lächerlich. die eu soll also österreich von verfilzung und verhaberung befreit haben?
in welcher zeit gab es denn die meisten politischen skandale?
mit welchen malversationen beschäftigen sich derzeit die parlamentarischen untersuchungsausschüsse???
die schüssel-grasser-connection, graf ali, bzö und blaue seltsamkeiten spielten sich bekanntlich NACH dem eu-beitritt ab.
ist es nicht so, dass wir über kurz oder lang in eine überwachungsgesellschaft wie die ddr hineinsteuern?
mit dem unterschied dass es mehr arbeitslosigkeit und armut wie im sozialistischen deutschland gibt.
nur meine meinung
Jahren am unerträglichsten. Die Erinnerung ist bloß trüb geworden.
Ich helfe ein wenig nach, Bundespräsident Kirchschläger 1981?:
"Sümpfe und Saure Wiesen müssen ausgetrocknet werden"
Ohne diesen Filzfrust hätte der Haider 1999 nicht so viele Wähler von der SPÖ abspalten können, womit ers auf 27% gebracht hat.
Der Megasumpf mit Korruption als Staatsform wurde vor 12 Jahren erschaffen.
Man wird fast täglich darauf aufmerksam gemacht.
Kirchschläger hat seine "Sumpfrede" 1980 auf Grund des AKH-Skandals gesprochen.
Es gab im Zuge dieses Skandals Verurteilungen mit Haftstrafen von zweieinhalb bis neun Jahren.
Was haben die Blauschwarzen Korrupten bis jetzt abgefasst?
Nicht einmal Scheuch und Strasser, die man dabei sogar überführt hat, haben ihre Strafe bekommen.
kann die EU!! Beim Sozialabbau (Pensionen, Arbeitsrecht, usw.) fallen der EU sofort einige Massnahmen ein um aus der EU ein Armenhaus zu erzeugen!! Die Verursacher dieses Desasters, das Wirtschaftssystem, die Banken und ihre Spekulation usw. dagegen wird NICHTS unternommen!!! Ja wie heist der Spruch bei den EU-Politikern (gilt auch für unsere Politiker): Die Hand die einem füttert beißt man nicht!!! So nach dem Motto: Bis zum Zusammenbruch holen wir uns von den Bürgern noch was geht!!!
Wir brauchen keine EU welche Banken rettet, dafür aber die Pensionssysteme zerstört, sondern das Gegenteil!
Banken (und deren Aktionäre) brauchen Kontrolle und Sanktionen!
Wenn Banker und Spekulanten eine Bank in den Ruin treiben ist es doch das Mindeste, dass die Verantwortlichen gekündigt und bestraft werden (z.B. Berufsverbot!).
Kein Mensch braucht so viele Banken wie jetzt gerettet werden. Wenn die EU glaubt Strafzahlungen für Defizit-Staaten sind legitim, dann muss das doch zumindest auch für Pleite-Banken gelten!
Über die Anhebung des Pensionsalters reden wir am Besten erst, wenn die EU auch die Jobs für die älteren MitarbeiterInnen bereitstellen kann. Solange man aber dem Wettbewerbswahn huldigt, wird das nicht funktionieren!
Da haben wir ein gewähltes EU-Parlament ohne Kompetenz und da drüben sitzt die EU-Kommission die sich die Regierungen irgendwie zusammengewürfelt haben und diese Kommission will jetzt die Staaten diktieren können was Sie zu tun haben?
Reine Diktatur!
bewegt nicht
...mit den richtigen mitteln klappt es schon!