Volksbefragung: Jetzt sind die Bürger am Zug

SP, FP und VP stimmten gegen einen NEOS-Antrag: "Nicht der Gemeinderat, sondern Bürgerinitiativen sollen die Chance bekommen, eine Volksbefragung zu initiieren." Damit werde eine rasche Entscheidung verhindert, kritisieren die Grünen.

Wie berichtet, sind 6100 Unterschriften nötig, damit eine Volksbefragung eingeleitet werden kann. Daran, dass Bürgerinitiativen so viele Unterschriften binnen eines Jahres sammeln können, hat Luger "nicht den geringsten Zweifel". NEOS-Fraktionsvorsitzender Lorenz Potocnik hatte schon vor der Entscheidung von einem "überraschenden und bedauerlichen Rückzieher Lugers" gesprochen.

Gestern meldete sich auch eine neu gegründete Gruppierung namens "Fairplanning", bestehend aus 128 Architekten sowie Experten aus dem Ingenieurswesen bzw. der Stadt- und Raumplanung, zu Wort – Sprecher Markus Rabengruber, Architekt aus Linz: "Wir sind nicht gegen ein neues Stadion, aber der Standort beim Pichlinger See ist der denkbar schlechteste." Die Initiative will sich künftig öfter zu Wort melden: Sie fordert eine professionelle und vorausschauende Stadtplanung sowie eine unabhängige Raumplanungsbehörde. Rabengruber: "Es geht um unseren Lebensraum. Wir wollen dabei nicht nur kritisieren, sondern auch konstruktiv sein." (viel)