Gemeinden verlieren finanziellen Boden - Nur drei Kommunen haben Bestnoten

Auch den 72 Gemeinden in den Bezirken Gmunden und Vöcklabruck wird darin auf den Zahn gefühlt.

Das Ergebnis ist ernüchternd: Von den 20 Kommunen im Bezirk Gmunden wurden im Jahr 2005 noch sechs mit der Bonitäts-Bestnote des Landes bewertet. Jetzt erhält keine einzige mehr diesen Status. Von den 52 Gemeinden im Bezirk Vöcklabruck erhielten 2005 noch 20 die Bestnote. Heute sind es nur noch drei Orte. Die Zahl der Gemeinden mit der schlechtesten Bewertung („5C“) stieg dagegen in Vöcklabruck von vier auf 14. Die Note 5C bedeutet, dass die Finanzexperten kaum noch Hoffnung haben, dass sich diese Gemeinden selbst finanzieren können. Sie dürften auf längere Sicht ihren Haushalt nicht ausgleichen können und von Zuwendungen des Landes abhängig sein (siehe Artikel rechts).

Nicht immer sind geldknappe Gemeinden an ihrer Situation selbst schuld. Seit Jahren klagen die Bürgermeister im Salzkammergut zurecht über explodierende Pflichtausgaben für Krankenhäuser und Altenheime. Da die Spitalsreform eine finanzielle Entlastung bringen wird, dürfte sich die Lage zumindest von dieser Seite her in den kommenden Jahren entspannen.

Schulden im Bezirk Gmunden

Doch ganz unschuldig sind die Gemeinden an ihrer Situation auch nicht. Die angehäuften Schuldenberge sind mitunter beachtlich, vor allem im Bezirk Gmunden. Mit 28 Millionen Euro sticht dort Altmünster hervor, gefolgt von Bad Ischl (26 Millionen) und Gmunden (25 Millionen – alle Zahlen stammen von Ende 2010). An der Vöckla ist die Bezirkshauptstadt Vöcklabruck mit 18 Millionen Euro auch die Schuldenhauptstadt.

Pro Kopf gerechnet stechen kleinere Gemeinden hervor. So hat jeder Hallstätter knapp 5000 Euro Schulden – wenn man die Gemeindeverbindlichkeiten durch die Einwohnerzahl dividiert. „Wir haben nur 830 Einwohner“, sagt SP-Bürgermeister Alexander Scheutz. „Deshalb entstehen da hohe Zahlen.“ Hallstatt steckte in den vergangenen Jahren viel Geld in die Wasserversorgung, den Kanal und in Wohnbau. „Daraus ergeben sich aber Einnahmen für die Gemeinde“, so Scheutz.

Lenzing wieder top

Bei der Finanzkraft je Einwohner liegt Lenzing mit 1893 Euro unangefochten an der Spitze im Salzkammergut und auf Rang zwei in ganz Oberösterreich. „Das ist für mich keine Überraschung, denn trotz der Krise hat sich die Marktgemeinde gut entwickelt“, kommentiert Bürgermeister Walter Geisberger im OÖN-Gespräch das Top-Rating. Nachdem die Lenzing AG als größter Steuerzahler gerade das Tencel-Werk mit 100 Arbeitsplätzen ausbaut, ist ihm um die finanzielle Zukunft seiner Gemeinde nicht bange.

Weniger erfreulich schaut es zum Beispiel in Ottnang aus: Das Rating für die Hausruckgemeinde lautet seit zwei Jahren 5C („wirklich finanzschwach“). Bürgermeister Josef Senzenberger kann diese Bewertung allerdings nicht nachvollziehen: „Wir haben zuletzt den Haushalt ausgleichen können. Es entzieht sich meiner Kenntnis, wie die beim Land da rechnen.“ Senzenberger bestätigt, dass Ottnang in den vergangenen Jahren kaum Investitionen tätigen konnte. „Das Land hat uns in den letzten Jahren finanziell immer stärker ausgedünnt und gleichzeitig mehr Aufgaben aufgehalst“, erklärt er.

Sein Lenzinger Bürgermeisterkollege Geisberger sieht ebenfalls Handlungsbedarf, um die Gemeindefinanzen mittelfristig reparieren zu können. „Es kann nicht sein, dass die Industriegemeinden diejenigen Gemeinden sind, die überleben, und alle anderen Gemeinden vom Land gestützt werden müssen.“

 

Die höchsten Einnahmen und die höchsten Schulden im Überblick:

 

Sieger, Verlierer, Einnahmenkönige und Absteiger

Die schlechteste Bonitätsnote, die das Land Oberösterreich vergibt, heißt „5C“ und bedeutet, dass diese Gemeinde aus der Sicht von Linz längerfristig den Haushalt nicht ausgleichen kann.

Die ärmsten Gemeinden

Im Bezirk Gmunden betrifft das nur St. Konrad. Im Bezirk Vöcklabruck sind es Aurach am Hongar, Fornach, Manning, Ottnang, Pfaffing, Pilsbach, Pitzenberg, Puchkirchen am Trattberg, Pühret, Redleiten, Rutzenham und Zell am Pettenfirst.

Die finanziellen Kraftprotze

Nur noch drei Gemeinden der Region erhielten von der Landesregierung die Bestnote 1. Alle drei liegen im Bezirk Vöcklabruck. Es sind Lenzing, Redlham und Zell am Moos.
Lenzing sticht überhaupt hervor. Der Industriestandort an der Ager erfreut sich hoher Kommunalsteuereinnahmen und liegt bei der Finanzkraft im landesweiten Pro-Kopf-Ranking auf Platz zwei. Nur Sattledt ist pro Einwohner gerechnet finanziell noch potenter.

Wo die Einnahmen sprudeln

Manche Gemeinden dürfen sich nicht beklagen – zumindest was die Einnahmen betrifft. Gmunden freut sich über jährliche Einnahmen von mehr als 40 Millionen Euro und lässt damit Bad Ischl als Zweitplatzierten im Bezirk (14 Millionen Euro) weit hinter sich. Im Vergleich zu Gmunden nimmt sogar Vöcklabruck mit 29 Millionen Euro wenig ein. Attnang-Puchheim nimmt 19 Millionen ein. Ebensoviel wie Lenzing.

Die Absteiger

Im Rating tief abgestürzt ist Zell am Pettenfirst. Die Gemeinde wurde in den vergangenen sechs Jahren noch drei Mal mit einer Eins bewertet, seit 2009 rangiert Zell als finanzschwache 5C-Kommune. Ein Absteiger ist auch Timelkam, das in den Vorjahren ebenfalls sehr gut bewertet war und zuletzt beim Land als 5B-Gemeinde eingestuft wurde.

Ein Aufsteiger

Als eine der wenigen Gemeinden überhaupt konnte sich hingegen Ohlsdorf verbessern. Der Ort wurde 2005 noch mit 5B bewertet und hat heute die zweitbeste Note 3.