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Gemeinderat stimmte auf VP-Antrag hinter verschlossenen Türen für Hotel

04. November 2022, 13:31 Uhr
Etwa 50 Zuhörer kamen zur Hotel-Sondersitzung des Ulrichsberger Gemeinderates. Bild: Fellhofer

ULRICHSBERG. VP wollte bei der Abstimmung über das Hotel keine Bürger im Saal haben

Die Gemeinde Ulrichsberg ebnete den Weg für das umstrittene Hotelprojekt „Alprima Hochficht“ in Seitelschlag: Hinter verschlossenen Türen stimmte der Gemeinderat am Donnerstag mehrheitlich für die Umwidmung des Grundstücks beim Golfplatz. Die Bürger wurden unmittelbar vor der Abstimmung aus dem Saal verbannt.

Dabei begann die Sondersitzung des Gemeinderates durchaus versöhnlich: Jene acht VP-Gemeinderäte, die im Vorfeld der Sitzung den Ausschluss der Öffentlichkeit beantragt hatten, zogen diesen vor der Sitzung wieder zurück.

Etwa 50 Bürger waren im Sitzungssaal und kamen im Zuge der Fragestunde zu Wort. Bürgermeister Wilfried Kellermann ließ sogar während der Sitzung Zwischenfragen zu.

Zweieinhalb Stunden später kam dann die Ernüchterung: Erneut wurde ein Antrag auf Ausschluss der Öffentlichkeit gestellt. Man wollte ein vertrauliches Schreiben an den Gemeinderat verlesen, welches am Tag der Sitzung eingetroffen war, so die Begründung. Mit den Stimmen der ÖVP wurde dieser Ausschluss dann auch beschlossen. Allerdings nicht nur, um die Verlesung des vertraulichen Briefes zu ermöglichen; Die Bürger und Medien wurden auch gleich für die anschließende Abstimmung aus dem Saal verbannt. Die Ulrichsberger, die zur Sondersitzung gekommen waren äußerten ihren Unmut lautstark. Das änderte aber nichts daran, dass die Abstimmung hinter verschlossenen Türen dann positiv für das Hotelprojekt ausgegangen ist.

Viele negative Stellungnahmen

Bei der vorherigen Verlesung der eingelangten Stellungnahmen gab es wenige Stimmen für das Projekt. Etwa von der Nachbargemeinde Julbach, dem Wirtschaftspark oder der Wirtschaftskammer. Das Gros war eindeutig negativ. Recht umfassend lehnten etwa die Umweltanwaltschaft des Landes und der Naturschutz das Projekt ab. Man beruft sich unter anderem auf die Zerstörung von teils einzigartigem Lebensraum, die Intensivierung des Individualverkehrs, Flächenversiegelung und die zunehmende Zersiedelung, weshalb ein Standort im Ortszentrum vorzuziehen sei.

Auch positive Effekte

Bürgermeister Kellermann führte aber auch Argumente ins Treffen, die für einen Bau des Hotels sprechen. Vor allem Steuereinnahmen, die einmaligen Gebühren, die Wertschöpfung und der touristische Mehrwert seien zu berücksichtigen.

Nach dem positiven Beschluss durch die Gemeinde wird das Widmungsverfahren beim Land zur Genehmigung vorgelegt. Über den Bau selbst wird es ein eigenes Verfahren geben.

Weitere Verfahren folgen

„Wir freuen uns über den Beschluss der Gemeinde Ulrichsberg und haben ja auch viele gute Vorschläge der Bürger und Verantwortlichen in das Projekt aufgenommen. Nun werden die rechtlich vorgeschriebenen Behördenverfahren zügig fortgesetzt und wir hoffen, dass die dort gestellten Aufgaben erfüllt werden können“, sagt Franz X. Gruber, Sprecher Vereinigte Bergbahnen für die Projektwerber: „Wir sehen das Projekt als gemeinsame Zukunftschance für die touristische und infrastrukturelle Sicherung und Entwicklung von Ulrichsberg und der gesamten Böhmerwaldregion, vor allem auch für den Golfplatz und das Skigebiet Hochficht. Gemeinsam mit unserem Partner Stift Schlägl wollen und werden wir den Hochficht und hoffentlich auch bald das Alprima-Aparthotel in eine gute und sichere Zukunft führen und so die Böhmerwaldregion insgesamt nachhaltig stärken“.

Trotz der schwierigen Wirtschaftslage und aktuell hohen Kosten will man am Zeitplan mit einem Baubeginn im nächsten Jahr festhalten: „ Es kann und wird uns hier ein Projekt im Sinne eines nachhaltigen Tourismus im Böhmerwald und der Stärkung der gesamten Region gelingen“. (fell)

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39  Kommentare
39  Kommentare
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hiaslalm (49 Kommentare)
am 06.11.2022 15:54

Hoffentlich vergessen die Bürger bei der nächsten Wahl nicht, was die ÖVP in den letzten Jahren ihrer Regierung der Bevölkerung alles zugemutet und angetan hat. Diese Partei ist unwählbar
geworden, ebenso wie die Grünen mit ihrer Obfrau S.Maurer...

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kpader (11.506 Kommentare)
am 07.11.2022 06:14

Richtig.

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eihwaz (1.127 Kommentare)
am 05.11.2022 17:55

Wer noch immer an den Artikel 1 unserer Verfassung glaubt, dem ist nicht zu helfen!

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WoessEwald (57 Kommentare)
am 05.11.2022 09:21

Endlich kommt ein wenig Licht ins Dunkel .
Es geht nicht um den Bau eines großen Hotels, sondern um Appartements aufgeteilt in vier Blöcke zum vermieten und wie Boese Zungen schon behaupten, irgend wann verkaufen.

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StefanieSuper (5.080 Kommentare)
am 05.11.2022 09:03

Jetzt muss man schon die Volksvertreter vor dem Volk schützen. Die armen Gemeindevertreter fürchten sich einfach vor den Bürgern - die sind zwar für sie, wie es ja Schmid schon erkannt hat, Stimmvieh und Melkkühe, aber entscheiden möchten sie schon selber, um auch mitschneiden zu können. Lauter Memmen.

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kpader (11.506 Kommentare)
am 05.11.2022 07:05

Typisches Sittenbild der ÖVP halt! Die verstehen den Zeitgeist nicht und glauben das Land gehört ihnen.

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moarli35 (2.489 Kommentare)
am 04.11.2022 20:12

Egal ob. Bund Land oder Gemeinden die övp lebt die freunderlwirtschaft auf biegen und brechen

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Gugelbua (31.626 Kommentare)
am 04.11.2022 16:44

das ist gelebte Demokratie 🤣🤣🤣

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il-capone (10.269 Kommentare)
am 04.11.2022 15:31

VP + Beton gehört seit jeher fix zusammen.
Ohne Beton keine Wirtschaft und folglich keine Arbeitsplätze.
Was aber das genaue Gegenteil von nachhaltiger Bodenbewirtschaftung ist.

Warum erinnern mich die Bio-Boden-vernichtende (VP-)Bauern doch permanent an Agro-Industrie ... : /

Schmecks ...

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allesistmOOEglich (5.632 Kommentare)
am 04.11.2022 15:09

Das größte Problem für die ÖVP ist sicherlich, dass sie die Türen nicht immer gut genug schließt.

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klettermaxl (6.699 Kommentare)
am 04.11.2022 14:52

Der versierte Demokrat liest die OÖN-Überschrift "hinter verschlossenen Türen abgestimmt" und weiß sofort: Das war nicht in Russland oder Weißrussland, sondern da hat die ÖVP ihre Finger drin. Und dann gibt es noch welche, aus der OÖVP, die gar nicht erst an Russland oder Weißrussland denken.

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JosefBroz (4.439 Kommentare)
am 04.11.2022 14:42

Stellt euch vor, es gibt da so eine Partei, die ist 0 % sozial und 100 % korrupt. Sie will "Hure der Reichen" sein, aber ans Ende der Welt will ja meist kein Reicher, außer es winken fette Gewinne auf Kosten der Allgemeinheit, oder am besten der nächsten Generation, denn die kann sich noch nicht wehren. Weil aber nicht alle Opfer solche der nächsten Generation sind, sondern das nunmal existente "Stimmvieh" sich erdreistet demokratische Kontrolle auszuüben in dem es bei Entscheidungsfindungsprozessen den Mund aufmacht, und auch alle Umweltinstanzen die Hände über dem Kopf zusammenschlagen ob des unterirdischen Planes eines notorischen Großgrundbesitzers und vermutbarer Betongold-Heuschrecken, wird kurzerhand und überfallsartig die Öffentlichkeit rausgeschmissen und geheim abgestimmt.

Was glaubt ihr, beschreibe ich einen Vorgang aus Putlers Reich oder aus dem ÖVP-Herzogtum Oberösterreich, nämlich der ÖVP-Gutsherrnschaft Ulrichsberg?

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HumpDump (4.549 Kommentare)
am 04.11.2022 14:19

Die Verhinderer bei den Bürgern wollen einsame Ruhe, aber dennoch teure Infrastruktur für einen selbst bis hin zum Straßennetz und Glasfaser Internet bis in den letzten Winkel.

Na klar, aber es ist halt nur mit einigen wirtschaftlichen Investitionen möglich. Viele hier kapieren gar nicht, dass die Gemeinde unter Zugzwang steht. Aber ist ja egal, irgendwer wird das schon wieder richten.

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il-capone (10.269 Kommentare)
am 04.11.2022 15:35

Das Strassennetz baut aber die Gemeinde, nicht die Verhinderer.

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JosefBroz (4.439 Kommentare)
am 04.11.2022 13:57

Wie verlogen das billige Geschwätz von Nachhaltigkeit wirklich ist, könnte jede und jeder in den Stellungnahmen der Umweltanwaltschaft und der Naturschutzabteilung des Landes nachlesen, wenn sie die ÖVP Ulrichsberg nicht zurückhalten würde.

Dieser OÖVP vor Ort ist doch offensichtlich überhaupt nichts zu blöde, um ihren Großgrundbesitzern ein Zubrot auf Kosten der Natur und der kommenden Generationen zu verschaffen.

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HumpDump (4.549 Kommentare)
am 04.11.2022 14:21

Hier geht es ums wirtschaftliche Überleben der Gemeinde.
Und um die Hetze einiger weniger.

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kpader (11.506 Kommentare)
am 05.11.2022 07:08

Blödsinn. Hier geht's um Demokratie!

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bvb22 (1.206 Kommentare)
am 04.11.2022 13:50

Typisch övp . Hoffentlich machen die Bürger bei der nächsten Wahl woanders das kreuzerl

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famos (1.059 Kommentare)
am 04.11.2022 18:05

BVB
und nochmal...... ist ja nicht neu, sind fix nicht lernfähig

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Uther (1.753 Kommentare)
am 04.11.2022 13:37

Typisch für die Schwarz Türkise Familie!
Die Scheinheilige Bagage!
Aber im Fernsehen die Pappe aufreißen für mehr Transparenz????

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teja (5.757 Kommentare)
am 04.11.2022 13:11

Hände falten gosche halten. Sieht das beste aus 2 Welten so aus, im Land der Möglichkeiten.

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NeujahrsUNgluecksschweinchen (25.574 Kommentare)
am 04.11.2022 13:17

Moöglichkeiten bitte!

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hoizlois (219 Kommentare)
am 04.11.2022 13:00

Irgendwie sind die vom Stift und der "Alpen-Papst" schon "witzig" - wenn ein Radlfahrer durch den Wald fährt, ist gleich die ganze Natur und Forstwirtschaft dem Abgrund nahe, aber kaum gehts um's Betonieren, ist es was für die "Ewigkeit" und das kirchenbeitragszahlende Volk soll gefälligst jauchzen, jubeln und sich nicht "versündigen".

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NeujahrsUNgluecksschweinchen (25.574 Kommentare)
am 04.11.2022 12:44

Derartiges Gemauschel sollte es nicht geben dürfen. Jeder soll zu seiner Abstimmung stehen, bzw. sollten diese ohnedies ohne Fraktionszwang und anonym stattfinden.

Ich wüsste auch nicht, dass Ulrichsberg Mehreinnahmen im Vergleich zu einem Standort am Ortskern hätte, wenn sie dort bauen lassen, wo Fuchs und Hase sich Gute Nacht sagen... Die Ortstaxe ist die gleiche, die Kommunalsteuer ist die gleiche, nur die Erschließung (Straße, Kanal, Wasser...) kommt sogar wesentlich teurer.

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2good4U (17.130 Kommentare)
am 04.11.2022 12:31

Ich nehme an das ist die Transparenz die angekündigt wurde?

Wie sollen die Bürger Vertrauen in die Politik haben wenn diese hinter verschlossenen Türen entscheiden und "vertrauliche Briefe" verlesen?

Was hat ein "vertraulicher Brief" überhaupt in einer Sitzung verloren wo es um öffentliche Interessen geht?!

Selbst wenn alles korrekt abgelaufen sein sollte so braucht man sich nicht wundern wenn da wieder Freunderlwirtschaft und Korruption vermutet werden wenn man solche Angelegenheiten hinter verschlossener Tür "unter sich" ausmacht?!

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Zukunft140 (205 Kommentare)
am 04.11.2022 11:59

Und dann lesen wir den Artikel zur Klimakonferenz und sehen, dass wir nie und nimmer die nötigen Klimaziele erreichen. Aber wir bauen fröhlich neue Hotels mit großen asphaltierten Parkplätzen am anus mundi . Depperter gehts nimmer. Macht nichts. Der Mensch rottet sich selber aus und die Erde wird dankbar dafür sein !

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asc19 (2.386 Kommentare)
am 05.11.2022 16:58

"Der Mensch rottet sich selber aus und die Erde wird dankbar dafür sein !"
Dem ist nichts hinzuzufügen. Der Mensch ist für die Erde mittlerweile eine Bazille geworden, die früher oder später durch die Natur erledigt werden wird. Punkt.

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2020Hallo (4.232 Kommentare)
am 04.11.2022 11:56

"""Hinter verschlossenen Türen""" Nicht war oder? Es wird Zeit dass die Mandatare GEHEIM abstimmen weg vom Klubzwang oder sonstiges!!!!
Aber so, das ist sehr, sehr demokratisch wenn die Öffentlichkeit ausgeschlossen wird! Bedenklich finde ich das !!!!👎👎👎👎👎👎👎👎👎

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soling (7.432 Kommentare)
am 04.11.2022 11:04

SO GEHT GELEBTE DEMOKRATIE - BRAVO ÖSTERREICH

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martl13 (314 Kommentare)
am 04.11.2022 10:43

Schaut’s nach Hinterstoder was mit dem Alprima Projekt geworden ist, mehr braucht man nicht sagen 🧐

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Natscho (3.569 Kommentare)
am 04.11.2022 10:40

So geht Korruption!

Es gehört auf allen Ebenen massiv mehr Transparenz her

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schneit (201 Kommentare)
am 04.11.2022 10:34

Dachte es gibt nur 3 Gründe für den Ausschluss des Publikums, nämlich : des Datenschutzes, der Amtsverschwiegenheit oder des Steuergeheimnisses . Welcher Punkt trifft zu ?

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pprader (1.661 Kommentare)
am 04.11.2022 11:13

Steuergeheimnis, >Schmid ist ja nicht mehr als Freunderlschubser

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pprader (1.661 Kommentare)
am 04.11.2022 10:07

Richtig so!

Zubetonieren, wo noch grün ist. Wir haben ja genug Umwelt und zu wenig Zweitwohnsitze.
Schwätzern auf den Leim gehen. Die Reichen müssen ja versorgt werden
Und wenn die dann Geld brauchen, weil die Idee doch nicht so gut war, zahlen wir.

Benko macht das vor

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spoe (13.367 Kommentare)
am 04.11.2022 09:44

Gut gemacht.

Die Suderanten und Neider wollen ja gar nicht auf sachlicher Ebene mitreden, sondern nur ihren Standpunkt aufdrücken.

Nur so sind Freizeitpark, Hotel, Restaurant und viele Arbeitsplätze für die Zukunft abgesichert.

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franz.rohrauer (1.011 Kommentare)
am 04.11.2022 13:50

"Viele Arbeitsplätze": ist natürlich ein Argument, denn die hätt's an einem anderen Standort nicht gegeben.

Fast so, wie anno dazumal in Ohlsdorf...

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pprader (1.661 Kommentare)
am 04.11.2022 13:54

Schlimmer. Ohlsdorf hätte eine Lehre sein können

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auchfussgaenger (1.229 Kommentare)
am 04.11.2022 14:18

Wow, viele Arbeitsplätze in der Gastronomie. Da wird der Ort aber mit tollen super bezahlten Jobs, um die sich die Bewerber nur so reißen werden, aufgewertet. Wann kommt die Foxconn Fabrik?

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Juni2013 (9.414 Kommentare)
am 04.11.2022 21:44

"...viele Arbeitsplätze für die Zukunft abgesichert."
Ja wahrscheinlich für die billigeren Arbeitskräfte ausTschechien, ist ja nicht weit weg.

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