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Oberösterreich

Morddrohung im Internet gegen Grünen Landespolitiker

14. November 2008 00:00 Uhr

LINZ. Nach fünf Freisprüchen im Welser Neonazi-Prozess hat der Grünen-Abgeordnete Gunther Trübswasser eine Mord-drohung erhalten.

Der Politiker ist bekannt für sein Engagement gegen Rechtsextremismus. Der NS-Verbotsprozess gegen fünf Aktivisten des „Bundes freier Jugend“ war durch eine Anzeige Trübswassers ins Rollen gebracht worden.

„Ich habe den Hinweis erhalten, dass mein Name in einem rechtsextremen Internet-Chatroom aufgetaucht ist“, sagt Trübswasser. Es handle sich um eine deutschsprachige Diskussionsplattform zum Thema „BfJ“-Prozess. „Trübswasser mit seinem Rollstuhl muss stillgelegt werden“, heißt es dort. Beigefügt wurden dem Text ein Bild einer Spritze und ein Foto, das Trübswasser mit VP-Landesrat Viktor Sigl zeigt. „Außerdem sind in diesem Chatroom meine Büroadresse und Telefonnummer veröffentlicht worden“, sagt Trübswasser. Er hat bereits die Ermittler des Verfassungsschutzes informiert. Die Staatsanwaltschaft ermittelt. Einen Drohbrief von rechtsaußen hat kürzlich auch der Welser SP-Bürgermeister Peter Koits erhalten. „Mit wüsten Beschimpfungen“, sagt Koits im OÖN-Gespräch. „Ich solle mich gar nicht mehr nach Wels hineintrauen, sonst würde ich eine über meinen verkalkten Schädel bekommen, heißt es in dem Brief“, sagt Koits.

Ermittlungen laufen

Aufschlussreicher aber dann der Schlusssatz: Die „rechte Gesinnung“ müsse in Wels zukünftig wieder stärker werden, heißt es in dem Schreiben, das in Linz aufgegeben worden ist.

Ebenso wie Trübswasser hat der Bürgermeister die Polizei informiert. „Die Erhebungen laufen seit zwei Tagen“, sagt Sicherheitsdirektor Alois Lißl. Im Fall Trübswasser werde wegen gefährlicher Drohungen ermittelt. Freilich gegen unbekannte Täter. Es werde wahrscheinlich schwierig sein, Verdächtige zu finden, weil sich der Server des Chatrooms im Ausland befinde. Beide Fälle seien bei den Staatsanwaltschaften in Linz und Wels angezeigt worden, sagt Lißl.

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