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Oberösterreich

Mehr Drohungen gegen Richter: 359 Schusswaffen sichergestellt

20. März 2010 00:04 Uhr

Mehr Drohungen gegen Richter 359 Schusswaffen sichergestellt
Nicht alle Gerichte sind gesichert

WIEN/LINZ. Im Jahr 2009 hat sich die Zahl der Drohungen gegen Richter und andere Justizmitarbeiter gegenüber dem Jahr davor verdoppelt. Bei Sicherheitskontrollen in den Gerichtsgebäuden wurden insgesamt 359 Schusswaffen und 43.684 Hieb- bzw. Stichwaffen sichergestellt.

Die Daten stammen aus der Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage an Justizministerin Claudia Bandion-Ortner (VP), die der Abgeordnete Johann Maier (SP) gestellt hat.

Demnach wurden in ganz Österreich im Jahr 2009 insgesamt 77 Richter, Staatsanwälte, Gerichtsbedienstete oder Rechtspfleger Opfer von Drohungen. Laut Maier, der die Angriffe gegen Beamte der Justiz seit 2006 statistisch erfasst, haben sich diese Zahlen gegenüber 2008 verdoppelt. Am häufigsten, nämlich 19 Mal, wurden Richter im Sprengel des Landesgerichts für Zivilrechtssachen in Wien Opfer von Drohungen. In Oberösterreich wurden je eine Drohung gegen einen Richter an den Landesgerichtssprengeln Steyr und Wels registriert.

„Zahlreiche Drohende waren Betroffene eines Sachwalterschaftsverfahrens, Partei eines Verfahrens mit familienrechtlichem Bezug oder Verpflichtete in Exekutionsverfahren“, heißt es aus dem Justizministerium.

Durch Sicherheitskontrollen in den Eingangsbereichen der Justizgebäude in Österreich wurde im Jahr 2009 ein beträchtliches Waffenarsenal sichergestellt: insgesamt 359 Schusswaffen und 43.684 gefährliche Gegenstände, die sich als Hieb- oder Stichwaffen eignen.

An den Gerichtsstandorten des Oberlandesgerichtssprengels Linz wurden Gerichtsbesuchern 35 Schusswaffen und 7911 Hieb- und Stichwaffen abgenommen.

Trotz des Todesschusses auf eine Rechtspflegerin (42) im Bezirksgericht Hollabrunn am 16. Dezember 2009 sind österreichweit noch immer 93 Bezirksgerichte ohne jegliche Sicherheitskontrolle. In Oberösterreich sind von 28 Bezirksgerichten 15 ohne Sicherheitskontrollen.

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