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Lostage für den Westring: Einsprüche werden im August in Wien verhandelt

Von Christopher Buzas, 02. Juli 2016, 00:05 Uhr
Lostage für den Westring: Einsprüche werden im August in Wien verhandelt
Im Herbst 2021 soll die Westring-Brücke befahrbar sein. Bild: Asfinag

LINZ. Drei Bescheide auf dem Prüfstand – Asfinag ist zuversichtlich, Gegner beklagen Zeitmangel.

Mit viel politischer Prominenz wurde am 5. Juli des vergangenen Jahres der Spatenstich für den Linzer Westring (A26) gefeiert. Fast ein Jahr später lässt der Bau der Entlastungsstraße noch immer auf sich warten. Einsprüche der Westring-Gegner, die vor dem Bundesverwaltungsgericht (BVwG) in Wien behandelt werden, ließen nur vorbereitende Arbeiten zu. Eine Entscheidung, ob das jahrzehntelang kontrovers diskutierte Projekt wie geplant realisiert werden kann, soll in den kommenden Monaten fallen. Für August hat das BVwG zu fünf Verhandlungstagen geladen.

1. Die Ausgangslage: Eigentlich liegen alle Genehmigungen auf dem Tisch, damit die Asfinag mit dem Bau der Straße beginnen kann. Einsprüche von nahezu einem Dutzend Bürgerinitiativen bremsten das Bauvorhaben ein. Bezweifelt wird unter anderem die Umweltverträglichkeit des Projektes sowie Bescheide des Landes und der Stadt Linz.

2. Die Verhandlung: Fünf Tage, hat das BVwG anberaumt, um Parteien und Beteiligten die Möglichkeit zur Beschwerde zu geben und zum Verfahren Stellung zu nehmen. Verhandelt wird zwischen 17. und 19. August sowie am 23. und am 24. August. Bei Bedarf ist auch am 25. August noch ein Verfahrenstag möglich. Um sich vorzubereiten, erhielten die Parteien und Beteiligten auch eine Menge an Gutachten, die im Auftrag des BVwG erstellt wurden, sowie nachgereichte Unterlagen der Asfinag. Wann ein Urteil vorliegt, ist noch unklar. Asfinag-Experten glauben, dass bis Ende des Jahres ein Rechtsspruch ergeht.

3. Die Szenarien: Auch wenn das Gericht alle drei Bescheide zugleich behandelt, wird es getrennte Urteilssprüche geben. Dementsprechend viele Szenarien über den Ausgang gibt es. Theoretisch möglich ist demnach, dass der Westring zur Gänze so gebaut werden kann wie geplant. Als unwahrscheinlich gilt, dass einer oder gar alle drei Bescheide gänzlich aufgehoben werden. Am wahrscheinlichsten ist, dass der BVwG grünes Licht für den Bau gibt, aber bei einigen Punkten zusätzliche Auflagen fordert.

4. Die Reaktionen: Asfinag-Vertreter sind erleichtert, dass nun bald verhandelt wird. Martin Pöcheim, Gruppenleiter der Planungsabteilung bei der Asfinag, ist "zuversichtlich", dass nur einige Adaptionen notwendig sein werden, um die A26 errichten zu dürfen. Alfred Jaeger, Sprecher der "Überparteilichen Plattform gegen die Westringautobahn A 26 mitten durch Linz" kritisiert, dass die Verhandlung sieben Wochen nach der Zustellung der Ladung beginnt. "Wir hätten uns eine längere Vorbereitungszeit gewünscht."

5. Der Zeitplan: Die Asfinag hofft, im Herbst 2017 mit dem Bau der Donaubrücke beginnen zu können. Diese soll vier Jahre später benützbar sein. Zwischen 2021 und Ende 2025/Anfang 2026 soll der Tunnel durch den Freinberg geschlagen werden. Als letzte Bauetappe ist anschließend die Erneuerung der Westbrücke geplant. Die Verzögerung durch die Einsprüche beträgt laut Pöcheim zufolge zwei Jahre.

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9  Kommentare
9  Kommentare
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christiantf (486 Kommentare)
am 04.07.2016 12:45

Ich kann das "Geldvernichtung", "Umweltverschmutzung", "Feinstaubbelastung" usw. durch den Westring nicht mehr hören.
Da frage ich mich schon, wie die Verhinderer das rechnen.

Wo wird mehr Feinstaub erzeugt: Wenn ich 30 Minuten auf der Rohrbacher Bundesstraße, der Rudolfstraße und Niebelungenbrücke, und der Waldeggstraße stehe, oder wenn ich diese Passage in vier Minuten auf einer Brücke/Tunnel passiere?

Dass die Mühlkreisbahn noch keine S-Bahn/Straßenbahn ist, finde ich auch traurig, hat aber nicht direkt was mit der A26 zu tun.
Warum eine Straßenbahn nach Leonding so zackig gebaut werden kann, aber man bei der Mühlkreisbahn auf keinen grünen Zweig kommt, ist mir unverständlich.

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Superheld (13.157 Kommentare)
am 02.07.2016 15:24

Das Projekt ist reine Geldverschwendung wie die Med-Uni.

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Almroserl (7.529 Kommentare)
am 02.07.2016 12:28

und ich war der Meinung de strossn is schon fertig baut grinsen

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Superheld (13.157 Kommentare)
am 02.07.2016 15:23

Wenn es nach dem aktuellen Staatsschuldenstand geht, müssten alle Bauprojekte inklusive Koralmtunnel schon abgerechnet sein.

Sind sie aber nicht.

Geldverschwendung in Form von Brot&Spiele-Wahlzuckerl sollte verboten werden und die Politiker persönlich haften.

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Objektiv (2.456 Kommentare)
am 02.07.2016 11:46

Wo ist ein Plan B anstelle des überteuerten Projekts Westring? Die Mühlkreisbahn könnte schon längst modernisiert sein und den Pendlern eine attraktive Alternative bieten. Die tägliche Verkehrslawine, die Feinstaub- und die CO2-Belastung würden sich reduzieren.

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( Kommentare)
am 02.07.2016 10:47

Zutreffend ist, dass der "West"ring absolut nicht im Westen liegt und sicher kein Ring ist. Er führt mitten durch die Stadt, wobei man Leonding praktisch zu Linz dazu zählen muss. Ein echter Westring würde durch den Kürnbergerwald gehen, den Flughafen mit einbinden und direkt in die A1 münden.

D.h. aber nicht, dass das Straßenbauprojekt welches die skurrile Bezeichnung "Westring" trägt, nicht absolut notwendig ist. Es ist zwar nur die zweitbeste Lösung und wird einen echten Westring in ferner Zukunft nicht ersetzen können, muss aber gebaut werden. Ein Teil von Linz wird durch den Verkehr regelrecht zerstört, Lebenszeit in Staus vernichtet, Treibstoff verschwendet.

Und langsam gehen Linz die Brücken aus...

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Strachelos (7.167 Kommentare)
am 02.07.2016 11:24

Nächstes Projekt von Luger und Hain: Abriss der Nibelungenbrücke !!!

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keinLehrer (928 Kommentare)
am 02.07.2016 09:34

Aber das Wichtigste war die Spatenstich-Feier vor der letzten Landtagswahl. Da konnten der LH und seine Freunde noch Stimmen sammeln.
Ein Wahnsinn, Spatenstich ohne Baugenehmigung. Typisch Bananenrepublik. Die Bevölkerung wird für blöd verkauft.

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mitreden (28.669 Kommentare)
am 02.07.2016 08:33

die verhinderer haben schon lange genug zeit verschwendet...

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