UN-Vollversammlung fordert Waffenruhe in Syrien

Nach gescheiterten Versuchen im UN-Sicherheitsrat, dem verheerenden Bürgerkrieg in Syrien ein Ende zu bereiten, greifen Mitglieder der Vollversammlung zu eigenen Schritten. Das 193 Staaten zählende Plenum verabschiedete am Freitag eine Resolution, die für Syrien eine umgehende Feuerpause und ein Ende willkürlicher Attacken auf Zivilisten fordert.

Der Rat konnte sich bisher nicht einmal dazu durchringen, mittels Resolution ein Ende des Konflikts zu fordern. Die mit 122 Ja-Stimmen angenommene Resolution ist politisch nicht bindend und dürfte die Lage am Boden daher auch nicht verändern. Sie belegt aber den Unmut der Weltgemeinschaft über die aussichtslose Lage in dem sechsjährigen Konflikt, den der Sicherheitsrat angesichts eines diplomatischen Patts bisher nicht lösen konnte. 13 Länder, darunter Russland, Nordkorea, Kuba und Simbabwe, stimmten gegen die Resolution, 36 Länder enthielten sich.

Nach einer Resolution aus dem Jahr 1950 kann das Plenum selbst tätig werden und Maßnahmen vorschlagen, sofern der Rat seine Pflicht nicht erfüllt, Frieden und Sicherheit in der Welt aufrecht zu erhalten.

Seit die Gewalt in Syrien vor mehr als fünf Jahren ausbrach, starben nach Angaben der oppositionsnahen Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte mehr als 290.000 Menschen. Andere Schätzungen gehen von rund 400.000 Toten aus. Fast ein Drittel der Opfer sind demnach Zivilisten.

Der Bürgerkrieg führte zudem zu einem der größten Flüchtlingsströme seit dem Zweiten Weltkrieg. Knapp fünf Millionen Syrer haben das Land bereits verlassen, wie das UNO-Flüchtlingshilfswerk UNHCR berichtet. Sie kamen vor allem in Nachbarländern wie Jordanien, der Türkei und dem Libanon unter. Hunderttausende syrische Schutzsuchende machten sich über die sogenannte Balkanroute auf den Weg nach Europa.

Zusätzlich befinden sich rund acht Millionen Menschen innerhalb Syriens auf der Flucht. Seit Beginn des Krieges hat also mehr als die Hälfte der Bevölkerung ihr Zuhause verlassen müssen.