Parlamentswahl in Haiti soll untersucht werden
PORT AU PRINCE. Nach zunehmenden Fälschungsvorwürfen zugunsten der Regierungspartei Inité bei der Parlamentswahl in Haiti ist es vielerorts zu gewalttätigen Protesten gekommen. Dabei wurde mindestens ein Mensch getötet. Der gewählte Präsident Michel Martelly forderte eine Überprüfung der Wahlen der Abgeordneten und Senatoren.
Die Wahlbehörde hatte zuvor in Port-au-Prince das offizielle Endergebnis der Präsidenten- und Parlamentswahlen vom 28. November 2010 veröffentlicht und den Sieg Martellys bei der Stichwahl am 30. März mitgeteilt. Demzufolge besiegte der populäre Musiker seine Konkurrentin Mirlande Manigat mit 67 Prozent der Stimmen klar. Er wird am 14. Mai das Präsidentenamt von René Préval übernehmen.
Zu den gewalttätigen Protesten kam es nach der Bekanntgabe der Ergebnisse der Parlamentswahl in den Bezirken, wo die Kandidaten von Martellys Partei Réponse Peyisan unterlagen. Stärkste Kraft in beiden Kammern des haitianischen Kongresses wird demnach die bisherige Regierungspartei Inité. Diese kann jetzt möglicherweise sogar den Regierungschef stellen.
Die Demonstranten werfen der Inité vor, die Wahl gefälscht zu haben. Angesichts des schlechten Abschneidens von Réponse Peyisan dürfte die Zusammenarbeit Martellys mit dem Parlament erschwert werden. Deshalb war Martelly zu Beginn der Woche mit Préval zusammengetroffen, um Möglichkeiten einer Zusammenarbeit auszuloten, wie lokale Medien berichteten.
Nach einem Bericht der Nachrichtenagentur Haiti Press Network zog Martelly nun den Sieg von Inité in Zweifel. Vor der Presse in Washington hatte er noch beschwichtigt: "Es scheint, dass Inité die Mehrheit hat, aber das ist für mich nicht wichtig, weil alle, die Senatoren, die Deputierten und ich selbst vom Volk gewählt worden sind. Wir haben ein Mandat, um dem Volk von Haiti zu helfen."
