Japans Regierungschef kündigt Neuwahlen an
TOKIO. Der japanische Ministerpräsident Shinzo Abe wird einem Fernsehbericht zufolge Neuwahlen ausrufen und die geplante Mehrwertsteuererhöhung verschieben.
Dies habe er der Führungsspitze seiner Partei LDP mitgeteilt, berichtete Nippon Television Network am Dienstag. Abe selbst will zu Mittag eine Pressekonferenz abhalten.
Angesichts einer zerstrittenen Opposition gilt laut Umfragen eine Mehrheit für die gemäßigt konservative und wirtschaftsnahe LDP als sicher. Spekulationen über Neuwahlen hatten zuletzt durch das überraschende Abrutschen Japans in die Rezession neue Nahrung erhalten. Das Bruttoinlandsprodukt schrumpfte im dritten Quartal um 0,4 Prozent und damit bereits zum zweiten Mal in Folge. Ein Grund dafür ist die Mehrwertsteuererhöhung vom 1. April von fünf auf acht Prozent. Nach den ursprünglichen Plänen sollte sie im Oktober 2015 auf zehn Prozent steigen.
Der Schritt sei unausweichlich, um die steigenden Sozialausgaben zu bezahlen, sagte Finanzminister Taro Aso. Zugleich müsse die Regierung aber den Märkten versichern, dass es keinen weiteren Aufschub geben werde. Japan ist so hoch verschuldet wie kein anderes Industrieland der Welt.
Nach den Kursrückgängen am Wochenanfang erholte sich die Tokioter Börse wieder. Der Nikkei-Index legte um 2,2 Prozent auf 17.344 Punkte zu. Am Montag hatte der Index noch drei Prozent eingebüßt - wegen der schwachen Wirtschaftsdaten. Investoren hoffen nun, dass Abe die Mehrwertsteuererhöhung verschiebt und weitere Konjunkturhilfen beschließt.
