EU-Ratsvorsitz: Linz rüstet sich für das Treffen der Energieminister

Bevor am 20. September mit dem Treffen der Regierungschefs in Salzburg der Höhepunkt der österreichischen Ratspräsidentschaft stattfindet, richten sich die Blicke nach Linz. In einer Woche, am 17. und 18. September, kommen die Energieminister der EU-Mitgliedsländer im Design Center zu ihrer Tagung zusammen. Diskutiert und beraten werden erneuerbare Energie, das Potenzial von Wasserstofftechnologien und die Schaffung einer Energieunion.

35 Delegationen, bestehend aus insgesamt 200 Teilnehmern, werden zu dieser Tagung erwartet. Eine logistische Herausforderung, die Margot Nazzal und zwei ihrer Mitarbeiter intensiv beschäftigt. Nazzal ist Leiterin der Außenbeziehungen im Amt der Landesregierung. Die Entscheidung, welches Treffen im Rahmen der EU-Ratspräsidentschaft in Linz wann genau stattfinden wird, fiel Anfang des Jahres. "Der erste Schritt war die Buchung der Hotels", sagt Nazzal. Die nächste große Frage war jene nach den Veranstaltungsräumlichkeiten für die Konferenz, aber auch für das Rahmenprogramm.

"Bei der Auswahl ist man durch die Logistik sehr eingeschränkt", erklärt Nazzal. Die Wahl fiel auf das Design Center, der abendliche Empfang wird in den Redoutensälen stattfinden: "Man hat wenig Zeit und viele Teilnehmer. Die Wege müssen kurz sein." Für die informelle Ministerratssitzung gibt es detaillierte und genau einzuhaltende Vorgaben für die Veranstalter, Gleiches gilt für Sitzordnungen und den protokollarischen Ablauf: "Beim Abendprogramm ist man etwas freier in der Gestaltung."

Wichtigstes Thema ist aber die Sicherheit. Beim Landespolizeikommando wurde mit 1. Juni ein Koordinierungsstab eingerichtet, der einmal pro Woche tagt. "Eine Veranstaltung wie diese muss detailliert geplant werden. Entscheidend ist eine genaue Beurteilung der Sicherheitslage", sagt Polizeisprecher David Furtner.

Mehr als 500 Polizisten werden an den beiden Tagen im Einsatz sein. Zur uniformierten Polizei kommen Einsatzeinheiten, Cobra, Sprengstoffexperten, Hundestaffel, WEGA und Verkehrspolizei. "Dabei werden wir auch von anderen Bundesländern unterstützt", erklärt Furtner. Danach geht es für viele oberösterreichische Polizisten weiter nach Salzburg, um ihre Kollegen beim Treffen der Regierungschefs zu unterstützen.

"Kurzfristige Beschränkungen"

Für die Energieminister ist man in Linz gut gerüstet, betont Nazzal: "Generell will man möglichst große Planungssicherheit, damit die Veranstaltung möglichst reibungslos abläuft. Aber es ist bis zuletzt auch vieles offen."

Das betrifft zum Beispiel auch das Thema Straßensperren. Doch man sei bemüht, diese möglichst gering zu halten, sagt der Polizeisprecher: "Nur rund um den Europaplatz kann es kurzfristig zu Beschränkungen kommen."

 

Die österreichische Ratspräsidentschaft

Seit 1. Juli hat Österreich den Vorsitz im Rat der Europäischen Union inne. Der Rat der Europäischen Union setzt sich aus den Ministern aus jedem EU-Land zusammen, je nach behandeltem Politikbereich. Der Vorsitz wechselt halbjährlich.

Für das vorsitzende Land bedeutet dies vor allem organisatorische Aufgaben und die Abhaltung von Sitzungen und Treffen. Allein in Österreich finden 38 informelle Tagungen und Konferenzen statt, darunter auch jene der Energieminister am 17. und 18. September. Höhepunkt ist das Treffen der Staats- und Regierungschefs am 20. September in Salzburg.

Insgesamt finden 1600 Sitzungen in diesem Halbjahr statt, großteils in Brüssel. Österreich hat die Koordination inne. Dazu kommen 200 Expertengruppen, in denen für die Zeit der Ratspräsidentschaft ein Österreicher den Vorsitz übernimmt.