TTIP: USA wieder offen für Gespräche
WASHINGTON. Die USA haben sich "offen" für die Wiederaufnahme der Verhandlungen über das TTIP-Freihandelsabkommen gezeigt. Die 2013 begonnenen TTIP-Verhandlungen liegen seit der Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten auf Eis.
Es sei sinnvoll, die Gespräche über TTIP fortzusetzen und eine Lösung zu erarbeiten, "die das Handelsvolumen erhöht und gleichzeitig unser Handelsdefizit reduziert", sagte US-Handelsminister Wilbur Ross am Dienstag (Ortszeit) dem Sender CNBC. Nachdem Trump das transpazifische Freihandelsabkommen TPP im Jänner per Dekret aufgekündigte hatte, wurden den Verhandlungen über TTIP kaum noch Chancen eingeräumt. Die Gespräche über das Abkommen waren bereits unter der Regierung von Trumps Vorgänger Barack Obama schleppend verlaufen.
Ross sagte nun aber CNBC, es sei kein Zufall, dass sich die USA aus dem TTP-Abkommen zurückgezogen hätten, nicht aber von den TTIP-Plänen. Die Äußerungen fallen in eine Zeit von Handelsstreitigkeiten zwischen den USA und Deutschland. Erst am Dienstag hatte Trump mit seiner Kritik nachgelegt: Er werde den hohen deutschen Handelsüberschuss und die zu geringen Verteidigungsausgaben nicht hinnehmen, kündigte er an. Trump hat vor allem die deutsche Automobilindustrie im Visier.
Der geplante Handelspakt TTIP zwischen der EU und den USA ist umstritten, auch in Deutschland gibt es immer wieder heftige Proteste. Gegner des Abkommens fürchten vor allem den Abbau europäischer Standards beim Verbraucherschutz und den Einzug von Gentechnik in Lebensmittel in Europa.
