Migranten sitzen seit vier Tagen auf Schiff fest: Keine Lösung bei EU-Treffen
BRÜSSEL. Die Vertreter von zehn EU-Staaten haben Diplomaten zufolge keine Lösung im Streit mit Italien über die Verteilung der Flüchtlinge auf dem italienischen Schiff "Diciotti" gefunden.
Italien habe auf eine Lösung bei dem Treffen gedrungen, sagte ein Diplomat der Nachrichtenagentur Reuters am Freitag. Das sei aber nicht "das vordringliche Thema für die anderen" gewesen, "sie wollten mehr strukturelle Lösungen für die Schiffe im Mittelmeer finden", wurde der Diplomat zitiert. In Brüssel berieten die Botschafter unter anderem aus Italien, Deutschland, Österreich, Malta, Griechenland, Spanien und Frankreich.
Italien reagierte empört
Italien reagiert verärgert auf das ergebnislose Treffen von zwölf EU-Staaten in Brüssel, darunter Österreich, über eine mögliche Verteilung der Flüchtlinge an Bord des Schiffes "Diciotti", die seit vier Tagen in Catania auf die Landung warten. Europa habe eine gute Gelegenheit verloren, die "Prinzipien der Solidarität und der Verantwortung" zur Geltung zu bringen, so Premier Giuseppe Conte.
Der italienische Regierungschef sprach von einer Kluft zwischen den Worten der EU-Mitglieder, die sich beim EU-Gipfel im Juni zur Solidarität mit Italien im Umgang mit der Flüchtlingsproblematik bekannt hatten, und den Tatsachen. "Italien wird Konsequenzen ziehen", drohte Conte. Italien hatte der EU mit einem Zahlungsstopp gedroht, sollte es keine rasche Einigung auf eine Übernahme der Flüchtlinge auf der "Diciotti" durch die EU-Partner geben.
Italien verlangt von anderen EU-Staaten, dass diese ebenfalls Flüchtlinge aufnehmen. Die EU-Partner lehnten die Forderung der italienischen Regierung mit der Begründung ab, dass die Zahl der in diesem Jahr in Italien eingetroffenen Migranten stark gesunken sei. Es bestehe daher keinerlei Bedarf zur Umverteilung. Zuvor hatten Sprecher der EU-Kommission betont, dass es sich um ein informelles Treffen handle, bei dem man zwar nach Lösungen für die Migranten suche, allerdings keine Entscheidungen treffen werde.
Die Opposition setzt die Regierung unter Druck. "Italiens Forderungen sind von den EU-Partnern nicht angenommen worden. Unser Land ist isolierter denn je. Innenminister Matteo Salvini hat nichts erreicht", so die Forza-Italia-Fraktionschefin in der Abgeordnetenkammer, Maria Stella Gelmini.
Flüchtlinge in Hungerstreik
Unterdessen sind die Migranten an Bord des Schiffes der italienischen Küstenwache "Diciotti", die seit vier Tagen auf die Landung warten, in den Hungerstreik getreten. Dies berichtete der sozialdemokratische Senator, Davide Faraone, der am Donnerstag an Bord des Schiffes gegangen war.
"Spannung herrscht an Bord des Schiffes. Ich habe von den Hafenbehörden die Information erhalten, dass die Migranten in den Hungerstreik getreten sind. Besuche an Bord des Schiffes, um den Zustand der Migranten zu kontrollieren, sind aus Sicherheitsgründen ausgesetzt worden", berichtete Faraone am Freitag auf Twitter.
Kein EU Land will aus Afrika Migranten aufnehmen. Die vielen negativen Vorfälle haben jede Regierung hellwach gemacht. Und was sich in Italien täglich abspielt ist schon der helle Wahnsinn. Das nächste Land wird Spanien sein, das die Türen zuschlägt. Oder kann man die Vorfälle ein Ceuta gutheißen? Wildgewordene Horden, nicht mal wilde Tiere gebärden sich so.
Schluß mit diesem Einwanderungswahnsinn.
Ja hätte sich die Diciotti doch an die Seenotregel gehalten. Retten und die Geretteten in den nächsten sicheren Hafen bringen - der nächste sichere Hafen von der libyschen Küste aus gesehen....liegt in Tunis. L
Diese Situation wird sich immer wieder wiederholen, so lange Schiffe der ital. Küstenwache Migranten an Bord nehmen, weil sie sich ausserhalb des ital. Hoheitsgebietes bewegen. Sie sollten damit aufhören und sich nur innerhalb der italien. Küstengewässer bewegen was ihre eigentliche Aufgabe ist. Bis dorthin gelangen ohne Hilfe der NGOs kaum MigrantInnen. Und für NGO Schiffe sollte ein Fahrverbot in den Hoheitsgewässern von Libyen etc. gelten und dafür die dortigen Küstenwachen mit mehr Schiffen augestattet werden, damit sie MigrantInnen gleich in ihren Gewässern retten können und in ihr Land zurückbringen. Es geht dabei um grundsätzliche Fragen, nicht vorrangig um die 150, die jetzt noch an Bord sind. Die muss Italien nehmen oder zurückbringen, es handelt sich um ihr eigenes Schiff. Das Problem ist, dass der Zustrom nicht begrenzt ist er würde immer weiter anhalten, wenn nichts dagegen unternommern wird. Und das kann es nicht sein.
Hätten Sie von Links viel zitierte Eier, bräuchten Sie nicht ordinär werden. Aber das Posting passt zu Ihnen, Derber.
Angst muss man vor den linken Pöbel haben.
carlcalson, Gott sei dank gibt's den rechten pöbel, wenns nach euch linken Traumtänzer geht hätten wir villeicht schon die Scharia. das tierschutzgesetz wurde eh schon ausgehebelt und ein Kniefall vor den Moslems gemacht. sogar unser oberste Hüterin der Verfassung, will den rechtsstaat aushebeln und tritt gegen die Abschiebung für die so braven Lehrlinge ein.
Caritas und volkshilfe könnens kaum erwarten minderjährige aufzunehmen.
bekommen ja 97.- euro pro tag. Geschäft ist geschäft
Ja, im Gegensatz zum Pflegegeldgesetz wurden die Tarife der 2004 geschaffenen Grundversorgungsvereinbarung 2013 und 2016 gr0ßzügigi erhöht, um bis zu 45 Prozent.
wenn jeder unserer linken forumsschreiber 2 dieser kulturbereicherer aufnimmt ist das Problem gelöst. aber für alle kosten aufkommen.
Wann du dir ein Boot kaufst und die lybische Küste bewachst auch!!
carlcalson, hab leider nur ein elektroboot am Attersee.
In erster Linie sollten Sie sich am Riemen reißen und Ihre untergriffigen Unterstellungen gegenüber Kurz sein lassen.
Jedes Land nimmt 3 Asylwerber und das Problem ist gelöst! Liebe EU Politiker: Die Einstimmigkeit gehört beendet und auf ein Mehrheitsprinzip umgestellt, manche Staaten erpressen so die EU, das ist keine Demokratie sondern eine Diktatur!
Sehr geehreter Herr GunterKoeberl-Marthyn, den Rechenfehler 177/28 sehe ich ihnen nach. Wie soll es aber weitergehen, wenn die Zahl der Wirtschaftmigranten in Richtung EU weiter ansteigt? Haben sie dazu eine Lösung?
Ich habe keinen Rechenfehler, denn die Minderjährigen sind ja schon von Board! Das Dublin Abkommen haben schizophrene Politiker ausgehandelt und unterschrieben! Ich stehe zu den Ländern am Meer, die können das nicht alleine schaffen, so eine Dummheit, dieses "Dublin Abkommen" muss die EU aufheben!
Mit Afrika müssen wir in einen "Keltenhandel" eintreten, keinen Euro Bargeld für die Diktatoren, sondern Hilfe durch Investitionen und Hilfsgüter, die bei uns eingekauft werden und hier in Europa bei unseren Firmen bezahlt werden. Im Gegenzug bezahlt Afrika mit ihren reichen Rohstoffen, aber zum fairen Preis, China hat das schon lange verstanden. Wir bezahlen mit Geld um unser schlechtes Gewissen zu beruhigen, denn der Keltenhandel ist eine enorme "Logistik Herausforderung" aber das lohnt sich! So wie man Kinder mit Geld abspeißt und keine Zeit schenkne will, so verhält sich Europa zu Afrika und das gehört geändert!
Und morgen nimmt jedes Land, sie meinen natürlich jedes D€U-Mitgliedsland, wieder drei und übermorgen auch.
Ich wär dafür, dass zur Abwechslung mal jedes afrikanische Land drei nimmt.
Oder nehmen diese Länder nur Geld und Medikamente?
Einverstanden, aber wir müssen mit Afrika in einen "Keltenhandel" treten, also kein Geld, nur Waren, Investitionen und Medikamente, alles von unseren Firmen in Auftrag geben und nach Afrika liefern, diese bezahlen mit ihren reichen Rohstoffen!
...ihren reichen Rohstoffen. Aber wer fördert die...und warum haben sie sie selbst nie gefördet? L.
Ich kann Italien verstehen. Die haben einfach keine Lust mehr die Kosten und den Aufwand zu haben nur weil sie blöderweise am Mittelmeer liegen.
Es ist traurig wie planlos die EU in dieser Sache wirkt.
Meiner Meinung gibt es nur eine Lösung: An den EU Außengrenzen sollen die Asylanträge gestellt und in vernünftiger Zeit abgewickelt werden. Die Kosten hierfür und für die zeitweilige Unterbringung der Antragsteller ist unter allen EU-Ländern gerecht aufzuteilen.
Jemand der vor dem Tod flieht wird es ein paar Wochen dort aushalten müssen.
Die Antragsteller mit positivem Bescheid werden fair auf alle EU-Staaten verteilt, die mit negativen Bescheid werden zurückgeschickt.
Man kennt ja die afrikanischen Migranten zur Genüge. In DE demoliert einer ein Auto mit einem Stein, weil Frust. In Ceuta werden Polizisten mit ungelöschten Kalk beworfen, in Malmö Autos abgefackelt.
Europa braucht solche Menschen NICHT. Salvini bleib hart.
In Offenburg wurde letzte Woche ein Arzt vor den Augen seiner 10jährigen Tochter erstochen. Von einem Somalier, der 2015 als "Flüchtling" kam
Grenzen zu, Leute abschieben. Die sollen vor Ort Hilfe bekommen, aber die Massenmigration nach EU muss gestoppt werden.
Und was die Schlepperschoffe betrifft: Anlegeverbot. Sofort zurück nach Lybien.
Warum hat Österreich überhaupt einen Diplomaten zu dem Treffen nach Brüssel geschickt?
Kurz hat doch am 20.8. gesagt, dass man die Schiffe nicht landen lassen soll.
Deutschland merkelt weiter, egal, was man ausmacht oder zB am Gipfel vom 28.6. beschlossen hat,
Italien liefert eine große Show, lässt das Schiff dann doch in den Hafen und die Minderjährigen Bärtigen an Land
Frankreich sind 600 aus Silvestertradition abgefackelte Autos und Bataclan noch immer nicht genug,
in Barcelona schmückt man das Rathaus mit einem Welcome-Transparent,
Malta ziert sich und sagt dann meistens ja
Italien will sich mit den Flüchtlingen wieder mal was rausschlagen.
Ach, jetzt hab ich die Antwort auf meine Frage!
Gerade im ZIB: Kurz ist nach der Kritik an oben erwähnter Aussage zurückgerudert!
„Er Hat“ so ZIB, „zur europäischen Sichtweise zurückgefunden!“
Wahrscheinlich hat ihm unser D€U-Fundi vom Ballhausplatz auf die Finger geklopft.
Habs mir noch einmal angehört:
Dass Kurz zu seiner Rolle als amtierender D€U-Ratspräsident zurückgefunden habe, ist eine Interpretation des ORF-Pfeifer, die sich auf Kurzs Aussage "ich möchte diese Drohung Italiens nicht überbewerten" bezieht.
Endlich mal ein Exempel statuieren, in dieser Zeit hätte das Schifferl schon längst in einem Hafen bei Mutti anlegen können.
Gerade jetzt gibt die Pfeife vom Staatsrundfunk seinen linken Kommentar ab......
Hungerstreik - müssen die jetzt Zwangsernährt werden?
Cappuccino mit Klistier aber handwarm.....
Wär ich italienischer Regierungspoliitiker, ich würde per Heli die allertollsten Köstlichkeiten abwerfen lassen, so richtige Delights, einfach schon wegen der Menschenrechte - Motto: "Besser die Einandersoähnlichsehenden auf der Diciotti durchfüttern als die D€U !".
Warum Populismus-, Ausländerfeindlichkeits-, Rechtskeule?
Gipfel vom 28.6:
Die €U kam überein,
Konsens zu Dublin V zu erarbeiten,
ein „Konzept regionaler Anschiffungsplattformen in 3.-Ländern auszuloten“ und
„auf €U-Gebiet auf rein freiwilliger Basis Kontrollierte Zentren zu schaffen“.
Aus den Schlussfolgerungen des Rates zum Gipfel:
„Um Das Geschäftsmodell der Schleuser endgültig zu zerschlagen u somit tragische Todesfälle zu verhindern, darf es keinen Anreiz geben, sich auf die gefährliche Reise zu wagen“ u dass
„Maßnahmen gegen Schleuser weiter intensiviert werden sollten“.
Das ist jetzt einzuhalten, denn Plattformen u Zentren entstehen – besonders in der €U - nicht von heute auf morgen, wenn überhaupt.
Wenn Merkel und die Komm die Beschlüsse vom 28.6. ignorieren und immer wieder Staaten Migranten und Schlepper bedienen, wird es weiter Tote und gierige Schlepper geben.
Daher war es ein Fehler, das Schiff in den Hafen zu lassen u ist es einer den Hungerstreik zu beachten
Italien ist mit ca 130% verschuldet, daher wird die Nacht sehr spannend!
"Italiens Regierung hat einen Plan. Sie will die Eurozone zwingen, ihr freie Hand beim Schuldenmachen zu geben. Sie setzt dabei auf ein gewaltiges Erpressungspotential. Das Motto: Wenn ihr uns nicht lasst und wir untergehen, dann reißen wir euch mit in den Abgrund. Kern des Plans ist, unter Umständen aus dem Euro auszusteigen. Oder zumindest glaubwürdig damit zu drohen. Es geht um eine Variante eines Planspiels des Ministers für die Beziehungen mit Europa, Paolo Savona. Sie basiert auf einer "Plan B" genannten Idee, die er vor rund drei Jahren veröffentlicht hatte. Diese sah vor, dass die italienische Regierung im Geheimen einen Euro-Austritt vorbereitet und während eines Wochenendes plötzlich vollzieht. Über Nacht sollten Münzen und Scheine der "Nuova Lira" in Umlauf gebracht und die Konten umgestellt werden. Das Ziel: Wiederherstellung der nationalen Souveränität und eine Abkehr vom Sparkurs."
..schreibt NTV
..und dann noch einmal;
"Italien: Giuseppe Conte (r), Premierminister von Italien, mit Luigi di Maio, Chef der Fünf-Sterne-Partei, am 05.06.2018 in Rom.
Italien droht EU mit Einstellung der Zahlungen
Italien droht der EU mit einem Zahlungs-Stopp, sollte es am Freitag keine Einigung über die Verteilung von Flüchtlingen geben, die sich derzeit auf einem italienischen Schiff befinden.
Berichten die Deutsche Wirtschaft´s Nachrichten
Warum mein Posting in einem anderen Thread gelöscht wurde, ist mir und anderen vollkommen rätselhaft?!
Conte: "Europäische Heuchelei"
Der Premierminister interveniert unmittelbar nach dem schwarzen Rauch bei der europäischen Einwanderungskonferenz bei Fb: "Italien - schreibt Giuseppe Conte - muss zur Kenntnis nehmen, dass Europa heute eine gute Chance verloren hat: Im Bereich der Einwanderung hat es versagt einen Schlag schlagen ". Und noch einmal: "Es ist allen bekannt, dass Italien seit Tagen mit dem Diciotti, einem Notfall mit sehr komplexen und heiklen Implikationen, zurechtkommt. Wir messen wieder die Diskrepanz zwischen Heuchelei und Wort und Fakten". So warnt er: "Italien wird die Konsequenzen ziehen".
https://www.repubblica.it/politica/2018/08/24/news/di_maio_migranti_ue_diciotti_fico-204808306/?ref=RHPPLF-BH-I0-C8-P1-S1.8-T1
Wir werde noch schlimme Zeiten erleben!
hast wahrscheinlich recht, daher wirst zensiert
So einfach ist es manchmal.
Zu viel Info vielleicht, für eine gefühlvolle Zeitung?
Habe ich ja weiter unten in Kurzfassung ansatzweise geschrieben:
"Die EU sitzt am kürzeren Ast. Die Italiener erklären sich für pleite (was sie ja inoffziell ja ohnehin schon sind). Die EU ist Geschichte. "
Kompliment dafür! 🎩
Wenn man "hellwach" ist, dann verzettelt man sich nicht im Parteienstreit! 😎
Diese Umkehr hätte auch der Finanzminister Scheuble mit Griechenland vorgehabt. Das IFO Institut, damals noch unter Prof. Hans Werner Sinn bekräftigte die Rückkehr zur Drachme, aber Merkel wollte ja den Euro als Gemeinschaftswährung haben. Fazit, GR hat durch den EU Rettungsschirm Schulden, die dieser Staat niemals zurückzahlen kann.
Überlegt mal: Die EU sitzt am kürzeren Ast. Die Italiener erklären sich für pleite (was sie ja inoffziell ja ohnehin schon sind). Die EU ist Geschichte. und was noch mehr weh tut: Die ganzen feinen hochdotierten Posten in Brüssel sind in Monatsfrist obsolet. Und ich grins mir eins
Ich bin mir sicher die haben alle keine "Papiere"!
Aber mit Sicherheit Smartphones!
Hungerstreik ist schlicht und einfach Erpressung. Und einem Erpresser gibt man nicht nach.
Genau, also verhungern lassen.
Ihr seid einfach zum Kotzen.
Hungerstreik ist nicht Erpressung sondern Notwehr.
dont feed the troll.
Aber wie soll ich jemandem Essen geben, der nichts essen will ? Logisch
Es ist Erpressung. Wenn man ein Ziel nicht erreichen kann, greift man zu unfairen medienwirksam Mitteln. Jeder diese Wirtschaftsflüchtlinge hat die Möglichkeit an seinen Ausgangsort zurückzukehren und von dort einen Job und ein Visa für Europa zu erlangen. Nur ungelernte Hilfskräfte gibt es hier bereits genug. Diesen eine Zukunft in der EU zu versprechen ist unseriös.
Was ist los?
Keine Verwendung von „Hetze“ und „unmenschlich“?
In der Gutiakademie geschlafen?
@ Gutmensch, möglicherweise bekommen Sie die Erlaubnis einen von den Minderjährigen zu adoptieren ?
Dann könnten sie aktiv etwas tun, oder sind Sie einer von den Vielen die dies nur von den Anderen erwarten und dabei schlaue Sprüche von sich geben ?
Der Rodi A. hätte sicher auch noch Platz, in seinem schönen Anwesen im Mühlviertel.......✌
...lebenslange finanzielle Privatbürgschaft wurde noch vergessen...
Wogegen wehren sich diese "Flüchtlinge", die trotz größter Angst partout nicht nach Malta wollten?
Und eine schlichte Frage:
Warum hat man sie nicht direkt nach Hamburg gebracht?
Das hätte auch nicht länger gedauert als das trotzige Herumschippern im MM.
A Knacker und a Semmerl könnens von mir haben als Heimreiseproviant!
Die Knacker bitte aber mit Zertifikat "Sicher Putenfleisch" an Bord bringen lassen