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Medienministerin Raab fordert erneut Sparkurs im ORF

Von nachrichten.at/apa, 05. Februar 2023, 07:39 Uhr
Ministerin Susanne Raab (ÖVP) Bild: (APA/HANS KLAUS TECHT)

WIEN. Medienministerin Susanne Raab (ÖVP) und ORF-Generaldirektor Roland Weißmann werden in der kommenden Woche zu einem "entscheidenden" Vier-Augen-Gespräch über die finanzielle Situation des ORF zusammentreffen.

Dabei will die Politikerin an ihrer Forderung nach einem Sparkurs der öffentlich-rechtlichen Sendeanstalt festhalten.

"In Zeiten der Teuerung, wo alle Menschen, die den ORF finanzieren und auch alle Medienunternehmen sparen müssen, muss auch der ORF sparen, denn das Geld für den ORF wächst nicht auf den Bäumen", so Raab in einem Statement gegenüber der APA. "Erst wenn dies geklärt ist, kann über eine neue ORF-Finanzierungsform diskutiert werden. Dabei ist für mich entscheidend, dass die Menschen in Zukunft weniger als jetzt für den ORF zahlen müssen. Es braucht endlich einen ORF-Rabatt für die Österreicherinnen und Österreicher."

Weißmann hatte im November gewarnt, dass der ORF ab 2024 vor "einer der größten Finanzierungskrisen in seiner Geschichte" stehe und auf Basis des gegenwärtigen Finanzierungsmodells die Erfüllung des öffentlich-rechtlichen Auftrags nicht mehr garantiert werden könne. Gleichzeitig muss bis 2024 eine Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofs (VfGH) umgesetzt werden, wonach auch die Streamingnutzung von ORF-Angeboten künftig kostenpflichtig sein muss. Zur Diskussion stehen die Erweiterung der GIS auf streamingfähige Geräte, die Einführung einer Haushaltsabgabe oder die Finanzierung des ORF aus dem Bundesbudget.

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