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Hetze im Internet: Rechtliche Schritte wegen Postings

02. April 2016, 00:05 Uhr
Hetze im Internet: Rechtliche Schritte wegen Postings
Winfried Sattlegger, Anwalt

LINZ. Medienrecht: Die OÖNachrichten gehen per Anwalt mit Abmahnungs- und Aufklärungsschreiben erstmals gegen anstößige Leser-Kommentare auf nachrichten.at vor.

Eine rege und sachliche Diskussion über Themen ist im realen Leben ebenso wichtig wie auf Online-Plattformen. Der Ton im Internet wird aber immer rauer – auch auf nachrichten.at, dem Online-Auftritt der OÖNachrichten. Da die Formulierungen einiger Postings zunehmend untragbar und unerträglich werden, haben sich die OÖNachrichten, wie vor einiger Zeit berichtet, dazu entschlossen, es nicht bei der bloßen Löschung dieser Postings zu belassen.

"Meine Kanzlei wurde beauftragt, ab sofort diese Poster schriftlich zu kontaktieren und diese über die rechtliche Unzulässigkeit der Inhalte aufzuklären", sagt der Medienanwalt Winfried Sattlegger von der Linzer Kanzlei Sattlegger Dorninger Steiner & Partner. Ziel ist es, dass Inhalt und Ausdrucksweise auf der Internetplattform der OÖNachrichten wieder zu einer tragbaren Formulierung zurückgeführt und Auswüchse im Netz reduziert werden.

Grenze der Meinungsfreiheit

Denn das Recht auf freie Meinungsäußerung hat die Grenze dort, wo Formulierungen in den Schutz der Ehre einer anderen Person oder in den wirtschaftlichen Ruf eines Unternehmens eingreifen. "Jene Personen, die in ihren Texten die Grenzen der freien Meinungsäußerung überschreiten, verhetzende Inhalte posten oder gravierende kreditschädigende Äußerungen tätigen, erhalten ein Abmahnschreiben mit rechtlicher Aufklärung", erläutert Sattlegger die Vorgehensweise.

Im Wiederholungsfall würden zusätzlich gerichtliche Schritte eingeleitet. "Je nach Qualität des Inhaltes wird eine Kreditschädigungsklage bei Gericht eingebracht oder ein medienrechtliches Strafverfahren eingeleitet. Bei besonders gravierenden oder verhetzenden Inhalten erfolgt in Einzelfällen auch eine Strafanzeige bei der zuständigen Staatsanwaltschaft", sagt der Anwalt.

Wird gegen den Verfasser beispielsweise eine Kreditschädigungsklage nach § 1330 ABGB eingebracht und die Unterlassung und der Widerruf der Äußerung verlangt, kann das für die Betroffenen auch erhebliche finanzielle Konsequenzen nach sich ziehen. Wird man verurteilt, hat man Kosten zwischen 5000 und 10.000 Euro – je nach Länge des Gerichtsverfahrens – zu tragen. Da die geschriebenen Äußerungen zudem einer breiten Öffentlichkeit zugänglich gemacht wurden, ist eine Verurteilung mit einer Geldstrafe von bis zu 720 Tagessätzen oder einer Freiheitsstrafe von bis zu einem Jahr möglich.

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529  Kommentare
529  Kommentare
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esreichtmirjetzt (5.097 Kommentare)
am 09.04.2016 16:10

Wo sind alle die, die heute zum Lindbauern kommen wollten?
Ich, der Puccini und die Prinzessin2506 wären schon die längste Zeit vor Ort.
Also, wer noch Lust hat, der soll sich zu uns gesellen.

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Prinzessin2506 (3.454 Kommentare)
am 06.04.2016 18:03

Selten, dass ich eine Seite mit sooooo viel rosa wirklich gut finde.
Echt supergut!!!

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KubaLibre (3.109 Kommentare)
am 06.04.2016 00:29

Frage, gibt es das offiziell was du schluckst??

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KubaLibre (3.109 Kommentare)
am 06.04.2016 00:34

Bevor das passiert knacken wir deine Email... Deine IP ist ja leicht ersichtlich...

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KubaLibre (3.109 Kommentare)
am 05.04.2016 23:54

BITTE lass es bleiben Herr ex Lehrer... Lehrer sind uninteressant...

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Puccini (9.519 Kommentare)
am 06.04.2016 00:36

Du sagst es, Ex-Lehrer sind wirklich uninteressant, bei Lehrerinnen bin in ich anderer Meinung.. grinsen

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KubaLibre (3.109 Kommentare)
am 06.04.2016 00:39

DAS ist wiederum GANZ WAS ANDERS zwinkern

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Prinzessin2506 (3.454 Kommentare)
am 06.04.2016 00:44

In letzter Sekunde das prinzliche Haupt aus der Schlinge gezogen.

Weil die Frau vom nicht-Altpfarrer wenn das gelesen hätte ohne die Ergänzung... da würd ja sogar dem Asterix unwohl in seiner Haut. grinsen

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Puccini (9.519 Kommentare)
am 05.04.2016 19:26

Eigentlich merkwürdig, dass sich der Herr Medienanwalt Winfried Sattlegger von der Linzer Kanzlei Sattlegger Dorninger Steiner & Partner noch nicht zu Wort gemeldet hat?

Ist es Hetze, jemanden SS-Affinitäten zu unterstellen, ist es schlicht nur Blödheit, hat der Herr Anwalt einen Muskelkater vom Marathon oder wollten uns die OÖN nur mit einem Aprilscherz beglücken?

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vinzenz2015 (47.008 Kommentare)
am 05.04.2016 18:41

Halten zu Gnaden Ihro Exzelenzen Mitposter:
Ersuche höflichst, um die Möglichkeit aus den sog."Forumsregeln" zu zitieren:

"Nicht erlaubt sind auch
...
...
...
Schimpfworte, Kraftausdrücke (auch nicht mit Anfangsbuchstaben gefolgt von Sternen oder Punkten)
...
Die Identitäten anderer Poster lüften (!!!)"

Also bitte die Spielchen sein zu lassen!!

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KubaLibre (3.109 Kommentare)
am 05.04.2016 18:45

vinzenz .... na ok ich schreib lieber nichts um ja nicht den Medienanwalt der OÖN bemühen zu müssen ....

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Prinzessin2506 (3.454 Kommentare)
am 05.04.2016 18:59

"Die Identitäten anderer Poster lüften (!!!)"

Vinzenz, da Sie das Wochenende offensichtlich auf Cuba oder auch andernorts verbracht haben und offensichtlich nicht alle Beiträge unseres neuen, lieben grinsen Poster-Kollegen gelesen haben dürften, erlaube ich mir hiermit, das Poster-Identitäts-Lüftungs-Prozedere wie folgt zu widerlegen - der Poster henriheine hat dies öffentlich und selbst erledigt wie folgt:

1. von henriheine (56) · 04.04.2016 00:57 Uhr
Kommentar 7: Am 24. März 2016 veröffentlichten die OÖN auf Seite 19 mit Aufmachung einen Teil meines Leserbriefes "Die Festung Europa" - ein fürchterlicher Affront".

2. http://www.nachrichten.at/nachrichten/meinung/leserbriefe/Die-Festung-Europa-ein-fuerchterlicher-Affront;art11086,2185638

Frage: schnackelt´s jetzt bei Ihnen? Bestimmt... Sie sind ja nicht dumm. Nur dummerweise mit Scheuklappen ausgestattet.

Freundliche Grüße,

Prinzessin2506

*herzallerliebst*

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( Kommentare)
am 05.04.2016 18:39

- loberost
- luger
- henriheine

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KubaLibre (3.109 Kommentare)
am 05.04.2016 17:59

Und jetzt Schlus
peinlich für einen angeblichen Deutsch Professor, aber erinnert mich irgendwie auch an etliche meiner HTL Professoren ... aber auch alles nur Lehrer grinsen
und hoffentlich wirklich Schluss jetzt !!!

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Vollhorst (4.973 Kommentare)
am 05.04.2016 18:37

Der Mosti war/ist einer der besten Deutsch-Geschichte-Professoren, die es in HTLs jemals gegeben hat.

Möglicherweise hat der @henriheine niemals verkraftet, dass er solchen Kollegen niemals das Wasser reichen kann. Oder war es das private Unglück, welches ihm offensichtlich den Verstand geraubt hat? Der Nick ist übrigens auch nicht recht originell für einen Deutschlehrer.

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KubaLibre (3.109 Kommentare)
am 05.04.2016 18:39

Möglicherweise hat der @henriheine niemals verkraftet, dass er solchen Kollegen niemals das Wasser reichen kann.

tja oft hast a Pech grinsen

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Puccini (9.519 Kommentare)
am 05.04.2016 16:54

Derb Arztbesuch ist zwingend notwendig.
Vielleicht können sie ihn dort von seinen NS und SS Halluzinationen heilen.
Ein Betriebsarzt in der OÖN-Redaktion wäre auch zu empfehlen..

Was sagt eigentlich der Medienanwalt Winfried Sattlegger von der Linzer Kanzlei Sattlegger Dorninger Steiner & Partner dazu?

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KubaLibre (3.109 Kommentare)
am 05.04.2016 18:09

ich habe mich heute mit einem besseren Anwalt über die ganze Causa unterhalten, wende Dich lieber an den Anwalt Deines Vertrauens grinsen und nicht an den Medienanwalt der OÖN ....

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KubaLibre (3.109 Kommentare)
am 05.04.2016 18:18

ein wirklich anonymer Nick kostet hier wieviel (billigste Prepaid Karte) ? Ein Tor Browser oder öffentliches WLAN über Prepaid und hier posten ... bin gespannt was dann die OÖN und ihr berühmter Medienanwalt dann machen (außer sperren) .....

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Prinzessin2506 (3.454 Kommentare)
am 05.04.2016 18:31

Du nimmst mir wie immer die Gedanken aus dem Kopf.

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KubaLibre (3.109 Kommentare)
am 05.04.2016 18:37

daran wird sich nie was ändern grinsen

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Prinzessin2506 (3.454 Kommentare)
am 05.04.2016 18:51

KY

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KubaLibre (3.109 Kommentare)
am 05.04.2016 18:38

sorry Gedankenfehler, öffentliches WLAN braucht ja kein Prepaid ....

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KubaLibre (3.109 Kommentare)
am 05.04.2016 18:07

tja des Internet is a Hund grinsen

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Almroserl (7.529 Kommentare)
am 05.04.2016 15:45

klingt nach escorpio !
oder was meint ihr im Forum ?

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LIEBERFOUXI (162 Kommentare)
am 05.04.2016 16:33

UND NACH NERVENZUSAMMENBRUCH .............

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Prinzessin2506 (3.454 Kommentare)
am 05.04.2016 19:03

DAS auf jeden Fall!

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KubaLibre (3.109 Kommentare)
am 05.04.2016 18:24

ich tippe eher auf den vinzenz ....

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Puccini (9.519 Kommentare)
am 05.04.2016 13:14

Werte Redaktion:
Ist es wirklich nötig, dass dieser "henriheine" das Forum zumüllt, oder können sie wirklich nichts dagegen tun?

Müssen Freunde wie "pepone" gesperrt werden, nur damit dieser Troll weiter herumschreien kann?

Was sagt eigentlich der Medienanwalt Winfried Sattlegger von der Linzer Kanzlei Sattlegger Dorninger Steiner & Partner dazu?

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Vollhorst (4.973 Kommentare)
am 05.04.2016 13:29

Was soll ein frühpensionierter ehemaliger Lehrer sonst machen, als hier herumzutrollen und oberlehrerhaft zu provozieren.

Dafür scheint das Forum doch eingerichtet zu sein. zwinkern

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vinzenz2015 (47.008 Kommentare)
am 05.04.2016 14:07

Inhaltlich ist er wesentlich näher beim Thema, als manche andere Poster, die hier über nichtvolle Reisenutensilien etc. herumblödeln.

Beleidigende Inhalte sind auch nicht zu finden!

Allein die anfallsartigen Serienpostings sind störend,
weil dadurch die ohnehin so seltenen echten Diskussionen unmöglich werden.

Wesentlich frustrierender ist das Niederblödeln
mit bis zu 10 Folgepostings,
die inhaltsleer und ohne thematischen Bezug zum Artikel stehen!

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vinzenz2015 (47.008 Kommentare)
am 05.04.2016 14:42

Damit sind die die Folgepostings von Henry... gemeint!!

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Prinzessin2506 (3.454 Kommentare)
am 05.04.2016 18:38

Das hat jeder gecheckt und bedarf daher keiner Zusatz-Erklärung.
Danke, liebster Vinzenz.

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KubaLibre (3.109 Kommentare)
am 05.04.2016 18:46

liebster vinzenz ??? hast an Knall ?? grinsen

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Prinzessin2506 (3.454 Kommentare)
am 05.04.2016 19:09

zwinkern zwinkern zwinkern

(Der gefürchtete OÖN-Anwalt... weißt eh...!)

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Vollhorst (4.973 Kommentare)
am 05.04.2016 13:09

henriheine, ab zur Schulärztin!

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jamei (25.537 Kommentare)
am 05.04.2016 12:34

ist Ihnen FAD? - war das vor Ihrem Unfall auch schon so?

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Zaungast_17 (26.462 Kommentare)
am 05.04.2016 12:25

deine Belehrungen sind für mich durchaus entbehrlich ...

die Wahrheit hat niemand gepachtet!

... und so nebenbei, wenn 2 Tage hintereinander dasselbe Post erscheint ...

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Prinzessin2506 (3.454 Kommentare)
am 05.04.2016 18:26

Werter Herr henriheine,

nur kurz drei Dinge:
1. Ich bin eine Frau und kein Mann - sollte ein Historiker und G'studierter schon alleine an der Schreibweisecerkennen können
2. Wen ich küsse oder auch nicht - geht Sie einen feuchten Kehricht an und
3. sind Ihre Beiträge hier meiner Meinung nach so dermaßen abgefahren, dass ich mir an Ihrer Stelle um mein eigenes Wohlbefinden Sorgen machen würde.

Noch einen schönen Abend ins untere Mühlviertel - wenngleich ich bedauere, dass Sie nicht zumindest südlich der Donau ansässig sind.

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KubaLibre (3.109 Kommentare)
am 05.04.2016 18:30

es gibt die Donau und es gibt Brücken ...

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Prinzessin2506 (3.454 Kommentare)
am 05.04.2016 18:41

Peru. Ebenfalls südlich der Donau.

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KubaLibre (3.109 Kommentare)
am 05.04.2016 18:48

Sahara .... auch

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KubaLibre (3.109 Kommentare)
am 05.04.2016 18:29

@henriheine
wennst die Prinzessin zitierst bekommst es mit mir zu tun ..... (natürlich nur onlinetechnisch, nicht das die OÖN ihren Medienanwalt kontaktieren müssen grinsen)

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KubaLibre (3.109 Kommentare)
am 05.04.2016 18:35

@henriheine
mir waren vor 35 Jahren schon Schulstunden mit ..... Lehrern verhasst, daran hat sich null geändert ... und anscheinend sind die Lehrer noch schlimmer geworden ....

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KubaLibre (3.109 Kommentare)
am 05.04.2016 18:36

DU hast definitiv einen Verfolgungswahn erster Klasse !!!

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Prinzessin2506 (3.454 Kommentare)
am 05.04.2016 19:15

Verfolgungswahn?

Eher was anderes... fängt aber auch mit Vogel-V an. grinsen

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GunterKoeberl-Marthyn (18.031 Kommentare)
am 04.04.2016 20:35

Menschen die sich überhaupt nicht kennen, beleidigen sich hier im OÖN Forum und wissen nicht, dass sie im Leben Freunde wären oder sind, so kommt mir das im großen Überblick vor! Dieser Thread wäre eine Doktorarbeit für den Abschluss in Psychologie! Bemühen wir uns doch mit einen freundlichen Umgang, sonst werden wir nicht mehr gelesen und unsere ausdiskutierten Ideen nicht mehr umgesetzt! Vieles konnten wir hier schon auf die richtige Bahn bringen, man sollte unsere Gemeinschaft nicht unterschätzen, denkt doch nicht nur an die "Ich AG" sondern an UNSER "WIR", die vom OÖN FORUM!

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kleinerdrache (9.944 Kommentare)
am 04.04.2016 20:45

Im Prinzip hast du recht.
Die Dinge nehmen ihren Lauf und wir sind dazu da, jene ein wenig einzubremsen.
----
Nur: Für einen Abschluss in Psychologie, reicht so ein Thread bei Weitem nicht grinsen

Ich wünsche allen hier noch einen schönen Abend.
Klinke mich jetzt aus.

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vinzenz2015 (47.008 Kommentare)
am 04.04.2016 20:22

Warum wird der Ton hier härter??

Ganz einfach:
Es gehört zum Repertoire der Rechtsrechten,
die Meinungsdominanz in den Foren
gleich in welcher Zeitung u. gleich mit welchen Mitteln-
zu okkupieren.

Parteipolitisches Kalkül, das die anderen Fraktionen noch nicht ausgehorcht haben.

Die Zahl der FP Poster steht in keinem Verhältnis zur tatsächlichen politischen Relevanz!!

Ergebnis: Es wird der irrige Eindruck erweckt: "Das sind aber viele!" und "Mia sand de mehran!"
(Die Unterscheidung zwischen veröffentlichter und öffentlicher Meinung lernt man in jeder Medienerziehungsstunde in der Schule!!)

Fakt ist weiters, dass der Ton unter den rechtsrechten, antiislam- antiasylwerber Demagogen
ein härterer ist (siehe Ried u. Kapfenberg).
Das wird wohl niemand leugnen.

.

So u. jetzt? Die Mehrheit der Reaktionen wird reflexartig

aus persönlichen Untergriffen auf primitivstem Niveau kommen,

bei gleichzeitigen absoluten Defizit an sachlichen Argumenten!

Wetten!!

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Zaungast_17 (26.462 Kommentare)
am 04.04.2016 20:46

copy and paste ... wie schön! zwinkern

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