Lade Inhalte...
  • NEWSLETTER
  • ABO / EPAPER
  • Lade Login-Box ...
    Anmeldung
    Bitte E-Mail-Adresse eingeben
    Bitte geben Sie Ihre E-Mail-Adresse oder Ihren nachrichten.at Benutzernamen ein.

gemerkt
merken
teilen

EU einigt sich auf Verbot von Produkten aus Zwangsarbeit

Von nachrichten.at/apa, 05. März 2024, 12:48 Uhr
++ ARCHIVBILD ++ EU-WAHL: BERLAYMONT-GEB€UDE / EUROP€ISCHE KOMMISSION
(Symbolbild) Bild: EMMANUEL DUNAND (AFP)

BRÜSSEL. Die Europäische Union will die Einfuhr von Produkten aus Zwangsarbeit verbieten. Die Unterhändler von Europaparlament und EU-Ländern einigten sich in der Nacht auf Dienstag auf ein Gesetz, nach dem entsprechende Produkte an den EU-Grenzen aus dem Verkehr gezogen werden sollen. Damit nimmt die EU unter anderem China ins Visier.

Westliche Staaten werfen der Volksrepublik die Ausbeutung der muslimischen Minderheit der Uiguren vor.

Die Mitgliedstaaten und die EU-Kommission sollen demnach Untersuchungen einleiten, wenn sie in der Lieferkette eines Produktes Zwangsarbeit vermuten. Bestätigt sich der Verdacht, sollen Waren an den EU-Grenzen beschlagnahmt werden und vom europäischen Markt zurückgezogen werden.

Verschärfte Regeln sollen für Regionen und Wirtschaftsbereiche gelten, in denen staatlich organisierte Zwangsarbeit vermutet wird. Kommt ein Produkt aus einer solchen Region, soll sich die sogenannte Beweislast umkehren. Unternehmen müssten dann nachweisen, dass es in ihrer Lieferkette keine Zwangsarbeit gibt. Darunter könnte etwa die chinesische Uiguren-Provinz Xinjiang fallen.

Beweislastumkehr eingeschränkt

Die vom Parlament geforderte Beweislastumkehr wurde auf Druck der Mitgliedstaaten in dem nun gefundenen Kompromiss jedoch erheblich eingeschränkt. So soll die Kommission zunächst eine Datenbank mit ausführlichen Informationen zu möglicher Zwangsarbeit in bestimmten Regionen oder bei bestimmten Produkten einrichten.

Die SPÖ-EU-Abgeordneten Andreas Schieder und Evelyn Regner begrüßten die Einigung am Dienstag in einer Aussendung, betonten jedoch zugleich, für eine wirklich umfassende Reform müsse auch die Blockade des EU-Lieferkettengesetzes beendet werden. "Die jetzt erreichte Einigung ist der erste Schritt, um Produkte, die durch Zwangsarbeit und Ausbeutung hergestellt werden, endgültig aus dem europäischen Binnenmarkt zu verbannen", erklärte SPÖ-EU-Delegationsleiter Schieder. Ausbeutung dürfe für Unternehmen keinen Wettbewerbsvorteil bedeuten, "die europäischen Konsument:innen wollen auch keine Produkte, die durch Zwang produziert werden". Besonders problematisch sei in diesem Zusammenhang "die Zunahme staatlich organisierter Zwangsarbeit, beispielsweise in der chinesischen Uiguren-Provinz Xinjiang".

Sollten so gar nicht produziert werden

Es sei wichtig, dass Produkte aus Zwangsarbeit vom Markt genommen würden, "aber eigentlich sollten sie gar nicht erst unter diesen Bedingungen produziert werden", unterstrich Regner. Der Rat müsse "die Blockade des bereits vereinbarten EU-Lieferkettengesetzes endlich beenden. Die Vorgehensweise ist undemokratisch und die Argumente vorgeschoben." Unternehmen seien für die Bedingungen, unter denen ihre Produkte entstünden, verantwortlich und müssten dafür sorgen, "dass Menschen und Umwelt nicht unter den Herstellungsbedingungen leiden", so die Vizepräsidentin des EU-Parlaments.

In den USA gilt bereits seit 2021 ein Gesetz zur Verhinderung der Zwangsarbeit der Uiguren. Hersteller müssen seitdem nachweisen, dass in ihren Produktionsketten keine uigurischen Zwangsarbeiter eingesetzt wurden. Befürworter des EU-Gesetzes warnten deshalb, ohne eine entsprechende europäische Regelung würden Produkte aus Xinjiang vermehrt in die EU importiert.

mehr aus Wirtschaft

Jeder dritte Haushalt in Österreich kämpft mit finanziellen Engpässen

Europas Hoffnung auf günstige E-Autos

Betriebe sollten "ihre Chance in China nutzen"

Elektroindustrie: KV-Löhne und Gehälter steigen um 7,5 Prozent

Lädt

info Mit dem Klick auf das Icon fügen Sie das Schlagwort zu Ihren Themen hinzu.

info Mit dem Klick auf das Icon öffnen Sie Ihre "meine Themen" Seite. Sie haben von 15 Schlagworten gespeichert und müssten Schlagworte entfernen.

info Mit dem Klick auf das Icon entfernen Sie das Schlagwort aus Ihren Themen.

Fügen Sie das Thema zu Ihren Themen hinzu.

9  Kommentare
9  Kommentare
Neueste zuerst Älteste zuerst Beste Bewertung
Philanthrop_1 (229 Kommentare)
am 06.03.2024 15:40

Welcher Zöllner oder Importeur ist denn in der Lage, ein Produkt wie beispielsweise ein iPhone zu prüfen. Und vor allem: wie soll das möglich sein?

lädt ...
melden
antworten
analysis (3.536 Kommentare)
am 05.03.2024 19:25

Dürfen dann EU-Frächter mit Fahrersklaven aus dem Osten, welche monatelang auf der Straße leben, nicht mehr die Frachttarife bestimmen?
Oder hat die Profitmafia für subventionierte Produktionsverlagerung mit Frachtkostenmanipulation durch die LKW-Lobby bereits eine "Ausnahme"?

lädt ...
melden
antworten
Klettermaxe (10.690 Kommentare)
am 06.03.2024 15:37

Altes ist falsches Wissen.

lädt ...
melden
antworten
Fa_wimmer (590 Kommentare)
am 05.03.2024 18:29

oh da wird der Volkswagen unlesbar

lädt ...
melden
antworten
hasta (2.848 Kommentare)
am 05.03.2024 16:12

Einfach weltfremd diese Politiker und EU-Bürokraten. Hoffentlich wird denen bei der EU-Wahl gezeigt "wo der Bartl den Most holt".

lädt ...
melden
antworten
Klettermaxe (10.690 Kommentare)
am 05.03.2024 14:14

"Die vom Parlament geforderte Beweislastumkehr"

So etwas Weltfremdes kann auch nur Politikern oder Beamten einfallen.

Es reicht als eine anonyme Anzeige, und wie soll man dann das Gegenteil beweisen?
Und vor allem, wer trägt dann die Kosten dafür bei jeder nicht gerechtfertigten Anzeige?
Der linken Ideologie sind die reale Welt außerhalb der geschützten Bereiche egal.

lädt ...
melden
antworten
nichtschonwieder (8.378 Kommentare)
am 05.03.2024 14:07

Augenauswischerei der EU Wichtigtuer.

lädt ...
melden
antworten
Hanspeter (126 Kommentare)
am 05.03.2024 14:03

Es bleibt wie es ist. Wer führt die Kontrolle vor Ort durch? Viel Lärm um nichts. Die EU kann die Welt nicht retten, sei es Klima, Mobilität oder Ausstieg aus Öl/Gas. China/Indien etc. werden kaum die EU-Vorgaben in die Tat umsetzen.

lädt ...
melden
antworten
Gugelbua (31.923 Kommentare)
am 05.03.2024 12:59

… und welche Bürokraten kontrollieren das, gut nur das es keine Korruptionen gibt😁😁😁😁

lädt ...
melden
antworten
Aktuelle Meldungen