Zukunft der Demokratie: Symposium im OÖNachrichten-Forum

Der Antrag kam im Vorjahr von der Opposition: SPÖ, Grüne und Neos forderten im Mai 2023 geeint die „ehestmögliche Abhaltung eines öffentlichen Symposiums zur Demokratieentwicklung in Oberösterreich“, zu dem Experten geladen werden sollten.

Zuvor hatten die drei Parteien zum wiederholten Mal auf eine Abschaffung des Proporzsystems in der Landesregierung sowie auf mehr Kontrollrechte für den Landtag gedrängt. Erfolglos – denn FPÖ und ÖVP beharrten auf der Beibehaltung des Proporzes, der Parteien ab einer gewissen Größe automatisch einen oder mehrere Regierungssitze garantiert.

Das Demokratiesymposium aber findet statt – und zwar auf Einladung des Landtags am Donnerstag, 14. März, im OÖN-Forum in Linz.

Als Expertinnen referieren Martina Zandonella vom Meinungsforschungsinstitut Foresight und die Innsbrucker Philosophin Marie-Luisa Frick. Anschließend findet eine Debatte der Klubobleute der Landtagsparteien statt, in der auch über Themen wie Proporzsystem und mehr Kontrollrechte für den Landtag diskutiert wird.

„Wir wollen abseits der Tagespolitik darauf eingehen, wie wir Bürgerinnen und Bürger für eine aktive Beteiligung am politischen Prozess begeistern können“, formuliert Landtagspräsident Max Hiegelsberger (VP) seine Erwartungen. Zentrale Fragestellungen seien aber auch „wie wir im Landtag miteinander umgehen und zu gemeinsam getragenen Entscheidungen kommen“.

Erwartungen der Opposition

Hier trennt sich wohl der gemeinsame Weg mit der Opposition. Das Demokratie-Symposium müsse „Initialzündung für ein Proporzende und die politische Modernisierung Oberösterreichs sein“, fordert Grünen-Klubchef Severin Mayr. Die „angeblich breite Zusammenarbeit durch den Proporz“ gebe es „in der schwarz-blauen Praxis nicht“ Oberösterreich se auch das einzige Bundesland, in dem die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses im Landtag kein Minderheitenrecht sei, „Oberösterreich hat ein Demokratiedefizit, das wir beheben müssen“, sagt Mayr.

Ähnlich sieht das SP-Verfassungssprecher Tobias Höglinger. Er drängt auf konkrete Schritte- beispielsweise bei den U-Ausschüssen - und erneuert seine Forderung, auch in Oberösterreich alle fünf Jahre zu wählen. Oberösterreich sei das einzige Bundesland mit einer sechsjährigen Legislaturperiode.

Livestream am Donnerstag ab 13 Uhr

Am Donnerstag können Sie das Symposium ab 13 Uhr im Livestream auf nachrichten.at mitverfolgen.  Das ist der Programablauf des Symposiums:

• 13:00 Uhr: Begrüßung durch Landtagspräsident Max Hiegelsberger
• 13:15 Uhr: Landeshauptmann  Thomas Stelzer
• 13:45 Uhr: Demokratie Monitor - Martina Zandonella, Senior Researcher, Foresight Research Hofinger GmbH
• 14:15 Uhr: Demokratische Zukunftsfähigkeit als gemeinsame Verantwortung - Marie-Luisa Frick, Institut für Philosophie, Universität Innsbruck
• 14:45 Uhr: Kaffeepause
• 15:15 Uhr: Talkrunde mit den Klubobleuten der Landtagsfraktionen
• 16:15 Uhr: Resümee Landtagspräsident Max Hiegelsberger
• 16:30 Uhr: Ende des Symposiums und Ausklang