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Wohin steuert die Demokratie? Symposium am 14. März im OÖNachrichten-Forum

Von Markus Staudinger, 16. Februar 2024, 04:22 Uhr
Eine der Referentinnen: die Innsbrucker Philosophin Marie-Luisa Frick Bild: APA/Frick/Andreas Friedle

LINZ. Der Landtag lädt am 14. März zur Debatte mit Expertinnen.

Der Antrag kam im Vorjahr von der Opposition: SPÖ, Grüne und Neos forderten im Mai 2023 geeint die "ehestmögliche Abhaltung eines öffentlichen Symposiums zur Demokratieentwicklung in Oberösterreich", zu dem Experten geladen werden sollten.

Zuvor hatten die drei Parteien zum wiederholten Mal auf eine Abschaffung des Proporzsystems in der Landesregierung sowie auf mehr Kontrollrechte für den Landtag gedrängt. Erfolglos – denn FPÖ und ÖVP beharrten auf der Beibehaltung des Proporzes, der Parteien ab einer gewissen Größe automatisch einen oder mehrere Regierungssitze garantiert.

Das Demokratiesymposium aber findet statt – und zwar auf Einladung des Landtags am 14. März im OÖNachrichten-Forum in Linz. Als Expertinnen referieren Martina Zandonella vom Meinungsforschungsinstitut Foresight und die Innsbrucker Philosophin Marie-Luisa Frick.

Foresight (vormals Sora) erhebt seit 2018 jährlich, was die Österreicher über das politische System und die Demokratie im Allgemeinen denken. Demzufolge ist die Zufriedenheit nach einem Tiefpunkt im Jahr 2022 zuletzt wieder leicht gestiegen, blieb insgesamt aber auf niedrigem Niveau.

Frick, die in ihrem Buch "Zivilisiert streiten" den Streit um die bestmögliche Lösung als Kernelement der Demokratie definiert (sofern er ohne Untergriffe erfolgt), spricht über "Demokratische Zukunftsfähigkeit als gemeinsame Verantwortung". Anschließend findet eine Debatte der Klubobleute der Landtagsparteien statt, in der wohl auch über Themen wie Proporzsystem, mehr Kontrollrechte für den Landtag oder auch die Dauer der Legislaturperiode (siehe Artikel rechts) diskutiert wird. "

"Wir werden abseits der Tagespolitik darauf eingehen, wie wir die Bürgerinnen und Bürger für eine aktive Beteiligung am politischen Prozess begeistern können, aber auch der Frage nachgehen, wie wir im Landtag miteinander umgehen und zu gemeinsamen Entscheidungen kommen", sagt Landtagspräsident Max Hiegelsberger (VP).

Das Demokratie-Symposium des Landtags findet am 14. März von 13 bis 16.30 Uhr im OÖN-Forum statt und wird per Livestream übertragen. Nähere Infos dazu  im März.

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Autor
Markus Staudinger
Leitender Redakteur, stv. Ressortleitung Politik
Markus Staudinger

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7  Kommentare
7  Kommentare
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azways (5.834 Kommentare)
am 10.03.2024 21:12

Die neue Kommentarfunktion der OÖN ist cool.

Alle Artikel, die eine nicht gewünschte Kritik am Rechtspopulismus befürchten lassen, können zwar neuerdings kommentiert werden, die Kommentare werden aber nicht mehr angezeigt.

Aktuell: Linke Wende in Salzburg: SPÖ und KPÖ rittern noch um den Stadtchef
https://www.nachrichten.at/politik/innenpolitik/linke-wende-in-salzburg-spoe-und-kpoe-rittern-noch-um-den-stadtchef;art385,3929711

Haben die OÖN das von Russland oder Nordkorea abgekupfert ?

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vinzenz2015 (46.241 Kommentare)
am 19.02.2024 15:46

Die Abschaffung des demokratisch äußerst fragwürdigen Proporzsystems in OÖ.
ist mehr als ÜBERFÄLLIG!
Blau/Schwarz werden das nach Kräften zu verhindern wissen!

.
Volksabstimmung in OÖ zur Abschaffung des Proporzsytems in OÖ wäre z.B. eine direkt demokratische Entscheidung - wie es die FP regelmäßig fordert!
Die Volkskanzler - Fans werden sich mit Händen und Füssen dagegen wehren und sich an das bisserl Macht krallen!

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docholliday (8.166 Kommentare)
am 21.02.2024 08:41

Den Proporz hat die SPÖ ursprünglich installiert!

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vinzenz2015 (46.241 Kommentare)
am 19.02.2024 15:38

Wozu repräsentative Demokratie mit der Möglichkeit in größeren Sachfragen das Instrument der direkten Demokratie einzusetzen??
Repräsentative Demokratie wie dzt. legitimiert Entscheidungen durch Parteien, die durch Wahlentscheid die Interessen der gesamten Bevölkerung repräsentieren.
.
M
Natürlich kann man durch 2/3 Mehrheit die Parteien abschaffen!
Davon träumen einige aus dem FP Lager!
Dann entscheidet WER??
Ein AnFÜHRER!
Wohin das führt kann man an der Situation in autokratischen, diktatorischen Systemen sehr gut beobachten!
.
Nach erfolgreicher Gleichschaltung der Medien und oft krimineller Ausschaltung von Opposition lassen sich auch Diktatoren durch Mißbrauch der Demokratie "wählen" - siehe Putinistan u.a.!
Das Ergebnis ist die Missgeburt eine Führer-Demokratur!
Siehe Ungarn!

.
Oisdann!

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Utopia (2.547 Kommentare)
am 17.02.2024 15:39

Demokratie IST was sie IST, sie steuert nirgends hin. Allerdings sieht es so aus, dass zu viele keine Ahnung haben, was Demokratie ist. Eine kluge, ehrliche Belehrung der breiten Masse wäre angebracht.

Was bringt es, uns für aktive Beteiligung am politischen Prozess zu begeistern, wir aber keine Gelegenheit haben uns zu beteiligen?

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vinzenz2015 (46.241 Kommentare)
am 19.02.2024 09:31

Sie haben sich soeben beteiligt! Deshalb posten Sie!

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docholliday (8.166 Kommentare)
am 21.02.2024 08:43

Auch Sie müssen Demokratie erst einmal lernen!😂

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