Lade Inhalte...
  • NEWSLETTER
  • ABO / EPAPER
  • Lade Login-Box ...
    Anmeldung
    Bitte E-Mail-Adresse eingeben
    Bitte geben Sie Ihre E-Mail-Adresse oder Ihren nachrichten.at Benutzernamen ein.
gemerkt
merken
teilen

Ein „sehr gutes Gespräch“, aber noch keine Festlegung

Von Barbara Eidenberger, 29. September 2021, 16:35 Uhr
Bild 1 von 12
Bildergalerie Start der VP-Sondierungsgespräche: FPÖ erwartet sich Koalitionsansage
Bild: VOLKER WEIHBOLD

LINZ. Den Anfang der Sondierungsgespräche machte die ÖVP mit der FPÖ. Heute stehen SPÖ, Grüne und auch die neue Partei MFG auf dem Programm

Das Prozedere folgt einer klaren Choreografie: Erst marschierte das VP-Verhandlungsteam durch den Gang zum Braunen Saal, danach das FP-Verhandlungsteam, und zu guter Letzt in die Kamera lächeln bei Tisch. Für zwei Stunden war das erste Sondierungsgespräch mit der FPÖ anberaumt, nach der Hälfte der Zeit war man schon fertig. „Ein Kennenlernen und Abtasten ist ja nicht notwendig, wir kennen uns gut“, wie FP-Chef Manfred Haimbuchner schon vor dem Gespräch bemerkte. Es war einer von vielen Hinweisen auf die bisherige Regierungszusammenarbeit, die man gerne fortsetzen möchte. Gleiches gilt für die bisherigen Zuständigkeiten: „Wir haben unsere Ressorts sehr ordentlich geführt und möchten das auch in Zukunft tun.“ Haimbuchner war für Wohnbau, Familien und Naturschutz zuständig, Landesrat Günther Steinkellner für Verkehr. Den dritten Landesrat hat die FPÖ wie berichtet aufgrund des Wahlergebnisses verloren.

„Gespräche mit allen führen“

Den Eindruck, man sei ohnehin schon Richtung Schwarz-Blau unterwegs, wollte Landeshauptmann Thomas Stelzer (VP) hingegen tunlichst vermeiden: „Sinn dieser Gespräche ist es, sich über anstehende Herausforderungen und Themen auszutauschen und herauszufinden, ob es zu den Lösungen ähnliche Einschätzungen gibt.“ Das Ziel sei, „gute Gespräche“ mit allen zu führen, denn dazu habe man den „eindeutigen Führungsauftrag“ erhalten.

Für die ÖVP saßen neben Stelzer Landeshauptmann-Stellvertreterin Christine Haberlander, die Landesräte Max Hiegelsberger und Markus Achleitner, der Klubobmann Christian Dörfel sowie Landesgeschäftsführer Wolfgang Hattmannsdorfer am Verhandlungstisch. Haimbuchner wurde begleitet von Steinkellner, Klubobmann Herwig Mahr, dem Welser Bürgermeister Andreas Rabl, Klubdirektor Ferdinand Watschinger und Büroleiter Roland Dietrich.

Dass das Gespräch kürzer als geplant war, lasse keine Rückschlüsse zu, betonten beide Teams im Anschluss. Es sei „sehr gut“ gewesen, konkrete Inhalte seien noch nicht verhandelt worden. Man habe über die Pandemie, den Standort und das Landesbudget gesprochen. Dass die Debatte über Corona und das Impfen ein Hindernis werden könnte, glaubt Haimbuchner nicht. Er unterstrich einmal mehr, dass die FPÖ regieren wolle, aber: „Wir können beides sehr gut – Regierung und Opposition.“

Das Resümee von Stelzer nach dem Gespräch fiel knapp aus. Die Frage nach dem Wunschkoalitionspartner ließ er wenig überraschend offen. Dies sei „jene Partei, mit der wir das meiste von unserem vorgelegten Programm unterbringen können.“

Ob die ÖVP mit der FPÖ oder einer anderen Partei in Koalitionsverhandlungen treten will, wird am Montag im Parteivorstand entschieden. Zuvor werden mit allen Parteien Gespräche geführt. Heute um 9 Uhr wird die SPÖ im Landhaus erwartet, um 12.30 Uhr sind die Grünen an der Reihe.

Obwohl keine Koalition möglich ist, wird um 17 Uhr auch mit der neuen Partei MFG gesprochen, am Freitag um 19 Uhr sind die Neos an der Reihe. Für jeden Termin sind zwei Stunden anberaumt. Auf die Gespräche mit MFG sei er „gespannt“, so Stelzer. Der Erfolg der Partei habe gezeigt, dass es „viel Skepsis“ gebe: „Diese Sorgen nehmen wir ernst.“

Auch Haimbuchner wurde zu der neuen Partei befragt. Es gebe immer wieder „bestimmte Erscheinungen“ in der Parteienlandschaft, meist hätten diese nicht lange durchgehalten: „Grundsätzlich ist aber jede Partei ernst zu nehmen.“

mehr aus Landespolitik

Wohin steuert die Demokratie? Symposium am 14. März im OÖNachrichten-Forum

Pflege: Deutsches Interesse an Strategie aus Oberösterreich

Alle fünf Jahre wählen? Schwarz-Blau lehnt ab

"Das muss der Wendepunkt sein": Grüne drängen auf Proporz-Ende

Autorin
Barbara Eidenberger
Leiterin Online-Redaktion
Barbara Eidenberger

Interessieren Sie sich für dieses Thema?

Mit einem Klick auf das “Merken”-Symbol fügen Sie ein Thema zu Ihrer Merkliste hinzu. Klicken Sie auf den Begriff, um alle Artikel zu einem Thema zu sehen.

Lädt

info Mit dem Klick auf das Icon fügen Sie das Schlagwort zu Ihren Themen hinzu.

info Mit dem Klick auf das Icon öffnen Sie Ihre "meine Themen" Seite. Sie haben von 15 Schlagworten gespeichert und müssten Schlagworte entfernen.

info Mit dem Klick auf das Icon entfernen Sie das Schlagwort aus Ihren Themen.

Fügen Sie das Thema zu Ihren Themen hinzu.

140  Kommentare
140  Kommentare
Neueste zuerst Älteste zuerst Beste Bewertung
walterneu (4.715 Kommentare)
am 01.10.2021 14:25

Aus meiner Sicht spricht nichts gegen ein Koalition von OEVP mit der FPOE.
Dieser Scritt koennte sich noch als Gluecksgriff fuer uns herausstellen.
Naehmlich wenn sie dann gemeinsam bei diesem Schritt ueber den rechten Rand abstuertzen.

lädt ...
melden
antworten
pepone (60.622 Kommentare)
am 30.09.2021 17:07

OBLIO (24.168 Kommentare)
vor 20 Stunden
Die Verluste der FPÖ sind so massiv, dass sich der LH
das gut überlegen muss, will er nicht mit denen den
Bach hinuntergehen, bei der nächsten Wahl!

aber gehe...
der LH wird sich die verlorenen Mandataren der FPÖ unter den Nagel reissen .😛😛

lädt ...
melden
antworten
tarantella (876 Kommentare)
am 30.09.2021 16:15

diese Sondierungsgespräche könnt ihr euch sparen, sind nur eine Augenauswischerei, denn ich wette, dass sich Stelzer schon vor der Wahl wieder für Haimbuchner entschieden hat … Motto: good cop - bad cop … scheinheilig bis zum gehtnichtmehr

lädt ...
melden
antworten
veribo (508 Kommentare)
am 30.09.2021 13:31

Die beiden Parteien passen ja sowieso perfekt zusammen, beide am rechten Rand.
Versteh gar nicht, wieso sich da ein paar Bürgermeister aufregen, ausser die haben noch nicht realisiert, wo ihre Partei steht.

lädt ...
melden
antworten
pepone (60.622 Kommentare)
am 30.09.2021 16:54

VERIBO

gibt es Alternativen ?

es sind die aktuellen Umständen die Politik machen, NICHT Parteien !
und ihre Programme richten sich danach . Klima , Migration, usw
siehe die Erfolge der FPÖ 2015 ...jetzt haben sie ca. 10 % verloren weil das Problem wie damals nicht mehr besteht...bzw nicht mehr SOOOO akut ist .

so gut es wäre die Grünen mit ins Boot zu holen um Klimaproblemen zu lösen ,so negativ wäre es für die Lösung der Migrationsproblemen . 🤔😉

die SPÖ sind lauter Schuldenmacher, die passen derzeit nicht zum ÖVP Konzept.

lädt ...
melden
antworten
observer (22.066 Kommentare)
am 30.09.2021 11:20

Jetzt beginnen wieder die Postenkämpfe und Verteilungskämpfe um die Positionen an der Futterkrippe, wo man sich am leichtesten und besten bedienen kann. Da sind doch fast alle PolitikerInnen gleich, ganz egal von welcher Partei. Und da werden eigene Positionen dann hintangestellt und vergessen bzw. verdrängt, wenn das mit den Posten etc. passt und Kreide wird gefressen, bis zum geht nicht mehr. Das ist in der Landespolitik so und auch im Bund. Wenn dann einige BürgermeisterInnen dagegen aufmucken, so wie in OÖ auf ÖVP Seite zur Zeit gegen die spalterische Kickl FPÖ, die auf die Landes FPÖ Einfluss hat, dann wird das in der ÖVP Führung gar nicht gern gesehen, weil es die eigenen Kreise stört. Und die erfolglose Gerstorferin hat auch nichts Besseres zu tun, als jetzt schon nach zusätzlichen Posten zu gieren, noch vor irgendwelchen eventuellen Koalitionsverhandlungen. Da sieht man auch, wo da die Schwerpunkte liegen. Ich weiss, warum mir das Bild Devolved Parliament von Bansky so gefällt

lädt ...
melden
antworten
( Kommentare)
am 30.09.2021 11:05

Eines sollte man bedenken:

Über 60% Oberösterreicher haben Stelzer NICHT gewählt!

Ist so wie über die KPÖ in Graz von der Türkis/ÖVP/Kurz-Familie behauptet wird.

lädt ...
melden
antworten
otterpohl (1.253 Kommentare)
am 30.09.2021 10:26

Schwarzblau zusammen ergibt ohnehin türkis.
Die Schienen sind gelegt, der Zug abgefahren.
Nur die Richtung stimmt nicht.

lädt ...
melden
antworten
nodemo (2.188 Kommentare)
am 30.09.2021 10:13

Die ÖVP-Schachfiguren werden vom Kurz Beraterteam gesteuert, und die ÖVP-Bürgermeister erhielten die geheime Anweisung, sich gegen eine FPÖ Zusammenarbeit zu stimmen. Ohne MFG Kurz.

lädt ...
melden
antworten
susisorgenvoll (16.429 Kommentare)
am 30.09.2021 03:56

Die Zusammenarbeit war bisher gut und die FPÖ ist die zweitstärkste Partei! Wo liegt das Problem?

lädt ...
melden
antworten
1949wien (4.105 Kommentare)
am 03.10.2021 10:05

Das Problem ist, dass 2 Versager am Werk waren und leider wieder weiterwursteln werden, zum Schaden für O.Ö.! Stelzer will uns einen grandiosen Sieg einreden. Der schaut uns alle für blöd an.

lädt ...
melden
antworten
Analphabet (15.349 Kommentare)
am 30.09.2021 01:49

Zahlt die Kurz ÖVP fürs SCHREDDERN oder muß dafür auch der Steuerzahler aufkommen?

lädt ...
melden
antworten
Odilo (360 Kommentare)
am 30.09.2021 01:00

Rechts Braun ist und bleibt OÖ

lädt ...
melden
antworten
Baby2020 (201 Kommentare)
am 29.09.2021 23:25

Bitte kommt Mal wieder runter hier im Forum. Der Erste macht mit dem Zweiten Sondierungsgespräche. Das ist Usus. Da braucht ihr nicht gleich künstlich zu explodieren.

lädt ...
melden
antworten
1949wien (4.105 Kommentare)
am 29.09.2021 23:23

Wenn sich Stelzer wieder mit Haimbuchner zusammen tut beweist er, dass ihm der Wählerwille egal ist.

lädt ...
melden
antworten
lndsmdk (17.215 Kommentare)
am 29.09.2021 21:59

FPÖ: Eine Partei mit einem Thema
Der Einfluss der FPÖ-OÖ in der Partei gründet auf ihrer regionalen Stärke. Diese ist verloren. Mit 20 Prozent (ein Verlust von einem Drittel ihrer Wähler) ist die FPÖ-OÖ von Landesparteichef Manfred Haimbuchner nun so stark wie (in Umfragen) die Bundespartei von Herbert Kickl. Die These, es gäbe eine Haimbuchner-FPÖ und eine Kickl-FPÖ, ist obsolet. Die FPÖ ist eine geschlossene Partei der Impfskeptiker und -verweigerer. Ob Thomas Stelzer wirklich mit ihr koalieren kann? Bei der Wahl 2015 konnte die FPÖ-OÖ dank der Flüchtlingskrise punkten. Anti-Corona wird vom FPÖ-Wähler offenbar weniger gewürdigt als Anti-Ausländer.

Merke: Die FPÖ ist und bleibt eine monothematische Partei.

https://www.profil.at/meinung/wahl-sechs-erkenntnisse-aus-oberoesterreich/401748831

lädt ...
melden
antworten
Adler55 (17.204 Kommentare)
am 29.09.2021 21:59

Gääääähn !!

lädt ...
melden
antworten
Juni2013 (9.403 Kommentare)
am 30.09.2021 01:40

"Die FPÖ ist eine geschlossene Partei der Impfskeptiker und -verweigerer." Simmt nicht; viel FPÖ Mandatare, einschließlich Spitzenfunktionäre auf allen Ebenen haben sich schon heimlich impfen lassen.
Noch etwas: Das Verhandlungsteam der FPÖ-OÖ, voran der COVID-19 genesene Haimbuchne, tragen im Landhaus bereits auf dem Weg zum Verhandlungsraum FFP 2 Masken.
Warum? Wahrscheinlich dass man nicht von den Lippen ablesen kann, wenn sie auf dem Weg noch Punkte zur Verhandlungstaktik besprechen. Weil wegen dem Coronavirus kannes ja nicht sein. Oder hält sich diese Elitetruppe der FPÖ etwa an freiheits-und grundrechteberaubende Coronamaßnahmen? Ich glaubs nicht.

lädt ...
melden
antworten
Orlando2312 (22.161 Kommentare)
am 29.09.2021 21:57

Schwarzbraun ist die Haselnuss. Aber auch die kommende Landesregierung OÖ.

lädt ...
melden
antworten
( Kommentare)
am 29.09.2021 21:55

ISTEHWURST
Ungeimpfte kosten dem Steuerzahler Millionen .....

@ISTEHWURST Geimpfte kosten dem Steuerzahler 812 Mio. Euro

Österreich kauft 35 Mio. Biontech-Dosen: 812 Mio. Euro Kosten für Geimpfte

lädt ...
melden
antworten
( Kommentare)
am 29.09.2021 21:57

2G Geimpft Gestorben

Slowenien hat am Mittwoch die Corona-Schutzimpfungen mit dem Impfstoff Janssen des Herstellers Johnson & Johnson vorläufig eingestellt. Anlass war der Tod einer erst 20-jährigen Frau

lädt ...
melden
antworten
jopc (7.371 Kommentare)
am 29.09.2021 21:23

Hab mir soeben das Interview auf oe24 mit Michael Bronner, dem MFG Häuptling angeschaut.
Immer wieder versuchte Niki Fellner ihn in die Ecke zu drängen ob er GEGEN die Impfung ist und ob es Corona gibt.

lädt ...
melden
antworten
lndsmdk (17.215 Kommentare)
am 29.09.2021 21:25

Kein Problem, dieser Mann hat eh eine Malariaimpfung. Wer hat der hat!

lädt ...
melden
antworten
Adler55 (17.204 Kommentare)
am 29.09.2021 22:03

Der junge Fellner war übernervös ...

lädt ...
melden
antworten
lndsmdk (17.215 Kommentare)
am 29.09.2021 21:22

Im braunen Zimmer...braune Uniform...Eva Braun...

lädt ...
melden
antworten
jopc (7.371 Kommentare)
am 29.09.2021 21:24

Guat dass bei dir net vorm Hirn braun ist

lädt ...
melden
antworten
lndsmdk (17.215 Kommentare)
am 29.09.2021 21:27

Alles gut, ich habe eh keine Malariaimpfung. Und hast du sehr gelitten, bei diesen "Eckendrängenzenarium"!?

lädt ...
melden
antworten
Petziziege (3.590 Kommentare)
am 29.09.2021 21:28

Angeblich ist deine Braun Allergie in Braunau Behandelbar

lädt ...
melden
antworten
lndsmdk (17.215 Kommentare)
am 29.09.2021 21:37

Oh, du bist ein Anhänger vom BBB-Prinzip - BigBlueButton - Try it now!

lädt ...
melden
antworten
Nursogsogt (1.136 Kommentare)
am 29.09.2021 21:10

Für alle linken Genossen die sich hier im Forum aufregen: Schaut’s lieber nach Graz, wo sich eure Glaubensbrüder grade mit einer Kommunistin verbrüdern, die Mitglied einer Partei ist, die sich noch nie von Stalin oder der Diktatur des Proletariats disztanziert hat. Also: Mund halten und schämen!

lädt ...
melden
antworten
SRV1 (8.119 Kommentare)
am 29.09.2021 21:16

"Worauf wir in der Steiermark stehen: Käferbohnen, Kernöl, Kommunismus"....

lädt ...
melden
antworten
jopc (7.371 Kommentare)
am 29.09.2021 21:18

Also net 3G sondern 3K

lädt ...
melden
antworten
lndsmdk (17.215 Kommentare)
am 29.09.2021 21:23

“Lenin und Trotzki zerstritten sich später, ähnlich wie bei der französischen Revolution 1789 als die Jakobiner sich gegenseitig hinrichteten, wenn sie einander erwischten, und Trotzki wurde nach Flucht und Exil 1929 dann sogar 1940 in Mexiko von Agenten Stalins ermordet: Stalin hatte 1929 die Linken und Kommunisten in Russland ausradiert, in Lagern oder gleich auf der Straße erschossen oder ins Exil getrieben und den Kommunismus in der Sowjetunion nur mehr als Worthülse behalten; tatsächlich war es seit Stalin nur mehr ein STAATSkapitalismus, so viel ich weiß; zufrieden?”

lädt ...
melden
antworten
( Kommentare)
am 29.09.2021 20:55

Dieses Getue ist unerträglich, weiß eh jeder was kommt, das muss jetzt nicht künstlich verlängert werden.

Wahrscheinlich wurde die Verlängerung der Zusammenarbeit schon vor der Wahl beschlossen, könnte schon morgen verkündet werden.

Stelzers "Angebot an die fpö-Wähler" im Wahlkampf war durchschaubar und billig...

lädt ...
melden
antworten
Hillsmith (3.544 Kommentare)
am 29.09.2021 20:52

Das ist aber jetzt eine Überraschung. Konservative, die schon seit der Republiksgründung ununterbrochen den Landeshauptmann stellen, einigen sich mit anderen Konservativen aus einer Auswahl von mehreren Satellitenparteien. Eine so lange Regierungsdauer hat nicht einmal die SED in der DDR geschafft.

lädt ...
melden
antworten
( Kommentare)
am 29.09.2021 20:39

ÖVP Famiglia kommt dem Steuerzahler teuer

Köstinger: 30.000 Euro-Inserat in Bauernzeitung

Edtstadler fährt Taxi um 4.000 Euro

Nehammer-Trip kostete 42.000 Euro

lädt ...
melden
antworten
( Kommentare)
am 29.09.2021 20:41

16 Stück iPhone kosteten dem Steuerzahler 13.000 Euro

lädt ...
melden
antworten
Istehwurst (13.376 Kommentare)
am 29.09.2021 20:54

Ungeimpfte kosten dem Steuerzahler Millionen .....

lädt ...
melden
antworten
MannerW (2.372 Kommentare)
am 29.09.2021 21:04

Sagt‘s mal, arbeitet ihr alle in der Buchhaltung der Landes- und Bundesregierung, weil ihr die Ausgaben so genau kennt?
Den Parteien stehen Fördergelder zu. Siehe auch Artikel, wieviel Geld die MFG jetzt bekommt. „Wirtschaften“ müssen die alle selber damit. Also macht‘s euch nicht so gscheid!
Was meint ihr denn, wieviele Auslagen große Firmen für Reisen und Handys haben? .... wo lebt ihr alle...?

lädt ...
melden
antworten
franck (6.819 Kommentare)
am 29.09.2021 20:32

Stelzer nimmt die mfg ernst, noch ein Grund mehr, ihn nicht ernst zu nehmen.

lädt ...
melden
antworten
lndsmdk (17.215 Kommentare)
am 29.09.2021 21:30

Er macht jetzt auf Kahr! Weil er auch "authentisch" wahrgenommen werden will.

lädt ...
melden
antworten
Commendatore2-0 (2.414 Kommentare)
am 29.09.2021 19:58

Positiv wäre wenn es keine linke Regierungsbeteiligung gibt denn mit diesen Pfosten ist kein Staat zu machen .
Obwohl Haimbuchner ein soft FPÖ ler ist wäre er die bessere Wahl.

lädt ...
melden
antworten
oblio (24.696 Kommentare)
am 29.09.2021 20:04

Die Verluste der FPÖ sind so massiv, dass sich der LH
das gut überlegen muss, will er nicht mit denen den
Bach hinuntergehen, bei der nächsten Wahl!

lädt ...
melden
antworten
Medini (776 Kommentare)
am 30.09.2021 01:08

Da ist er 60 und geht in Pension grinsen

lädt ...
melden
antworten
franck (6.819 Kommentare)
am 29.09.2021 20:35

Der Klub der blauen Anzüge mit dem Dekoweibchen ist ein geschlossener.
Wenn rot oder grün da mitspielen wollen, sind sie selbst schuld. Ginge nicht gut.

lädt ...
melden
antworten
il-capone (10.266 Kommentare)
am 29.09.2021 19:55

Je nach Ergebnis kann sich dann der Stelzl die Ehrenbürgerschaft der Rechtspopulisten einheimsen o. eben nicht. Den Pokal hat er ohnehin schon.
Ob er lernfähig ist, ist ebenfalls zu hinterfragen.

lädt ...
melden
antworten
Petziziege (3.590 Kommentare)
am 29.09.2021 19:37

In Oberösterreich könnte man Ruhig die Wahlen einsparen
Es wird eh immer das selbe Gewählt ....

lädt ...
melden
antworten
( Kommentare)
am 29.09.2021 19:44

Klar. zB MFG....

lädt ...
melden
antworten
il-capone (10.266 Kommentare)
am 29.09.2021 19:51

MFG = FP = asozial-GmbHirn

lädt ...
melden
antworten
oblio (24.696 Kommentare)
am 29.09.2021 20:05

Gar nichts verstanden bei den MFG?
Frankreich baut seit der Revolution auf diese Werte!

lädt ...
melden
antworten
Weitere Kommentare ansehen
Aktuelle Meldungen