Rechnungshof: Asylverfahren dauern bis zu zehn Jahre lang
LINZ. Landesrechnungshof (LRH) kritisierte hohe Kosten für die Flüchtlingsbetreuung. Ein Kostentreiber ist die lange Verfahrensdauer.
Mehr als 12.000 Asylwerber werden derzeit in Oberösterreich betreut. Wie lange sie in der Grundversorgung des Landes bleiben, hängt von der Dauer ihres Asylverfahrens ab. Der Landesrechnungshof (LRH) untersuchte in seiner Initiativprüfung der Flüchtlingsbetreuung in Oberösterreich, wie lange Asylwerber in der Grundversorgung betreut werden.
Von 12.537 Asylwerbern, die mit Stichtag 17. Jänner 2017 in Oberösterreich versorgt wurden, befand sich der größte Anteil (7710 Menschen) zwischen 12 und 24 Monaten in der Grundversorgung. 1833 Asylwerber wurden bereits länger als 24 Monate betreut. Der LRH entdeckte aber auch Fälle, in denen die Asylverfahren bereits seit zehn Jahren oder sogar noch länger laufen.
Der Landesrechnungshof merkt an, dass es keine Daten über die durchschnittliche Dauer eines Asylverfahrens in Österreich gibt. Das Innenministerium verwies in seiner Asylstatistik im Jänner auf 77.488 offene Verfahren. Im Jänner seien 4367 Verfahren abgeschlossen worden. "Wendet man die Anzahl der monatlichen Entscheidungen auf die offenen Verfahren an, so erhält man einen Wert von durchschnittlich 17,7 Monaten", schreiben die Prüfer in ihrem Bericht.
Die Datenerfassung durch das Innenministerium wird von den Landesprüfern ebenfalls kritisiert. So sei es zwar vorgesehen, dass Informationen wie Religionsbekenntnis und Volksgruppenzugehörigkeit erfasst werden, gemacht werde das aber nicht. Das Fehlen dieser Daten stellt das Land Oberösterreich vor Probleme. "Für die Planung der Quartiere wären diese Informationen sehr wichtig", sagt Integrationslandesrat Rudi Anschober (Grüne). Trotz mehrfacher Hinweise an das Ministerium habe sich bislang aber nichts geändert.
Ähnliche Probleme gibt es laut LRH bei minderjährigen unbegleiteten Flüchtlingen. Auch hier erhält das Land vom Bund kaum Informationen. Diese wären aber wichtig, um den Betreuungsbedarf der Jugendlichen vorab einschätzen zu können. Anschober: "Auch auf dieses Problem haben wir bereits mehrfach ohne Erfolg hingewiesen."
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Ganz eindeutig liegt die Verantwortung bei ROTSCHWARZGRÜN. Auch unter Stelzer ändert sich nichts. Sie gehen mit unserem Steuergeld derart verantwortungslos um und wollen von Uns Anerkennung und unsere Stimmen.
und wer ist daran Schuld?
sicher nicht der Steuerzahler!!!!!!!
schuld an dieser misere sind die NGO,s voran die caritas und volkshilfe mit deren anwältwe. geschäft ist geschäft.