Causa Mayr: Dobusch gesteht Fehler ein und entschuldigt sich bei Funktionären

Zwei Tage lang hat der Linzer Bürgermeister Franz Dobusch (SP) trotz heftiger Kritik und einer Flut von Protesten aus der eigenen Partei die Rückkehr von Ex-Stadtrat Johann Mayr auf den Direktors-Posten der Oberösterreichischen Gebietskrankenkasse (OÖGKK) gestützt und verteidigt.

Und erst nachdem sich die Bundespartei in die Causa, die die Landes-SPÖ erschütterte, eingeschaltet hat, gab Johann Mayr Donnerstag Abend seinen Verzicht auf den GKK-Chefposten bekannt.

Gestern Nachmittag gestand Franz Dobusch im Gespräch mit den OÖNachrichten ein: „Ich habe einen Fehler gemacht. Wir haben zuwenig darüber nachgedacht, welche Auswirkungen Mayrs Rückkehr haben kann.“

Wie groß der entstandene Schaden für die Partei sei und welche Auswirkungen er auf den laufenden Wahlkampf habe, „kann ich nicht beurteilen. Ich hoffe aber, dass sich der Schaden in Grenzen halten wird“, sagt Dobusch.

Um Schadensbegrenzung bemüht sich der Linzer SP-Chef auch in einem E-Mail, das er gestern Nachmittag unter dem Titel „Wichtige Information“ an alle roten Stadtfunktionäre gesendet hat. Dass er die Sache falsch eingeschätzt habe, tue ihm „aufrichtig leid“, schreibt Dobusch. Und „wir entschuldigen uns dafür, wenn du als Freund und Funktionär der SPÖ Kritik einstecken musstest“, heißt es weiter in dem Schreiben, das neben Dobusch auch Bezirksgeschäftsführer Jakob Huber unterzeichnet hat. Gleichzeitig werden die roten Funktionäre ersucht, sich weiter im Wahlkampf zu engagieren, „Obwohl die letzten Tage nicht leicht waren, ersuchen wir dich weiter um deine Solidarität.“

Dobusch: „Ich bin Schuld“

Im Gespräch mit den OÖN versucht Dobusch zu erklären, warum er sich für Mayrs Rückkehr in die GKK so stark gemacht hat. „Ich fühle mich für ihn verantwortlich. Ich war es ja, der ihn 2003, als er die GKK so erfolgreich geführt hat, dazu überredet hat, in die Politik zu gehen. Ich bin Schuld daran, dass er diesen Schritt gemacht hat.“ Vielleicht habe er sich deshalb zu sehr auf Mayrs verbrieftes Rückkehrrecht an die GKK-Spitze versteift. Und er, so Dobusch, werde sich auch weiter für seinen Freund Johann Mayr einsetzen. „Natürlich“ helfe er ihm nun bei der Suche nach einem anderen Job. „Es gibt da mehrere Ideen.“ Welche genau, darauf will der Linzer Bürgermeister nicht eingehen.

Derzeit habe der im Zusammenhang mit dem Swap-Desaster wegen Verdachts der Untreue angeklagte Johann Mayr ein aktives Dienstverhältnis mit der Gebietskrankenkasse, sei aber auf Urlaub, sagte SP-Landesparteichef Josef Ackerl. Nach seinem Urlaub werde Mayr nicht in die GKK zurückkehren. „Es wird keinerlei Tricksereien oder irgendwelche anderen Absichten geben“, sagte Ackerl. Das gelte auch für die Zeit nach der Nationalratswahl am 29. September.

„Man wird eine nachvollziehbare Lösung finden, die auch sozial verträglich ist. Mayr ist ja nicht verurteilt“, sagte gestern auch Sozialminister Rudolf Hundstorfer. Er war von der Bundes-SPÖ eingeschaltet worden, um eine Lösung in der Causa Mayr herbeizuführen. „Hie und da braucht man den Anstoß, die Mitwirkung von außen“, sagte Hundstorfer.

Mayrs Rückzug aus der GKK müsse „endgültig“ sein, so die Reaktion der anderen Parteien. „Es kann nur den Verzicht auf den Direktorsposten ohne finanzielle Abgeltung geben“, sagte VP-Finanzministerin Maria Fekter. Eine Rückkehr Mayrs nach der Wahl wäre „Postenschacher light“, so FP-Landeschef Manfred Haimbuchner. Auch für Grünen-Landessprecherin Maria Buchmayr und BZÖ-Landeschefin Ursula Haubner ist Mayrs vollständiger Rückzug die einzige „tragbare“ Lösung. (eda/mst/bock/dh)