Lade Inhalte...
  • NEWSLETTER
  • ABO / EPAPER
  • Lade Login-Box ...
    Anmeldung
    Bitte E-Mail-Adresse eingeben
    Bitte geben Sie Ihre E-Mail-Adresse oder Ihren nachrichten.at Benutzernamen ein.

gemerkt
merken
teilen

U-Ausschuss: ÖVP will an Kickl dranbleiben

Von nachrichten.at/apa, 12. April 2024, 12:19 Uhr
ÖVP-Generalsekretär Christian Stocker Bild: (APA/HELMUT FOHRINGER)

WIEN. Die ÖVP will sich im U-Ausschuss zum "rot-blauen Machtmissbrauch" weiter mit dem ehemaligen Innenminister und nunmehrigen FPÖ-Chef Herbert Kickl beschäftigen.

Unter anderem sollen weiter Chats zwischen dem ehemaligen FPÖ-Sicherheitssprecher Hans-Jörg Jenewein und dem wegen Spionageverdachts in U-Haft sitzenden Ex-Verfassungsschützer Egisto Ott thematisiert und auch Kickl erneut befragt werden, so ÖVP-Generalsekretär Christian Stocker bei einer Pressekonferenz am Freitag.

  • Video: Pressekonferenz mit Christian Stocker (ÖVP):

Nach dem gestrigen Auftritts Kickl im Ausschuss seien mehr Fragen offen als vorher, meinte Stocker. Der FPÖ-Chef habe seine Möglichkeit zur Aufklärung nicht genutzt.

Stocker will nun rund 2.500 ausgewertete Chats Jeneweins in den Ausschuss geliefert bekommen, um die Verbindungen zwischen ihm, Ott und Kickl zu beleuchten. Kickl verlange zwar immer wieder, dass seine Vorgänger und Nachfolger den Lebenslauf aller Ministeriumsmitarbeiter bis zum Portier auswendig können - gleichzeitig wisse er aber nicht, was seine engsten Mitarbeiter mit Russland zu tun hätten.

  • ZIB 1: ÖVP sieht FPÖ-Putin-Connection

Zwar bestreite Kickl, dass Jenewein seine rechte Hand gewesen sei, meinte Stocker. Als "Gegenbeweis" ließ er ein Foto zeigen, das Jenewein rechts neben Kickl sitzend zeigt. Im Ausschuss wolle man nun Kickl bei einem weiteren Termin die Gelegenheit geben, zu seinen Verbindungen zu Jenewein Stellung zu nehmen. Gleiches gelte für das Thema Spionage, die Zerschlagung des ehemaligen Bundesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) sowie die Verbindungen der FPÖ zu Russland.

Ebenfalls betrachtet werden sollen nach Willen Stockers die im gestrigen Ausschuss thematisierten Treuhandverträge Kickls. Der FPÖ-Chef solle offenlegen, welche Beteiligungen an Unternehmen und Vermögen dadurch bestehen - nur so könne man auf die dahinterliegenden Interessen schließen.

"Keine Schlammschlacht"

Gleichzeitig wies Stocker zurück, dass derzeit eine Schlammschlacht zwischen ÖVP und FPÖ im Gang sei. Die FPÖ sei in eine Spionageaffäre verwickelt und das Einfallstor Russlands nach Österreich. "Das ist keine Schlammschlacht, das wiegt schwer." Zurückgewiesen wurde vom ÖVP-Generalsekretär, dass der jetzige Kanzler Karl Nehammer (ÖVP) in der Amtszeit Kickls für einen Posten für seine Frau interveniert habe. Damals habe Kickl in seinem Ministerium "im Medienbereich Probleme gehabt: Ihm wurde Unterstützung angeboten, er hat es nicht angenommen."

mehr aus Innenpolitik

Warum die Zahl der Privatschüler in Österreich stagniert

FPÖ zieht an der Spitze in das Finale des EU-Wahlkampfes

Bierpartei in Linz: Dominik Wlazny feilt weiter an seinem "Menü"

Wo man als Europapolitiker tatsächlich einflussreich ist

Interessieren Sie sich für dieses Thema?

Mit einem Klick auf das “Merken”-Symbol fügen Sie ein Thema zu Ihrer Merkliste hinzu. Klicken Sie auf den Begriff, um alle Artikel zu einem Thema zu sehen.

Lädt

info Mit dem Klick auf das Icon fügen Sie das Schlagwort zu Ihren Themen hinzu.

info Mit dem Klick auf das Icon öffnen Sie Ihre "meine Themen" Seite. Sie haben von 15 Schlagworten gespeichert und müssten Schlagworte entfernen.

info Mit dem Klick auf das Icon entfernen Sie das Schlagwort aus Ihren Themen.

Fügen Sie das Thema zu Ihren Themen hinzu.

17  Kommentare
17  Kommentare
Neueste zuerst Älteste zuerst Beste Bewertung
Utopia (2.697 Kommentare)
am 13.04.2024 20:26

Wenn einer Partei die Argumente für sich selbst ausgehen, wird halt auf die Konkurrenz hingedroschen.
Die ÖVP scheint ziemlich große Angst vor der FPÖ zu haben.

lädt ...
melden
antworten
Peter2012 (6.319 Kommentare)
am 13.04.2024 18:28

Merkt man nicht das die Schlammschlacht für Parteien nicht gut ist? Manchmal entsteht jedoch auch ein Eigentor!

Man sollte jedoch die Teuerung und Inflation bekämpfen damit die Wirtschaft und vor allem dem österreichischen Volk mehr in der Geldbörse bleibt!

lädt ...
melden
antworten
Flachmann (7.248 Kommentare)
am 13.04.2024 15:31

Das Wasser steht bereits an der Unterlippe, es wird Zeit das der Wähler ein Machtwort spricht.
Ab mit der schwarzen Spasstruppe!

lädt ...
melden
antworten
SePatzian (1.946 Kommentare)
am 12.04.2024 19:57

Man muss keinesfalls ein Kickl-Fan sein, aber die Strategie der türkis-schwarzen ÖVP ist so was von schlicht und durchschaubar.

Seit Monaten wird von Nehammer abwärts die Gefährlichkeit Kickls getrommelt, während ihr der Rest der urlieben Truppe jederzeit wieder genehm wäre.

Nur wenn sie Kickl so nachhaltig anpatzt, das ihn die FPÖ an der Spitze ablöste wäre eine weitere Koalition des Grauens und politischer Verwahrlosung auf Bundesebene möglich.

lädt ...
melden
antworten
canonpixma (376 Kommentare)
am 12.04.2024 16:53

na stocker die wiederliche manipulation ist nie endenwollend aber ein besseres video wär angebracht ....könnst das ???

und die so seriösen O.Ö. nachrichten ein GUTER NACHFOLGER DES volksblattes !!!"

lädt ...
melden
antworten
mehlknödel (3.563 Kommentare)
am 12.04.2024 17:06

Ruuuhig! Gaaanz ruhig!

lädt ...
melden
antworten
canonpixma (376 Kommentare)
am 12.04.2024 16:00

ein stocker inst ein geldgieriges monster , aufgedekt gerade von einen ORF moderator namen WOLF !

war nicht der letzte ÖVP SKANDAL !!!

lädt ...
melden
antworten
Augustin65 (685 Kommentare)
am 12.04.2024 15:36

Die Schwarzen bleiben ganz sicher an Kickl dran....
Nach der Wahl und ohne den Kanzlerdarsteller!

lädt ...
melden
antworten
Ekra (325 Kommentare)
am 12.04.2024 14:07

Es ist zum aus der Haut fahren, wenn man bedenkt, dass diese „Kasperl“ (egal welcher Fraktion angehörig) unser Österreich regieren wollen 🤮

lädt ...
melden
antworten
analysis (3.630 Kommentare)
am 12.04.2024 13:45

Am 02.03.00 wurde das Innenminiterium von H. Strasser übernommen, der bis zu seinem (überraschenden) Rücktritt dieses Ministerium rigoros geschwärzt hat.
Diese Machtergreifung ging mit G. Platter konsequent weiter und umfasste auch die nachgelagerten Behörden, zumindest in den ÖVP-dominierten Bundesländern.
Wenn tatsächlich H. Kickl (ab 18.12.17) nicht von den Spionageangelegenheiten informiert war, bedeutet dies, dass nicht er, sondern die Ministerialbürokratie regiert.
Offensichtlich wurde dies mit PR- Projekten, wie Polizei-Pferde, Hausdurchsuchungen,... überspielt, dass ist bei effektheischen Politikern nicht unüblich.
Auch wenn Generalsekretär Stocker, wie immer der ÖVP-"Wahrheit" verpflichtet, jetzt zu vernebeln versucht, ist ganz offensichtlich, wie verantwortungslos die ÖVP dieses Ministerium fast 17 Jahre geführt hat.
Es zeigt aber auch auf, dass die rechte "Saubermacher"-Partei nur Schaumschläger ist.
Der Nächste Minister sollte weder ÖVP, noch FPÖ nahe sein!

lädt ...
melden
antworten
NeujahrsUNgluecksschweinchen (26.701 Kommentare)
am 12.04.2024 13:14

Pack schlägt sich, Pack verträgt sich (nach den Wahlen)...

lädt ...
melden
antworten
tim29tim (3.291 Kommentare)
am 12.04.2024 13:08

Die Kickl-Chats bestätigen ziemlich klar, was die FPÖ Spitze auf Ibiza besprochen hat.

lädt ...
melden
antworten
rmach (15.363 Kommentare)
am 12.04.2024 13:31

Welche Besprechung?

lädt ...
melden
antworten
Gugelbua (32.064 Kommentare)
am 12.04.2024 13:01

die Debatten übertreffen jede Absurdität
hoffentlich gibts bei den vielen Wahlkampf Ü-Schüssen keine Querschläger,

auch das bedauerliche Ausscheiden von Jelinek ist so eine Wahlkampfstrategie,
als ob beim ORF die Besetzung in den Führungsetagen jemals von eine Qualifikation abhängig wäre

lädt ...
melden
antworten
rmach (15.363 Kommentare)
am 12.04.2024 12:59

"ÖVP will an Kickl dranbleiben"

Das hat natürlich die höchste Priorität. So kommt man nie zur Arbeit, weil man immer an etwas,oder jemanden dranbleiben muss.
Herr Stocker!
Können Sie sich vorstellen, dass es auch gestalterische Arbeit gibt, deren Resultat für die Gesellschaft wertvoll ist?
Meine Missachtung jedoch, haben Sie sich ehrlich verdient.

lädt ...
melden
antworten
stay_at_home (861 Kommentare)
am 12.04.2024 12:39

Spürt sich die ÖVP eigentlich noch? Merken die gar nicht wie weit die vom "normalen Volk" schon weg sind? Hat die SBG-Wahl keinen zum Nachdenken angeregt? Checken die nicht, dass sie sich jeden Tag Promille um Promille Stimmen wegschneiden und an die FPÖ umschichten je mehr sie auf diese einprügeln?

Die EU-Wahl und jene im Herbst werden zu desaströsen und augenöffnenden Veranstaltungen werden für VP und Grüne, die Roten werden - wie letztens immer und das ist schon bemerkenswert - keinen Profit daraus schlagen können und im besten Fall auf der Stelle trampeln.

Wenn man so wie die VP Jahre lang immer in der Regierungsverantwortung ist, säuft jede Schuldzuweisung UMGEHEND(!) ab, da man selber immer am Hebel war/IST(!) es besser zu machen. Wenn man einen Kurz in den Reihen hat(te), Wöginger, Benko-Nähe, man weiß ja nicht einmal wo man anfangen soll!! und dann auf einen anderen hinzeigt (egal wie gerechtfertigt auch immer), ist das einfach nur ein schlechter Scherz und Ablenkungsmanöver.

lädt ...
melden
antworten
stay_at_home (861 Kommentare)
am 12.04.2024 12:43

PS: das sage ich nicht, weil ich FP-Anhänger bin, sondern ganz im Gegenteil. Wie dämlich muss man sein, diese täglich zu stärken. Aber da spüren sich SPÖ und ÖVP beide nicht. Auch ein Babler, wenn er sagt er "ist die Antwort auf die FPÖ". Nein! Er nimmt höchstens den Grünen Stimmen weg - sonst niemandem. Doskozil hätte als einziger Roter das Konsens-Potential gehabt, Wähler aus VP, FP und eventuell Neoe (Grüne weniger) abzuziehen und halbwegs zu vereinen.

Ich bin gespannt auf die nächsten beiden Wahlen, aber es wird wie beim Wahnsinn 2015/6 wieder eine "große Überraschung" werden.

lädt ...
melden
antworten
Aktuelle Meldungen