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Stark im Abgang: Ex-Minister, Urgesteine und ein Interimspräsident

30. Jänner 2024, 00:04 Uhr
 Stark im Abgang: Ex-Minister, Urgesteine und ein Interimspräsident
Bild: APA/BARBARA GINDL

Am Ende der Legislaturperiode wird Karlheinz Kopf (VP) 30 Jahre lang ununterbrochen Nationalratsabgeordneter gewesen sein. Bereits im vergangenen November kündigte der 66-Jährige an, am Ende dieser Periode aus dem Parlament auszuscheiden.

1994 zog der gebürtige Hohenemser erstmals ein, im November 2008 wurde der Wirtschaftsbund-Funktionär Klubchef der ÖVP. 2013 wurde Kopf zum Zweiten Nationalratspräsidenten gewählt. Einen Monat lang, von 2. August bis 2. September 2014, war er nach dem Tod von Barbara Prammer (SP) interimistisch auch Erster Nationalratspräsident.

Und noch eine wesentliche interimistische Aufgabe fiel Kopf zu: Nach der vom Verfassungsgerichtshof aufgehobenen Präsidentschaftsstichwahl im Frühjahr 2016 führte er nach dem Ende der Amtszeit von Heinz Fischer (8. Juli 2016) gemeinsam mit Nationalratspräsidentin Doris Bures (SP) und dem Dritten Nationalratspräsidenten Norbert Hofer (FP) im Rahmen des Nationalratspräsidenten-Kollegiums die Geschäfte des Bundespräsidenten – bis zur Angelobung von Alexander Van der Bellen am 26. Jänner 2017.

Nach der Nationalratswahl 2017 musste Kopf im Nationalratspräsidium zuerst für die Kurzzeit-Präsidentin und Sebastian-Kurz-Vertraute Elisabeth Köstinger Platz machen, ehe mit Wolfgang Sobotka der Gegenentwurf zum feinsinnigen Vorarlberger Kopf diese Funktion für die ÖVP einnahm.

Kopf, aktuell Wirtschaftskammer-Generalsekretär, ist aber nicht der einzige Langzeitmandatar der ÖVP, der in sein letztes Nationalratsjahr geht: Mit dem Waldhausener Nikolaus Prinz (25 Jahre im Nationalrat) und Johann Singer aus Schiedlberg (15 Jahre) sagen auch zwei oberösterreichische Abgeordnete Adieu. Auch der Tiroler VP-Mandatar Hermann Gahr wird nach 25 Jahren im Parlament nicht mehr kandidieren.

In der SPÖ ist die langjährige Ministerin (Frauen, Bildung, Kultur) Gabriele Heinisch-Hosek die prominenteste Persönlichkeit, die am Ende der Legislaturperiode den Nationalrat verlassen wird. Die 62-jährige Niederösterreicherin zog erstmals 1999 in den Nationalrat ein, war von 2008 bis 2016 Ministerin und von 2009 bis 2021 auch SP-Frauenchefin.

Eine prägende Figur verliert die SPÖ auch mit dem Hallstätter Gewerkschafter Rainer Wimmer (68), bis zum Vorjahr Vorsitzender der Fraktion Sozialdemokratischer Gewerkschafter bzw. Bundesvorsitzender der Metallergewerkschaft. Wimmer zog 1993 erstmals in den Nationalrat ein und war mit Unterbrechungen rund 25 Jahre lang Abgeordneter. Wie Heinisch-Hosek hat er im Vorjahr im internen Kampf um die Parteispitze Pamela Rendi-Wagner unterstützt.

Das kann man von einem anderen Roten, der seinen Rückzug avisiert hat, nicht behaupten: Der Steirer Max Lercher, einst unter Christian Kern Bundesgeschäftsführer der SPÖ und als Zukunftshoffnung geltend, hatte im SP-Dreikampf 2023 Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil unterstützt. Hätte Doskozil das Rennen gemacht, wäre Lercher heute eine der entscheidenden Figuren in der SPÖ. So jedoch macht er seine Ankündigung wahr und wird nach der Nationalratswahl 2024 abtreten.

Neben den bisher Genannten gibt es noch eine Reihe weiterer Mandatare, die sich auf der parlamentarischen Schlussrunde befinden: die ehemalige SP-Bundesgeschäftsführerin Andrea Kuntzl beispielsweise oder Astrid Rössler von den Grünen, die einst erste grüne Landeshauptmann-Stellvertreterin in Salzburg war. Auch Ulrike Böker, früher Bürgermeisterin in Ottensheim, beendet ihr kurzes Gastspiel im Hohen Haus. Sie war im vergangenen November für Clemens Stammler nachgerückt.

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