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Kaiser will breitere SP-Parteispitze als "Schattenkabinett" mit Doskozil

Von nachrichten.at/apa, 08. Februar 2023, 10:48 Uhr
Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser Bild: GERD EGGENBERGER (APA)

WIEN. Die Debatte um die Führung der Bundes-SPÖ ist um eine Facette reicher.

Am Mittwoch sorgte ein Interview mit Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) von PULS 4 und ATV für Aufsehen, in dem er sich für ein breites Team an der SPÖ-Spitze als eine Art "Schattenkabinett" aussprach, dem auch der rebellische burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil angehören soll. Es gehe ihm darum, "Fokussierungen auf eine Person ein Ende zu bereiten", erklärte Kaiser.

Die burgenländische SPÖ stellt regelmäßig den inhaltlichen Kurs der Bundespartei infrage, aber auch deren Führung. Zuletzt hatte das magere Ergebnis der Roten in Niederösterreich die Debatte wieder aufflammen lassen. Kärnten wählt am 5. März.

PULS 4 veröffentlichte am Vormittag eine schriftliche Pressemitteilung, wonach sich Kaiser eine Doppelspitze in der Bundes-SPÖ wünsche, was der Landeshauptmann umgehend als "Falschdarstellung" dementierte. Jedenfalls wünscht sich Kaiser in dem Interview angesichts der ständigen Führungsdebatten eine personelle Verbreiterung: "Ich träume von einem Team, wo die besten Köpfe - männlich, weiblich, aus allen Regionen, Bundesländern - nach fachlichen Kriterien in die nächste Nationalratswahl gehen. Die Frage der Spitzenkandidatur ist für mich klar: wenn die Parteivorsitzende Spitzenkandidatin ist, dann soll sie es sein - aber ich kann mir ein Team vorstellen, in dem Rendi-Wagner, in dem Hans-Peter Doskozil, in dem Jan Krainer, wer auch immer, Julia Herr, mit dabei sind. (...) Und dass wir dann mit diesem besten Team, das bereits früher als quasi Schattenregierung gegenüber der jetzigen Regierung fungieren kann, auch personelle Alternativen haben."

Er spreche von einem Team, und wie es in einem Sportteam üblich sei, "wird jemand dann die Kapitän- oder Kapitäninnenschleife tragen". Angesprochen auf Doskozils Querschüsse sagt Kaiser in dem Interview, das der APA als Audiodatei vorliegt, er schätze Rendi-Wagner und Doskozil in ihren jeweiligen Bereichen, und "ein Team mit diesen beiden in entsprechenden Funktionen wäre eine wirkliche Herausforderung für alle Mitbewerber". Gefragt, ob er glaube, dass das funktioniert, obwohl die beiden nicht unbedingt das beste Verhältnis zueinander haben, meinte Kaiser: "Um es mit Ernst Bloch zu beantworten: Die Hoffnung ist in das Gelingen verliebt und nicht in das Scheitern."

Auf die Frage, ob er also Rendi-Wagner und Doskozil an die Spitze der SPÖ stellen würde, bekräftigte Kaiser: "Ich fände das gut. Und nicht nur die beiden, sondern ich glaube, wir haben einen sehr breiten Bereich" guter Leute, aus denen man ein Team formen solle, das sich den Herausforderungen der Gegenwart und Zukunft widme. Das würde viel von "dieser Einzelpersonen-Abhängigkeit", die in einer Demokratie sowieso "immer bedenklich" sei, "zerstreuen".

Dass Kaisers Aussagen zunächst als Wunsch nach einer Doppelspitze interpretiert wurden, ließ SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch in einer schriftlichen Stellungnahme an die APA betonen, dass davon keine Rede sei. "Peter Kaiser hat davon gesprochen, dass es selbstverständlich ein breites Team und Teamplaying benötigt, um bei der Nationalratswahl erfolgreich zu sein." Auch Kaiser selbst rückte mit einer "Klarstellung" aus: Eine klassische Doppelspitze, wie beispielsweise nach deutschem Vorbild, habe er nie im Sinn gehabt. "Mein Vorschlag lautet: Wir, die SPÖ, sollten als Team gemeinsam agieren, um so auch den medialen Zuspitzungen und Fokussierungen auf eine Person ein Ende zu bereiten."

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Doskozil selbst wurde am Vormittag bei einer Pressekonferenz auf die Medienberichte angesprochen und verwies zu seinen bereits getätigten Aussagen, wonach in Zeiten des Wahlkampfs nicht öffentlich darüber diskutiert werden sollte. "Unbestritten" sei die Situation der Sozialdemokraten aber "verbesserungswürdig", stellte er am Mittwoch am Rande einer Pressekonferenz in Eisenstadt fest. "Aber trotzdem sollten wir das intern diskutieren und da möchte gerade mich daran halten." Zumal ihm immer wieder vorgeworfen werde, "zu intensiv" in Richtung Bund zu formulieren.

Der Salzburger SPÖ-Chef David Egger - in seinem Bundesland wird auch bald gewählt - konnte dem Vorschlag Kaisers jedenfalls einiges abgewinnen: "Die Idee ist gut, richtig und wichtig. Sie muss auf jeden Fall ernstgenommen und intern diskutiert werden", sagte er zur APA. Ziel müsse es sein, die Sozialdemokratie so stark wie möglich zu machen, um ihre Inhalte besser umsetzen zu können. "Wenn eine breitere Aufstellung für die Partei ein besseres Ergebnis einfährt, muss man offen für diese Taktik sein - auch um FPÖ und ÖVP die Stirn zu bieten." Auch Egger bediente sich einer Metapher aus dem Fußballsport: "Als Trainer einer Mannschaft wäre ich blöd, Spieler wie Messi oder Neymar zu haben, einen der beiden aber auf der Ersatzbank sitzen zu lassen." Die SPÖ verfüge in vielen Fragen über sehr glaubwürdige Persönlichkeiten - egal ob dies nun Themen wie Gesundheit, Migration oder Klimawandel betreffe. "Dieses Potenzial muss die Partei ausnutzen. Es sollte keine Entweder-oder-, sondern eine Und-Debatte sein", so Egger.

Keinen Diskussionsbedarf sah der parteiintern mächtige Wiener Bürgermeister Michael Ludwig. Kaiser habe klargestellt, dass er weder von einer Doppelspitze gesprochen habe, "noch dass das seine Intention war", sagte Ludwig am Rande einer Pressekonferenz. Das sei ja auch richtig, "wir haben keine Doppelspitze in der SPÖ, es gibt keine Notwendigkeit, das zu diskutieren", befand der Wiener Bürgermeister. "Ich beteilige mich nicht an Diskussionen, die nicht notwendig sind." Aus den - wahlkämpfenden - Bundesländern Kärnten und Salzburg sei ja auch der Wunsch gekommen, keine nicht notwendigen parteiinternen Diskussionen zu führen, erinnerte Ludwig.

Mit Spott reagierte die politische Konkurrenz: "Mutiert die SPÖ jetzt zu einem satirischen Faschingsverein?", fragte sich FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker in einer Aussendung.

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24  Kommentare
24  Kommentare
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tim29tim (3.143 Kommentare)
am 09.02.2023 12:44

Das beste wäre die SPÖ auflösen und neu gründen.
Und der kritiklosen Paarlauf von Rendi/Krainer mit Kickl gegen die Regierung hat nicht die SPÖ, sondern die FPÖ groß gemacht.

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KritischerGeist01 (4.902 Kommentare)
am 09.02.2023 10:06

Hm.
Zuviele Köche verderben den Brei, heißt es. Aktuell gibt's bei der SPÖ eine Single-Spitze. Und schon jetzt kracht's gewaltig.
Wie kann man also ernsthaft glauben, mit einer Mehrfach-Spitze von Personen die sich schon jetzt nicht ausstehen können, wird das besser werden?

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kave84 (3.048 Kommentare)
am 09.02.2023 08:27

Österreich ist ja so gemein, es hat der SPÖ das jahrzehntelange Spielzeug weggenommen. Sie hätten eh auch nichts anderes gemacht als zb. die Grünen und andere Parteien , ein bisschen Postenschacher halt, na und?

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rmach (14.708 Kommentare)
am 09.02.2023 09:27

Spielzeug ist das keines!

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nodemo (2.188 Kommentare)
am 09.02.2023 08:25

Ein Kaiser mit Doppelspitze habe vielmehr Wählerzuspruch, und als Team gemeinsam zu handeln. Zuletzt hatte das schwache Ergebnis der Roten bei den Landtagswahlen in Niederösterreich die Debatte wieder aufflammen lassen, dass die Situation der SPÖ „unbestritten verbesserungswürdig“ sei.

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kave84 (3.048 Kommentare)
am 09.02.2023 08:38

Ich wäre für eine Dreierbesetzung. Die PRW für Migration, der Doskozil gegen Migration und ein Dritter für das bedingungslose Grundeinkommen, für Vermögenssteuer, Erbschaftssteuer und vielleicht auch noch für Vertreibung von bösen Unternehmern aus Österreich.
So könnte eigentlich nichts mehr schiefgehen.
Frage mich ernsthaft, warum der Bgm. Luger nicht in der Bundespolitik ist, er wäre jedenfalls einer mit Hirn, Geist und Anständigkeit.

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rmach (14.708 Kommentare)
am 09.02.2023 09:25

Ein Gespenst geht um in der SPÖ, die Demontgae der Wagner Rendi.

Interessant, welche Schachzüge dafür notwendig sind?

Die SPÖ wird zum Vorzeigeprojekt öst. Politik.

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DonMartin (7.175 Kommentare)
am 09.02.2023 08:11

Man sollte sich in der SPÖ nach vielen Jahren weniger um interne Befindlichkeiten kümmern, sondern um wichtige und seriöse Themen und wieder für die Bürger arbeiten.

Der momentane Populismus und besonders der kurzfristige Opportunismus hat die SPÖ tief in eine billige Oppositionsrolle gedrängt.

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Gugelbua (31.615 Kommentare)
am 08.02.2023 17:15

wems noch nicht aufgefallen ist:
Die Führungen an den Partei/Politspitzen sind nur noch Galionsfiguren,
regiert werden wir vom Lobbyismus

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LASimon (10.858 Kommentare)
am 08.02.2023 18:04

Lieber Guglbua, weisst Du, was Du da schreibst? Genauso gut könnte man sagen, wir würden regiert vom (Zutreffendes bitte ankreuzen)
Katholizismus, Protestantismus, Buddhismus, Kapitalismus, Kommunismus, Nationalismus, Globalismus, Whataboutismus ...
Mann o Mann!

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Blitzer60 (1.116 Kommentare)
am 08.02.2023 15:23

Egal wer die SPÖ anführt, jede Person ist besser als die unmenschlichen FPÖ Eliten.

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richtig007 (147 Kommentare)
am 08.02.2023 18:55

Wenn sie krank sind legen sie sich ins Bett und posten nicht, danke. Ach ja und nicht vermehren.

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Blitzer60 (1.116 Kommentare)
am 08.02.2023 20:09

Du bist leider im falschen Forum. Bei deinem Niveau gehörst du ins Kleinformat.

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DonMartin (7.175 Kommentare)
am 09.02.2023 08:11

Inwiefern hilft uns ein Vergleich mit dem Bodensatz?

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Freischuetz (3.141 Kommentare)
am 08.02.2023 14:58

Hoffentlich ergeht es der Pamela nicht wie König Marke und sie muss klagen:
"Peter, tatest du's wirlich? Du der treueste der Treuen, der freundlichste der Freunde, du trafst mein Herz mit feindlichem Verrat, wohin ist Tugend nun entfloh'n?"
Tugend & Dank sind keine Messkriterien in der Politik. Nur der Stimmenzuwachs zählt, WIE ist unerheblich.

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Freischuetz (3.141 Kommentare)
am 08.02.2023 14:48

Il Pastore in Carinzia vulgo Peter Kaiser träumt von einem Dream Team aus Bundesebene. Den Sieg in Kärnten hat er fix gebucht. Zur Frage, ob er Beauty & Power Pamela zu einem Auftritt in Carnuntum einladen wird, schweigt er bislang im Beichtstuhl. Sollte er Doskozil einladen, wäre das der Dolchstoß an Pamela.
Wir werden sehen, ob sich Pamela Rendi Wagner in der Position Bundesparteivorsitzende & NR Spitzenkandidatin halten kann.. Die Zeichen an der Wand lesen sich aber nicht gut für sie. "Pammy habe Acht, bald weicht der Tag der Nacht (der langen Messer)".

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observer (22.064 Kommentare)
am 08.02.2023 13:25

Diese Volten und Windungen nützen dem Kaiser nichts mehr. Er wird trotzdem in Kärnten verlieren. Es ist die Zeit der Kaiser in Österreich nicht mehr, er wird abdanken müssen. Unvergessen übrigens, wie er seinen Sohn massiv protegieren wollte und dann, weil es vergeben war, ganz sauer reagiert hat. So was ist abstossend und noch nicht vergessen.

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kave84 (3.048 Kommentare)
am 09.02.2023 08:43

Ganz richtig! Er dachte halt, dass ein sicherer Job in Brüssel, für seinen damals 24j, Sohn, genau das Richtige gewesen wäre.

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Flachmann (7.087 Kommentare)
am 10.02.2023 21:02

Sohn Nico, liege ich da richtig?

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docholliday (7.772 Kommentare)
am 08.02.2023 13:14

Wie ist das nochmal mit dem ORF Wrabetz?
8.000 Euro Sonderpension? Zusätzlich zu seiner fürstlichen Entlohnung?
Und der ORF muss extra dafür Millionen an Rücklagen bilden?
Gut: Man erhöht einfach wieder die GIS!

Die Roten verteilen Privilegien, wo es nur geht, während die Bürger nicht wissen, wie sie Strom und Heizkosten zahlen.

Wenn die SPÖ eine Chance will, dann geht das nur, indem Doskozil die SPÖ, und zwar als einzige Führungsperson, übernimmt.
Alle anderen haben es jahrelang vermurkst.
Wenn es Jahre nichts geworden ist, dann wird das auch in Zukunft nichts werden.
Das muss die SPÖ zur Kenntnis nehmen.

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Flachmann (7.087 Kommentare)
am 10.02.2023 21:04

Aber wie war das doch mit der Angetrauten ?

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metschertom (7.998 Kommentare)
am 08.02.2023 12:36

Die SPÖ gehört von Grund auf neu aufgebaut, vor allem mit neuen Personen die noch nicht so abgehoben sind wie die aktuelle Führung. Aber nur weiter so dann löst sich diese Partei sowieso von selbst auf.

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walterdopp (159 Kommentare)
am 08.02.2023 11:30

Aha, der Herr Landeshauptmann wird vor der Wahl nervös. Wird sicher eine sehr gute Ehe zwischen Pam und Dosko. Hat Zukunft!

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rmach (14.708 Kommentare)
am 08.02.2023 11:46

"Um es mit Ernst Bloch zu beantworten: Die Hoffnung ist in das Gelingen verliebt und nicht in das Scheitern."

Werter Herr Kaiser, die Bundes-SP siecht seit Jahren dahin und verfällt immer mehr.
Dies geschieht so lange ungebremst, so lange die Bevölkerung mehrheitlich den Eindruck hat, dass die Apparatschicks ihre eigenen Interessen wahren und nicht die Interessen der Bevölkerung.
Ich kann Ihnen deshalb nur antworten: " Die Hoffnung ja, aber die Apparatschiks - nach Meinung der Bevölkerung - in sich selbst.

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