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Schwarz-Blau in Salzburg: Koalition soll bis Ende Mai stehen

Von nachrichten.at/apa, 03. Mai 2023, 14:21 Uhr
 (v.l.) FPÖ-Landesparteiobfrau Marlene Svazek und LH Wilfried Haslauer (ÖVP)  Bild: (APA/BARBARA GINDL)

SALZBURG. Nach den gestrigen Beschlüssen in den Parteigremien sind in Salzburg ÖVP und FPÖ am Mittwoch in die Koalitionsverhandlungen gestartet.

Im Mittelpunkt des ersten Treffens der beiden Verhandlungsteams standen heute Modalitäten und die Festlegung eines Fahrplans. "Unser Ziel ist es, die Gespräche bis Ende Mai abgeschlossen zu haben", sagte ÖVP-Landeshauptmann Wilfried Haslauer am Nachmittag in einem gemeinsamen Pressestatement mit FPÖ-Chefin Marlene Svazek. Details dazu im Video:

"Zielgerichtet und ambitioniert"

Haslauer, der heute seinen 67. Geburtstag feiert und in seine mittlerweile fünften Regierungsverhandlungen tritt, sprach von einer konstruktiven, nüchternen Arbeitsatmosphäre. Er gehe davon aus, dass bestehende unterschiedliche Vorstellung zwischen ÖVP und FPÖ nicht so ausgeprägt seien, dass sie sich nicht überbrücken lassen. "Wir wollen zielgerichtet und ambitioniert verhandeln", betonte Svazek, die heute mit Kuchen zum Termin kam. "Wir haben absolut freie Hand und keine Einmischung von Wien. Das wird so bleiben", versicherte sie.

Geplant sind mehrere Verhandlungstage pro Woche.  Bild: (APA/BARBARA GINDL)

Zwölf Untergruppen

Die inhaltlichen Verhandlungen werden morgen, Donnerstag, beginnen. Neben einer großen Arbeitsgruppe sollen die einzelnen Kapitel in insgesamt zwölf Untergruppen diskutiert werden. Diese sind mit zwei bis drei Personen auf jeder Seite besetzt, vorgesehen sind mehrere Verhandlungstage pro Woche. Sollten in den Kleingruppen dort nicht lösbare Probleme auftreten, sollen diese in die Hauptarbeitsgruppe delegiert werden.

"Es muss sich jeder wiederfinden"

Das ÖVP-Team besteht neben Haslauer aus Landtagspräsidentin Brigitta Pallauf, Landesrätin Daniela Gutschi und den Landesräten Stefan Schnöll und Josef Schwaiger und Klubobmann Wolfgang Mayer, für die Freiheitlichen verhandeln Parteichefin Marlene Svazek, der Radstädter Bürgermeister Christian Pewny, Landesparteisekretär Andreas Schöppl, der stellvertretende Klubobmann Andreas Teufl und Martin Zauner, ehemaliger FPÖ-Gemeindevertreter in Bergheim und Leiter des Kundenservice des Salzburg AG.

 Das Verhandlungsteam der FPÖ (v.l.): Bezirksparteiobmann Andreas Teufl, Dom Kamper Klubdirektor des Landtagsklubs, Landesparteisekretär Andreas Schöppl, FPÖ-Landesparteiobfrau Marlene Svazek, Bezirksparteiobmann Christian Pewny, Martin Zauner (Salzburg AG-Kundendienstchef) Bild: (APA/BARBARA GINDL)

Über mögliche Ressortaufteilungen wollten heute weder Haslauer noch Svazek reden. "Dazu ist es zu früh, zuerst kommt die inhaltliche Abstimmung", sagte der Landeshauptmann. Es sei aber klar, dass die ÖVP gerne jene Ressorts behalten würde, die man traditionell immer schon gehabt habe. "Es wird sich lösen lassen. Es muss inhaltlich passen, es muss sich jeder wiederfinden", sagte dazu Svazek. Als fix gilt, dass die ÖVP vier Regierungsmitglieder stellen wird, die FPÖ drei.

Erste Kritik aus dem Kulturbereich

Erster Kritik aus dem Kunst- und Kulturbereich zu Schwarz-Blau in Salzburg versuchten die beiden Parteispitzen heute Wind aus den Segeln zu nehmen: "Ich glaube, dass wir diese Sorgen nehmen können", sagte Svazek, die Reaktionen hätten viel Reflexartiges an sich, betonte Haslauer und sagte. "Die Wahrheit kommt im Alltag zu Tage und wird sicher viele Ängste nehmen."

Abschluss bis 14. Juni

Abgeschlossen sein müssen die Verhandlungen bis 14. Juni, weil sich spätestens an diesem Tag der neu gewählte Landtag konstituieren muss. Davor seien aber auch noch formale Dinge wie Präsidiumsbeschlüsse zu tätigen, betonte Haslauer. Der neue Landtag besteht nach der Wahl am 23. April aus zwölf ÖVP-Abgeordnete (minus 3), die FPÖ verfügt nun über zehn Sitze (plus 3), die SPÖ über sieben (minus 1), die KPÖ Plus neu vier und die Grünen über drei Mandate (wie bisher). Die NEOS, die bisher ebenfalls mit drei Mandataren vertreten waren, sind aus dem Landtag geflogen.

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