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Umsatzsteuer für PV-Anlagen soll für 2 Jahre ausgesetzt werden

Von nachrichten.at/apa, 17. Oktober 2023, 15:38 Uhr
Kocher, Kogler, Nehammer und Gewessler präsentierten am Dienstag Konjunkturmaßnahmen für das kommende Bundesbudget. Bild: TOBIAS STEINMAURER (APA)

WIEN. Die Regierungsspitze hat am Dienstag im Lichte der derzeitigen leichten Rezession Konjunkturmaßnahmen im nächsten Staatshaushalt für 2024 präsentiert. Insgesamt handelt es sich um ein Paket von bis zu 6 Mrd. Euro. Dieses soll die Energiewende weiter beschleunigen und gleichzeitig die Wirtschaft stärken.

Gasheizungen sollen im Neubau per 1. Jänner 2024 verboten werden - Zweidrittelmehrheit nötig. Fürs Tauschen im Bestand steigen Förderungen. PV-Anlagen werden steuerfrei.

"Es ist ein guter Tag für die Energiewende, um fossile Energieträger zurückzudrängen und um der Wirtschaftsentwicklung in schwierigen Zeiten Rechnung zu tragen", sagte Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) vor Journalistinnen und Journalisten. Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) fügte hinzu: "Wir wollen zwei Probleme mit einem Maßnahmenbündel lösen: die ökologisch notwendige Energiewende noch rascher vorantreiben und die Delle in der Baukonjunktur zielsicher bekämpfen."

Die Umsatzsteueraussetzung für Photovoltaik-Anlagen ist für 2024 und 2025 vorgesehen. Komplizierte und oft eilige Ansuchen übers Internet sollen damit Geschichte sein. Die Aussetzung der Umsatzsteuer der Photovoltaikanlagen wird laut Regierung 650 Millionen Euro kosten.

Video: Das Statement von Leonore Gewessler

Anders als ursprünglich im Erneuerbaren-Wärme-Gesetz (EWG) geplant wird es keine Verpflichtung zum Heizungstausch in Bestandsgebäuden geben. Anreize sollen aber durch eine Erhöhung der Förderungen für den Ausstieg aus Gasheizungen gesetzt werden. Dafür wird eine Milliarde Euro für Kesseltausch und thermische Sanierungen zur Verfügung gestellt. "Wer seine alte Heizung tauscht, bekommt im Durchschnitt drei Viertel ersetzt", erklärte Klimaministerin Leonore Gewessler (Grüne). Auf Nachfragen zeigte sie sich überzeugt, dass die Klimaziele mit dem neuen Vorgehen noch rascher erreichbar seien als mit dem ursprünglichen Plan. Das gelte nicht zuletzt, weil auch die Förderungen für einkommensschwache Haushalte sowie die Mittel für den Klima- und Energiefonds erhöht werden. Auch für Eigentümer im mehrgeschoßigen Wohnbau seien die Förderungen sicher verlockend fürs Investieren.

Der ursprüngliche Plan sei wegen der zwischenzeitlichen neuen Entwicklungen ad acta gelegt worden. Eine Zwei-Drittel-Mehrheit ist nötig: "Wir hoffen, mit diesem Vorschlag rasch einen Beschluss im Nationalrat fassen zu können", sagte die Gewessler mit Blick auf die SPÖ, die sie bereits über den neuen Plan informiert habe.

Das Vorgehen soll den Bau und das Baunebengewerbe stärken, betonten alle Regierungsmitglieder und ÖVP-Wirtschaftsminister Martin Kocher unisono. So werden auch öffentliche Investitionen des Bundes vorgezogen und Bauprojekte priorisiert. Hier geht es laut Gewessler 2024 insgesamt um zusätzliche Investitionen von 640 Mio. Euro - auch ÖBB, Asfinag und Bundesimmobiliengesellschaft sollen entsprechende Maßnahmen vorziehen. Der laufende ÖBB-Rahmenplan werde um 2 Mrd. Euro erhöht.

Video: Das Statement von Martin Kocher

Eine Einigung verkündete die Regierungsspitze einen Tag vor der Budgetrede des Finanzministers auch bei der Umsetzung des Energiekostenzuschusses für Unternehmen. Der Ende des vergangenen Jahres beschlossene Energiekostenzuschuss II soll Firmen helfen, die hohen Energiekosten abzufedern. Bisher hat es sich aber bei der Umsetzung der bis zu 150 Mio. Euro schweren Förderung gespießt. Zuletzt hatten sich die Grünen noch dagegen ausgesprochen. Sie befürchten eine Überförderung der Betriebe, die die Inflation weiter anheizen könnte.

Eine Überförderung sei nicht zu befürchten, betonte Kocher. Antragsstart werde am 9. November sein. Seit dem gestrigen Start der Voranmeldung hätten sich bereits gut 7.000 Firmen vorregistriert. "Vor dem Hintergrund der anhaltenden Teuerung und der deutschen Gas- und Strompreisbremse war und ist es wesentlich die Wettbewerbsfähigkeit der österreichischen Betriebe durch weitere Maßnahmen zu sichern und den Standort zu stärken", sagte der Politiker. "Durch den Energiekostenzuschuss II werden Unternehmen auch 2023 von den hohen Energiekosten entlastet."

Im Gegensatz zum Energiekostenzuschuss I werde die Förderintensität in der untersten Stufe auf 50 Prozent gesteigert. "Zusätzlich entfällt das Eintrittskriterium der Energieintensität in den ersten beiden Stufen", so Kocher. Unverändert bleibt, dass nur durch die gestiegenen Energiekosten verursachte Mehrkosten teilweise subventioniert werden. Generell ist eine Förderung von Kostenanteilen, die schon in Preisen weitergegeben wurden, ausgeschlossen. Dadurch wird laut Kocher gesichert, dass die Unterstützung im Rahmen des Energiekostenzuschusses treffsicher und nicht überschießend ist.

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59  Kommentare
59  Kommentare
Neueste zuerst Älteste zuerst Beste Bewertung
Gelesen (729 Kommentare)
am 19.10.2023 09:07

Und werden die Artikel für den Endkunden billiger? Ich denke nicht. Es wird ja nicht die Mwst weggelassen.

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betterthantherest (34.321 Kommentare)
am 19.10.2023 10:52

?

Was Sie umgangssprachlich Mehrwertsteuer nennen ist korrekt bezeichnet die Umsatzsteuer.

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her (5.105 Kommentare)
am 18.10.2023 20:26

<Klimapolitische Kapitulation>

Aus vom
Raus aus dem Gas

Dafür 200 Prozent höhere GasPreise für Mieter in Mehrparteienhäusern,
Industrieunternehmen,..

So schaut Klimakobservierung & ökosoziale Politik ganz bestimmt nicht aus

Unsere Wohl 2024 - gemeinsam wider die 🫒

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her (5.105 Kommentare)
am 18.10.2023 20:27

Klimako(b)nservierung¡

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2020Hallo (4.354 Kommentare)
am 18.10.2023 16:11

<<<<<Solarenergie hat weltweiten Kipppunkt erreicht>>>>>👍👍

lt. Global Systems Institute in Exeter

Wird ja schön langsam!!! 👍👍 Allen AKW Befürwortern zum Trotz - die Panele können auch nicht strahlen wenn ein Unfall ist!

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Gehts_noch (169 Kommentare)
am 18.10.2023 14:58

Diese ganze "Subventionitis" hört wohl nie auf. Steuergeldverschwendung: Förderung eines Marktes wo die Nachfrage sowieso hoch ist und das Angebot übersteigt. Subventionierung von wohlhabenden Hausbesitzern die genug Geld auf der Seite haben sich PV Anlagen zu leisten. Installateure, PV Anlagen Hersteller werden liebend gerne die Steuerersparnis auf ihr Preis aufschlagen.

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her (5.105 Kommentare)
am 18.10.2023 13:41

Raus aus dem Gas?

nein,
nur noch für Neubauten - tönen die 🫒

Stimmen die Bablisten mit der Minderheitsregierung?

Für die Mieter (Eigentümer von parzellierten Wohnungen,..) in allen Bestandsobjekten in denen sich die Hausherrn gegen die Verbrennung (von 🪵,.. Wärmepumpen) entscheiden können
dafür

3 X so teures US-CAN amerikanisches SchieferGas?

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2good4U (17.897 Kommentare)
am 18.10.2023 07:49

Prinzipiell ist es ok PV-Anlagen zu fördern.
Mich nervt aber diese willkürliche Limitierung.
Einmal wird nach Budget limitiert, und wer zu spät kommt hat Pech gehabt.
Jetzt wird die USt für einen gewissen Zeitraum ausgesetzt, und wer vorher oder nachher investiert hat ist der Depp.

Selbiges gilt für den Kesseltausch.
Wer damals eine umweltfreundliche Heizung verbaut hat darf sich alles selbst zahlen.
Wer Gas oder Öl hatte bekommt als Belohnung eine Förderung für den Tausch.

Wenn dann soll eine umweltfreundliche Heizung für alle gleichermaßen gefördert werden.

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BamBam1987 (4.131 Kommentare)
am 18.10.2023 08:21

Vorab: das mit dem "first come first serve" finde ich auch ungerecht!

...das andere ist eine sehr einseitige Betrachtung - ich seh ich nicht ganz so... Wenn man sich ansieht, was PV-Anlagen heute kosten und was sie vor 2 Jahren gekostet haben (in Relation mit dem Gehalt gesetzt) sind die, die früher investiert haben auch ohne Nachlass der USt aber mit Förderungen eindeutig besser ausgestiegen!
Dasselbe Thema mit der Heizung - unsere Wärmepumpe ist jetzt um 50 % teurer als noch im Herbst 2021!

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BamBam1987 (4.131 Kommentare)
am 18.10.2023 08:27

...wenn ich es 1:1 mit unserer PV reche - 15 kWp - komme ich ohne Förderung, dafür mit Erlass der USt teuer!

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higgs (1.260 Kommentare)
am 18.10.2023 19:05

Überhaupt nicht. PV Anlagen sind schon wieder billiger. Gibt massig bestand

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BamBam1987 (4.131 Kommentare)
am 19.10.2023 06:58

...wir haben sie vor 2 Jahren gekauft - so billig sind sie trotzdem noch nicht wieder!

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BamBam1987 (4.131 Kommentare)
am 19.10.2023 06:58

...mein Nachbar hat gerade eine montieren lassen - Paneele und Wechselrichter ca. 15 % teurer noch als vor 2 Jahren

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betterthantherest (34.321 Kommentare)
am 19.10.2023 10:54

bambam

Ihr Nachbar hat zu einem schlechten Zeitpunkt eingekauft.

aktuelle Angebote sind besser, weil die Lager mit Modulen übervoll sind - für Module fallen die Preise gerade ziemlich stark.

Einzig Wechselrichter sind noch teurer als vor einigen Monaten.

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kpader (11.506 Kommentare)
am 18.10.2023 06:15

Ihr seid wahre Schläfer!

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zeroana (1.504 Kommentare)
am 17.10.2023 21:09

Der Strompreis müsste entlastet werden, nicht die Ursache.

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nodemo (2.248 Kommentare)
am 17.10.2023 21:38

Die Ursachen mit ihrer Wirkung belasten den Strompreis und sollen behoben, repariert oder entfernt werden !

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nodemo (2.248 Kommentare)
am 17.10.2023 20:59

Unglaublich wie zur Zeit die Wahlumfragen, die Sanktionspolitiker als Problem-Verursacher, mit weiteren energiepolitischen Fehlentscheidungen, ihre Probleme mit Steuerentlastungen und Fördergelder lösen wollen, um die Wähler bis zur Wahl, mit billigen Parteistrom versorgen zu können.

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willie_macmoran (2.773 Kommentare)
am 17.10.2023 20:20

Ob des so klug ist?

1. Die Erfahrung zeigt das Förderungen meist zu höheren DB im Handel und Industrie führen.

2. meist scheitert es an der Infrastruktur. In vielen Gegenden ist eine Erweiterung nicht möglich.

Ich denke es wäre klüger gewesen das Geld in den Ausbau der Infrastruktur zu buttern. Ich bin jetzt kein Netzexperte aber die stärkeren Umspannwerke wird man ja auch brauchen wenn dann bald jeder ein E-Auto zuhause hat und um 17:00 nach der Arbeit lädt.

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betterthantherest (34.321 Kommentare)
am 17.10.2023 20:23

den Netzausbau zahlen Sie mit dem Strompreis.

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Coolrunnings (2.049 Kommentare)
am 18.10.2023 20:37

"..wenn dann bald jeder ein E-Auto zuhause hat und um 17:00 nach der Arbeit lädt.'
Kann Sie beruhigen....das wird nicht passieren.

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Klartext2 (1.396 Kommentare)
am 17.10.2023 19:40

Nachsehen auf Willhaben die Lager gehen über wahrscheinlich kam ein Hilferuf aus der Wirtschaft.

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sagenhaft (2.131 Kommentare)
am 17.10.2023 20:06

ja weil um die 20% Mehrwertsteuer kann man jetzt den Preis erhoehen

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betterthantherest (34.321 Kommentare)
am 17.10.2023 20:21

klartext

richtig - die Lager gehen über, die Goldgräberstimmung ist vorbei.

Jetzt betteln jene um Aufträge die noch vor ein paar Monaten großko... bei kleineren Projekten von einer Angebotslegung abgesehen haben.

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Steuerzahler2000 (4.093 Kommentare)
am 17.10.2023 19:31

Und wer glaubt jetzt ehrlich dass diese "Ersparnis" beim Endverbraucher ankommt ?

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betterthantherest (34.321 Kommentare)
am 17.10.2023 20:25

ist die Ersparnis beim anderen Fördersystem nach Prinzip Windhund beim Bürger angekommen?

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angerba (1.646 Kommentare)
am 17.10.2023 18:30

Liest sich aufs erste einmal ganz gut ! Allen wird man es sowieso nicht recht machen können. Die MwST-Befreiung gibt es bei unseren Lieblingsnachbarn Deutschland schon jetzt !

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analysis (3.616 Kommentare)
am 17.10.2023 18:13

An alle Poster die hier Unsinn verbreiten:
Bisher wurde für übliche Privatanlagen ein Zuschuss von 285 €/kWp Panelleistung plus 200 €/kWh Nominal-Speicherkapazität vergeben.
Zukünftig (für 2024-25) entfällt in Ust für die Anlagenerrichtung.
Die Auswirkungen (Gesamt-Bauherrn-Kosten) bei 2 konkreten Anlagen:
a) 6,66 kWp plus 17,8 kWhnom: 23571€ statt 22828€
b) 13,53 kWp plus 28,3 kWhnom: 37171€ statt 35070 €
Die Mehrbelastung bei den o.a. (größeren) PV-Anlagen dürfte durch die Preisentwicklung kompensierbar sein, wenn die Goldgräber-Preisgestaltung bei den Firmen korrigiert wird.

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rmach (15.329 Kommentare)
am 17.10.2023 18:29

Bitte, lassen Sie erst den Wöginger die Geldvermehrung erklären.
Der steckt schon in den Startlöchern.

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kirchham (2.262 Kommentare)
am 17.10.2023 17:58

Kann ich meine Steuer zurückfordern hab 2017 eine PV gemacht.

Wahrscheinlich nicht.

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valmet (2.089 Kommentare)
am 17.10.2023 18:00

Wird wahrscheinlich keine Pv Förderung mehr geben

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2good4U (17.897 Kommentare)
am 18.10.2023 07:52

Genau dass ist das Problem.
Jeder der von sich aus Innovation zeigt und investiert ist der Depp.
Man muss immer auf die Förderung warten.

Somit ist jede Förderung bzw. die Erwartung einer kommenden Förderung immer ein Innovationshemmnis.

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BamBam1987 (4.131 Kommentare)
am 19.10.2023 06:59

...so billig, wie du sie 2017 bekommen hast, wirst du sie 2023 oder 2024 auch abzgl. Förderung bei Weitem nicht bekommen!

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docholliday (8.319 Kommentare)
am 17.10.2023 17:57

Na also, geht doch.
Endlich mal Inhalte, die was bringen.
Löblich!👍

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Tebasa1781 (354 Kommentare)
am 17.10.2023 17:51

Danke Karl Nehammer! Bester Kanzler!

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dachbodenhexe (5.700 Kommentare)
am 17.10.2023 19:56

@TEBASA1781 ist ihr Kommentar ironisch gemeint?

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LASimon (11.519 Kommentare)
am 17.10.2023 17:49

Es freut mich zu sehen, dass die Regierung anscheinend die Zeichen an der Wand registriert hat und dementsprechend handelt. Es bleibt zu hoffen, dass sich genug Stimmen für eine Zweidrittelmehrheit finden bei jenen Gesetzesbestimmungen, für die das erforderlich ist; wenn im Zuge der dazu notwendigen Verhandlungen Unebenheiten ausgebügelt werden: umso besser. Was wir aber nicht brauchen können, ist eine potenzielle Junktimierung mit einer "Millionärsteuer".

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rmach (15.329 Kommentare)
am 17.10.2023 17:28

3/4 der alten Heizung werden rrsetzt, was 1/10 der neuen entspricht. Zumindest hat das so, das letzte Angebot inkl. aller Förderungsmöglichkeiten ergeben.
Frau Gewessler, das ist ein Anreiz der Sonderklasse.

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karl_sch (66 Kommentare)
am 17.10.2023 17:05

also ich muss sagen, in letzter Zeit arbeitens wirklich viel und zusammen, da geht was weiter in die richtige Richtung

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rmach (15.329 Kommentare)
am 17.10.2023 17:30

Sie arbeiten immer schon zusammen. Nur leider gegen uns.

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LASimon (11.519 Kommentare)
am 17.10.2023 17:46

Und das mit vollem Recht. Denn die Politik der 1950er- und 1960er-Jahre ist sowas von überholt.

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rmach (15.329 Kommentare)
am 17.10.2023 18:15

Na, wollen Sie das Gleichberechtigungsgesetz und die Sozialpartnerschaft wieder abschaffen?
Na, bumm!
Das wird Gewessler nicht gefallen, oder?
Manches, wie die Sparsamkeit und Empathie ist ohnedies schon abgeschafft.

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azways (5.862 Kommentare)
am 17.10.2023 18:53

Nur weil diese Politik erfolgreich war, wäre sie noch lange nicht überholt.

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Coolrunnings (2.049 Kommentare)
am 17.10.2023 18:50

Danke für ihren bemühenden Erklärungsversuch...Hr Karl Schmehammer ( vielleicht sollten Sie einen weniger auffälligen Nicknamen verwenden )

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azways (5.862 Kommentare)
am 17.10.2023 16:59

Interessant ist auch, dass Deutschland schon vom Strom (Photovoltaik) abgeht und dafür seine Gasnetze für Wasserstofftransport vorbereitet.

Da wir in Österreich bei allen Maßnahmen ca. 15 Jahre hinterherhinken, ist in Österreich noch lange keine Energiewende in Sicht.

Wegen der unkalkulierbaren Produktion hat Photovoltaik nämlich rein gar nichts mit Energiewende zu tun.

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azways (5.862 Kommentare)
am 17.10.2023 16:53

Cool, weil in weiten Teilen keine neuen PV-Anlagen mehr wegen der desolaten Stromnetze an das Netz angeschlossen werden dürfen.

Sozusagen nur mehr Inselanlagen.

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Zonne1 (3.674 Kommentare)
am 17.10.2023 17:14

Irrtum, keine Insel Anlagen, sondern Eigenverbrauch

Es muss nicht jeder mit 20kwp alles zupflastern
Die Anlage sollte zum eigenen Verbrauch passen, dann wird’s auch genehmigt

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azways (5.862 Kommentare)
am 17.10.2023 18:51

Wer's glaubt wird selig, wer's nicht glaubt kommt auch in den Himmel.

Technisch kompletter Blödsinn !!

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betterthantherest (34.321 Kommentare)
am 17.10.2023 20:22

"Die Anlage sollte zum eigenen Verbrauch passen, dann wird’s auch genehmigt"

Zonne 1 - reden wir vom eigenen Verbrauch im Sommer oder im Winter?

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Flachmann (7.234 Kommentare)
am 17.10.2023 16:46

Keine Sorge, das bezahlen die Kunden!

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