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Polizei wird 2G-Regelung verstärkt kontrollieren

Von nachrichten.at/apa, 08. November 2021, 13:06 Uhr
Innenminister Karl Nehammer (ÖVP)  Bild: HERBERT NEUBAUER (APA/HERBERT NEUBAUER)

WIEN. Die österreichische Polizei wird die Einhaltung der seit Montag geltenden 2G-Regelung im öffentlichen Raum verstärkt kontrollieren.

Wie Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) bei einem Pressestatement sagte, werden dafür 800 Beamte zusätzlich hinzugezogen - darunter auch Kriminalpolizisten. Personen, die gegen die Regelungen verstoßen, müssen demnach mit Geldstrafen rechnen. Bei einer Fälschung eines Impfnachweises drohen überhaupt strafrechtliche Konsequenzen.

Die 2G-Regelung besagt, dass man unter anderem körpernahe Dienstleistungen, Gastronomie oder den Kultur- und Sportbereich nur mehr betreten darf, wenn man gegen Corona geimpft oder von einer Infektion genesen ist. Die entsprechenden Kontrollen - derzeit sind es etwa 10.000 pro Woche - will die Polizei nun "deutlich erhöhen", wie der Innenminister sagte. Die dafür eigens abgestellten 800 zusätzlichen Beamte werden nicht alleine Streifendienst versehen, es wird auch kriminalpolizeiliche Ermittlungen - etwa gegen Fälschungen von Impfnachweisen - geben.

OÖN-TV: Polizei wird 2G-Regelung verstärkt kontrollieren

Wie die Kontrollen konkret aussehen werden, wurde am Vormittag von den Landespolizeidirektionen abgesprochen, wie der Generaldirektor für öffentliche Sicherheit, Franz Ruf sagte. Kontrollen werden aber vor allem mittels der App "Greencheck" vollzogen, mit der Polizisten und Polizistinnen unmittelbar überprüfen können, ob der Impf- bzw. Genesennachweis gültig ist. Mit Kontrollen sei "im gesamten öffentlichen Raum zu rechnen", betonte Nehammer. Ausgenommen ist weiterhin der private Bereich.

Für Corona-Sünder kann es teuer werden. Ein fehlender Nachweis kann etwa im Gasthaus Strafen bis zu 500 Euro nach sich ziehen, dem Lokalbetreiber drohen bis zu 30.000 Euro Strafe. Falls der Nachweis gefälscht ist, gibt es überhaupt strafrechtliche Konsequenzen: Hier wird dem Innenminister zufolge gegen Beschuldigte wegen der Delikte Betrug bzw. schwerer Betrug und/oder Urkundenfälschung ermittelt. "Das ist kein Kavaliersdelikt", so Nehammer.

Ziel des großen Kontrolldrucken ist nicht nur, die Fallzahlen wieder nach unten zu drücken, sondern auch mehr Menschen zur Impfung zu bewegen. "Die Impfung schützt und kann ein Lebensretter sein", meinte Nehammer. Zudem sei sie ein Ausdruck des gesellschaftlichen Solidarität.

Video: Das Statement von Innenminister Karl Nehammer

Kritik von SPÖ und FPÖ

Die Oppositionsparteien konnten Nehammers Ankündigung nur wenig abgewinnen. SPÖ-Sicherheitssprecher Reinhold Einwallner kritisierte etwa, dass die 2G-Kontrollen "wieder auf die Polizei abgeschoben werden sollen". "Wir haben schon mehrmals kritisiert, dass Gesundheitskontrollen nicht von Polizei-, sondern von Gesundheitsbehörden durchgeführt werden sollten. Woher Nehammer die 800 zusätzlich benötigten Polizist*innen für die Kontrollen hernehmen möchte, ohne, dass darunter die tägliche Arbeit vernachlässigt wird, ist wieder einmal ungewiss", hieß es.

Auch der Bundesparteiobmann der FPÖ, Herbert Kickl, reagierte abweisend. "Wenn es darum geht, die eigene Bevölkerung zu knechten und auf Schritt und Tritt zu überwachen und zu schikanieren, da ist der Innenminister sofort zur Stelle. Bei dringend notwendigen Maßnahmen gegen die illegale Einwanderung begnügt sich Nehammer hingegen mit hart klingenden Ankündigungen, die dann aber nicht eingehalten werden. So einen Innenminister brauchen wir nicht. Treten Sie zurück, Herr Nehammer!", riet Kickl.

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145  Kommentare
145  Kommentare
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kpader (11.506 Kommentare)
am 11.11.2021 06:50

Da bin ich neugierig, ob die Polizei das macht.

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( Kommentare)
am 10.11.2021 15:41

Und währenddessen laufen die Flüchtlinge wieder Mal zu tausenden über die Grenzen nach Österreich. Herr Nehammer, Fr. Tanner, der Schutz unserer Grenzen ist ihre Pflicht, wenn Sie das bewusst Unterlassen ist das Hochverrat. Falls Sie das nicht wissen. Tun Sie ihre Arbeit, sie haben für das Volk zu handeln nicht gegen das Volk als setzen Sie die 800 Beamten an der Grenze ein.

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am 09.11.2021 20:10

Wenn es um die illegale Zuwanderung geht, dann sind lückenlose Kontrollen mangels Personal nicht möglich. Geht es darum, die eigene Bevölkerung zu schikanieren, dann ist Personalmangel kein Thema. Das ist Österreich, ein EU-Musterland!

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Analphabet (15.349 Kommentare)
am 09.11.2021 17:16

Ersetzt denn Nehammer die Löwinger Bühne? Anscheinend ist Vielen in unserer Heimat der Spaßmacher das fürstliche Gehalt wert?

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1949wien (4.106 Kommentare)
am 08.11.2021 22:37

Monatelang hat der Minister nicht gewußt was Sache wäre! Jetzt spielt bei Interviews den wilden Mann, aber es fällt ihm nichts Besseres ein als hohe Geldstrafen anzukündigen! Toll aus welchen "Fachleuten" der ehemalige Kanzler Kurz seine Ministerriege zusammmen gekratzt hat. Hoffentlich bleibt uns dieser Typ auf Lebzeiten erspart!

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HJO (1.185 Kommentare)
am 08.11.2021 22:49

Was möchten Sie mitteilen? Das die Polizei nicht kontrollieren soll?

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Tinto (1.323 Kommentare)
am 08.11.2021 23:44

Nehammer hat es wirklich schwer! 2020 & teils auch noch 2021 trat er doch als Teil des Dreamquartetts auf -> neben ihm waren noch Messias, Kogler & Anschober Teil davon. Eine Pressekonferenz jagte die andere!👻😈

Nun ist Messias entflogen in die unendlichen Weiten des Universums! Schallenberg eine Fehlbesetzung im Job Bundeskanzler, Mückstein eine andere Liga als Anschober, Kogler blieb im Status Quo!🤭✊

Was bleibt da für die Flex Nehammer? Eigentlich nichts!🤔🤗

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scharfer (5.103 Kommentare)
am 09.11.2021 13:48

der begreifft u. weiß es bis heute noch nicht, wie er minister geworden ist.

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kritikerix (4.497 Kommentare)
am 08.11.2021 22:07

... vielleicht fehlt dem Schmähhammer bloss die Tollwutimpfung ... für'n Ninja-Pass ☺

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HJO (1.185 Kommentare)
am 08.11.2021 21:15

Hinter vorgehaltener Hand wird behauptet, dass unter den Polizisten viele "Kicklianer" sind. Wie sollen dann die Kontrollen funktionieren?

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danube (9.663 Kommentare)
am 08.11.2021 21:20

Was haben die euch bloß eingeimpft?

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HJO (1.185 Kommentare)
am 08.11.2021 21:31

Ich hoffe natürlich auch, dass die Polizei "Dienst nach Vorschrift" macht. Aber Dienst nach Vorschrift erinnert mich eher an den seinerzeitigen Streik der Zöllner als nur das "Notwendigste" erledigt wurde.

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lndsmdk (17.215 Kommentare)
am 08.11.2021 21:37

https://www.derstandard.at/story/2000107043775/oesterreichweit-fuenf-polizisten-unter-neonazi-verdacht

https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20210201_OTS0010/gras-polizei-marschiert-in-wien-mit-rechtsextremen

https://zackzack.at/2021/10/27/deutsche-geheimdienste-gefahr-durch-rechtsextreme-bei-polizei-und-militaer/

https://de.scribd.com/document/104212584/Rechtsextreme-Netzwerke-beim-osterr-Militar-Polizei-Milf-O-Falter-34-2012

.......

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am 09.11.2021 20:12

Lieber Kicklianer, die sich mit dem eigenen Volk solidarisieren, als Kurzisten, die die eigenen Bürger verfolgen!

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Gruenenfreundin (3.291 Kommentare)
am 08.11.2021 21:02

Die GETESTETEN Ungeimpften sind nicht ansteckender als die UNGETESTETEN Geimpften.

Solange die Geimpften das gewohnte Lotterleben weiterführen, werden diese das Ende der Seuche hinauszögern!

Und dass ein Coronatoter im Flugzeug in Hamburg entdeckt wurde, beweist endgültig, wie schlampig an Flughäfen kontrolliert wird, obwohl genau dort die Seuche am weitesten verschleppt wird.

Auch dass Monsieur Kogler die Profisportler, die ja am allermeisten umehrdüsen u. verschleppen können, von den Coronamaßnahmen ausnimmt, spricht ebenfalls Bände...

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oTTo001 (1.106 Kommentare)
am 08.11.2021 21:14

Und was hat das mit diesem Artikel zu tun?

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jetztreichtsameise (8.121 Kommentare)
am 08.11.2021 22:09

Lotterleben???
Geimpfte müssen auch die Hygienemaßnahmen einhalten???

Zeit ihren nick wieder zu wechseln!

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Laubfrosch11 (2.734 Kommentare)
am 09.11.2021 11:57

die getesteten Ungeimpften trifft die Infektion aber härter als die ungetesteten Geimpften und diese sind auch für die Belegung der Intensivbetten und den Notstand des Pflegepersonals verantwortlich. Lasst Euch impfen!

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am 08.11.2021 20:35

Ganz schön dreist ist unser Angestellter, der Nehammer! Den werden wir bald mal kündigen müssen!

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Betroffener127 (3.704 Kommentare)
am 08.11.2021 22:05

In jedem seriösen Land ausserhalb der hiesigen Bananenrepublik wäre Nehammer längst schon AMS-Kunde.

Er hat nämlich die Politische Verantwortung, dass im Vorfeld des Anschlags in Wien kläglich versagt wurde.
Ohne dieses Dilettantimus oder besser gesagt eigentlich Arbeitsverweigerung, würden die Opfer noch leben.

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Lerchenfeld (5.195 Kommentare)
am 08.11.2021 20:14

Die Polizei sollte primär nicht zu dieser Kontrolle herangezogen werden.

Da ja die Wirtschaft hauptsächlich von einem weiteren Lockdown profitiert, sollte sie auch die Kontrolle ihrer Schäfchen übernehmen.

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am 08.11.2021 19:59

Macht sie nieder diese Impfverbeecher, hoch leben die echten Verbrecher.

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SRV1 (8.119 Kommentare)
am 08.11.2021 20:19

Brunzis Nick passt natürlich gut zu seinem Status als offenkundiges Strammrechtspopulismusopfer, das so verfolgt wird: "mimimimimimimi, einseinself!!!"

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am 08.11.2021 20:21

SrV1 schreib deine Nazigedichte und gib Ruhe!

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jetztreichtsameise (8.121 Kommentare)
am 08.11.2021 22:11

Haha, wieviele Promille haben wir denn???

Irgendwann wird auch für sie die Sonne wieder scheinen 😉

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kirchham (2.063 Kommentare)
am 08.11.2021 19:38

Gerade gehört vom Nehammer 800 Polizisten mehr für ganz Österreich die sollen 2G Regel kontrollieren,wie im Kabarett.
Na ja eben Österreich,keine PCR Tests alle ausverkauft.
Viele könnnen sich gar nicht Testen lassen.

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( Kommentare)
am 08.11.2021 20:05

Irre dieser Minister, da haben wir plötzlich Personal wenn's um die Jagd aufs eigene Volk geht.....

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oTTo001 (1.106 Kommentare)
am 08.11.2021 21:59

Wer wird denn bitte gejagt?

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netmitmir (12.398 Kommentare)
am 09.11.2021 08:31

Da stellt sich die Frage wofür die 800 bisher bezahlt wurden. Für das Herumsitzen ? Oder lügt Niethammer einfach wieder das Blaue vom Himmel.

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teja (5.754 Kommentare)
am 08.11.2021 19:36

Es wird auch Zeit das endlich besser kontrolliert wird.

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vonWolkenstein (5.562 Kommentare)
am 08.11.2021 19:33

"Die österreichische Polizei wird die Einhaltung der seit Montag geltenden 2G-Regelung im öffentlichen Raum verstärkt kontrollieren."

Die Botschaft hör ich wohl,
allein mir fehlt der Glaube.

Hätte die Kontrolle bisher funktioniert, stünden wir jetzt viel besser.

Interessant ist es schon, wie viele Forenschreiberlinge Sympathie für die Gfraster aufbringen, die durch Nichteinhalten der Coronavorschriften die Gesundheit und das Leben der Mitmenschen gefährden.

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oTTo001 (1.106 Kommentare)
am 08.11.2021 21:58

@mor...
Da merkt man gleich, wes Geistes Kind Sie sind.geht's noch?

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am 08.11.2021 18:43

Der soll sich um die Grenzen und die Flüchtlinge kümmern die Scharenweise über die Grenze von Ungarn kommen, wir werden bald ein neues 2015 haben. Die NGO's schicken Medienwirksam und Strategisch zur nassen kalten Jahreszeit die Flüchtlinge auf den Weg um dann die humanitären Katastrophen zu produzieren. Was Corona nicht schafft werden die Flüchtlinge schaffen, den Untergang Europas.

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SRV1 (8.119 Kommentare)
am 08.11.2021 18:54

Ihr Nick ist Programm...

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MannerW (2.385 Kommentare)
am 08.11.2021 19:25

@Brunzi, kümmern Sie sich besser um Solidarität und gegenseitiges Miteinander! Aber wenn man einen Kickl anhimmelt, wird das nix mehr in nächster Zeit.

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( Kommentare)
am 08.11.2021 19:55

Ihr bemerkt überhaupt nicht was da abläuft, ihr Schlafmützen.

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MannerW (2.385 Kommentare)
am 08.11.2021 20:11

Die Scheuklappen haben nur Pferde drauf, nicht die Reiter.

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oTTo001 (1.106 Kommentare)
am 08.11.2021 22:01

Doch.daß Leute wie Sie ungestraft hetzen dürfen.schlimm

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oTTo001 (1.106 Kommentare)
am 08.11.2021 22:03

Das waran brunzi gerichtet, der vermutlich die Akademie einer sehr pferdefreundlichen Partei besucht hat, um solch brillante Dinge verbreiten zu können

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( Kommentare)
am 08.11.2021 20:03

Für gegenseitiges Miteinander sorgt schon unsere Regierung, oder

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( Kommentare)
am 08.11.2021 19:57

@srv1, dir fällt auch nicht nix neues ein, enfallsloser ........

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Sigmund-Freid (563 Kommentare)
am 08.11.2021 18:27

Werden jetzt auch Blockwarte ernannt? Wenn ja:wer stellt die Ernennungsurkunde aus? Die ÖVP Parteizentrale oder VdB?

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Zaungast_17 (26.392 Kommentare)
am 08.11.2021 18:43

die nehmen vielleicht gerade Anleitung aus dem 38-er Jahr

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bicmax21 (877 Kommentare)
am 08.11.2021 18:25

Und das wissen auch die Polizisten - laut Gewerkschaft glaub nicht das sie kontrollieren. Und zu den Zertifikaten - Impfpass, dass sind keine behördlichen Dokumente - zumindest bis jetzt nicht. Also gilt da kein Strafmaß laut Nehammer.

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honkey (13.540 Kommentare)
am 08.11.2021 17:39

We don′t need no education
We don't need no thought control!

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oTTo001 (1.106 Kommentare)
am 08.11.2021 21:13

Lässig! Ist ihnen das selber eingefallen?

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dachbodenhexe (5.511 Kommentare)
am 08.11.2021 22:25

@ OTTO001 daß wir keine Gedankenkontrolle brauchen, das hat uns schon vor 40 Jahren Pink Floyd vorgesungen.

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( Kommentare)
am 08.11.2021 17:39

Interessant, wie so ein Rambo von einer lächerlichen 23% Partei den starken Mann muckiert! Das blablabla geht in seine Fortsetzung!

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Analphabet (15.349 Kommentare)
am 08.11.2021 17:35

Es überrascht doch immer wieder, daß die Nachrichten solche Parolen ungeprüft weiter geben.

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netmitmir (12.398 Kommentare)
am 09.11.2021 08:34

in der Zwischenzeit dürfte aber schon bekannt sein wie das System Kurz funktioniert. Und die völlig "unabhängigen" OÖN sind nun einmal ein Teil dieses Systems sie sollten daher kein Objektivität erwarten.

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