Österreich und die Schweiz besiegeln Beitritt zu "Sky Shield"
BERN/WIEN. Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) und ihre Schweizer Amtskollegin Viola Amherd haben am Freitag in Bern eine Absichtserklärung zum Beitritt zum "European Sky Shield" unterzeichnet.
Damit sind Österreich und die Schweiz Teil des von Deutschland initiierten Luftverteidigungssystems. Beide Länder sehen durch den Beitritt keinen Bruch ihrer Neutralität. Einer Umfrage zufolge ist auch die Mehrheit der Österreicher dafür. Die FPÖ forderte indes eine Volksabstimmung.
Der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius betonte in einer Pressekonferenz mit seinen Amtskolleginnen Klaudia Tanner und Viola Amherd in Bern, dass es sich dabei um "kein Bündnis, sondern eine Beschaffungsinitiative" handle. Er sei "froh", dass Österreich und die Schweiz "die Spielräume", die ihnen die Neutralität lasse, "maximal" ausnützten. Konkret erwarte er "gar nichts".
Panzer für Ukraine
Die Teilnahme an der von Deutschland initiierten europäischen Luftverteidigungsinitiative bedeute "ein Mehr an Sicherheit, aber keine Abstriche bei der Neutralität". Gleichzeitig bedauerte Pistorius die Entscheidung der Schweiz, wegen ihrer Neutralität 96 Kampfpanzer vom Typ Leopard 1 nicht an Deutschland zu verkaufen. Sie hätten an die Ukraine geliefert werden sollen und "hätten natürlich sehr viel geholfen", sagte er.
Amherd sprach von sich aus an, dass die von der Schweiz praktizierte Neutralität nicht überall auf Verständnis stoße. Dafür brauche es den Dialog. Amherd erklärte, dass eine weitere Entscheidung für 25 in der Schweiz stillgelegte Leopard-2-Panzer, die die deutsche Rheinmetall zurückkaufen will, vermutlich im Herbst fallen werde. Der Schweizer Nationalrat habe die Außerdienststellung bereits genehmigt, auch der Bundesrat unterstütze dies.
Die Unterzeichnung der Absichtserklärung zum "Sky Shield" fand im Beisein des deutschen Verteidigungsministers Boris Pistorius und im Rahmen eines trilateralen D-A-CH-Treffens statt. Die Schweiz hat derzeit den Vorsitz in diesem Drei-Länder-Forum inne, das sich regelmäßig trifft. In einer Zusatzerklärung wurde festgehalten, dass die "besonderen verfassungsrechtlichen Gegebenheiten" Österreichs und der Schweiz berücksichtigt werden.
Innenpolitik 
Zur Schweizer Beteiligung am "Sky Shield" sagte Amherd: "Wir werden selber festlegen, in welchem Ausmaß wir uns beteiligen werden." Und auch Tanner hob hervor: Die Teilhabe am "Sky Shield" entbinde Österreich nicht davon, seinen Luftraum aktiv selbst zu schützen und auch die Entscheidungsgewalt zu behalten. Auf die APA-Frage, ob angedacht sei für "Sky Shield" einen Oberkommandierenden einzusetzen, antwortete Pistorius mit "einem klaren Nein".
Anders als Österreich wird die Schweiz im Herbst ein Entminungsgerät in die Ukraine schicken. Amherd berichtete, dass in dem Land 250.000 Quadratkilometer mit Minen verseucht seien, das entspreche mehr als der Fläche Großbritanniens. Damit sei die Ukraine "weltweit das größte Minenfeld". Tanner verwies auf die humanitäre und finanzielle Hilfe, die Österreich leiste. Pistorius ergänzte, dass Deutschland nach den USA der zweitgrößte Unterstützer der Ukraine sei.
"European Sky Shield Initiative" jetzt 19 Mitglieder
Die "European Sky Shield Initiative" (ESSI) ging vom EU- und NATO-Land Deutschland aus und umfasst nun 19 Länder. Sie bezweckt, Beschaffungsvorhaben zur bodengestützten Luftverteidigung besser zu koordinieren und allenfalls zu bündeln. Pistorius betonte, wie wichtig die Interoperabilität und Austauschbarkeit der Systeme sei. Auch der Informationsaustausch soll erleichtert werden. Beteiligt sind außer Deutschland seit der Gründung der Initiative im Oktober des Vorjahres die NATO-Mitglieder Großbritannien, Slowakei, Lettland, Ungarn, Bulgarien, Belgien, Tschechien, Finnland, Litauen, Niederlande, Rumänien, Slowenien, Estland sowie Norwegen. Im Februar schlossen sich auch Dänemark und der NATO-Beitrittskandidat Schweden dem Projekt an.
Nicht bei der deutschen Initiative sind etwa Frankreich, Italien, Spanien, Polen und Kroatien. Paris missfällt, dass dabei nichteuropäische Technologie eingekauft werden soll. Angedacht ist der Kauf von US-amerikanischen Patriot-Systemen sowie dem israelischen Raketenabwehrsystem Arrow 3. Frankreich und Italien wollen das gemeinsam von ihnen entwickelte System SAMP/T benutzen.
Auch Polen beschafft andere Systeme wie das britische System CAMM. Polen war bereits direkt von einem Raketenbeschuss betroffen. Bei der Explosion eines ukrainischen Querschlägers Mitte November 2022 starben zwei Menschen. Auch in Kroatien gab es einen Vorfall: Eine Militärdrohne stürzte im März 2022 in Wohngebiet nahe des Stadtzentrums von Zagreb.
Ziel: Lücken im Schutzschirm Europas schließen
"Sky Shield" soll vor dem Hintergrund des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine helfen, bestehende Lücken im derzeitigen Schutzschirm für Europa zu schließen. Bereits 2024 soll ein Schutz vor Raketen und Geschossen kleiner und mittlerer Reichweite geboten und 2025 der ganze Schirm aufgespannt werden. Tanner bezeichnete diesen Zeitplan gegenüber der APA als "ambitioniert".
Laut einer OGM-Umfrage für Servus-TV befürworten 52 Prozent der Österreicher den Beitritt zu "Sky Shield", 31 Prozent sind dagegen. 45 Prozent sehen den Beitritt Österreichs mit der Neutralität vereinbar und 39 Prozent sagen jedoch, die Neutralität Österreichs würde dadurch gebrochen werden, wie der Sender in einer Aussendung mitteilte. Dennoch fordert FPÖ-Parteiobmann Herbert Kickl eine Volksabstimmung über die Teilnahme Österreichs am "Sky Shield".
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Da holen Kanzler Nehammer und Verteidigungsministerin Tanner die Österreicher endlich aus dem Verteidigungspolitischen Blindflug in eine verantwortungsvolle Position, und schon ergreift die FPÖ wieder Putins Standpunkt.
Ist es Feigheit vor den Russen oder haben sie beim Freundschaftsvertrag so viel gezahlt bekommen.
Jetzt wird der Kickl den Schweizern die Neutralität erklären!
Hamma nicht auch ein paar Streubomben herumliegen für den Selensky wie die Amilriegsverbrecher??
Die Russen verschießen Streumunition seit Februar 2022 auch in Städten.
und PFM-1 Minen (Schmetterlingsminen), die wie Spielzeug aussehen und von Kindern oft aufgehoben werden
Als nächstes wird der Sele Phosphorbomben fordern und die Ami werden liefern.
Auch dass verschießen die Russen in Wohngebieten.
Aber die Russen findet ein Faschist wie du ja geil, oder?
NICHTSCHONWIEDER, nicht schon wieder!
NICHTSCHONWIEDER was sagens eigentlich zu den Raketen, welche die Russen zuletzt auf zivile Ziele in Lwiw, einer Stadt im Westen der Ukraine, abgefeuert haben mit vielen toten und verletzten ZIVILISTEN? Oder waren das Raketen aus dem bösen Westen, gar von den Amis?
Das muss auch öfter gefragt werden!
Bitte, wenigstens 2x täglich.
Wer kann sich all dies leisten: Sky Shield, Rüstungsindustrie, Teuerung im Lebensbereich (Energie, Lebensmitteln, Mieten,.....), Asylwesen, Sanktionen,....?
Früher war es jedenfalls besser; da wurde das Volk jedenfalls befragt: siehe Zwentendorf, EU-Beitritt;
Jetzt wird einfach von der Regierung drübergefahren: siehe COVID-19 Impfpflichtgesetz, Sky Shield,.....
Meines Erachtens kein guter politischer Stil!!!
Karl Valentin. "Die Zukunft war früher auch besser"
Warum ging die Zwentendorf-Abstimmung "arschknapp" zugunsten der Gegner der Atomkraft aus? Wegen Kreisky. Der sah sich damals zunehmender Kritik und Unpopularität gegenüber und benutzte die Abstimmung als "Blitzableiter", da er im Falle eines negativen Ergebnisses seinen Rücktritt in den Raum gestellt hatte.
Was lernen wir daraus: Die Ergebnisse von Volksabstimmungen sind nicht notwendigerweise - höflich ausgedrückt - vom Inhalt der Frage abhängig.
PS: Der "Blitzableiter" funktionierte. Kreisky trat nicht zurück und erhielt bei der folgenden NR-Wahl die absolute Mehrheit.
"arschknapp"
Wieso sich ein Professor solcher Ausdrücke bedienen muss, wird mir wahrscheinlich nie zugänglich werden.
Wie immer spricht Kickl 3 Zielgruppen an: Die Dummen, die Angsthasen und die Feiglinge. Die Rechtsextremen hat er sowieso.
Thats it. Aber interessant, dass diese Spezialisten nicht schnallen, wie sie von Kleinnapoleon an der Nase herumgeführt werden…..🤦♂️💥
Zwei Beispiele (von vielen) zur Erinnerung für die FPÖ-Anhänger wie ernst es der FPÖ mit unserer Neutralität wirklich ist:
14. März 1996
E n t s c h l i e ß u n g s a n t r a g der Abgeordneten Dr. Haider, Scheibner, Apfelbeck, Dkfm. Bauer, Mag. Haupt, Ing. Meischberger, Dr. Ofner, DI Schöggl, Mag. Stadler und Kollegen betreffend die Aufnahme von Verhandlungen mit den Vertragspartnern des Nordatlantikvertrages über einen BEITRITT Österreichs ZUM NATO-Vertrag:
16.04.1998
FPÖ FORDERT IN DRINGLICHEM ANTRAG RASCHEN NATO-BEITRITT ÖSTERREICHS (Parlamentskorrespondenz Nr. 227 vom 16.04.1998)
FPÖler fragts nach bei Kickl!
@ CEDRICEROLL:
Das sehe ich nicht so. Es ist immer mehr ein Stück der Aufgabe der Österreichischen Identität!!!
Was wird denn noch kommen? Wird mal Österreich Kampftruppen in Krisengebieten senden?
oder wird gar...eine Österreichische Partei....einen Freundschaftsvertrag...mit einem Kriegsverbrecher eingehen....unvorstellbar ..ODER ???
Logo. dass Sie das nicht so sehen. Wer gibt schon freiwillig zu, dass er in diese Gruppen fällt. Tun Sie aber. Sie können sich ja aussuchen, in welche. Hinsichtlich der !!! habe ich eine Vermutung.
Die Antwort auf Ihre letzte Frage lautet: Ja, sofern es EU-Mitgliedstaaten betrifft.. Denn durch den Vertrag von Lissabon sind Mitglieder der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik zum Beistand verpflichtet. (Es gibt zwar eine opt-out-Klausel, aber die zu ziehen, könnte schnell ins Auge gehen.)
Warum hat es dazu keine Volksbefragung gegeben? Wäre demokratiepolitisch gesehen, ein gutes Zeichen gewesen
Sie können sinnvoller Weise nur jemand befragen, der ausreichend über ein Thema informiert ist. Das ist hier nicht der Fall, da viele Österreicher
- eine höchst nebulöse, lückenhafte Vorstellung von unserem Neutralitätsstatus haben
- unsere Beziehungen zur NATO nicht kennen
- wenig bis keine Ahnung/Vorstellung davon haben, welche Ziele Putins Russland verfolgt.
Dass dies so ist, liegt erstens an einer unzureichenden Bildung (hier sind die Lehrkräfte gefordert), zweitens am mangelnden politischen Interesse und drittens am Unwillen unserer Regierung jedweder Zusammenseztung, uns über die oa Themen reinen Wein einzuschenken.
Die Lehrkräfte? Die kämen viele Jahrzehnte zu spät. Sie wissen selber, was das hier für ein Penserer-Forum ist.
wichtige Entscheidung zum Schutz unserer Freiheit und Neutralität - und vor dem möglichen Terror, wie ihn uns Putin's Russland täglich vor Augen führen
.
das Schweizer Vorbild hat sich bisher bewährt - und das tut es auch in diesem Fall
.
es ist aber gut, dass wir in den vergangenen Tagen klar gesehen, gehört und gelesen haben, wie sehr Kickl und seine Partei in dieser Frage versagt haben
Da holen Kanzler Nehammer und Verteidigungsministerin Tanner die Österreicher endlich aus dem Verteidigungspolitischen Blindflug in eine verantwortungsvolle Position, und schon ergreift die FPÖ wieder Putins Standpunkt.
Ist es Feigheit vor den Russen oder haben sie beim Freundschaftsvertrag so viel gezahlt bekommen.
Wie oft wollen Sie uns den selben Text noch aufs Aug drücken?
Ich halte auch nicht viel von diesem türkisen Lohnschreiber. Aber, wo er recht hat, hat er recht.
Fein, dann soll er es stündlich und nicht mehr täglich wiederholen.
Tut die Wahrheit zu "FPÖ und Russland" so weh? Hört auf als Sprachrohr der russischen Propaganda zu werken, was die FPÖ schon seit ca. 2015 tut, und ihr habt Ruhe vor solchen Texten wie von TIM29TIM.
RMACH was sagens eigentlich zu den Raketen welche die Russen zuletzt in Lwiw (deutsche Lemberg) wieder auf Wohblöcke geschossen haben wodurch Zivilisten getötet und verletzt wurden?
Ach ja, die Russen haben eh militärische Ziele angesteuert, nur wurden diese Raketen von den Ukrainern auf zivile Ziele = Wohnblöcke umgelenkt, eh klar. Oder?
Ich bin da der Meinung der Ukrainer, die sich bei uns aufhalten:
Hoffentlich hört der Krieg bald auf, weil wir /sie sonst nicht zurück können und die Esparnisse immer knapper werden.
Auf Kiew zu schiessen ist weder human, noch zielführend. Das müsste auch der russischen Seite, seit den Bombardments im 2. Weltkrieg klar sein.
Die Gegenoffensive geht nicht voran und der geplante Einsatz von Splitterbomben wird noch mehr unschuldige Opfer bringen. Nicht ohne Grund haben 100 Staaten den Verzicht auf solche Bomben unterschrieben. Hoffentlich kommt es nicht dazu, dass die Ukraine diese von den USA erhält.
Alfred Koch schreibt in Russland zu der Problematik gute Beiträge.
Auch bin ich fast immer mit Cap einer Meinung, zu diesen Themen.
Ich kann Ihnen leider nicht Ihre Erwartungshaltung erfüllen und Zerstörung von Eigentum und Menschenleben gut heissen.
Was ist dann mit der Verschleppung von ca. 700.000 Kindern aus den besetzen Gebieten?
Oder mit dem Foltern und Verschleppen von Kriegsgefangenen und Verletzen?
Auf einschlägigen Internetseiten konnte man zb beobachten, wie ein Wagnersöldner einen Ukrainischen Partisanen bei vollem Bewusstsein die Hoden abschnitt.
Eine Kapitulation der Ukrainer würde das Leid in den besetzen Gebieten nicht beenden. Und letzendlich ist es auch an der Ukraine zu entscheiden, wieviel ihnen Freiheit wert ist.
Außerdem hätte ein Sieg Russland schwerwiegende Folgen für die Sicherheitsarchitektur Europas und für die Macht Russlands (Kontrolle von Getreide, den Öl- & Gasfeldern im Donbass und auf der Krim - dem wahren Grund für den Einmarsch) etc.
der Grund fuer den Einmarsch ist die Vereinbarung mit den USA vom 10. November 2021
Außerdem müsstest du mir einmal erklären, wie ein stabiler Frieden mit Russland garantiert werden könnte.
Die Russen haben das Budapester Memorandum gebrochen
Sie haben Minsk I & II gebrochen
Sie sind ohne Kriegserklärung einmaschiert.
Sie lügen pathologisch.
Welche Garantien kann Russland bieten, die mehr wert sind, als das Papier, auf dem sie gedruckt werden?
Genau! Erklärt dem Natscho endlich , wie das geht! Das interessiert auch mich.
Unschuldige? Es sind 100% russische Soldaten die es trifft. Mein Mitleid hält sich sehr in Grenzen.
Absichtserklärung:
Die Parteien erklären ihr Interesse, eine Geschäftsbeziehung einzugehen, die einem endgültigen, noch zu verhandelnden Vertrag unterliegt.
Scheinbar will hier jemand etwas verdrehen, oder?
Es wäre interessant, wie so eine irreführende Überschrift zu Stande kommt.
Solche Absichtserklärungen wurden in der SU, Tausende ausgestellt, damit irgendeinem Vorgesetzten bewiesen werden konnte, dass der Beauftragte nicht af Urlaubsreise war. Ich habe so etwas nie unterzeichnet, aber dafür richtige Aufträge mit Anzahlungen über 50% bekommen.
Oder solll das eine Wehmutserklärung an die gute alte Zeit sein, als es noch eine Ehre war, wenn mit der Su eine Absichtserklärung erreicht wurde?
Bedrohung durch Raketen, Inflation, Korruption, laufendem geistigen Verfall. usw,gibt es da noch ein Entkommen?
Ich versuche es mit einer weiteren Anschaffung in Kanada, um mich der laufenden Bedrohung zu entziehen. Hoffentlich übersehen wir dann nicht die rechtzeitige Flucht.
seit Jahren machen Sie solche Ankündigungen, werter RMACH
.
und seit Jahren tun Sie nicht, was Sie laufend ankündigen
.
aber anderen Unfähigkeit bescheinigen. merken Sie denn nicht, wie lächerlich Sie sich verhalten?
Eine weitere Anschaffung war weder angekündigt, noch geplant.
Merken Sie nicht, wie lächerlich sie sind, mit ihren infantilen Diskussionsbeiträgen.
RMACH gehens aus der Sonne! Aus Ihren unqualifizierten Kommentaren ergibt sich der Verdacht, dass Sie bereits unter der Sonneneinwirkung leiden.
und Ihren Versuchen mich zwischen Bolschewismus und Faschismus, sowie Klappsmühle einzuordnen, damit Sie jeder anderen Meinung einen bösen und oder unrichtigen Stempel aufdrücken können. Bitte berichten Sie Ihrem Politbüro, dass diese Argumente m.E. bereits abgelutscht sind.
Sie haben, wie ich Ihren Äusserungen entnehme, für Ihre Familie keinen sicheren Hafen besorgt/besorgen können.
Das kommt öfter vor; Die einen haben in der Vergangenheit keine Verfolgungen mitgemacht und daher keine Angst, die anderen haben die Möglichkeiten, die ihnen die zugängliche Bildungsmöglichkeit bot, nicht nutzen können und bei vielen gibt es andere Gründe.
Ich will von den erfolgreichen Bemühungen der Politik und unserer Armee nicht abhängig sein. Beides kennengelernt und daher in beides kein Vertrauen.
Bitte bleiben Sie für immer fern. Reiche "Leistungsträger" mit "hohem IQ" braucht man wie die Leute im Mittelalter die Pest.
Wahrscheinlich haben Sie damit recht. Schon früh, habe ich die unterschiedlichen Denkmuster beschreiben gelernt: Der Ami denkt darüber nach, wie auch er zu einem Caddillac kommt, der Österrreicher darüber, wie er es schafft, auch dem anderen seinen wegzunehmen.
Beide denken nach, das ist das gemeinsame, das uns verbindet.
Wie oft haben uns andere den Weg ins Verderben gezeigt und wie oft sind wir diesen Weg gegangen?
Dieses Mal gehen wir wieder mit, weil wir davon überzeugt sind, dass uns wieder der richtige Weg ohne Verantwortung und der gemütlichen Rosinenpickerei gezeigt wird.
Erinnert mich an die Sprüche Friesachers, der allen Feldarbeitern Landbesitz angekündigt hat.
Die Thanner spricht m.E. gleich über ihre Handlungen, wie es Friesacher tat.
Ist sie gar eine Tochter von ihm?
Ein europäisches Modell, so wie es die Franzosen usw. anstreben hätte mir besser gefallen. Die Abhängigkeit von den USA gefällt mir genauso wenig wie die von Russland.
Zehnmal lieber von den USA abhängig als von Russland….😇
Ich erinnere mich noch genau: die grauslichen in Salz gelegten Silberhacke vs Erbsen. Das Unterschied die amerikanische von der russischen Zone. Als ich dann später Geschäftsbeziehungen aufbaute, zahlten beide in Dollar.
Aha. Sie sind also ein verwirrter sehr alter Mann, Keine Überraschung.
Ich verstehe auch nicht, warum diese jungen, dynamischen Unternehmer sich nicht längst einen anderen Lieferanten gesucht haben. Meine Kunden unterscheiden sich von Ihnen wesentlich:
Sie sind nicht frech.
Eine sehr gute Entscheidung, die Löcher werden gedeckt, die FPÖ ist einfach gegen alles und eine Festung Österreich würde für uns ein Gefängnis bedeuten, weil wir im Gegenzug die Festung auch nicht verlassen könnten. Die Mauern zur ehemaligen DDR haben wir abgerissen und die Chinesische Mauer ist einen Tourismusattraktion! Visionen braucht unser Land, die Chance der Völkerwanderung nützen, wir brauchen Fachleute zur Montage von Solaranlagen, die wir selber ausbilden können, dafür ist kein Vorbildung notwendig, nur etwas Geschicklichkeit und Freude zur Beschäftigung und unsere Betriebe können wieder Aufträge annehmen. Schönes Wochenende für ALLE!