SPÖ-Chef Andreas Babler: Ordentlicher Parteitag wird auf Herbst vorgezogen

Babler gab sich am Nachmittag eher ungerührt davon, dass ihm der Triumph vor den gut 600 Delegierten durch das Zahlen-Chaos verwehrt wurde. Vielleicht tröstet er sich damit, dass er den ordentlichen Parteitag vom Frühling 2024 in den kommenden Herbst vorverlegen lässt. 

OÖN-Politikchef Wolfgang Braun über die "Chaostage der SPÖ"

Bei dieser Veranstaltung will er die Statuten auch derart ändern lassen, dass künftig die Mitglieder den Parteivorsitzenden wählen und Koalitionsabkommen ebenso der Basis vorgelegt werden müssen.

Für den neuen Vorsitzenden liegt die Partei derzeit "ziemlich am Boden". Er will der SPÖ Stolz und Würde zurückgeben und sie zu einer Bewegung machen, die sich vor nichts und niemandem fürchte. Das Comeback der Sozialdemokratie starte hier und heute.

Dafür wird Babler ein Team brauchen, das er zwar schon vor Augen hat, heute aber noch nicht präsentierte. Morgen könnte ein Präsidium tagen, das aber auch noch nicht entscheidungsbefugt wäre. Er selbst wird jedenfalls nicht den Klub vom Bundesrat aus führen. Dafür würden Abgeordnete aus dem Nationalrat zuständig sein, kündigte Babler an. Ohnehin ließ er offen, ob er in der Länderkammer und als Bürgermeister langfristig tätig bleibt. Vorerst werde er beide Funktionen "bis auf weiteres" ausüben.

Österreich-Tour im Sommer

In Bewegung bleibt der neue Parteivorsitzende jedenfalls. Über den Som

mer soll es eine Tour durch ganz Österreich geben. Einbinden in die Partei will er ohnehin alle Lager. Er selbst sei nie Teil eines solchen gewesen, betonte der Liebling des linken Parteiflügels ein weiteres Mal. Zu allererst müsse die Partei jetzt aber einmal auf ihre Mitglieder zugehen. Doskozils Akzeptanz der Niederlage nannte Babler übrigens "konstruktiv". Den burgenländischen Landeshauptmann telefonisch erreicht hat er bei mehreren Versuchen allerdings nicht.

Auf Koalitionsvarianten ließ sich Babler am Dienstag nur bedingt ein. Die Freiheitlichen schloss er als Partner aus, der ÖVP richtete er aus, diese müsse erst einmal schauen, wieder koalitionsfähig zu werden. Als Doskozil eine Zusammenarbeit mit Freiheitlichen und Volkspartei abgelehnt hatte, hatte Wiens Bürgermeister Michael Ludwig zuletzt gegrollt. Babler formulierte heute dann schon vorsichtiger.

Auch wenn der neue Chef der Roten heute schon deutlich besser gelaunt als am Vortag und wie üblich vor Selbstbewusstsein strotzend vor die Öffentlichkeit trat, war die Stimmung in der Partei gedämpft und es hagelte Entschuldigungen für das Auszählungsdesaster - so auch vom neuen Parteichef selbst, wiewohl der damit nichts zu tun hatte.

Die Erklärungen abzugeben hatte die neue Leiterin der Wahlkommission Klaudia Frieben. Viel anderes als am Montag Grubesa sagte sie nicht. Alle Stimmen seien zwar in den elf Wahlstraßen korrekt ausgezählt worden, doch habe es beim Übertragen der Ergebnisse in eine Excel-Datei den "fatalen Fehler" gegeben. Dass nicht nachgezählt wurde, nahm Grubesa am Dienstag als Anlass für ihren Rücktritt.

Freilich muteten auch die Ereignisse vom Montag etwas seltsam an. Da im Endergebnis eine Stimme gefehlt hatte, machten sich Parteimitarbeiter daran, die in Paletten von Linz transportierten Stimmzettel neu auszuzählen. Laut Frieben aus eigenem Antrieb, laut Partei auf Ersuchen Grubesas. Dort fand man zwar die fehlende Stimme, merkte aber auch, dass man den falschen Sieger ausgerufen hatte.

Nunmehr steht das Ergebnis jedoch fest: 317 Stimmen gingen an Babler, 280 an Doskozil, fünf Delegierte wählten ungültig. In Prozenten holte der neue Parteichef 52,66 Prozent, Doskozil 46,51. Der Rest war ungültig. Normal werden die Prozente freilich nur von den gültigen Stimmen errechnet. Diesmal entschied man sich anders.

Die anderen Parteien sind der Vorsitz-Wechsel in der SPÖ offenbar auch schon müde. Per Aussendung kam nur eine Reaktion der NEOS. Generalsekretär Douglas Hoyos meinte: "Jede Sparvereinswahl läuft professioneller ab als diese Wahl um den SPÖ-Vorsitz." Von Babler gelte es jetzt rasch klarzustellen, wofür die SPÖ stehe.

Via Twitter gratulierte Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) dem neuen SPÖ-Chef und wünschte Babler, "dass wieder Stabilität in die Sozialdemokratie kommt und nun Klarheit geschaffen ist. Für die Demokratie in Österreich und das Vertrauen in sie wäre das wichtig."