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Ibiza-Ausschuss: Wiedersehen mit Mitterlehner

Von OÖN, 16. März 2021, 00:04 Uhr
Ibiza-Ausschuss: Wiedersehen mit Mitterlehner
Reinhold Mitterlehner Bild: APA/HELMUT FOHRINGER

WIEN. Erstmals seit seinem Rückzug als Vizekanzler betritt Reinhold Mitterlehner heute wieder die politische Bühne im Parlament. Der Ex-VP-Obmann ist auf Antrag von SPÖ und Neos als Zeuge im Ibiza-Untersuchungsausschuss geladen.

Der Opposition geht es um mögliche Parteispenden, deren Fluss man im Zuge der vom späteren Kanzler Sebastian Kurz etablierten "türkisen Bewegung" vermutet.

Bereits ab August 2016 hat Kurz noch als Außenminister bei einer Tour quer durchs Land in eigener Sache und für die Ablöse der von Mitterlehner repräsentierten alten "schwarzen ÖVP" geworben.

Diese diskrete Roadshow gilt als Teil einer Gesamtstrategie des Teams um Kurz, die später unter dem Titel "Projekt Ballhausplatz" publik wurde. Wie weit Mitterlehner Pläne für seine eigene Ablöse oder Finanzspritzen für den anschließenden Nationalratswahlkampf wahrgenommen hat, dürfte Teil der Befragung sein.

Beraterin und Kickl

Mit Antonella Mei-Pochtler ist nach Mitterlehner eine Beraterin am Wort, die für Kurz Abendessen mit Wirtschaftstreibenden, darunter Ex-Novomatic-Vorstand Harald Neumann, arrangiert hat.

Herbert Kickl, heute FP-Klubobmann, bis zum Ibiza-Skandal Innenminister in der türkis-blauen Regierung, dürfte seinen Zeugenauftritt im U-Ausschuss am Mittwoch einmal mehr für deftige Sager Richtung Kurz nutzen.

Die ÖVP hat Kickl, der vor seinem Ministeramt FP-Generalsekretär war, geladen, um ihn über illegale Parteifinanzierungen, wie sie Ex-Parteichef Heinz-Christian Strache im Ibiza-Video behauptet hat, zu befragen.

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1  Kommentar
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Sigi2020 (25 Kommentare)
am 16.03.2021 11:02

Wenn der Mitterlehner damals nicht vom Kurz abgesägt worden wäre, hätten wir vielleicht jetzt eine ordentliche Regierung. Jedenfalls wollte er mit Kern das Beste fürs Land. Ewig schade, dass dann die Populisten kamen und dem halben Land das Hirn vollgelabert haben und den Anschein erweckten, dass sie in Zukunft alles besser machen. Die Leute haben daran geglaubt und was wirklich gekommen ist, sehen wir jetzt! Mal sehen wie lange es dauert, dass Kurz 2 endgültig zerbricht!

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