Lade Inhalte...
  • NEWSLETTER
  • ABO / EPAPER
  • Lade Login-Box ...
    Anmeldung
    Bitte E-Mail-Adresse eingeben
    Bitte geben Sie Ihre E-Mail-Adresse oder Ihren nachrichten.at Benutzernamen ein.

gemerkt
merken
teilen

Gemeindebund: Ablöse von Präsident Riedl ist fix

Von Christoph Kotanko, 02. Dezember 2023, 00:04 Uhr
Gemeindebund: Ablöse von Präsident Riedl ist fix
Die Amtszeit von Alfred Riedl (VP) im Gemeindebund endet. (APA/Fohringer) Bild: APA/HELMUT FOHRINGER

WIEN. Den Österreichischen Gemeindebund (mit 2084 Gemeinden als Mitglieder) gibt es seit 1947.

Jahrzehntelang wurden die Geschäfte ohne großes Aufsehen geführt. Das änderte sich heuer wegen der umstrittenen Grundstücksgeschäfte von Präsident Alfred Riedl (VP).

Gestern stellte der Gemeindebund die Weichen für die Ablöse von Riedl. Eine Statutenreform, die eine Abwahl des Präsidenten ermöglicht, wurde einstimmig angenommen. Die neuen Regeln sehen u. a. vor, dass künftig die Abwahl eines Präsidenten mit Zweidrittelmehrheit bei Zweidrittelanwesenheit möglich wird. Außerdem wurde vom Bundesvorstand – er besteht aus 64 Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern aus ganz Österreich sowie dem Gemeindebund-Generalsekretär – der Fahrplan zur Neuwahl eines Präsidenten vereinbart.

"Noch vor Weihnachten werden die Landesverbände eingeladen, Wahlvorschläge für das Amt des Präsidenten zu erarbeiten", erklärten die Gemeindebund-Vizepräsidenten Andrea Kaufmann und Erwin Dirnberger. Als Termin für die nächste Bundesvorstandssitzung mit Neuwahl des Präsidenten wurde der 26. Februar 2024 vereinbart.

Riedl hat sein Amt im Sommer wegen Vorwürfen, er habe bei einem Grundstücksdeal in seiner Gemeinde Grafenwörth dank Umwidmungen finanziell profitiert, nur ruhend gestellt. Der Gemeindebund hofft, dass Riedl der Abwahl durch den Rücktritt zuvorkommt.

Es gibt mehrere mögliche Kandidaten für seine Nachfolge.

Ein Wahlvorschlag liegt noch nicht vor. Zur Wahl stellen können sich die zehn Landespräsidenten (Wien ist nicht vertreten, dafür haben Niederösterreich und das Burgenland jeweils einen eigenen VP- und einen SP-Landesverband).

Die besten Chancen hat der Niederösterreicher Johannes Pressl (VP) – allein schon, weil Niederösterreich ein Viertel der Bundesvorstandsmitglieder stellt.

Pressl, studierter Landschaftsplaner, ist seit 2005 Bürgermeister der Gemeinde Ardagger und seit 2021 Präsident des nö. Gemeindebundes. Außenseiterchancen hat der Steirer Erwin Dirnberger, Bürgermeister der Fusionsgemeinde Söding-Sankt Johann.

mehr aus Innenpolitik

EU-Wahl - SPÖ-Chef Babler schließt Koalition mit Rechtsextremen aus

Asyl: Niederösterreich startet mit Juni testweise mit Bezahlkarte für Asylwerber

Othmar Karas: "Die Mitte hat sich von den Extremen treiben lassen"

EU-Wahl: Van der Bellen, Vranitzky und Schüssel mit Wahl-Appell

Autor
Christoph Kotanko
Redakteur Innenpolitik
Christoph Kotanko
Lädt

info Mit dem Klick auf das Icon fügen Sie das Schlagwort zu Ihren Themen hinzu.

info Mit dem Klick auf das Icon öffnen Sie Ihre "meine Themen" Seite. Sie haben von 15 Schlagworten gespeichert und müssten Schlagworte entfernen.

info Mit dem Klick auf das Icon entfernen Sie das Schlagwort aus Ihren Themen.

Fügen Sie das Thema zu Ihren Themen hinzu.

0  Kommentare
0  Kommentare
Die Kommentarfunktion steht von 22 bis 6 Uhr nicht zur Verfügung.
Zu diesem Thema wurden noch keine Kommentare geschrieben.
Neueste zuerst Älteste zuerst Beste Bewertung
Aktuelle Meldungen