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Aufregung im Bundesrat nach "Volksaustausch"-Sager von FPÖ

Von nachrichten.at/apa, 07. Dezember 2023, 18:08 Uhr
Parlament Wien
Die Bundesratssitzung wurde unterbrochen. Bild: ROLAND SCHLAGER (APA)

WIEN. Der Bundesrat hat am Donnerstag einstimmig eine geänderte Struktur und neue Aufgaben für den Nationalfonds der Republik Österreich für Opfer des Nationalsozialismus beschlossen. Zu einer längeren Sitzungsunterbrechung und starkem Protest der ÖVP, der Grünen und der SPÖ kam es aufgrund einer Wortmeldung von FPÖ-Bundesrat Christoph Steiner.

Steiner hatte im Zuge der Debatte über "Volksaustausch" in Österreich gesprochen, heißt es aus dem Parlament.

Die Sozialdemokraten verwahrten sich gegen diesen Begriff. So etwas könne im Bundesrat nicht gesagt werden, sagte SPÖ-Mandatarin Korinna Schumann. Grün-Bundesrat Marco Schreuder zeigte sich "schockiert" über diesen "ganz klaren Nazi-Jargon" im Parlament, ÖVP-Bundesrätin Andrea Eder-Gitschthaler war "fassungslos, starr und sprachlos" im Namen ihrer Fraktion. Das sei eine massive Grenzüberschreitung. Präsidiumsvorsitzende Margit Göll (ÖVP) erteilte nach Vorlage des Protokolls Steiner einen Ordnungsruf.

Nicht nur diese Aussage ließ die Emotionen hochgehen. Daniela Gruber-Pruner (SPÖ) sprach von Landesregierungen, in denen Politiker Platz fänden, die sich noch immer nicht vom Nationalsozialismus distanziert hätten und mit nationalsozialistischen Codes agieren würden. "Wir haben auch Kollegen im Raum, die nach wie vor von einem Volkskanzler reden, wie auch Adolf Hitler genannt wurde", so Gruber-Pruner.

"Da kann man nicht ruhig bleiben", wandte sich Andreas Arthur Spanring (FPÖ) gegen die Ausführungen von Gruber-Pruner, der darin einen Vergleich von "Volkskanzler Herbert Kickl" mit "Volkskanzler Adolf Hitler" sah. "Das ist eine NS-Verharmlosung der Sonderklasse", sagte Spanring und erinnerte daran, dass auch Bruno Kreisky oder Leopold Figl als "Volkskanzler" bezeichnet worden seien. Auch Alfred Gusenbauer habe sich 2007 selbst als Volkskanzler bezeichnet. "Wenn sie immer und überall Nazis sehen, gehen sie zum Arzt, der kann ihnen helfen, weil normal ist das nicht", so Spranring in Richtung Gruber-Pruner.

Der Begriff sei selbstverständlich auf das Jahr 1933 zurückzuführen, bemühte sich Schreuder von den Grünen um faktische Aufklärung. Es möge so sein, dass bisherige Bundeskanzler den Begriff für sich verwendet hätten, dies sei auch zu kritisieren. 2023 müsse die Politik aber historische Verantwortung übernehmen und den Ausdruck "Volkskanzler" keinesfalls mehr verwenden.

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180  Kommentare
180  Kommentare
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Flachmann (7.090 Kommentare)
am 11.12.2023 10:20

Steiner hat den Nagel auf den Kopf getroffen, jeder der bis zehn zählen kann weiss was und blüht.

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reibungslos (14.277 Kommentare)
am 09.12.2023 15:57

Wenn man die demografischen Entwicklungen der letzten 20 Jahre linear fortschreibt, kommt man tatsächlich zu einem Ergebnis, das man "Austausch" nennen kann. Demnach wird nämlich bis gegen Ende dieses Jahrhunderts nur mehr ein Drittel der Bewohner Österreichs den traditionellen Sitten und Gebräuchen verbunden sein. Die christlichen Kirchen werden bis dahin bis auf kleine Reste verschwunden sein, dafür wird der Islam aufgrund der Anzahl der Gläubigen eine gesellschaftlich und politisch bedeutende Rolle spielen.

Natürlich kann man solche Entwicklungen nicht linear so weit fortschreiben, aber die Tendenz ist in jedem Fall eindeutig und nicht zu leugnen.

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StevieRayVaughan (2.642 Kommentare)
am 09.12.2023 16:48

Daten, die sich auf den Islam in Österreich beziehen, liegen der Statistik Austria seit dem Jahr 1971 vor. Damals gaben gerade einmal 0,3 Prozent an, Muslimin oder Muslim zu sein. 2021 waren es 8,3 Prozent. Bekennende Christen (Katholen, Altkatholen, Evangelische, Orthodoxe) waren 1971 noch 94 %, 1991 84 % und 2021 nur mehr 64 %. Der Anteil der Menschen mit „unbekanntem“ oder keinem Glaubensbekenntnis lag 1971 bei 5 %, 1991 bei 12 % und stieg bis 2021 auf 23 %. Die Zukunft ist also weniger religiös sondern („Gottseidank“) eher säkular….

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stratos105 (49 Kommentare)
am 09.12.2023 14:47

Jetzt ist also der Begriff "Volk" auch schon schlecht und grauslich ?!
Weit haben wir es gebracht.....
Österreich schafft sich ab - gleich nach Deutschland !

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NedDeppat (14.080 Kommentare)
am 09.12.2023 14:26

Hab mir vorhin auf youtube (2min) die Rede von Herrn Mag. Steiner vorm Bundesrat angehört, was soll daran nochmal nicht stimmen?

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Juni2013 (9.450 Kommentare)
am 09.12.2023 13:00

Wes Geistes Kind dieser Herr FPÖ-Bundesrat Christoph Steiner ist zeigt sein beruflicher Werdegang. Vor seiner jetzigen Tätigkeit als medizinischer Masseur und Heilmasseur sowie Therapeut für alternative Heilmethoden, hat dieser Herr den Beruf des Kochs erlernt. Die Lehrzeit absolvierte er in Gastronomiebetrieben im Zillertal die vom FREMDENverkehr leben.
Da hatte er mit den Fremden offenbar keine Probleme weil deren Anwesenheit ihm persönlich nützten.
Und jetzt, wo er als Bundesrat gut verdient, schimpft man auf einmal über die Fremden. Ich nehme fest an, dass dieser FPÖ-Mann in seinem derzeitigen Beruf keine Fremden, sondern nur Personen aus der autochthonen Bevölkerungsschicht behandelt.
Der jährliche saisonale Volksaustausch in seinem Zillertal, bedingt durch viele ausländische Arbeitskräfte, die in Fremdenverkehrsbetrieben arbeiten, stört ihn nicht. Eh klar, diese Ausländer helfen, dass der Rubel im Zillertal rollt.

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Zaungast_17 (26.394 Kommentare)
am 09.12.2023 13:16

Niemand hat etwas gegen „anständige“ Fremde

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willie_macmoran (2.528 Kommentare)
am 09.12.2023 13:27

Aber ich habe was gegen Leute die meinen sie können die Menschen willkürlich anständige und unanständige einteilen.

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Zaungast_17 (26.394 Kommentare)
am 09.12.2023 13:31

es gibt Gesetze, die sind einzuhalten und zwar für JEDEN! ... reicht das auch für deine Abkanzelungen?

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Juni2013 (9.450 Kommentare)
am 09.12.2023 14:08

Interessanter Aspekt. "Anständige Fremde" führen also zu keinem Volksaustausch?
So etwas kann nur einem Blauen einfallen.
Ich versteh nicht warum sich die Blauen so vor einem Volksaustausch fürchten. Ihr Burgherr Kickl will ja eh eine Festung bauen, darin sind sie dann vor einem Volksaustausch sicher. Ich hoffe Kickl lässt da sicherheitshalber auch die Zugbrücke zumauern, dann sind wir herausen auch vor den Blauen sicher.

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Juni2013 (9.450 Kommentare)
am 09.12.2023 14:09

...heraußen..

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Zaungast_17 (26.394 Kommentare)
am 09.12.2023 20:46

Das bezog sich auf Willi…. aber schwer zu begreifen, gell 😉

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Zaungast_17 (26.394 Kommentare)
am 09.12.2023 20:44

Niemand hat etwas gegen „anständige“ Fremde

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her (4.383 Kommentare)
am 09.12.2023 12:49

<Austausch>

Ich find in diesem Zusammenhang immer spannend wie viele Menschen (Unternehmen) seit der AsylEinwanderunsspitze 2015

ihren Lebensmittelpunkt Österreich
ausgetauscht haben.

Der blutrote Mob im Forum tobt

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StevieRayVaughan (2.642 Kommentare)
am 09.12.2023 18:16

wie viele Menschen (Unternehmen) seit der AsylEinwanderunsspitze 2015

ihren Lebensmittelpunkt Österreich
ausgetauscht haben.

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StevieRayVaughan (2.642 Kommentare)
am 09.12.2023 18:18

Daten und Fakten: Statistik Austria - Wanderungssaldo

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Utopia (2.300 Kommentare)
am 09.12.2023 09:04

Die einen wollen, dass so viele Menschen wie möglich aus der ganzen Welt zu uns kommen, die anderen möchten lieber, dass die Österreicher unter sich bleiben. Das ist Ansichtssache und jeder soll seine Meinung aussprechen dürfen.
Liebe SPÖler, es ist doch euer Ziel? Warum empört ihr euch, wenn man es ausspricht, dass ihr wollt, dass es mehr Zuwanderer und daraus resultierend weniger Österreicher in Österreich gibt? Steht doch zu dem, was ihr ständig fordert!

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Linz2013 (3.007 Kommentare)
am 09.12.2023 10:52

@UTOPIA, also ich kenne niemanden, der will, dass viele Menschen aus der Welt zu uns kommen. Das ist vielleicht ein kleiner, aber unwesentlicher Teil, aus dem linken Spektrum.

Somit ist Ihr Schwarz/Weiß-Denken hier nicht angebracht.

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mehlknödel (3.484 Kommentare)
am 09.12.2023 11:09

Utopia, reden Sie keinen Unsinn! Niemand will, dass so viele Menschen aus aller Welt wie möglich zu uns kommen! Schon gar nicht die, die sich um die Geflüchteten kümmern. Die haben nämlich einen realistischen Blick dafür, was geht und was nicht.

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Zaungast_17 (26.394 Kommentare)
am 09.12.2023 11:54

seit wann?

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mehlknödel (3.484 Kommentare)
am 09.12.2023 12:23

Das weißt du nicht, weil mit Leuten wie dir dieses Thema nicht diskutiert werden kann.
Mit Menschen, für die es nicht nur schwarz und weiß gibt, kann aber diese Problematik gut besprochen werden. Selber schuld, wenn du da nicht dabei bist.

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Zaungast_17 (26.394 Kommentare)
am 09.12.2023 12:32

ah geh ... wer undiffernziert 2015 Willkommenklatschte der möchte jetzt g'scheitwascheln und andere belehren ... auch schön :-D

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mehlknödel (3.484 Kommentare)
am 09.12.2023 12:53

Wie gesagt, du kriegst viel nicht mit, weil man mit dir nicht redet.

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Zaungast_17 (26.394 Kommentare)
am 09.12.2023 13:12

Armer Möchtegern

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willie_macmoran (2.528 Kommentare)
am 09.12.2023 12:26

Auch da, faktenfreier Schwachsinn den Utopia posten.

Es gibt keinen einzigen in der SPÖ der sich mehr Migration wünscht. Das ist eine dreckige Lüge.

Was spöler oder grüne von der braunen brut unterscheidet ist die Art des Umgangs mit jenen die schon hier sind.

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Zaungast_17 (26.394 Kommentare)
am 09.12.2023 13:13

Und auch deiner Wortwahl …

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DeaLi86 (1.696 Kommentare)
am 09.12.2023 08:06

Gut, dass wir das Arbeitslosengeld haben und sehr gut da stehen.

An den Wissenschaftsfeindlichkeiten und am Fakeglauben und am Glauben, was die Fpö vermittelt, da dran müss' ma noch arbeiten, leider sind solche Menschen in den letzten Jahren mehr geworden.

Kurz hat Corona politisiert, ja aber alle anderen haben dann politisch quasi dagegen gezogen.

Die Coronamaßnahmen waren im Winter 2020/21 nötig und auch die Impfung war nötig. Liebe Fakegläubigen, etc. begreift es doch endlich.

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NedDeppat (14.080 Kommentare)
am 09.12.2023 09:59

In welcher Blase leben Sie?

Nur die FPÖ und die MFG sind dagegen gezogen, das gilt nicht nur bei diesem Thema, und auch nicht "quasi".

"Gut, dass wir diese beiden in OÖ haben... "

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Juni2013 (9.450 Kommentare)
am 09.12.2023 11:42

Wo ist den die MFG hingezogen? Man hört und sieht nichts mehr von diesen Coronaspezialisten.

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NedDeppat (14.080 Kommentare)
am 09.12.2023 14:28

Bin i da Herold?

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StevieRayVaughan (2.642 Kommentare)
am 09.12.2023 19:23

Nein - der Herold weiß was...

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Utopia (2.300 Kommentare)
am 09.12.2023 10:45

@DEALI86
Sie dürfen gerne glauben, dass die Coronamaßnahmen und die Impfung nötig waren. Aber einen Beweis gibt es dafür nicht. Bis heute wurde keine Statistik bekannt, über die Infektionszahlen der Geimpften und Ungeimpften. Die Zahlen über die Impfgeschädigten wurden gar nicht erst erhoben. Also, glauben Sie was Sie wollen, glauben Sie ruhig, dass Sie das richtige glauben.

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flooh (1.236 Kommentare)
am 09.12.2023 11:11

Was wollen Sie denn da erheben? Jeder kann auch ohne Arzt einen Antrag auf Entschädigung nach dem Impfschadengesetz stellen. Ich habe auf die Schnelle keine ganz aktuellen Zahlen gefunden, aber bis vor ca einem halben Jahr wurden nach mehr als 20 Millionen verimpften Dosen 1.933 Anträge auf eine Entschädigung wegen eines durch die Coronaimpfung verursachten Schadens beantragt, 138 davon wurden anerkannt.

siehe: https://www.meinbezirk.at/c-lokales/bisher-138-anerkannte-corona-impfschaeden_a6138404

Das ist somit nicht mal ein Promille der verimpften Dosen bei den beantragten Entschädigungen, nochmals deutlich weniger wurden bewilligt. Wenn tatsächlich soviele ptentielle Impfschäden vorhanden sind, warum wurden dann nicht mehr Anträge gestellt? Und welche Statistiken wollen Sie denn dazu noch? Eine kurze Internetrecherche und man findet ausreichend Artikel dazu.

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Juni2013 (9.450 Kommentare)
am 09.12.2023 11:36

"Bis heute wurde keine Statistik bekannt, ..."
Ja, wenn man sich von wissenschaftl. Informationen abschottet und unreflektiert dem Bitterstoffe- und Ivermectinapostel blind folgt, kommt man zu dieser Wissenslücke.
Beispiel: Bericht der WHO: Corona-Impfung rettete viele Leben
"Aus einem Bericht der Organisation geht hervor, dass auf Basis wissenschaftlicher Einschätzungen allein in Europa und Ländern der ehemaligen Sowjetunion seit Ende 2020 mehr als eine Million Leben gerettet wurden"

"Sie dürfen gerne glauben, dass die Coronamaßnahmen und die Impfung nötig waren. "
UTOPIA warum hat Kickl bereits am 13.04.2020 ALS ERSTER einen Lockdown für ganz Österreich gefordert ?(Presseaussendung FPÖ vom 13. 03.2020)
Kickl weiters: "Die Richtung der Regierung in den letzten Tagen stimme zwar, VIELE SINNVOLLE MAßNAHMEN seien aber viel zu spät gestartet worden. .... Alle Maßnahmen müssten konsequent und nachhaltig sein, betonte Kickl"
Warum forderte Kickl Ihrer Meinung nach unnötige Maßnahmen?

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willie_macmoran (2.528 Kommentare)
am 09.12.2023 12:21

Utopia Sie realitätsverweigerer.

Es gibt unzählige Studien die die Wirksamkeit von Maßnahmen und Impfung klar und deutlich belegen.

Es ist einzig ihr Problem wenn sie diese nicht lesen oder die Ergebnisse ihnen nicht passen . Sorry. Sie können eh glauben was sie wollen. Das kratzt eh niemanden. Aber die Fakten sind halt klar nicht auf ihrer Seite.

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DeaLi86 (1.696 Kommentare)
am 09.12.2023 07:52

In Deutschland scheißen's sich an, dass die AFD gewinnt und was die dann machen werden, die haben auch schon so viele nationalistische Sager gehabt.
Kickl sympathisiert mit ihnen.
Also, wenn die Deutschen, dann was vor haben wie früher, hoffe ich, dass unter Kickl nicht zu viele sind, die JA sagen...
Liebe Blau-Wähler werdet endlich einmal munter.
P.s. A.H. hatte auch nur mit Emotionen und Gebrülle gearbeitet.

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Zaungast_17 (26.394 Kommentare)
am 09.12.2023 10:26

Und WER hat den Nährboden dafür bereitet?

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mehlknödel (3.484 Kommentare)
am 09.12.2023 11:15

Zaungast, das waren die Eltern, die ihre Kinder zu schäbigen Menschen erzogen. Hätten sie ihnen Selbstwertgefühl vermittelt, bräuchten sie keinen, der für sie denkt, sondern würden das selbst erledigen. Dann hätten sie auch das Potential, sich um andere zu kümmern und Empathie zu entwickeln.

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Zaungast_17 (26.394 Kommentare)
am 09.12.2023 11:56

aha ... also die Bevölkerung ist immer selbst schuld ... die Zeiten waren ja damals auch soooo easy ...

wo lebst Du, lern Geschichte!

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mehlknödel (3.484 Kommentare)
am 09.12.2023 12:36

Ja, die Bevölkerung ist selber schuld! Sie ist immer dann ins Verderben gelaufen, wenn sie Lügnern, Aufwieglern nachgelaufen ist, die ihnen für jedes Ungemach einen Schuldigen präsentiert hat, gegen den man seinen Zorn richten hat können.

Wer ständig hört, dass es ihm soo schlecht geht, glaubt es irgendwann, auch wenn er in Wahrheit nichts davon spürt. Es gibt Leute, die so mit Sundern beschäftigt sind, dass sie überhaupt nicht mehr merken, dass sie eigentlich ein gutes Leben haben.

Solche Menschen sind Leute, die man in seinem Freundeskreis lieber nicht hat. Also müssen sie notgedrungen Gleichgesinnte suchen, und sie finden sie halt bei den Anhängern desjenigen, der ihnen die Unzufriedenheit einbläut.

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Zaungast_17 (26.394 Kommentare)
am 09.12.2023 13:14

Scheuklappen machen die Fakten aber auch weder schöner noch besser.

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Utopia (2.300 Kommentare)
am 09.12.2023 10:49

Die Blau-Wähler sind ziemlich munter. Wer schläft das sind die anderen Parteien, die nicht merken, warum ihnen die Wähler davonlaufen, warum so viele so eine unmögliche Partei wie die Blauen als das kleinere Übel sehen.

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Zaungast_17 (26.394 Kommentare)
am 09.12.2023 10:51

Tja, würden die Regierenden Europas verantwortungsvoll handeln, wäre es weniger kritisch.

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@Mt012005@ (27 Kommentare)
am 09.12.2023 06:58

Wer FPÖ wählt hat in diesem Land nichts verloren und gehört ausgetauscht.

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2good4U (17.140 Kommentare)
am 09.12.2023 07:00

Ich habe zwar noch nie FPÖ gewählt, aber ich darf Ihnen empfehlen Ihr Demokratieverständnis zu überdenken.

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StevieRayVaughan (2.642 Kommentare)
am 09.12.2023 07:30

Dazu die Abwandlung des berühmten Bronner´schen Ausspruchs vom "verblichenen" Posterkollegen "Hochofen":

Es gibt drei Dinge, die sich nicht vereinen lassen: Intelligenz, Anständigkeit und FPÖ.
Man kann intelligent sein und FPÖ wählen. Dann ist man nicht anständig.
Man kann anständig sein und FPÖ wählen.Dann ist man nicht intelligent.
Und man kann anständig und intelligent sein. Dann wählt man nicht die FPÖ.

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@Mt012005@ (27 Kommentare)
am 09.12.2023 08:27

Kann man nicht!

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Zaungast_17 (26.394 Kommentare)
am 09.12.2023 10:29

Und diejenigen die ausgrenzen, sind besonders intelligente Zeitgenossen, gelle 😉

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StevieRayVaughan (2.642 Kommentare)
am 09.12.2023 11:10

Zaungast & Co ist's also egal, wenn sie plötzlich in der iliberalen "Demokratie" Orbanistan (dem feuchten Traum von Kickl & Co )aufwachen - Hauptsach "keine Auuuuuuusända"...

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Zaungast_17 (26.394 Kommentare)
am 09.12.2023 11:57

ha ha ha ... dreimal kurz gelacht

Das Wesentliche zu erkennen, ist nicht jedem gegeben (-;

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