Lade Inhalte...
  • NEWSLETTER
  • ABO / EPAPER
  • Lade Login-Box ...
    Anmeldung
    Bitte E-Mail-Adresse eingeben
    Bitte geben Sie Ihre E-Mail-Adresse oder Ihren nachrichten.at Benutzernamen ein.

gemerkt
merken
teilen

Asyl-Volksbegehren: MFG will zumindest 100.000 Unterschriften

Von OÖN, 01. Dezember 2022, 14:14 Uhr
Klubobmann Manuel Krautgartner, Abgeordnete Dagmar Häusler und Parteichef Joachim Aigner (v.l.n.r.). Bild: VOLKER WEIHBOLD

Linz. MFG-Landespolitiker präsentierten Details zum Volksbegehren „Migrationsflut stoppen“. Trotz etlicher Austritte in ganz Österreich sehen Partei-Verantwortliche in Oberösterreich die MFG „absolut stabil“

„Migrationsflut stoppen“: Ihre Vorstellungen zum Volksbegehren unter diesem Titel präzisierte heute die MFG Oberösterreich. Der Zuzug „von Wirtschaftsmigranten unter dem Deckmantel humanitärer Hilfe“ müsse enden, sagte MFG-OÖ-Parteichef Joachim Aigner. Berechtigt Schutzsuchende sollten aber weiter Hilfe erhalten. Zugleich solle die Integration anerkannter Flüchtlinge und legaler Einwanderer verbessert werden.

Die MFG hat dazu neun Forderungen erstellt – von einem aktiven und durchgehenden Schutz der Grenzen Österreichs über beschleunigte Asylverfahren, zügiger Rückführung hin zu einer besseren Verteilung von Flüchtlingen innerhalb der EU. Zudem solle kein Asylverfahren ohne nachprüfbare Angaben von Herkunft und Identität der Asylsuchenden starten. 

All diese Forderungen würden zum Teil auch von anderen Parteien gestellt, sagten MFG-Klubobmann Manuel Krautgartner und MFG-Abgeordnete Dagmar Häusler. „Aber sie werden nicht umgesetzt“ – auch nicht, wenn die jeweilige Partei in Regierungsverantwortung ist. „Daher haben wir jetzt das Mittel eines Volksbegehrens gewählt“, sagen die MFG-Politiker. Als Ziel nannte MFG-Landeschef Aigner zumindest 100.000 Unterschriften. Das Volksbegehren sei bereits im Innenministerium angemeldet, erste Unterstützungserklärungen könnten, so Aigner, in Kürze geleistet werden.

„Wir sind absolut stabil“

Zuletzt hatte der Austritt aller sieben MFG-Mandatare im Gemeinderat von Waidhofen an der Ybbs Aufsehen erregt. Zuvor schon hatten sich zentrale Akteure der MFG (wie der Salzburger Gerhard Pöttler), aber auch einzelne Gemeinderatsmandatare in Oberösterreich (etwa in Steyr und Wels) von der MFG abgewandt. 

Zerbröselt die MFG? Nein, diese Gefahr sehe er nicht, sagte MFG-Klubchef Krautgartner auf eine OÖN-Frage „Wir sind absolut stabil.“ Jedem stehe frei, die MFG zu verlassen. Damit habe er kein Problem, sagte Parteichef Aigner. „Was ich nicht verstehe, ist, wenn man dann als man dann als Sesselkleber das Mandat behält und weiter Steuergelder kassiert, ohne die Werte der MFG weiterzutragen.“

mehr aus Innenpolitik

Rechnungshof warnt vor IT-Sicherheitsrisiken in drei Ministerien

FPÖ zieht an der Spitze in das Finale des EU-Wahlkampfes

Bundesheer: Aus für Hubschrauber nach 57 Jahren

Bierpartei in Linz: Dominik Wlazny feilt weiter an seinem "Menü"

Lädt

info Mit dem Klick auf das Icon fügen Sie das Schlagwort zu Ihren Themen hinzu.

info Mit dem Klick auf das Icon öffnen Sie Ihre "meine Themen" Seite. Sie haben von 15 Schlagworten gespeichert und müssten Schlagworte entfernen.

info Mit dem Klick auf das Icon entfernen Sie das Schlagwort aus Ihren Themen.

Fügen Sie das Thema zu Ihren Themen hinzu.

27  Kommentare
27  Kommentare
Neueste zuerst Älteste zuerst Beste Bewertung
Gugelbua (32.064 Kommentare)
am 02.12.2022 12:47

völliges unnützliches Partei Geplänkel 😉
Die Völkerwanderungen haben doch erst angefangen
und ohne drastische Maßnahmen wird man sie auch nie stoppen können,
da ist die Weltpolitik gefragt…….
die wiederum an Korruption und Unfähigkeit scheitert🥺

lädt ...
melden
antworten
Analphabet (15.462 Kommentare)
am 02.12.2022 11:51

Die Mehrheit in diesen Fragen und Problemen geht da mit Sicherheit zum Schmied und das ist mit Sicherheit die FPÖ und nicht zum Schmiedl.

lädt ...
melden
antworten
HumpDump (5.050 Kommentare)
am 02.12.2022 11:29

Auf die hohen Parteienförderungen wird man wohl kaum verzichten und bis zum Ende etwas Show bieten. Andere Parteien machen es im Prinzip auch nicht anders.

lädt ...
melden
antworten
KritischerGeist01 (4.935 Kommentare)
am 02.12.2022 11:17

Aha.
Die MFG ist also absolut stabil.

Tja, so kann man sich die Realität auch zurecht saufen ...

lädt ...
melden
antworten
ruhigblut (1.345 Kommentare)
am 02.12.2022 11:00

Das ist schon eine coole Aussage: Parteichef Aigner. „Was ich nicht verstehe, ist, wenn man dann als man dann als Sesselkleber das Mandat behält und weiter Steuergelder kassiert, ohne die Werte der MFG weiterzutragen.“

Ist es ein Unterschied ob man MFG Mandat ist und gegen alles oder wilder Abgeordneter!
Und die Werte der MFG sind nicht direkt vorhanden!

lädt ...
melden
antworten
ej1959 (1.951 Kommentare)
am 02.12.2022 10:54

jeder der irgendwas gegen diesen asylwahnsinn unternimmt, egal von welcher partei, gehört unterstützt. obwohl ich absoluter mfg gegner bin werde ich unterschreiben.

lädt ...
melden
antworten
2020Hallo (4.364 Kommentare)
am 02.12.2022 10:38

San des die drei könige???🤔😏

lädt ...
melden
antworten
hepra66 (3.834 Kommentare)
am 02.12.2022 10:56

Ja, sogar mit einer "Quotenkönigin"!

lädt ...
melden
antworten
2020Hallo (4.364 Kommentare)
am 02.12.2022 10:25

Hei die M it F reundlichen G rüßen gibt es auch noch???🤣😂🤣😲😏

lädt ...
melden
antworten
teja (5.913 Kommentare)
am 02.12.2022 11:09

Anscheinend schon.

lädt ...
melden
antworten
observer (22.283 Kommentare)
am 02.12.2022 09:10

Die suchen sich ein neues Thema, nachdem das alte nicht mehr zieht. Nur haben das andere schon lange für sich vereinnahmt und ausserdem ist es inzwischen schon - ausser für die GrünlingInnen - wegen der Dringlichkeit und weil es sehr vielen Menschen wichtig ist zu Thema für alle geworden. Das wird die MFG nicht retten.

lädt ...
melden
antworten
Utopia (2.697 Kommentare)
am 02.12.2022 11:25

Ich dachte, es würde zum Programm einer jeden Partei gehören, sich neuer aktueller Themen anzunehmen und Lösungen auszuarbeiten. Warum sollte das bei der MFG etwas Schlechtes sein?
Das Thema passt schon, andere haben es auch auf ihre Art in Angriff genommen. Mit den Lösungen hapert es noch, bei der MFG ebenso wie bei allen anderen Parteien.

lädt ...
melden
antworten
hn1971 (2.024 Kommentare)
am 02.12.2022 08:30

Wir leben immer noch in einem Rechtsstaat, sofort rauswerfen ist da nicht möglich.
Lesen Sie sich mal die Gesetze durch bevor Sie mit ihren nachgeplapperten FPÖ-Floskeln hier Stimmung machen wollen!

lädt ...
melden
antworten
felixh (4.929 Kommentare)
am 02.12.2022 08:21

Die neuen Blauen...oder einfach schnell auf Stimmenfang - ideal für die Wahlen.
Ja , auch ich bin für eine Asylstop - allerdings sofort. Nur das ist nicht genug - raus mitden Kriminellen - sofort

lädt ...
melden
antworten
hn1971 (2.024 Kommentare)
am 02.12.2022 07:46

Die wollen wohl ihre eigene Austrittsflut stoppen...

lädt ...
melden
antworten
Utopia (2.697 Kommentare)
am 02.12.2022 08:44

Wollen nicht alle Parteien das Beste für sich herausholen?

lädt ...
melden
antworten
Caesar-in (3.795 Kommentare)
am 02.12.2022 07:17

Nachdem die Wahl zum Bundespräsidenten so einen unerwartet hohen Stimmenanteil gebracht hat, machen die jetzt den nächsten Erfolg als ihr Ziel aus. Als Kochrezept nehme man halt Zutaten, welche bei manchen Geschmäckern immer erfolgreich sein werden. Ob die Zutaten aber gesund und verträglich sind, wird nicht geprüft. Man macht es halt so, weil es immer schon so war. Inhaltlich und optisch hat es halt eine Nähe zum braunen Brei. Und: Andere Parteien leben von den Eintritten, diese freuen sich über Austritte.

lädt ...
melden
antworten
powerslave (1.100 Kommentare)
am 02.12.2022 06:28

Die MFG hat Werte?!
Ein richtiges Gruselkabinett auf dem Foto.. Ab in die Geisterbahn!

lädt ...
melden
antworten
lester (11.454 Kommentare)
am 01.12.2022 21:17

MfG : Der Name stimmt.
Mit fehlenden Gewinn.

lädt ...
melden
antworten
( Kommentare)
am 01.12.2022 18:59

Drollig, wie diese drei Kasperl richtige Politiker spielen u einen auf wichtig machen u von "Werten der mfg" reden.

Als ob dieser zusammengewürfelte Haufen gekränkter Eitelkeiten wirklich "Werte" hätte.

Joachim "youtube" Aigner ist ein Komiker allererster Güte...

lädt ...
melden
antworten
Peter2012 (6.319 Kommentare)
am 01.12.2022 17:55

Es gibt nur zwei Möglichkeiten bei Asyl wenn Schengen nicht funktioniert:

1) Besserer Schutz an Österreichischen Grenzen;
2) Keine Registrierung der Asylanten in Österreich und durchwinken!!!

lädt ...
melden
antworten
MannerW (2.707 Kommentare)
am 01.12.2022 17:17

Glauben sie wirklich, dass sie das Rad neu erfinden?
Und - ganz nebenbei - Stabilität innerhalb einer Partei sieht anders aus!

lädt ...
melden
antworten
josieone (43 Kommentare)
am 01.12.2022 16:25

Benötigt MFG ein zusätzliches Weihnachtsgeld?
Zitat: "Netto macht ein Begehren, das die 100.000 Unterschriften überschreitet, also rund 12.300 Euro "Gewinn". "
Ein Schelm wer böses dabei denkt...

https://www.kleinezeitung.at/politik/innenpolitik/6197779/Satter-Gewinn_Wie-man-mit-erfolgreichen-Volksbegehren-Geld-macht

lädt ...
melden
antworten
adhoc (4.106 Kommentare)
am 01.12.2022 15:15

gibts auch ein Volksbegehren gegen MFG?

lädt ...
melden
antworten
KeinSpieler (647 Kommentare)
am 01.12.2022 15:37

...bei der nächsten Wahl

lädt ...
melden
antworten
fido_alt (395 Kommentare)
am 02.12.2022 11:07

Ein Volksbegehren gegen die MFG würde ich sofort unterschreiben!

lädt ...
melden
antworten
Utopia (2.697 Kommentare)
am 02.12.2022 11:29

Demokratie scheint Ihnen nicht viel zu bedeuten. Eine Partei zu verbieten ist Diktatur pur.

lädt ...
melden
antworten
Aktuelle Meldungen