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AMS-Chef Kopf will Mindestsicherung für Asylwerber an Wohnort knüpfen

Von nachrichten.at/apa, 20. April 2024, 16:24 Uhr
Asylwerber Asylantrag
Fast alle Familien gehen nach Wien (Symbolbild) Bild: HELMUT FOHRINGER (APA)

WIEN. In der seit Monaten herrschenden Debatte rund um den Familiennachzug syrischer Kinder und Frauen und der damit verbundenen Schieflage – fast alle Familien gehen nach Wien – schlägt AMS-Chef Johannes Kopf eine Art "Sozialhilfe-Auflage" vor.

Wie das "profil" (online) berichtet, könnten die Länder eine Vereinbarung schließen, die folgendes besagt: Nur jenes Bundesland, in dem während des Asylverfahrens der Wohnsitz lag, ist für die Mindestsicherung an Flüchtlinge zuständig.

Würden sie dann beispielsweise von Tirol nach Wien ziehen, gäbe es dort kein Sozialgeld mehr. Die Flüchtlinge könnten keinen neuen Antrag stellen. Zu regeln wäre das laut Kopf über eine sogenannte 15a-Vereinbarung zwischen den Bundesländern. Lebt die gesamte Familie von Mindestsicherung, wären die Einbußen bei einem Umzug nach Wien noch höher. Umgekehrt könnte eine solche "Sozialhilfe-Auflage" die Menschen eher in Regionen halten, wo es mehr Arbeit gibt und sie rascher aus der Mindestsicherung rauskommen.

Ist Wien selbst für das Dilemma verantwortlich?

Die Neos fordern eine Wohnsitzauflage oder Residenzpflicht seit 2016. Sie soll anerkannte Flüchtlinge über einen Zeitraum von drei Jahren im ersten Bundesland halten, in dem sie Asyl bekamen. Dafür ist auch der Wiener Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ). Die ÖVP ließ sich bisher nicht auf Debatten ein, und sieht die Bundeshauptstadt alleine für den starken Familiennachzug verantwortlich. Die im Bundesländervergleich teils deutlich höheren Sozialleistungen würden Geflüchtete verstärkt in die Hauptstadt ziehen.

Am Samstag forderte der steirische Landeshauptmann Christopher Drexler (ÖVP) in einer Aussendung eine "Neuregelung des Familiennachzugs für Asylberechtigte, die zu einer deutlichen Begrenzung führt". Österreich und die Steiermark seien mit der Migration "aus anderen Kulturkreisen bereits mehr als gefordert. Wenn durch den Familiennachzug noch hunderte Personen mehr dazukommen, ist das nicht mehr zu schaffen."

Residenzpflicht nach schwedischem Vorbild

Nicht auf ÖVP-Parteilinie ist Gemeindebund-Präsident Johannes Pressl. Er würde eine Residenzpflicht nach schwedischem Vorbild begrüßen, sagte er im Interview mit dem "profil". In Schweden gebe es eine Grundunterstützung für Geflüchtete für drei bis sechs Monate, verbunden mit einer Residenzpflicht. Davon, Menschen aus einer jahrelang gewohnten Wohnumgebung herauszureißen, halte er nichts, aber er ist überzeugt: "Integration kann in Gemeinden und kleineren Städten grundsätzlich besser gelingen, wenn enge Verbindungen zur Dorfgemeinschaft oder sogar Freundschaften entstehen."

Nur "ein Tropfen auf dem heißen Stein"

Für den Wiener FPÖ-Chef Dominik Nepp ist Kopfs Forderung nur "ein Tropfen auf dem heißen Stein". Asylwerbern gehe es in seiner Heimatstadt zu gut, ist Nepp überzeugt: "Tatsache ist, dass es Asylanten von vornherein in das Sozialhilfeparadies der Ludwig-SPÖ zieht, weil im Unterschied zu anderen Bundesländern für sie dort Milch und Honig fließt." Er verlangt die Auszahlung der Mindestsicherung an die österreichische Staatsbürgerschaft zu koppeln und die Familienzusammenführung generell zu stoppen. "Familienzusammenführung ja, aber nur in Syrien und Afghanistan", wird der Wiener FPÖ-Obmann in einer Aussendung zitiert.

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54  Kommentare
54  Kommentare
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her (5.100 Kommentare)
am 21.04.2024 19:34

Eine Olive 🫒 Farce (insbesondere gegenüber allen Balkanstämmigen)

Asylanten, die von Umverteilung in der Mindestsicherung leben dürfen ihre Familien zusammenführen

während Österreicherinnen ihre Lieben 🫶 nicht nachholen dürfen ohne über private Mittel zu verfügen um für diese aufzukommen zu können.

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2good4U (17.888 Kommentare)
am 21.04.2024 18:53

Wer von einem fremden Land aufgenommen wird und dort Schutz, einen Platz zum Schlafen, Nahrung, etc. bekommt, der sollte auch was beitragen und nicht vom Sozialstaat leben.

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2good4U (17.888 Kommentare)
am 21.04.2024 18:48

Das Problem ist, dass hierdurch Subkulturen entstehen und die Integration erschwert wird, wenn sich alle Syrer auf "ein Packerl" hauen.

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vinzenz2015 (46.636 Kommentare)
am 21.04.2024 15:33

Wie verträgt sich die Bindung von Sozialhilfe mit dem Wohnort rechtlich?
Verfassung? Freiheit des Wahl des Wohnortes??

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her (5.100 Kommentare)
am 21.04.2024 19:39

Linke (Liberale) wie Sie, können ( nicht nur in der CoronPolitik) sondern auch bei der Familienzusammenführung

von Schweden lernen

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her (5.100 Kommentare)
am 21.04.2024 19:42

Gesetzesänderung - jetzt

in der kommenden Parlamentssitzung¡

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vinzenz2015 (46.636 Kommentare)
am 21.04.2024 12:50

Ob diese Koppelung von Wohnsitz und Sozialhilfe auch verfassungsrechtlich durchgeht, ist fraglich!
Ein schränkung der
Freiheit des Aufrnthalts??

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vinzenz2015 (46.636 Kommentare)
am 21.04.2024 12:42

Nepp: "In Wien gehts den Asylwerbern zu gut!"
Sie FP- Wien ( nicht nur diese!) geht lösungsorientiert an die humanitäre Situation von Asylwerbern heran.
Es muss den Asylwerbern möglichst schlecht gehen. Hahaha:
Ðann kann sich die FP über die Folgeprobleme noch besser, hitziger aufregen!
Die blaue Lösung ist für die FP eine existenzielle Frage: nepp instrumentalisiert Asylwerber um sich als Problemlöser aufführen zu können:
" denen gehts zu gut"!?! So einfach und asozial!
Hackordnung wie am Hendlhof! Triebhaftes Hinpecken!

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laskpedro (3.469 Kommentare)
am 21.04.2024 09:41

es geht darum dass sich österreich für wirtschaftsflüchtlinge unattraktiv macht .. die nordstaaten dänemark etc haben es vorgemacht, die südstaaten sowieso ( warum wohl bleibt keiner zb in serbien .. dann kommt keiner mehr und der 2. vorteil unsere asylmafia schaut dann gott sei dank auch durch die finger

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redniwo (1.433 Kommentare)
am 21.04.2024 09:36

Was wird passieren wenn die mindestsicherung an Wohnort gebunden wird?
Dann haben die Migranten halt die plage, dass sie die gratis Fahrt zum Wohnort dauernd in Anspruch nehmen müssen um den Wohnort Nachweis zu erbringen.
Ist ja jetzt schon so, dass tausende wieder in ihrer Heimat sind, und per online banking unsere Steuern einstreifen.

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Gelesen (729 Kommentare)
am 21.04.2024 08:37

die falschen Fragen werden gestellt.

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martl13 (366 Kommentare)
am 21.04.2024 08:05

Solange die Stadt Wien ein 13. und 14. „Gehalt“ zahlt, werden alle weiterhin nach Wien gehen, außerdem ist in einer größeren Stadt die Anonymität viel größer und es fällt nicht auf wenn man nichts arbeitet

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vinzenz2015 (46.636 Kommentare)
am 21.04.2024 12:26

Und es gibt mehr Jobangebote!

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eulenspiegel (725 Kommentare)
am 21.04.2024 07:57

Keine Mindestsicherung keine Steuergelder und Rückführungen .

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vinzenz2015 (46.636 Kommentare)
am 21.04.2024 12:27

Keine Rückführungen.
Sie stolpern gramatikalisch!

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ECHOLOT (8.842 Kommentare)
am 21.04.2024 06:24

KEIN GELD!!!!

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Urwelser (1.270 Kommentare)
am 21.04.2024 06:27

Sie sollten sich nicht selber liken, besonders dann wenn Sie kein Geld haben. Wie wär's mit einer geregelten Arbeit?

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Philantrop (168 Kommentare)
am 21.04.2024 07:33

Wieso können wir nicht auch wie angelsächsische Länder vorgehen, ohne dass sich die sogenannten linken Ösis gegen die sogenannten rechten Ösis derart arg aufstacheln lassen, dass sie sich arg beflegeln, statt miteinander eine für die Normalos erträgliche Lösung zu finden?

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vinzenz2015 (46.636 Kommentare)
am 20.04.2024 20:58

Der Volkskanzler wird niemals Kanzler werden!
Die Wähler sind mißtrauisch geworden:
Aus 3 Regierungen geflogen,
vertraglich abgesicherte Putinfreunde, verstrickt in Putins Spionageszene,
Korruptionsprobleme der Funktionäre,
menschenverachtende Hassparolen,
keine konstruktiven Lösungen, nur hasserfüllte Rundumschläge,
demokratiegefährdende Ideologie und Taktik
usw.

Das Einlullen durch Machtphantasien funktioniert nicht mehr im kommunalen Bereich - Innsbruck/ Salzburg.

Mit dem Geschrei von Vilimsky und Kickl ist kein Staat zu machen
und keine EU- Reform!!

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ECHOLOT (8.842 Kommentare)
am 21.04.2024 06:29

Ja ohne eine politische Veränderung geht's halt weiter den Bach runter, buckeln vor Brüssel, kriminalitat steigt, Inflation die die höchste ist in Europa, täglich weitere tausende die ins Land strömen, weitere Einschränkungen und Verboten bis ins Privatleben Aushöhlung der Neutralität, aber vielleicht auch bald kiffen und sich das Geschlecht aussuchen wie in Deutschland?!
Wer das will darf natürlich nicht anders wählen!

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Juni2013 (10.012 Kommentare)
am 21.04.2024 16:40

" Aushöhlung der Neutralität, ..."
ECHOLOT, vielleicht erinnern Sie sich:

- ENTSCHLIEßUNGSANTRAG der Abgeordneten Dr. Haider, Scheibner, Apfelbeck, Dkfm. Bauer, Mag. Haupt, Ing. Meischberger, Dr. Ofner, DI Schöggl, Mag. Stadler und Kollegen betreffend die Aufnahme von Verhandlungen mit den Vertragspartnern des Nordatlantikvertrages über einen Beitritt Österreichs zum NATO-Vertrag (14. 03. 1996)

- Parlamentskorrespondenz Nr. 227 vom 16.04.1998
FPÖ FORDERT IN DRINGLICHEM ANTRAG RASCHEN NATO-BEITRITT ÖSTERREICHS

- hatte Kärntens Landeshauptmann Jörg Haider (F) im Präsidentschaftswahlkampf von der ÖVP-Kandidatin Benita Ferrero-Waldner verlangt, den ‚Mut‘ zu haben, sich von der Neutralität zu verabschieden.“ (APA, 8.11.2004)
usw.
Die FPÖ tut mit ihrem Obmann Kickl krampfhaft so, als sei sie Schutzpatronin der Neutralität. Das ist völlig unglaubwürdig und ein Treppenwitz der Geschichte! Die blaue Gschichtldruckerei bezüglich unserer Neutraität hat nichts mit der Wirklichkeit zu tun.

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Urwelser (1.270 Kommentare)
am 20.04.2024 19:51

Man simuliert Hyperaktivität und unterliegt einmal mehr dem Irrtum, dass sich die Wählerschaft erneut einlullen lässt. Jetzt wird erstmal gewählt, und dann werden wir ab Tag 1 darangehen, unter einer blauen Volkskanzlerschaft diesen desolaten Staat wieder zu reparieren. Und nicht nur das, auch in Brüssel werden wir gemeinsam mit unseren Freunden aus anderen EU-Staaten die linksgrün verkrusteten Tintenburgen aufzumischen. Es kann nur besser werden ab 2025, allerdings nur ohne die linksgrünen Sekten.

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vinzenz2015 (46.636 Kommentare)
am 20.04.2024 20:20

Das Gemeine am Unbewußten ist dass es nicht bewußt ist.

Evtl. folgen fpler sektenhaften Ansichten ohne es zu merken!

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Juni2013 (10.012 Kommentare)
am 21.04.2024 16:49

"Man simuliert Hyperaktivität und unterliegt einmal mehr dem Irrtum, dass sich die Wählerschaft erneut einlullen lässt"
Urwelser habens Ihre Erkenntnis, die wahrscheinlich auf einer Analyse des Wahlergebnis für die FPÖ in Innsbruck beruht, schon dem Führungsgrenium der Kickl-FPÖ mitgeteilt? Noch nicht? Na, dann wirds aber Zeit!

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Juni2013 (10.012 Kommentare)
am 21.04.2024 17:00

"auch in Brüssel werden wir gemeinsam mit unseren Freunden aus anderen EU-Staaten die linksgrün verkrusteten Tintenburgen aufzumischen."
Urwelser ich hab es Ihnen schon einmal gesagt. Wenn Sie die Sitzverteilung im EU-Parlament nicht kennen sollen Sie keine so vollmundigen Sprüche Klopfen!
EU Sitze jener Fraktion welcher sich die FPÖ angeschlossen hat:
ID: Fraktion Identität und Demokratie: 59 (davon 3 FPÖ );
EU-Abgeortnete gesamt: 705. Also die Fraktion ID ist eine wirkliche Macht!

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lastwagen (2.068 Kommentare)
am 20.04.2024 19:17

Arbeiten, arbeiten, und zwar sofort, statt Mindestsicherung. Und jene die dies nicht wollen, abschieben, abschieben. Ansonsten wird unser Sozialsystem bald zugrunde gehen, und unser noch schönes Wien bald eine islamistische Stadt sein.

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NeujahrsUNgluecksschweinchen (26.614 Kommentare)
am 20.04.2024 20:25

War das nicht die FP und VP, die den Asylwerbern das Arbeiten untersagt haben?

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vinzenz2015 (46.636 Kommentare)
am 20.04.2024 20:31

Die FP braucht die Asylprobleme wie das tgl.Brot!

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vinzenz2015 (46.636 Kommentare)
am 20.04.2024 20:28

Wien - eine islamische Stadt???

Und vom Steffel plärrt der Muezin!

Wer hat Sie auf diesen hinigen Horrortrip verführt!

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lastwagen (2.068 Kommentare)
am 20.04.2024 20:41

Sie wollen auch die Realität nicht erkennen. Kommen Sie doch mal für ein paar Tage in unsere Stadt Wien, dann werden auch Sie den Ernst der Lage erkennen

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vinzenz2015 (46.636 Kommentare)
am 20.04.2024 21:04

Die Realität ist blau! Und sonst nix????
Die Realitätsbesitzer treiben i
Ihr Unwesen!

Man kriegt den Blues!

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Urwelser (1.270 Kommentare)
am 21.04.2024 06:31

Sie haben völlig Recht. Dem Typen sind alle Sicherungen durchgebrannt.

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ECHOLOT (8.842 Kommentare)
am 21.04.2024 06:34

Wer sich die demografische Entwicklung anschaut bzw jetzt schon die Schulklassen , der WEISS dass wir in eine Islamisierung kommen! Muss nicht das schlechteste sein, solange es liberale aufgeklärte Muslime sind, ( die Nat dann auch im Parlament sitzen)aber kommen wird das!
Auch halb Spanien war über jahrhunderte islamischer Herrschaft was damals zur Hochblüte führte!

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Philantrop (168 Kommentare)
am 20.04.2024 19:08

Meine Oma nahm zwei Jungs auf, die 1945 auf der Flucht ihre Eltern verloren hatten. Einer zog weiter nach Kanada. Dort musste er von BEGINN an ARBEITEN und die Landessprache SELBST erlernen.

Heute ist es in den ach so vorbildlichen angelsächsichen Ländern noch immer nicht (nennenswert) anders.

Wieso können wir nicht auch so vorgehen, ohne dass sich die sogenannten linken Ösis gegen die sogenannten rechten Ösis derart arg aufstacheln lassen, dass sie sich arg beflegeln, statt miteinander eine für die Normalos erträgliche Lösung zu finden?

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vorsicht (3.473 Kommentare)
am 20.04.2024 18:21

ich würde jegliche Unterstützung für legale Fremde zeitlich befristen, die Politik darf die eigene Bevölkerung nicht über Gebühr strapazieren, schon gar nicht gegen deren Willen - was sie derzeit aber tut.

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NeujahrsUNgluecksschweinchen (26.614 Kommentare)
am 20.04.2024 17:48

Ist Wien für das Dilemma selbst verantwortlich?
Nur weil sie keine boshaften Aktionen gegen Asylwerber inkl. Verkürzung der Sozialhilfe gemacht haben?

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Erwin1959 (193 Kommentare)
am 20.04.2024 18:06

die Kürzungen in Oberösterreich machen sinn das weis ich aus Erfahrung ist in den anderen Bundesländern auch anzudenken zum Verschenken gibt es nichts ist eh zu lange passiert

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StevieRayVaughan (3.206 Kommentare)
am 20.04.2024 18:34

Erzählen Sie von Ihren Erfahrungen...

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vorsicht (3.473 Kommentare)
am 20.04.2024 18:22

klar ist Wien dafür selbst verantwortlich - sie haben ihre Politiker selbst gewählt!

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funfunfun (1.911 Kommentare)
am 20.04.2024 18:23

Boshafte Aktionen???

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NeujahrsUNgluecksschweinchen (26.614 Kommentare)
am 20.04.2024 18:34

zB. wenn man Wohnbedürfnis an Deutschkenntnisse knüpft, wenn die Grundsicherung auf Grund der Herkunft gekürzt wird, ausländische Kinder weniger Wert sind etc.

Der _epp von Wien verstößt mit der Forderung "nur für Österreicher" gegen EU-Recht.

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laskpedro (3.469 Kommentare)
am 20.04.2024 18:56

Dann muss man dieses hald ändern um missbrauch vorzubeugen.. kann doch nicht so schwer sein

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Philantrop (168 Kommentare)
am 20.04.2024 19:09

Was wäre daran "boshaft"?:

Meine Oma nahm zwei Jungs auf, die 1945 auf der Flucht ihre Eltern verloren hatten. Einer zog weiter nach Kanada. Dort musste er von BEGINN an ARBEITEN und die Landessprache SELBST erlernen.

Heute ist es in den ach so vorbildlichen angelsächsichen Ländern noch immer nicht (nennenswert) anders.

Wieso können wir nicht auch so vorgehen, ohne dass sich die sogenannten linken Ösis gegen die sogenannten rechten Ösis derart arg aufstacheln lassen, dass sie sich arg beflegeln, statt miteinander eine für die Normalos erträgliche Lösung zu finden?

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ECHOLOT (8.842 Kommentare)
am 21.04.2024 06:36

Sie können gerne wenn aufnehmen und finanzieren bzw für denjenigen bürgen !

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nichtschonwieder (8.732 Kommentare)
am 20.04.2024 16:38

Dass manche Asylwerber von der Mindestsicherung recht gut leben, ist unbestreitbar.
Aber eben nicht alle.

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kirchham (2.261 Kommentare)
am 20.04.2024 16:50

Täusch dich nicht schau nach St.Georgen/A wenn die laufen alle mit Handy rum, muss ein Flüchtling jeder ein Handy haben und eine Mindestsicherung genügt nicht ein e Wohnung und Essen dazu.
Beim Arzt zahlen sie sowieso nichts und vieles andere kostet auch nichts.
Ich finde das mit den Gutscheinen gar keine schlechte Idee.

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meisteral (11.909 Kommentare)
am 20.04.2024 17:07

Vielleicht hat er das Handy mitgebracht? Und Gebrauchte gibt's ja auch nicht?

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lesemaus (1.717 Kommentare)
am 20.04.2024 17:16

Ja Handy brauchens doch für Jobsuche.Da fehlt ja sonst jede Lebensgrundlage🤣🤣🤣

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StevieRayVaughan (3.206 Kommentare)
am 20.04.2024 17:17

Wenn die Asylwerber in der Bundesaufnahmestelle St. George sind, ist über ihr Asylverfahren nicht nicht entschieden, daher können sie auch noch gar keine Mindestsicherung erhalten....

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StevieRayVaughan (3.206 Kommentare)
am 20.04.2024 17:27

Asylwerber kriegen keine Mindestsicherung, nur "anerkannte" Flüchtlinge..

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