Niessl: SPÖ muss Oppositionsrolle noch finden
EISENSTADT. Der burgenländische SP-Landeshauptmann Hans Niessl vermisst derzeit "Rückenwind" aus der Bundespartei für die Länder.
Das sei, neben dem Salzburger Finanzskandal, ein wichtiger Faktor gewesen, dass Bernhard Auinger (SP) gegen Harald Preuner (VP) knapp bei der Bürgermeisterwahl in Salzburg am Sonntag verlor.
Die SPÖ stelle noch den Bundeskanzler, habe aber auch als Oppositionspartei ihre Position noch nicht gefunden, sagte Niessl. Die SPÖ übe als Oppositionspartei "noch nicht jene Kritik, die angebracht wäre", sagte Niessl. Dies führe schlussendlich zum Ergebnis, "dass vonseiten der Bundes-SPÖ kein Rückenwind auf die Länder zu spüren ist und auch auf die Städte nicht." Je rascher die SPÖ die Oppositionsrolle einnehme, "umso effizienter und umso treffender muss auch kritisiert werden".
Er gehe aber davon aus, dass Christian Kern seine Rolle als Oppositionsführer "sehr deutlich" wahrnehmen werde, so Niessl.
Derzeit gebe es ja Entscheidungen von ÖVP und FPÖ, "die man massiv kritisieren kann und auch sollte".
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